Bergab am Hindukusch | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Bergab am Hindukusch

von Reinhard Mutz

Bedenken hin oder her – es geht weiter wie gehabt in Afghanistan. In namentlicher Abstimmung beorderten 453 oder drei von vier Mitgliedern des Bundestags am 12. Oktober die bis zu 3500 deutschen Soldaten für ein weiteres Jahr zum Dienst am Hindukusch. Eine geschickte Regie hatte im Vorfeld die Weichen gestellt. Die beiden bis dahin getrennten Mandate für das ISAF-Kontingent und für die umstrittene Tornado- Mission wurden zu einer gemeinsamen Beschlussvorlage gebündelt. Der Kunstgriff verwehrte den Abgeordneten, über zwei einander konterkarierende Einsätze der Bundeswehr unterschiedlich zu votieren. So konnte der Schönheitsfehler von 65 Abweichlern aus den Reihen der Koalition bei der ersten Abstimmung zur Tornado-Entsendung im Frühjahr diesmal vermieden werden. Einsatzgebiet der deutschen Soldaten bleibt der afghanische Norden. Bei Not am Mann dürfen sie aber nach wie vor in anderen Landesteilen aushelfen. Durch Umwidmung logistischer in operative Dienstposten erhöht sich optisch die Mannschaftsstärke sogar noch um ein paar hundert Einsatzkräfte. Also steht die Bundesregierung auch vor der Brüsseler Bündniszentrale gar nicht so schlecht da.

Vergessen die Mahnung der Bundeskanzlerin vor Jahresfrist. Beim NATOGipfel in Riga hatte sie ihre Kollegen mit der dringlichen Anregung einer gemeinsamen Bestandsaufnahme der gesamten Afghanistan-Politik seit der Invasion von 2001 überrascht: Was konnte erreicht werden, was nicht? Welche Mittel greifen, welche sind die Erwartungen schuldig geblieben? Ein ebenso vernünftiger wie überfälliger Vorschlag – nur gehört hat man seither nichts mehr davon.

Lässt sich die ungeschminkte Bilanz jedoch nicht im Bündnis durchsetzen, muss Berlin sie allein vornehmen. Denn die Verantwortung für das eigene Handeln auf Krisenschauplätzen ist nicht delegierbar an die Allianz. Sie liegt bei der Regierung und, wenn die Bundeswehr ins Spiel kommt, nach deutschem Verfassungsrecht auch beim Parlament.

Die geschönte Bilanz

Zumindest ansatzweise hat sich die Bundesregierung dazu bequemt. Gerade noch rechtzeitig vor der parlamentarischen Beratung des Verlängerungsmandats legte sie ihr überarbeitetes Afghanistan-Konzept vor. Zwar liest es sich weithin wie eine Erfolgsgeschichte, verschweigt aber auch nicht das schwindende Vertrauen der Afghanen in ihre Zukunft. Die Schuld an den registrierten Missständen und Versäumnissen trifft aus Berliner Sicht jedoch grundsätzlich die Anderen: rückwärts gewandte Kräfte der afghanischen Politik, überforderte Ministerien, korrupte Verwaltungen, von der Drogenwirtschaft profitierende lokale Machthaber und an vorderster Front die bewaffneten Regierungsfeinde, die nichts anderes im Schild führen, als die verunsicherte Bevölkerung zu zermürben.

Nach dem 11. September war Afghanistan der erste Fall eines von außen erzwungenen Regimewechsels. Seither ist es das Experimentierfeld einer Befriedungspolitik, die auf das permanente Nebeneinander ziviler und militärischer Mittel setzt. Im Licht des Lageberichts der Bundesregierung drängt sich die Frage auf, was sechs Jahre Entwicklungsarbeit in Schlüsselbereichen überhaupt gebracht haben. Zum Beispiel der Aufbau der afghanischen Nationalarmee: Der geplante Umfang beträgt 70 000 Soldaten – kein übertrieben hoher Ansatz für ein Land mit 30 Millionen Einwohnern. Bisher ausgebildet wurden 37 000 Soldaten, aber nur 16 000 gelten als einsatzbereit. Den übrigen fehlt die Ausrüstung, oder sie sind desertiert oder wurden abgeworben von zahlungskräftigen Milizen und ausländischen Sicherheitsfirmen. Keinen Deut positiver fällt das Urteil über Kapazität und Funktionsfähigkeit von Polizei und Justiz aus. Selbst wo Fortschritte vermeldet werden, wie im Bildungssektor mit 3 500 neu gebauten Schulen, zehrt die marode Sicherheitslage den Erfolg wieder auf. In Helmand, einer der Kriegsprovinzen, sind von 224 Schulen noch gerade 90 geöffnet.

Kein Wort verliert der Regierungsbericht über den Kardinalfehler der westlichen Afghanistan-Strategie. Den Krieg fortzusetzen, nachdem die Taliban- Regierung gestürzt und der Machtwechsel vollzogen war, hat sich nicht ausgezahlt. Der gewaltsame Widerstand ist zurückgekehrt. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich 2006 die Angriffe auf afghanische und ausländische Streitkräfte vervierfacht. Die Zahl der Selbstmordanschläge wuchs auf das Siebenfache, Tendenz steigend. Militärisch ist dieser Krieg nicht zu gewinnen, wenn das Ziel darin bestehen soll, umkämpfte Gebiete, aus denen der Gegner verdrängt wurde, dauerhaft unter Kontrolle zu halten. Dazu reichen in einem Land wie Afghanistan 40 000 Soldaten nicht aus. Gebraucht würden 400 000 oder 500 000. Und auch dann wäre der Erfolg nicht garantiert, wie sich Vietnam-Veteranen entsinnen.

Im Anti-Guerilla-Krieg herrschen andere Regeln. Er wird nicht gegen eine militärische Organisation geführt, sondern gegen eine soziale Struktur. Sie lässt sich weder zerschlagen noch aufreiben noch entwaffnen wie eine reguläre Armee. Derselbe Kämpfer, der nachts eine Patrouille überfällt oder eine Straße vermint, erscheint morgens als Bauer oder Hirte wieder auf dem Dorfanger, im langen Gewand, aber ohne Kalaschnikow. Flieht er in das nächstgelegene Haus, wo auch Frauen und Kinder leben, benutzt er deshalb nicht unbedingt Zivilisten als Schutzschild. Wahrscheinlich wohnt er dort einfach. Von Sieg wäre erst dann zu sprechen, wenn dieser Kämpfer von sich aus die Waffe aus der Hand legt, freiwillig und endgültig. Das jedoch ist keine Frage der militärischen, sondern der politischen Stärke.

Zum Skandal ausgewachsen haben sich seit der Eskalation der Kämpfe die sogenannten Kollateralschäden, das heißt die bei Angriffen und Gefechten getöteten Zivilisten. Wie viele es sind, weiß niemand genau. Die Angaben schwanken beträchtlich, je nach dem, aus welchen Quellen sie stammen. Das kann groteske Formen annehmen. So vermeldeten afghanische Behörden, im zweiten Quartal 2007 seien durch das Vorgehen der ISAF mehr unbeteiligte Zivilpersonen umgekommen als aufständische Kämpfer. Danach müsste es sich um eine Größenordnung von über tausend Opfern gehandelt haben. Für denselben Zeitraum kennt der Stabschef im Hauptquartier der ISAF, der deutsche Zwei-Sterne-General Bruno Kasdorf eine ganz andere Zahl: Wir haben „nach unserer Statistik nicht einen einzigen Fall zu beklagen“. Also alles nur Stimmungsmache und Taliban- Propaganda? Kein Abgeordneter des Bundestages hätte sich, als er über die Zukunft der Bundeswehr in Afghanistan mitentschied, einen derart desolaten Informationsstand bieten lassen dürfen.

Beschützer oder Besatzer?

Dass die robuste Strategie militärischer Befriedung die Aufständischen nachhaltig schwächt, erweist sich zunehmend als Illusion. Im afghanischen Alltag zählen dazu Luftschläge und Kommandoaktionen gegen wirkliche oder vermeintliche Widerstandsnester. Dazu gehören Razzien in der aus dem Irak bekannten und berüchtigten Manier. Jedes Dorf, jedes Haus werden durchkämmt. Alles was männlich ist und über achtzehn, gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Feind. So die Herzen und Hirne der Menschen gewinnen zu wollen, klingt aus Politikermund verwegen. Wer sich als Beschützer ausgibt, aber wie ein Besatzer auftritt, darf sich nicht wundern, wenn ihn sein Gastland ungastlich behandelt. Warum die Taliban wiedererstarkt sind, könnte die falsche Frage sein. Wichtiger wäre heute herauszufinden, warum ihr Rückhalt in der Bevölkerung wächst.

Seit langem wirbt Hamid Karzai dafür, auf Widerstandskräfte nicht nur zu schießen, sondern auch mit ihnen zu reden. Inzwischen klagt der gewählte Präsident, er werde über die militärischen Operationen, die ihm politisch den Boden unter den Füßen wegziehen, nicht einmal mehr konsultiert. Der Senat in Kabul appellierte im Mai 2007 an die Regierung, direkte Gespräche mit allen afghanischen Oppositionsgruppen aufzunehmen. Die NATO forderte er sogar auf, ihre Kampfhandlungen einzustellen. Doch beeindruckt hat das niemanden. Offenbar verfügt keine afghanische Instanz über genügend Autorität, ihren Vorstellungen Gehör zu verschaffen, wenn sie den Intentionen wichtiger externer Akteure zuwiderlaufen.

Darüber gerät aus dem Blick, dass die einschlägigen UNO-Resolutionen etwas ganz anderes vorschreiben. Im Unterschied zum Kosovo und zu Bosnien- Herzegowina ist Afghanistan ein souveräner Staat und kein Protektorat oder Quasi-Protektorat der internationalen Gemeinschaft. Die vom Sicherheitsrat in New York gebilligte Anwesenheit fremder Streitkräfte ändert daran nichts. Die Verantwortung für die Sicherheit der ausländischen Helfer beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes trägt die afghanische Regierung. Die Soldaten der ISAF sollen sie dabei unterstützen, nicht mehr und nicht weniger. Ein Mandat zur eigenmächtigen Kriegsführung hat die multinationale Truppe nicht. Das „A“ im Namenskürzel ISAF steht für Assistance, nicht für Attack.

Doch die Entwicklung ist längst eine andere. Der entscheidende Einschnitt erfolgte 2006. Die unter NATO-Kommando stehende ISAF weitete ihr Einsatzgebiet auf die paschtunischen Provinzen in Süd- und Ost-afghanistan aus. Dort hatten bis dahin auf eigene Faust nur die amerikanisch geführten Koalitionstruppen Enduring Freedom operiert, als Teil des sogenannten Krieges gegen den Terrorismus. Nun änderte sich für einige tausend amerikanische, britische und kanadische Soldaten das formale Unterstellungsverhältnis. Ansonsten tun sie dasselbe, was sie auch vorher taten: Sie suchen, bekämpfen und bombardieren Aufständische, jetzt aber als NATO-Soldaten unter dem ISAF-Label.

Der Etikettenwechsel glich einem Coup. Nicht die dem Sicherungsauftrag für den zivilen Wiederaufbau verpflichtete Unterstützungstruppe hat die robusten Kampfverbände abgelöst. Es ist umgekehrt: Die NATO-Truppe ISAF trat mit aufgestockter Personalstärke in die Fußstapfen der Antiterrorkrieger. Nunmehr größter Truppensteller, übernahm Washington den Oberbefehl über ISAF in ganz Afghanistan. Der amerikanische General, der jetzt das ISAFKommando innehat, ist der ehemalige Befehlshaber von Enduring Freedom. Die in Deutschland immer noch debattenprägende Unterscheidung – ISAF: legitim und nützlich, Enduring Freedom: eher problematisch – ist obsolet geworden. Die wirkliche Trennlinie verläuft heute zwischen ISAF Nord und ISAF Süd.

Auch die Bundeswehr hat die rote Linie überschritten: Während sie sich von den Bodenoperationen im Süden weiterhin fernhält, leistet ihr Tornado-Geschwader Feindaufklärung und Kampfunterstützung. Wenn der Bundestag nun in diesem Monat berät, ob er das Mandat zur deutschen Teilnahme an Enduring Freedom in Afghanistan verlängert oder besser beendet, diskutiert er ein Problem von gestern.

Kurskorrektur überfällig

Deutschland engagiert sich am Hindukusch nicht ausschließlich aus karitativen Gründen. Zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum einer terroristischen Internationale wird, ist ein Anliegen, das alle Parteien teilen. Umso größere Sorgfalt erfordert die Frage, was diesem Ziel dient und womit man es unterläuft. Im Sommer zogen Berliner Nachrichtendienste eine direkte Verbindung zwischen dem Selbstmordattentat von Kundus, bei dem drei deutsche Soldaten ums Leben kamen, und neu gewonnenen Erkenntnissen über geplante Anschläge in Deutschland. Hier wie dort gehe es um Verbleib oder Abzug der Bundeswehr in Afghanistan. Das Innenministerium nannte die Sicherheitslage so „dramatisch wie nie zuvor“. Träfe das alarmistische Urteil zu, wäre die vielzitierte Formel von Exverteidigungsminister Struck widerlegt: Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukusch nicht verteidigt, sondern aufs Spiel gesetzt.

Zu lange hat sich die deutsche Afghanistan- Politik mit Beflissenheitsgesten und faulen Kompromissen aus der Affäre gezogen. Eine Kurskorrektur tut not. Die Bundesregierung sollte ihre afghanischen Partner wissen lassen: Wir stehlen uns nicht aus der Verantwortung, sondern stehen zu unserem Engagement. Wir tragen unseren Teil dazu bei, dem Land die Hilfe zu geben, die es braucht, um wieder auf eigene Füße zu kommen. Dazu gehört die Prüfung, ob magere 125 Mio. Euro jährlich für zivile und stattliche 487 Mio. für militärische Zwecke nicht ebenso ein Missverhältnis darstellen wie die Entsendung von 3500 Soldaten, aber nur einer Handvoll Polizisten.

Keine Entwicklung, kein ziviler Wiederaufbau ohne Sicherheit? In der Tat, der Satz ist richtig. Ebenso richtig ist jedoch, dass in Afghanistan immer mehr Entwicklungshelfer berichten, sich am besten geschützt zu fühlen, wenn sie um alles Militär einen weiten Bogen machen. Deshalb muss den Verbündeten in Erinnerung gerufen werden, zu welcher Art unterstützender Sicherheitsleistung sie sich gemeinsam dem afghanischen Volk gegenüber verpflichtet haben. Und sie sollten das klare Signal erhalten, dass auch die Bundeswehr für diesen strikt defensiven Auftrag weiter zur Verfügung steht, aber für keinen sonst. Das würde allerdings etwas Mut erfordern – Mut vor dem Freund.

(aus: »Blätter« 11/2007, Seite 1292-1296)
Themen: Außenpolitik

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