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Die Plünderung Simbabwes

von Helga Dickow

Selbst in unserer von Bildern übersättigten Fernsehwelt sorgten die Aufnahmen des simbabwischen Oppositionsführers kürzlich für Aufsehen: Dort war Morgan Tsvangirai mit halb rasiertem Schädel und schweren Kopfverletzungen zu sehen, die ihm Sicherheitskräfte im März d.J. nach einer Demonstration zugefügt hatten. Schwer verletzt, aber ungebrochen sprach er in die Kameras und begab sich anschließend ins Krankenhaus.

Wie kommt es in einem Land wie Simbabwe, dessen Präsident Robert Mugabe nach der Unabhängigkeit als Hoffnungsträger des Kontinents galt, zu solch massiven Verstößen gegen die Menschenrechte? Wieso herrschen im „Juwel Afrikas“, in der Kornkammer des Kontinents, Hungersnot, Arbeitslosigkeit und Hyperinflation?

Rhodesien wird Simbabwe

Viele Beobachter verweisen zur Beantwortung dieser Fragen nicht zu Unrecht auf das belastende Erbe der Kolonialzeit: Wie im benachbarten Südafrika besaßen die weißen Farmer in der britischen Siedlerkolonie Rhodesien unverhältnismäßig viel mehr – und vor allem wesentlich ertragreicheres – Land als die schwarze Bevölkerung. Weder die Regierung der weißen Minderheit unter Ian Smith, der 1965 einseitig die Unabhängigkeit von Großbritannien erklärte, noch die Regierung des unabhängigen Simbabwe nahmen eine Landreform in Angriff. Zwar war eine gerechtere Verteilung des Bodens eine wesentliche Forderung des Befreiungskampfes. Das 1979 von allen Konfliktparteien ausgehandelte Lancaster-House-Abkommen, das die Grundlage für die neue Verfassung legte, untersagte jedoch eine sofortige Umverteilung. Enteignungen durften nur gegen Entschädigung vorgenommen werden. Damit wollten die Unterhändler einen überstürzten Auszug der Weißen – vor allem der weißen Farmer und damit einen Kollaps der Wirtschaft, wie er in den Nachbarländern Mosambik und Angola stattgefunden hatte – vermeiden.

Diese Strategie ging zunächst auf: Die Weißen und ihre wirtschaftliche Macht blieben – nicht zuletzt daher galt der Übergang in Simbabwe vielen Beobachtern als Modell für einen friedlichen Wandel. Einer der beiden Führer des Befreiungskampfes, Robert Mugabe, wurde 1980 erster Premier und Hoffnungsträger des Landes, der seinem Land Freiheit, Aussöhnung zwischen Schwarz und Weiß und die Demokratie erkämpft hatte. Das ohnehin mit einer vergleichsweise guten Infrastruktur ausgestattete Simbabwe prosperierte in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeit; auch die Hilfsgelder flossen weiter. Das Bildungs- und Gesundheitssystem wurde ausgebaut, die Wirtschaft – und zwar Landwirtschaft wie Industrie (Bergbau, Metall erzeugende und verarbeitende Industrie, Nahrungsmittelherstellung etc.) – florierte. Einerseits verlor die weiße Bevölkerung vorerst nicht ihre Privilegien, andererseits wusste sich die schwarze Bevölkerung an der Macht und erhoffte sich auch wirtschaftliche Teilhabe. Mugabe galt auch im Westen als Hoffnungsträger, als ein Demokrat, der sich trotz sozialistischer Rhetorik des Befreiungskampfes nicht dem Ostblock anschloss und eine Vorbildrolle für die noch von weißen Minderheitsregierungen beherrschten Nachbarländer Namibia und Südafrika einnehmen sollte.

Vor diesem Hintergrund störte es zunächst nur wenig, dass er enteignete Ländereien innerhalb der Machtelite aufteilte, dass Simbabwe nach dem Zusammenschluss der von Shona dominierten Regierungspartei Zimbabwe African National Union Patriotic Front (ZANU-PF) mit der Oppositionspartei Patriotic Front – Zimbabwe African People’s Union (PF-ZAPU) de facto, wenn auch nicht nach der Verfassung, zu einem Einparteienstaat wurde. Die Ausschaltung dieser internen Opposition und ihres Führers Joshua Nkomo, die von Massakern an dessen ethnischer Gruppe, den Ndebele, begleitet war, nahm die westliche Welt Mitte der 80er Jahre nur ungern zur Kenntnis. Es war die simbabwische katholische Bischofskonferenz, die diese Gräueltaten an die Öffentlichkeit brachte. 1987 schließlich bestellte Mugabe sich mittels einer Verfassungsänderung zum Präsidenten. Kurz: Im Kontext des Ost-West-Konflikts, der noch herrschenden Apartheid in Südafrika und Namibia konnte Simbabwe Ende der 80er Jahre – mit einigen Einschränkungen – durchaus als gelungenes Beispiel eines Übergangs von der Minderheit- zur Mehrheitsherrschaft bei weitgehender Respektierung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit gelten. Die Einschränkungen beziehen sich auf die politische Partizipation und mangelnde Einhaltung der Gewaltenteilung sowie – insbesondere in den 90er Jahren – wirtschaftspolitische Fehlentscheidungen.

Wirtschaftlicher Niedergang und politische Konflikte

Aufgrund der Fehler der Regierung kam der anfängliche Aufschwung jedoch bald zum Erliegen: Geringes Wachstum, Strukturanpassungsprogramme, wirtschaftliche Reformen und Klientelpolitik, vor allem gegenüber den Veteranen des Befreiungskampfes, schwächten diesimbabwische Wirtschaft zunehmend. Seit Mitte der 90er Jahre stiegen Arbeitslosigkeit und Inflation, die Realeinkommen sanken. Die Zahl der im informellen Sektor Tätigen überstieg die der Anstellungen im formalen Sektor.

Gleichzeitig erstarkte jedoch die Zivilgesellschaft. Aufgrund von Protesten sah sich Mugabe 1999 genötigt, ein Referendum über eine neue Verfassung abzuhalten, die ihm eine noch größere Machtfülle verschaffen sollte. Bei dieser Abstimmung votierten dann allerdings 55 Prozent der Wählerinnen und Wähler gegen die Verfassungsänderung – Mugabe hatte damit zum ersten Mal seit seiner Machtübernahme eine Niederlage erlitten.

Im selben Jahr entstand mit dem Movement for Democratic Change (MDC) um den Gewerkschaftsführer Morgan Tsvangirai eine Alternative zur Regierungspartei ZANU-PF. Im Parlamentswahlkampf des folgenden Jahres versuchte die Regierung dann, die Landfrage zu instrumentalisieren und ermutigte damit die Kriegsveteranen noch vor der Wahl zu Farmbesetzungen. Diese Aktionen, die von den Veteranen und den sie unterstützenden Sicherheitskräften brutal ausgeführt wurden, mobilisierten gleichzeitig viele zuvor desillusionierte ZANU-PF-Anhänger, die ebenfalls von den Besetzungen zu profitieren hofften.

Die britische Regierung protestierte heftig gegen die Landbesetzungen, nicht zuletzt weil viele Farmer britische Wurzeln haben und Großbritannien sich für seine ehemalige Kolonie zuständig fühlte. Diese Intervention der Regierung Tony Blairs diente Mugabe dann als Vorwand, um Großbritannien zum Sündenbock für die wirtschaftliche Krise zu machen. Zugleich lenkten die Landbesetzungen auch vom teuren Kriegsabenteuer Simbabwes im Kongo ab.1 Und trotzdem war das Wahlergebnis im Jahre 2000 ein großer Erfolg für die oppositionelle MDC: Sie gewann 57 von 120 Sitzen.2

Mugabe zog aus dieser Beinahe-Niederlage Konsequenzen: Statt auf Einheit setzte er immer mehr auf Unversöhnlichkeit und Gewalt. Er verschärfte die Sicherheitsgesetze, Simbabwe beschritt den Weg in den Polizeistaat. Die Besetzung der Farmen ging unvermindert weiter. Nutznießer waren aber weiterhin nicht die Landlosen, sondern die Kriegsveteranen und Parteigänger Mugabes. Verlierer waren nicht nur die weißen Besitzer, sondern auch Tausende von Landarbeitern, die ihr Einkommen und oft ihre Heimat verloren. Im Ergebnis brach die gesamte simbabwische kommerzielle Landwirtschaft ein; aus dem einstigen Exportland wurde ein Land des Hungers, das der Nahrungsmittelhilfe bedarf, keine Devisen mehr einnimmt und daher keine Rohstoffe mehr einführen kann. Die Industrie ist schon seit Jahren nicht mehr konkurrenzfähig. Die Zahl der Arbeitsmigranten in die Nachbarländer wächst immer noch, ganze Großfamilien sind von diesen Einkommen abhängig.

Zerfall der Opposition

Mugabe gewann die Präsidentschaftswahl im Jahr 2002 gegen Tsvangirai und auch die Parlamentswahl 2005. Einschüchterung der Opposition, massive Wahlfälschungen, ein Neuzuschnitt der Wahlkreise und die erneute Instrumentalisierung der Wirtschaftskrise zu Wahlkampfzwecken verhalfen der ZANU-PF zu einer komfortablen Zweidrittelmehrheit, mit der sie ohne Probleme Verfassungsänderungen durchsetzen kann.

Aber der Wahlsieg genügte Mugabe offensichtlich nicht. Um eine potentielle Gefährdung seiner Macht präventiv zu vermeiden, ging er massiv gegen Anhänger der Opposition vor: Unter dem Namen „Operation Murambatsvina“ ließ er in den größeren Städten ganze Viertel zerstören und deren Bewohner vertreiben. In- und Ausland sahen zu, Südafrikas „stille Diplomatie“ verpuffte wirkungslos, und die EU verlängerte ihre Sanktionen, während hunderttausende Stadtbewohner obdachlos wurden und im südafrikanischen Winter aufs Land ziehen mussten.

In der Folge ist die Opposition in den Fehler vieler Oppositionsbewegungen verfallen: Angesichts der Stärke des politischen Gegners streitet man zunehmend untereinander und immer gewaltsamer über die richtige Strategie und Taktik. Im Herbst 2005 spaltete sich die MDC schließlich in zwei Fraktionen, von denen diejenige des Parteigründers Tsvangerai die stärkere ist. Glaubt man Beobachtern, ging es bei der Spaltung weniger um Inhalte als um persönliche Konflikte innerhalb der Führung und ethnische Rivalitäten zwischen Ndebele und Shona.

Ähnliches ereignet sich gegenwärtig auch in der regierenden ZANU-PF: Präsident Mugabe, inzwischen 83 Jahre alt, umgibt sich immer mehr mit Mitgliedern seiner eigenen ethnischen Gruppe, den Zezeru, einer Untergruppe der Shona. Vizepräsidentin Joyce Mujuru, die er überraschend im Herbst 2005 berief, gehört ebenso zu ihnen wie die Chefs von Armee, Luftwaffe und Polizei.

Inzwischen ist die Inflationsrate bei über 2000 Prozent angelangt; ein Ende der Talfahrt ist nicht abzusehen – ungeachtet der Hilfe Chinas, das im Windschatten westlicher Wirtschaftssanktionen inzwischen zum größten Investor im Land geworden ist. Die offizielle Opposition ist geschwächt, der Widerstand innerhalb der ZANU-PF scheint hingegen zu wachsen, aber ebenfalls in mehrere Fraktionen zerfallen zu sein. Unter ihnen kommt der Gruppe um den ehemaligen Armeekommandanten und Freiheitskämpfer Solomon Mujuru, Ehemann der Vizepräsidentin, und der Gruppe um Emmerson Mnangagwa, ehemaliger Parlamentssprecher und inzwischen Minister für ländlichen Wohnungsbau, die größte Bedeutung zu. Aber auch Mujuru und Mnangagwa haben sich im April d.J. nicht gegen Mugabe durchsetzen können, der vom Zentralkomitee seiner Partei erneut als Präsidentschaftskandidat für die Wahl 2008 nominiert wurde.

Angesichts dieser wesentlich von der Person des alternden Präsidenten abhängenden Situation ist es schwierig, den weiteren Verlauf des Konflikts zu prognostizieren. Die Nachbarstaaten – allen voran Südafrika unter Präsident Thabo Mbeki – üben keinen nennenswerten Druck auf Mugabe aus. Selbst die innerparteiliche Opposition der ZANU-PF hat Mugabe letztendlich immer wieder den Rücken gestärkt; es ist nicht anzunehmen, dass sie demnächst das Gegenteil tun wird. Die Oppositionspartei MDC ist gespalten und geschwächt. Hoffnungen auf einen Zusammenschluss während der städtischen Demonstrationen und deren blutiger Niederschlagung im März erfüllten sich nicht. Die Führer der beiden Fraktionen, Tsvangirai und Welshman Ncube, erklärten zwar, einen gemeinsamen Wahlkampf gegen Mugabe führen zu wollen. Auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten haben sie sich freilich noch nicht geeinigt.3

Die ländliche Bevölkerung übt sich derzeit in Geduld. Kirchen und kirchennahe Organisationen rufen zwar zum Widerstand auf. Aber wie sollen Menschen Widerstand leisten, die den ganzen Tag damit beschäftigt sind, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien zu sichern? Wer kann es sich leisten, auf die Straße zu gehen und arbeitsunfähig geprügelt zu werden, wenn ein Laib Brot mehr als einen Tagesverdienst kostet?

Es ist anzunehmen, dass derzeit die meisten Akteure – von Mitgliedern der Regierungspartei bis zur Opposition in Parteien, Verbänden und Kirchen – auf die „natürliche“ Lösung des „Problems Mugabe“ warten. Erst danach wird sich zeigen, ob demokratische Einstellungen diese Epoche überlebt haben4 und dementsprechend eine neue, allgemein akzeptierte Verfassung ausgearbeitet werden kann und freie Wahlen stattfinden – oder ob die neuen Herrscher dann auch nur die Ausplünderung der Kornkammer Simbabwe fortsetzen, sofern der wirtschaftliche Niedergang noch etwas von ihr übrig lassen sollte.

1 Mugabe hatte 1998 rund 11000 Soldaten in den Kongo entsandt, um Laurent Kabila zu unterstützen.
2 Die Hochburgen der Opposition waren die Städte und das Matabeleland, auf dem Land hingegen blieb die Regierung unangefochten.
3 Vgl. „New York Times“, 9.5.2007.
4 Im Dezember 2004 führten Centre International des Sciences de l’Homme und Arnold- Bergstraesser-Institut in Simbabwe eine Repräsentativbefragung durch. Dabei zeigte sich große Zustimmung zur Demokratie: Knapp die Hälfte der Befragten hat feste demokratische Überzeugungen, und nur zwei von zehn sind eindeutig keine Demokraten. Vgl. Helga Dickow, Zimbabwe before a Change? Attitudes and opinions on society, religion and politics in Zimbabwe, in: dies. u.a., Zimbabwe: A Case of Resilient Authoritarianism, Byblos 2007 [i.E.].

(aus: »Blätter« 6/2007, Seite 661-664)
Themen: Afrika und Demokratie

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