Ausgabe Januar 2007 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2007

Kommentare und Berichte

Vor uns die Wüste

von Albrecht von Lucke

Zehn Jahre Kyoto-Protokoll, EU-Ratspräsidentschaft und G8-Vorsitz der Bundesrepublik samt seinem Höhepunkt, dem Treffen der acht führenden Industrienationen in Heiligendamm: 2007 dürfte, gerade aus deutscher Sicht, zu einem entscheidenden Jahr für die Zukunft der Globalisierung, aber auch der globalisierungskritischen Bewegung werden. […]

Des Menschen Recht auf Wasser

von Petra Dobner

„Von allen Krisen hinsichtlich der sozialen und natürlichen Ressourcen, mit denen wir Menschen konfrontiert sind, ist die Wasserkrise diejenige, die unser Überleben und das unseres Planeten Erde am meisten bedroht.“ In der Tat, die UNESO übertreibt nicht: Ein steigender Wasserverbrauch, sinkende Trinkwasserressourcen und der Anstieg der Weltbevölkerung werden vor […]

Armut, Aids und Afrika

von Sarah Tietze

Aids ist zweifellos die größte Gesundheitskatastrophe unserer Zeit. Die Zahlen, die UNAIDS im Dezember 2006 veröffentlichte, bestätigen dies: 39,5 Millionen Menschen leben weltweit mit dem tödlichen Virus, 2,6 Millionen mehr als 2004. Dabei ist die Krankheit regional sehr unterschiedlich verbreitet. Bei weitem am stärksten betroffen ist Afrika. […]

Neue Bewegung in Nahost

von Reiner Bernstein

Nach dem Debakel des Libanonkriegs werden die Spielräume der israelischen Regierung ersichtlich enger. Damit scheint sich die diplomatische Paralyse endlich zu lösen, die im Zusammenspiel von Wunschdenken und Wirklichkeitsverweigerung politische Fortschritte bisher vereitelte. […]

Saudi-Arabien vor der Zerreißprobe?

von Heiko Flottau

Saudi-Arabien ist der engste Verbündete der USA in der Golfregion. Angesichts der Gewalteskalation im Irak und dessen ungewisser Zukunft bemüht sich die Regierung George W. Bush daher intensiv um die Unterstützung des Königshauses in Riad. Nicht zuletzt erhoffen sich die USA einen mäßigenden Einfluss auf die sunnitische Minderheit im Irak. […]

Le Pen - das Zünglein an der Waage

von Bernard Schmid

2007 geht in Frankreich die Ära Chirac endgültig zu Ende. Nach zwölfjähriger Amtszeit fiebert die Bevölkerung regelrecht seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin entgegen, der oder die in zwei Wahlgängen, am 22. April und 6. Mai, gewählt werden wird. […]

Zitterpartie in Serbien

von Boris Kanzleiter

Oft wird der Begriff „Schicksalswahl“ überstrapaziert. Aber manchmal passt er eben auch – so wie für die kommenden Parlamentswahlen am 21. Januar in Serbien. Dieser Urnengang wird entscheidende Weichen für die Zukunft des Landes stellen. Gelingt Serbien die Konsolidierung des bisher unbefestigten Demokratisierungsprozesses, der mit dem Sturz Slobodan Miloševics im Oktober 2000 eingeleitet wurde? […]

Steuern für Europa

von Peter Becker

Die Zukunft der Europäischen Union basiert maßgeblich auf ihrer Finanzierung. Um diese sicherzustellen, wurde Ende 2005 über ein neues Finanzpaket für die erweiterte EU verhandelt – mit ernüchterndem Ergebnis. Stellvertretend für viele seiner Kollegen kam der damalige österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zu dem Schluss: „Bei den Finanzen ist das System ausgereizt. […]

Sind die Pensionen noch bezahlbar?

von Werner Schieder

Es ist Mode geworden, die Zukunft in düsteren Farben zu malen und sich dabei auf „wissenschaftliche Prognosen“ zu stützen, die weit in die nächsten Jahrzehnte reichen. Man will die finanziellen Systeme „zukunftsfest“ machen, wie es so schön heißt. Neuerdings sind es die künftigen Pensionen der Beamten, die als „Pensionslasten“ auf uns zurollen. […]

Kolumne

Die Globalisierung frisst ihre Schöpfer

von William Pfaff

Zu den bemerkenswerten Zügen der jüngsten US-Kongresswahlen zählt der „Populismus“ der Wähler, wie Kommentatoren den ökonomischen Protest nannten, der in deren Votum offenkundig auch steckt. […]

Analysen und Alternativen

Zwischen Jubel und Bangen

von Norman Birnbaum

Das Ergebnis der amerikanischen Kongresswahlen vom vergangenen November war unmissverständlich, und das in vieler Hinsicht. Die Demokraten gewannen eine klare Mehrheit im Repräsentantenhaus und verfügen dort nun über 232 der 435 Sitze gegenüber 199 Sitzen der Republikaner. […]

Interkulturelle Globalisierung

von Dieter Senghaas

Vom Kampf der Kulturen bis zum Krieg der Zivilisationen – all jene Begriffe haben heute Konjunktur, die von einem für unausweichlich erklärten kulturellen Konflikt ausgehen. Demgegenüber kann von einem inspirierenden Dialog der Kulturen immer weniger die Rede sein. […]

Kapitalismus als Religion

von Christoph Fleischmann

„Im Kapitalismus ist eine Religion zu erblicken, das heißt der Kapitalismus dient essenziell der Befriedigung derselben Sorgen, Qualen, Unruhen, auf die ehemals die sogenannten Religionen Antwort gaben.“1 Ein kleiner Text von Walter Benjamin über Kapitalismus als Religion, geschrieben im Jahr 1921 und Fragment geblieben, findet in letzter Zeit zunehmend Beachtung.2 Das Un […]

Integration durch Separation

von Franz Walter und Matthias Micus

Intellektuelle Debatten haben erstaunliche Halbwertszeiten. Seitdem die Bundesrepublik ihr „abgehängtes Prekariat“ entdeckt hat, ist von der vorangegangenen Entdeckung, den „Parallelgesellschaften“, kaum mehr die Rede. Sehr zu Unrecht, da die bisherige Perspektive als, gelinde gesagt, verengt bezeichnet werden muss. […]

Krankheit und Kommerz

von H.-Ulrich Deppe

Weltweit werden medizinische Entscheidungen in immer stärkerem Maße durch die Ökonomie bestimmt. Das betrifft inzwischen auch die meisten Bereiche unseres Gesundheitssystems. Als vorläufig letzten Akt konnten wir in den vergangenen Monaten das Gerangel der großen Koalition um die „Gesundheitsreform 2006“ miterleben. […]

Das neue Große Spiel

von Albrecht Rothacher

Das klassische „Große Spiel“ wurde im 19. Jahrhundert nach jenem von Rudyard Kipling geprägten Ausdruck zwischen dem Britischen und dem Russischen Reich ausgetragen. In der Hochphase dieses Kampfes um Macht und Einfluss in Zentralasien ging es den imperialen Mächten um die Sicherung bzw. […]

Wirtschaftsinformation

Globaler Risikofaktor Finanzmärkte

von Jörg Goldberg

Weniger als vier Millionen Arbeitslose, ein deutliches Wirtschaftswachstum und weiterhin zunehmende Gewinne – im Jahr 2006 haben sich die Erwartungen der Politik und der Wirtschaft hinsichtlich der ökonomischen Entwicklung in der Bundesrepublik mehr als erfüllt. Auch 2007, so die Hoffnung, könnte der Trend – trotz der beschlossenen Erhöhung der Mehrwertsteuer – anhalten. […]

Medienkritik

Goya geistert

von Günter Giesenfeld

Francisco de Goya y Lucientes (1746- 1828) war ein Künstlertyp, der wie geschaffen scheint für eine dramatische Darstellung seines Lebens. Er war seiner Zeit weit voraus, stellte sich gegen die Unverbindlichkeit des ausgehenden Rokoko mit einem Realismus, den es in Spanien und Europa erst hundert Jahre später geben sollte. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Pressestimmen zu 50 Jahren Blätter (taz, FR, Freitag, Neues Deutschland, Jungle World)

Mehr als 500 Gäste waren ins Palais der Berliner Kulturbrauerei gekommen, um am 24. November den 50. Geburtstag der „Blätter“ zu begehen. Nach den Redebeiträgen von Bettina Gaus, Karl D. Bredthauer, Micha Brumlik und Rudolf Hickel (vgl. „Blätter“ 12/2006) wurde dort u.a. […]

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