Ausgabe April 2007 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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April 2007

Kommentare und Berichte

Iran: Das nächste Vietnam?

von Behrooz Abdolvand und Nima Feyzi Shandi

Die Meldungen und Gerüchte reißen nicht ab, wonach die Bombardierung der iranischen Atomanlagen in Natans, Arak und Isfahan täglich näher rückt. […]

Nordkorea: Vom Schurken zum Gewinner

von Siegfried Knittel

Am 13. Februar 2007 haben sich die USA und Nordkorea im Rahmen der Sechsergespräche in Peking auf ein Abkommen zur Nuklearabrüstung geeinigt. Ein Ergebnis, das noch im Dezember 2006 beinahe undenkbar erschien. Umso mehr stellt sich die Frage, wie die Ergebnisse zu bewerten sind. […]

Abstieg auf japanisch

von Enno Berndt

Japans Unternehmen sind derzeit wieder so profitabel wie in den 80er Jahren, als sie bereits – etwas vorschnell – zum Sieger im internationalen Wettbewerb erklärt wurden. Aus dem deflationsgeplagten Negativbeispiel der letzten Jahre ist ein expandierender, zunehmend von angelsächsischen Zügen geprägter Kapitalismus entstanden. […]

Kampf um die Krippe

von Annett Mängel

Man reibt sich verwundert die Augen: Da steht die CDU kurz davor, der SPD das Thema Frauen- und Familienpolitik abspenstig zu machen und damit auf breiter Front in die lang angepeilten liberalen, großstädtischen Wählermilieus vorzudringen, um dann schließlich doch die Ministerin zurückzupfeifen. […]

AOK & Co. oder Wettbewerb nach unten

von Thomas Gerlinger

Die bundesdeutsche Gesundheitspolitik steht vor großen Herausforderungen: die Einnahmebasis der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erodiert, das Finanzierungs- und Versicherungssystem ist durch vielfältige Gerechtigkeitsdefizite gekennzeichnet, und das Gesundheitswesen weist trotz hoher Kosten Qualitätsmängel auf. […]

Der gläserne Patient und seine Karte

von Elke Steven

Forderungen nach mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz im Gesundheitswesen regieren nicht nur die derzeitige Gesundheitspolitik; sie führten bereits 2003 zur Verabschiedung des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes. […]

Helmut Schmidts Vermächtnis

von Georg Fülberth

Am 27. Februar verlieh der Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie der Philipps-Universität in Marburg den Titel eines Ehrendoktors der Philosophie an den Altbundeskanzler Helmut Schmidt. Die Entscheidung war umstritten, insbesondere nach dem zunächst einsamen, dann aber überregionale Beachtung findenden Protest von Frank Deppe. […]

Der Wolf im Papstpelz

von Christoph Fleischmann

Die Kirchen sollten sich mit ihren vom Glauben geprägten Vorstellungen in die Diskussionen des demokratischen Rechtsstaates einbringen, auch wenn ihr Glaube längst nicht mehr von allen Bürgern geteilt werde. […]

Medienkritik

Das Wort zum Freitag

von Daniel Leisegang

Auch für das deutsche Fernsehen gilt: Im Anfang war das Wort. Immerhin darf das „Wort zum Sonntag“ beanspruchen, gleich nach der „Tagesschau“ die zweitälteste Sendung des deutschen Fernsehens zu sein. […]

Analysen und Alternativen

Universalismus, Selbsthass oder jüdischer Antisemitismus

von Micha Brumlik

Mehr als einhundert Jahre nach den ersten jüdischen Siedlungsversuchen im osmanischen Millyet Falestin, bald sechzig Jahre nach der Gründung des Staates Israel und nun bald vierzig Jahre nach der Eroberung der Westbank durch Israel scheint der Palästinakonflikt einer Lösung ferner zu sein denn je. […]

Macht und Mission

von Robert Kagan

Eineinhalb Jahre vor der Wahl des nächsten US-amerikanischen Präsidenten und ein halbes Jahr nach der klaren Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen (vgl. Norman Birnbaum, Zwischen Jubel und Bangen. Die demokratische Partei nach dem Wahlsieg, in: „Blätter“ 1/2007, S. 43-53) ist der Kampf um die Bush-Nachfolge voll entbrannt. […]

Last Exit Bagdad

von Ferhad Ibrahim

Der Bericht der Iraq Study Group unter James Baker und Lee Hamilton beginnt denkbar lapidar: „Die Situation im Irak ist schwierig und sie verschlechtert sich.“ In der Tat. Selbst der notorisch optimistische US-amerikanische Präsident George W. […]

Die Lektion des Kalten Krieges

von Peter Bender

Wer noch weiß, was Kalter Krieg war, fühlte sich Mitte Februar bei der Lektüre deutscher Zeitungen um fünfzig Jahre zurückversetzt. Er spürte, wie die Angst und Arroganz, die sich einst gegen die Sowjetunion richteten, heute weiterleben, nicht als offene Feindschaft wie damals, aber als untergründiges dumpfes Ressentiment gegen Putins Russland. […]

SPD - Profillosigkeit als Programm

von Albrecht von Lucke

Die SPD kann einem leid tun: In den Meinungsumfragen liegt sie im Bund bei 25 Prozent und damit gut zehn Punkte hinter der Union. […]

Atomwaffenfreies Deutschland

von Bernd Hahnfeld

Vor 50 Jahren, am 13. April 1957, veröffentlichten 18 anerkannte westdeutsche Wissenschaftler den Göttinger Appell, in dem sie unter anderem die Bundesregierung aufforderten, im Interesse des Weltfriedens auf den Besitz von Atomwaffen zu verzichten. Damals fand der Aufruf weltweit große Beachtung, seine Verfasser hingegen wurden innenpolitisch stark kritisiert. […]

Russischer Zweikampf

von Eberhard Schneider

Im März 2008 endet die zweite Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Laut Verfassung darf er nicht dreimal hintereinander kandidieren. Deshalb stellt sich in Russland bereits heute, ein Jahr vor dem Wahltermin, die Nachfolgefrage; diese ist von eminent politischer Bedeutung, da das gesamte politische System Russlands auf den Präsidenten ausgerichtet ist. […]

China versus USA: Der neue Kampf um Afrika

von Jan Köstner und Matthias Adolf

In den letzten Jahren hat in Afrika eine gewaltige Verschiebung der Einflusssphären interessierter Mächte stattgefunden: Nachdem Russland in Folge des Zerfalls der Sowjetunion seine Interessen auf dem Kontinent zurückstellte, entstand in manchen Regionen kurzzeitig ein machtpolitisches Vakuum. […]

Lateinamerika links-mittig

von Dieter Boris

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts hat in Lateinamerika ein neuer politischer Pulsschlag eingesetzt; viele Beobachter sprechen bereits von einem „Linkstrend“. […]

Wirtschaftsinformation

Airbus oder Der eingebildete Absturz

von Hermannus Pfeiffer

Bundeskanzlerin Angela Merkel ging schnell auf Distanz zu ihrem Wirtschaftsminister. Dieser hatte damit gedroht, alle Rüstungsaufträge der Bundeswehr an EADS-Airbus sofort zu stoppen, sollten Jobs in Deutschland abgebaut und Werke geschlossen werden – die Hälfte der Bundeswehraufträge für Waffen und Rüstungstechnik sollte bislang dem Vernehmen nach an EADS gehen. […]

Umweltinformation

Klima-Nachhut Europa

von Hans-Jochen Luhmann

Der Europäische Rat hat auf seinem Treffen am 8. und 9. März in Brüssel die europäische Position für die Post-Kyoto- Verhandlungen beschlossen, also seine Vorschläge für Emissionsreduktionen für die Zeit nach 2012. Enthalten ist das Ziel einer Minderungsverpflichtung für die Industriestaaten um durchschnittlich 30 Prozent. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

„Verhindern Sie diesen Krieg“

Bei den Verhandlungen über eine neue UN-Resolution scheinen sich die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien auf Druck der Vereinigten Staaten auf einen abgestimmten Entwurf für schärfere Sanktionen gegen den Iran geeignet zu haben. […]

G8 2007 - Es gibt Alternativen

Anfang Juni treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G8-Mitgliedsländer im Ostseebad Heiligendamm, um in „entspannter Atmosphäre“ über die globalen Herausforderungen und deren Lösungen zu beraten. Zur gleichen Zeit wird im benachbarten Rostock ein von den Kritikern der neoliberalen Globalisierung veranstalteter „Alternativgipfel“ stattfinden. Am 21. […]

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