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Großzügig kleinkariert

Eine Jahresbilanz der schwarz-roten Sozialpolitik

von Christoph Butterwegge

Als sich CDU/CSU und SPD nach der vorgezogenen Bundestagswahl vom 18. September 2005 und einem wochenlangen Tauziehen schließlich darauf einigten, gemeinsam Regierungsverantwortung zu übernehmen, und Angela Merkel zur ersten deutschen Kanzlerin wählten, vollzogen sie nur formell nach, was informell aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und -rat bereits seit Jahren funktionierte. Lange vor der Wahl waren die Gemeinsamkeiten zwischen den etablierten Parteien so groß geworden, dass das Land faktisch von einer (ganz) großen Koalition regiert wurde.

(aus: »Blätter« 11/2006, Seite 1343-1349)
Themen: Arbeit und Sozialpolitik

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