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Simbabwes Siechtum

von Helga Dickow

Die Nachrichten aus Simbabwe sind alarmierend: Die offizielle Inflationsrate betrug im September fast 8000 Prozent. Unabhängige Beobachter sprechen gar von 25 000 Prozent und erwarten einen Anstieg auf 100 000 Prozent bis Ende dieses Jahres. Die Regale in den Läden sind leer gefegt, seit Präsident Robert Mugabe Ende Juni für alle Waren und Dienstleistungen einen Preisstopp einführte. Selbst auf dem Schwarzmarkt sind kaum noch Lebensmittel zu finden, und wenn doch, dann kann der Einkauf lebensgefährlich werden: In Bulawayo, neben Harare eine der wichtigsten Städte im Land, wurden jüngst zwei Menschen totgetrampelt, als es kurzfristig Zucker zu kaufen gab.

In den Städten, aber inzwischen auch auf dem Land wird gehungert. Schon seit langem können die Löhne nicht mehr mit dem galoppierenden Preisanstieg mithalten – seit Ende August sind sie auf Geheiß Mugabes überdies völlig eingefroren worden. Die Minderheit derer, die überhaupt noch einen Arbeitsplatz haben, können es sich in der Regel nicht mehr leisten, dorthin und wieder zurück nach Hause zu fahren. Benzin gibt es fast gar nicht mehr, und wenn, dann nur zu unerschwinglichen Preisen. Um ihre Stellen nicht zu verlieren, übernachten viele Angestellte daher in ihren Büros. Wasser und Strom werden regelmäßig abgestellt. Krankheit kann wegen unbezahlbarer Arzneimittel- oder Krankenhauskosten ein Todesurteil bedeuten. Kurz: Der Kampf ums tägliche Überleben bestimmt den Alltag der Mehrzahl der Simbabwerinnen und Simbabwer.

Nur die Führungselite ist davon ausgenommen, denn sie hat nach wie vor Zugang zu harten Devisen. Glücklich können sich ebenfalls jene Menschen schätzen, die Verwandte im Ausland haben, die ihnen Geld oder Lebensmittel zukommen lassen.

Rund drei Millionen der etwa zehn Millionen Simbabwer leben inzwischen in Nachbarländern, die Mehrzahl in Südafrika. Der Exodus hält an, obwohl die Neuankömmlinge in den Aufnahmeländern nicht mehr sonderlich freundlich empfangen werden. Wirtschaftliche Not gilt auch in Südafrika nicht als Asylgrund. Aber die zahlreichen Flüchtlinge, die von den dortigen Behörden aufgegriffen und sofort wieder an die Grenze zurücktransportiert werden, haben meist keine andere Wahl, als erneut Richtung Süden zu marschieren.

Wann fällt der „failing state“?

Eher optimistische Beobachter kündigten noch vor wenigen Monaten einen Aufstand der Bevölkerung an, dann sprachen sie von einem baldigen Kollaps des Regimes aus wirtschaftlichen Gründen. Aber selbst sie müssen jetzt einsehen, dass der Fall eines autoritären Regimes sehr lange dauern kann.

Präsident Mugabe regiert seit 1980. Ungeachtet des dramatischen wirtschaftlichen Niedergangs seines einst reichen Landes mit einem der höchsten Bildungsniveaus in Afrika sitzt er immer noch fest im Sattel. Für den Herbst 2008 sind Neuwahlen geplant. Der 83jährige Präsident steht für eine erneute Amtszeit zur Verfügung. Sein letzter Coup ist ein Gesetzesentwurf, der ihm erlauben würde, seinen Nachfolger selber zu bestimmen. Falls dieses Gesetz, wie zu erwarten, mit Hilfe der Mehrheit der Regierungspartei ZANU-PF im Parlament verabschiedet wird, könnte Mugabe weiterhin die politischen Geschicke des Landes hinter den Kulissen mitbestimmen und wäre damit vorerst vor Strafverfolgung sicher.

Die verschiedenen Fraktionen innerhalb der ZANU-PF halten sich nach wie vor bedeckt, was ihre politischen Ambitionen in der Ära nach Mugabe betreffen. Generäle, unter ihnen der Ehemann der Vizepräsidentin Joyce Mujuru, gehören zu den einflussreichsten Persönlichkeiten. Die tatsächlichen Machtstrukturen hinter Mugabe sind allerdings nur schwer zu erkennen, und die Regierungspartei tut ihr Möglichstes, sie nicht transparent werden zu lassen. Selbst intime Kenner des Landes neigen dazu, einzig und allein den Präsidenten als die Wurzel allen Übels anzusehen. Er macht diesem Ruf allerdings auch alle Ehre. Die Reisesanktionen der Europäischen Union gegen prominente Regierungsmitglieder bestehen weiter. Mugabe nimmt dies zum Anlass, immer wieder die westliche Welt und insbesondere die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien für den wirtschaftlichen Niedergang des Landes verantwortlich zu machen. Gegen Oppositionelle greifen die Sicherheitskräfte nach wie vor mit brutaler Gewalt durch. Ähnlich wie die südafrikanische Apartheidregierung in ihrer Endphase führen die Machthaber Verleumdungskampagnen gegen jene mutigen Oppositionelle durch, die sich auch von Gewalt nicht einschüchtern lassen. Im konservativen Simbabwe kann dies ihre Glaubwürdigkeit beschädigen – unabhängig davon, ob die Vorwürfe berechtigt sind oder nicht.

Die Oppositionspartei „Movement for a Democratic Change“ (MDC) ist nach wie vor gespalten.1 Hoffnungen auf einen Zusammenschluss der beiden Fraktionen erfüllten sich auch nach dem brutalen Vorgehen gegen demonstrierende MDC-Mitglieder im vergangenen März nicht. Einzig der Parteigründer Morgan Tsvangirai konnte daraus kurzfristig Nutzen im Wettbewerb um die Gunst der Bevölkerung ziehen. Ihm und seinen Anhängern war immer wieder vorgeworfen worden, sich gegenüber der Regierung zu lasch verhalten zu haben. Am 11. März 2007 wurde er nach seiner Verhaftung im Zusammenhang mit einer regimekritischen Demonstration von Polizisten schwer misshandelt. Die Schläge aber, die einen Schädelbruch zur Folge hatten, haben Tsvangirai gleichsam geadelt: Nun sei er geschlagen worden, nun könne er auch Präsident werden, heißt es heute. Nach wie vor heftig debattiert wird allerdings die Frage, ob Tsvangirai sich nach einer Niederlage in demokratischen Wahlen tatsächlich geschlagen geben würde.

Wachhund Zivilgesellschaft

Transformationswissenschaftler neigen dazu, der Zivilgesellschaft, das heißt Vereinen, Verbänden, Kirchen, Journalisten usw., eine tragende Rolle für den politischen Wandel zuzuschreiben. So auch in Simbabwe. Hier gibt es dank des hohen Bildungsniveaus und hoher Zuwendungen aus dem Ausland eine kraftvolle und eng mit der westlichen Welt vernetzte Zivilgesellschaft. Kein Oppositioneller wird verhaftet, ohne dass die internationale Gemeinschaft es erfährt. Jede Folterung wird dokumentiert, Missstände werden trotz persönlicher Gefährdung mutig der Öffentlichkeit aufgezeigt. Ebenso selbstverständlich werden Fortbildungen von Alphabetisierungskursen bis hin zu Staatsbürgerkunde im weitesten Sinne angeboten. Das ist alles ohne Frage sehr wichtig. Dennoch stellt sich die Frage, ob die Erwartungen, Zivilgesellschaft könne entscheidend sein für politischen Wandel, nicht zu hochgesteckt sind.

In Simbabwe haben ihre Vertreter mit denselben Alltagsproblemen zu kämpfen wie ihre Mitbürger. Oft geht es ihnen freilich auch besser als diesen, da sie über internationale Kontakte und dadurch nicht selten über bessere Gehälter verfügen. Im benachbarten Südafrika zeigte sich nach der Freilassung Nelson Mandelas, in welchem Maß die Zivilgesellschaft zuvor von ausländischer Unterstützung getragen worden war. Als nach der südafrikanischen „Wende“ auswärtige Zuwendungen abnahmen oder nunmehr direkt an die Regierung gezahlt wurden, schrumpfte sie ganz erheblich zusammen. Dennoch: Wie seinerzeit in Südafrika hat die Zivilgesellschaft heute in Simbabwe die Rolle eines „Wachhundes“. Sie nimmt sie auch wirksam wahr und benötigt dabei Unterstützung.

Der internationalen Gemeinschaft ist freilich die Frage zu stellen, warum sie dem Fall Simbabwe besonderes Interesse zumisst, während andere Autokraten mindestens genauso schlecht regieren, aber viel weniger Aufmerksamkeit finden – in Politik, Wissenschaft und in den Medien.

Ende August d.J. veranstaltete das Arnold-Bergstraesser-Institut eine Tagung zum Vergleich der autokratischen Systeme im ehemaligen Zaire unter Mobutu, im Tschad und in Simbabwe. Hierzu waren auch Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft der jeweiligen Länder eingeladen. Im Umgang mit Macht und Machterhalt wurden viele Übereinstimmungen in den drei Ländern sichtbar: Theodor Hanf ordnete sie in die Kategorie „liberale“ Autokratien ein. Ihr zentrales Interesse ist nicht eine Mobilisierung der Bevölkerung im Sinne bestimmter Ideologien, sondern Erhalt der Macht und der mit dieser verbundenen Privilegien. Dabei dient es dem Machterhalt, ein gewisses Maß an Opposition und öffentlicher Kritik zuzulassen – als ein Ventil für den Unmut der Bevölkerung. Diese Opposition wurde bzw. wird in allen drei Autokratien durch das Spiel des „Teile und Herrsche“ machtlos gehalten. Die Verfügung über Ressourcen – Land, Bodenschätze, ausländische Zuwendungen – bleibt dem inneren Machtzirkel vorbehalten, gestützt auf Militär und Sicherheitskräfte. Die Machthaber verstehen es geschickt, die divergierenden Interessen der internationalen „Gemeinschaft“ zu ihrem Nutzen einzusetzen. Diese Interessen aber konvergieren letztlich darin, dass Zugang zu Märkten und Bodenschätzen oder auch nur Stabilität wichtiger sind als demokratische Standards, so John Makumbe, Politologe an der Universität Harare und prominenter Regimekritiker.

Hinsichtlich der Regierungsführung sind die drei untersuchten Autokratien sehr ähnlich. Sehr unterschiedlich freilich sind die drei Autokraten hinsichtlich gesunder Lebensführung: Denn im Gegensatz zu Idriss Deby im Tschad und Mobutu im ehemaligen Zaire pflegt Mugabe einen ausgesprochen asketischen und gesunden Lebensstil, der ihn weiterhin auf ein langes Leben hoffen lassen kann.

1 Vgl. Helga Dickow, Die Plünderung Simbabwes, in: „Blätter“, 6/2007, S. 661-664.

(aus: »Blätter« 10/2007, Seite 1173-1175)
Themen: Afrika