Die Legalitäts-Legende | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Legalitäts-Legende

Vom Reichstagsbrand zum NS-Regime

von Dieter Deiseroth

Über kaum ein Ereignis des letzten Jahrhunderts haben die deutschen Historiker so intensiv und erbittert gestritten wie über die Urheberschaft für den Reichstagsbrand in der Nacht zum Rosenmontag des Jahres 1933. Nun hat die Bundesanwaltschaft, fast 75 Jahre später, das Todesurteil gegen den Holländer Marinus van der Lubbe aufgehoben, da die Verhängung der Todesstrafe auf zwei „spezifisch nationalsozialistischen Unrechtsvorschriften“ beruhte. Sie seien geschaffen worden, um das nationalsozialistische Regime durchzusetzen, und ermöglichten Verstöße gegen „Grundvorstellungen von Gerechtigkeit“.1

(aus: »Blätter« 2/2008, Seite 91-102)
Themen: Nationalsozialismus und Recht

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