Blätter für deutsche und internationale Politik | www.blaetter.de

November 2007

Kommentare und Berichte

Adenauers Urenkelin

von Albrecht von Lucke

Nachdem die SPD soeben in Hamburg ihr neues Parteiprogramm verabschiedet hat, wird die CDU es ihr in einem Monat in Hannover gleichtun. Doch was der SPD erst nach schweren Mühen und diversen Rückrufaktionen gelang, dürfte die Union spielend bewerkstelligen – in großer Geschlossenheit ein Programm zustande zu bringen, um dieses umgehend wieder zu vergessen. […]

Sieben Millionen ohne Arbeit

von Jörg Melz und Lars Niggemeyer

Offensichtlich geht Deutschland wieder rosigen Zeiten entgegen. Die Medien verkünden jedenfalls allenthalben eine neue Entspannung am Arbeitsmarkt. Besonders überschießend, wen kann es verwundern, agiert dabei die „Bild“-Zeitung. […]

Bergab am Hindukusch

von Reinhard Mutz

Bedenken hin oder her – es geht weiter wie gehabt in Afghanistan. In namentlicher Abstimmung beorderten 453 oder drei von vier Mitgliedern des Bundestags am 12. Oktober die bis zu 3500 deutschen Soldaten für ein weiteres Jahr zum Dienst am Hindukusch. Eine geschickte Regie hatte im Vorfeld die Weichen gestellt. […]

Ukrainischer Karneval

von Wolf Oschlies

Am 30. September 2007 waren 37 Millionen Ukrainer zur Wahlurne gerufen – schon zum vierten Mal binnen drei Jahren. Diesmal standen, erstmals seit der Unabhängigkeit 1991, vorgezogene Neuwahlen zum Parlament an. […]

Neue Bewegung im Pazifik

von Siegfried Knittel

Am 12. September war Shinzô Abes Traum vom „Beautiful Japan“ ausgeträumt. Der visionäre Premierminister, der ein neues, „schönes Japan“ schaffen wollte, das allerdings viele Züge des imperialen Vorkriegsjapan getragen hätte, verfiel nach der desaströsen Oberhauswahlniederlage vom 29. […]

Birmas erstaunliche Stabilität

von Wolfram Schaffar

„Burma explodes“ – Birma explodiert, kommentierte der Menschenrechtsaktivist Aung Zaw in der im Exil herausgegeben Zeitung „The Irrawaddy“1 die Demonstrationen von Ende September. […]

Die Aufklärerin der Demokratietheorie

von Peter Niesen

Hat die Kritische Theorie eine eigenständige Rechts- und Demokratietheorie ausgebildet? Für die erste Generation der Frankfurter Schule mag man das bestreiten. Rechtstheoretiker wie Franz Neumann gehörten nie zum inneren Kreis, und ihre Verteidigung bürgerlicher Innovationen wie des rechtsstaatlichen Formalismus fand dort wenig Resonanz. […]

Die große Fremde

von Kathrin Schrader

Irene Runge, die damals noch Irene Alexan heißt, ist sieben Jahre alt, als ihre Eltern mit ihr aus dem New Yorker Exil nach Berlin zurückkehren. In jenem Jahr wurde die DDR gegründet. Als sie zehn ist, bekommt sie ein Radio geschenkt und hört nachts heimlich unter der Bettdecke den amerikanischen Sender AFN. Sie erinnert sich an das Heimweh nach New York. […]

Dich singe ich, Demokratie

von Hauke Brunkhorst

Als ich Micha vor mehr als 35 Jahren, ich glaube es war 1970, kennen lernte, kam er gerade aus Israel zurück, wo er zwei Jahre gelebt hatte, und wir haben, während wir ein Stück Wegs gemeinsam über die Bockenheimer Landstraße Richtung Frankfurter Innenstadt liefen, sofort angefangen, zu diskutieren. […]

Medienkritik

Ein Abgrund an Liebesverrat

von Albrecht von Lucke

Jede Reform hat ihre Verlierer. Doch diesmal gilt es einer besonderen Leidensgeschichte zu erinnern, die sich im vergangenen Monat ereignete: die der „klugen Köpfe“ dieses Landes, der Leser der F.A.Z.Zum Hintergrund: Am 5. Oktober erschien die „Zeitung für Deutschland“ in völlig neuem Erscheinungsbild, auf neudeutsch: relaunched. […]

Analysen und Alternativen

Unsere ganz alltägliche Vergiftung

von Thilo Bode

Gammelfleisch im Döner, zu viele Pestizide in Obst, Gemüse und Küchenkräutern – derartige Nachrichten erscheinen uns mittlerweile so alltäglich wie der Wetterbericht. Aber wie kann das sein – haben wir Verbraucher denn keine Rechte? […]

Jenseits der Spekulationskrise

von Jörg Huffschmid

Niemand weiß, wie lange die weltweite Finanzkrise noch dauern wird, die ziemlich harmlos als Schieflage im amerikanischen Markt für zweitklassige Hypotheken begonnen hat. Auch weiß niemand, welche Folgen für das Wachstum, die Beschäftigung und den Lebensstandard der Menschen sie noch mit sich bringt. […]

Demokratiepreis 2007: Patriot mit Moral

von Albert Scharenberg

Am 26. September wurde der amerikanische Journalist Seymour M. Hersh in der Berliner Akademie der Künste am Pariser Platz mit dem Demokratiepreis der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ ausgezeichnet. […]

Sisyphos der Demokratie

von Hans Leyendecker

„Wir haben es hier mit einem Gegner zu tun, der schlimmer ist als die Kommunisten. [...] Die wollen uns drankriegen. [...] Was ich, ehrlich gesagt, nie bedacht habe, war, wie weit diese Bastarde gehen würden. [...] Es ist mir wurscht, wie es gemacht wird. Tut nur, was getan werden muss, um diese undichten Stellen zu stopfen. Ich will nicht hören, warum es nicht möglich ist. […]

Angriffe auf den Krieg

von Erhard Eppler

„Meine Eltern waren Einwanderer. Sie kamen, weil Amerika etwas bedeutete, die Freiheitsstatue und all das. Weil Amerika die Bastion der Moral und der Integrität war, weil man da neu anfangen konnte. […]

Die Brüchigkeit der Demokratie

von Seymour M. Hersh

Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, mit dem Allerwichtigsten anfangen. Die schlechte Nachricht lautet heute: King George Bush dem Zweiten verbleiben noch 481 Tage an der Regierung. Und die gute Nachricht? Morgen früh, wenn wir aufwachen, wird es ein Tag weniger sein. Hoffnungsträchtigeres hat die gute Nachricht, fürchte ich, nicht zu bieten. […]

Wo bleibt die Klimabewegung?

von Heike Walk

Eigentlich hätte es des diesjährigen Nobelpreises für den ehemaligen USVizepräsidenten und zur Zeit wohl bekanntesten Umweltaktivisten Al Gore und den klimapolitischen Sachverständigenrat der Vereinten Nationen, das Intergovernemental Panel on Climate Change, kurz: IPCC,1 nicht mehr bedurft, um eines zu wissen: Der rapide Klimawandel gehört zu den wichtigsten Mensc […]

Eine ganz andere Weltzivilisation denken

von André Gorz

Am 24. September wählte der französische Sozialphilosoph André Gorz gemeinsam mit seiner schwerkranken Frau Dorine in ihrem Haus in Vosnon (Aube) den Freitod. Damit endete das Leben jenes Intellektuellen, der wie wohl kein zweiter die geistige Entwicklung der west-europäischen Linken in den letzten drei Dekaden des vergangenen Jahrhunderts beeinflusst hat. […]

Wirtschaftsinformation

25 Jahre kommerzielle Gentechnik

von Ulrich Dolata

Die Kommerzialisierung neuer Biotechnologien, deren wesentliches Merkmal die gezielte Bearbeitung und Rekombination lebender Organismen oder ihrer zellulären und subzellulären Bestandteile ist, kann auf eine mittlerweile 25jährige Geschichte zurückblicken, die 1982 mit der Markteinführung von Humaninsulin als dem ersten gentechnisch hergestellten Produkt begann. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Demokratiepreis 2007: Pressestimmen (FAZ und Welt)

Die Verleihung des „Blätter“-Demokratiepreises an Seymour Hersh am 26. September fand beachtliche Resonanz in Presse, Funk und Fernsehen. […]

Für die Freiheit der Wissenschaft

>>to the English version […]

For the Freedom of Science

>>to the German Version Dear Mr. President, dear colleague, […]

Der Fall Murat Kurnaz: Staatsräson vor Menschenrecht

Fünf Jahre lang wurde der Bremer Murat Kurnaz rechtlos im us-amerikanischen Gefangenenlager auf Guantánamo festgehalten, nachdem er in Pakistan gegen ein Kopfgeld als vermeintlicher Terrorist an die US-Armee verkauft worden war. In seinem in diesem Jahr erschienenen Buch „Fünf Jahre meines Lebens. […]

Demokratiepreis

Demokratiepreis 2007: Pressestimmen (FAZ und Welt)

Die Verleihung des „Blätter“-Demokratiepreises an Seymour Hersh am 26. September fand beachtliche Resonanz in Presse, Funk und Fernsehen. […]