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Es gibt keinen Blairismus

von Simon Jenkins

Wir sollen überwältigt werden: Grabinschriften, Trauerreden und Totenfeiern für Tony Blair ergießen sich wie eine Flutwelle über uns. Seine Ära erfleht ihre letztgültige Definition. Das Fleisch muss Wort werden, und das Wort ist Blairismus. Es schleicht sich bereits in die politischen Kolumnen ein. Es hängt an den Lippen von Freunden und Gegnern gleichermaßen.

Lassen Sie uns eines klarstellen: Es gibt keinen Blairismus, und es hat ihn auch nie gegeben. Das ist alles Schall und Rauch. Das Phänomen besteht daraus, dass man ein Paket von Worten wie Veränderung, Gemeinschaft, Erneuerung, Partnerschaft, Soziales und Reform in die Luft wirft und zusieht, wie sie wie Blüten zu Boden fallen, bis die ganze politische Sphäre mit einem süßlich duftenden Teppich bedeckt ist. Ein „Ismus“ beinhaltet dagegen eine Reihe von zusammenhängenden Ideen, eine Ideologie, die imstande ist, einem Programm eine bestimmte Richtung zu geben. Beim Ausloten der Untiefen von Blairs Ideen hat sich sogar sein Guru Raymond Plant darauf beschränkt, bei Daniel Bells „Ende der Ideologie“ Zuflucht zu suchen. Wie die meisten britischen Premierminister – was auch immer sie verkünden – hat auch Blair im Amt die Dinge genommen, wie sie sind, und hat sie fortgeführt bis zum langen Herbst seines Abgangs.

Es ist nicht so, als habe Großbritannien unter Blair und Gordon Brown keine Leitlinie gehabt. Aber diese Leitlinie war der Thatcherismus. Diese Tatsache wurde von der traditionellen Bipolarität der britischen Politik und von der auf zwei Pole fixierten Wahrnehmung der Westminster-Medien verdeckt, von denen das Protokoll verlangt, dass alles in den Begriffen von Regierung und Opposition beschrieben werden muss. Demzufolge konnte der Blairismus kein Thatcherismus sein, denn schließlich ist Blair Labour und Margaret Thatcher Tory. Anders gesagt: Die britische Politik ist ein Jahrzehnt lang falsch beschrieben worden.

Thatcherist aus Überzeugung

Blair und Brown wurden in den frühen 90er Jahren Thatcheristen aus Überzeugung und haben ihren Glauben nie aufgegeben. Sie haben die Versprechen der Labour Party, die Einkommensteuer zu erhöhen, gewerkschaftliche Rechte wiederherzustellen, die Versorgungseinrichtungen wieder zu verstaatlichen, das Gesundheitssystem in öffentlicher Trägerschaft zu erhalten und nukleare Abrüstung zu betreiben, gebrochen. Blair hat Thatcher nie kritisiert, ja er hat sie in der Tat bewundert und mit ihrem Lob für ihn (in der „Sun“) vor der Wahl im Jahre 1997 geprahlt. Seitdem hat er regelmäßig ihren Rat zur Außenpolitik gesucht, vor allem mit Blick auf die „enge Umarmung“ jedes Amtsinhabers im Weißen Haus. Er bekannte sich zu seiner Freundschaft mit George W. Bush und hat unter seinen europäischen Amtskollegen die rechten den linken vorgezogen.

Unterdessen verstaatlichte Brown als Schatzkanzler nichts und privatisierte alles, was sich privatisieren ließ, einschließlich weiter Teile der öffentlichen Verwaltung. Browns Signum war der in die Höhe schießende Reichtum der Stadt London, die durch seine Gebühren gemästet wurde. Er hat die Achillesferse des Thatcherismus, den Zweifel am Ethos des öffentlichen Dienstes, übertrieben zur Schau gestellt. Die größte seiner Privatisierungsmaßnahmen, die sich auf die Masse der Investitionen des öffentlichen Sektors erstreckte, hätte sogar Thatcher erbleichen lassen. Sie hat sich seinen Angriff auf die sozialstaatlichen Leistungen für Arbeitslose, Alleinerziehende und Behinderte nie getraut.

Blairs Apologetiker führen einige wenige Punkte an, mit denen sie seinen „Ismus“ belegen wollen, wie den Mindestlohn, Steuerboni (erfunden von Geoffrey Howe), eine Geste gegen die Fuchsjagd und die sonderbare Innenstadtinitiative. Es gab (sofern man ihnen glaubt) einen bescheidenen Fortschritt bei der Kinderarmut und bei den Krankenhaus- Wartelisten, obwohl die Armen unter Blair ärmer geworden zu sein scheinen und die Reichen viel reicher. Die Europäische Sozialcharta wurde unterzeichnet, aber nicht in Kraft gesetzt. Die Steuern stiegen, aber hauptsächlich auf Ausgaben, wie vom Thatcherismus ordiniert. Keine Regierung, die ein Jahrzehnt an der Macht war und 40 Prozent des Nationalprodukts aufbrauchte, wäre daran gescheitert, die öffentliche Wohlfahrt wenigstens in einigen Bereichen verbessert zu haben.

Ein Führer zeigt seine ideologische Neigung dann, wenn er mit echten Alternativen konfrontiert wird. In Blairs Fall beinhalteten diese, ob er sich mit Europa oder mit Amerika verbündet, die Trident-Atomraketen erneuert, allgemein zugängliche oder selektive Schulen anstrebt, den Privatsektor aus dem nationalen Gesundheitswesen heraushält, Londons U-Bahn privatisiert und bei der Behebung der Schwachstellen der Verwaltung privaten Beratern anstatt Staatsbediensteten vertraut. Bei jeder dieser Gelegenheiten optierte Blair für die thatcheristische Orthodoxie, die er von John Major geerbt hatte.

Der öffentliche Sektor mag unter Blair nicht dramatisch geschrumpft sein, aber das ist er auch unter den Tories nicht, und auch nicht in irgendeinem anderen modernen Staat. Der Thatcherismus war nie antistaatlich, sondern eine andere Art und Weise, den Staat zu ordnen. Von diesem Ansatz hat sich Blair weder je distanziert, noch hat er ihn zu ersetzen versucht. Für ihn und Brown führt der Weg, öffentliche Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, über privates Geld und den Privatsektor. Das ist Thatcherismus.

Lexikographen werden andere Definitionen des Blairismus suchen. Eine könnte die Art und Weise sein, mittels der er in der Zeit zwischen 1993 und 1997 an die Macht gelangte. Dies war sein „Projekt“: die Labour Party zu kidnappen und in eine Wahlmaschine für seine eigene Art charismatischer Führung zu verwandeln. Die Kastration der Gewerkschaften, die Erniedrigung der nationalen Führung wie der Jahreskonferenz der Labour Party, die Neufassung von Abschnitt vier des Parteiprogramms und die Machtkonzentration im Büro des Parteiführers stellten einen Coup dar, wie man ihn seit dem Wachstum der modernen Parteien im 19. Jahrhundert nicht mehr gesehen hat. Der Coup war brillant, aber er leitete keinen „Blairismus“ ein, sondern sicherte stattdessen die Vorherrschaft des Thatcherismus in Großbritannien für ein weiteres Jahrzehnt. Es war ein Projekt für die Eroberung der Macht, nicht für deren Nutzung. Blair kaperte Labour ähnlich wie Napoleon die Französische Revolution. Es war seine größte Stunde, aber es war keine ideologische Innovation.

Inszenierung anstelle von Entscheidung

Eine andere Definition des Blairismus, die sich erst noch durchsetzen muss, ist seine Beschreibung als ein Herrschaftsstil. Hier steht Blair in einer Abstammungslinie von den Exponenten messianischer Autorität des 19. Jahrhunderts wie Friedrich Nietzsche und Max Weber. Wie deren „idealer Führer“ ist er niemals politisch spezifisch, immer visionär, nie Partei, immer charmant und entwaffnend, ein „Freund des Volkes“. Derartige Eigenschaften sind quasireligiös – sie sind solche der Inszenierung anstelle der Entscheidung. Sie sind das, was wir heute Spin nennen, nicht Substanz. Blairs Reden auf den Labour- Jahreskonferenzen, ein stundenlanges Konfekt aus reiner verbaler Zuckerwatte, waren ein Klassiker des Genres. Er war ein bemerkenswerter Vertreter dieses Stils, aber es bleibt ein Stil, eine PR-Technik, und kein „Ismus“.

Das Wort Blairismus reflektiert eine Sehnsucht, Politik in eine konzeptionelle Zwangsjacke zu stecken, aber es ist eine Fehlbezeichnung, die aus der britischen politischen Konversation resultiert. Bei Blairs Amtszeit in Downing Street handelt es sich um die Fortsetzung eines ideologischen Narrativs, das 1979 begann, und nicht 1997. Das alte Sprichwort, dass eine Regierung, der ein ideologischer Anker fehlt, irgendwann an den Klippen des Charakters zerschellt, würde zweifellos auch für Blair gelten, wenn er nicht tatsächlich eine Ideologie gehabt hätte. Es war der Thatcherismus.

(aus: »Blätter« 6/2007, Seite 648-650)
Themen: Neoliberalismus

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