Ausgabe Januar 2008 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2008

Kommentare und Berichte

Mehrheit statt Mitte

von Albrecht von Lucke

„Die Mitte“ – deutlicher als mit dem schlichten Leitslogan des CDU-Parteitages in Hannover hätte nicht überschrieben werden können, worum die deutsche Politik in den nächsten zwei Jahren kreisen wird. […]

Kapital, mal sozial

von Hannes Koch

Ob Acker- oder Mannesmann, Siemens oder VW – nahezu täglich werden die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Fällen von Versagen oder gar Kriminalität von Managern konfrontiert. […]

Pleiten, Pech und Gordon Brown

von Heinrich Senfft

Seit der Stabübergabe an Gordon Brown im letzten Sommer beginnt in England ein Stern zu glänzen, den man längst für ausgeglüht gehalten hatte: nämlich der Tony Blairs. Und er glänzt umso mehr, je mehr die anhaltende Pannenserie seinen Doch-Noch-Nachfolger, den schon als ewigen Finanzminister apostrophierten Gordon Brown, ins dunkle Tal der Tränen bugsiert. […]

Kriegswaise Kosovo

von Reinhard Mutz

Der kleine Landzipfel zwischen Serbien und Albanien ist kaum der Nabel der Welt, nicht einmal für die deutsche Politik. Niemand behauptet, die Sicherheit der Bundesrepublik werde dort verteidigt. Es ist der unerledigte Restposten aus anderthalb Jahrzehnten internationaler Balkanpolitik, in der Europa alles andere als eine glänzende Figur machte. […]

Kurdistan im Fadenkreuz

von Ferhad Ibrahim

Der Konflikt um die kurdische Arbeiterpartei PKK scheint nach dem Treffen zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush Anfang November an Schärfe verloren zu haben. […]

Irak: Flucht und Vertreibung

von Paul Tiedemann

Es ist eine Katastrophe, von der hierzulande kaum jemand weiß: Die seit dem Einmarsch der Koalitionstruppen im Irak allgegenwärtige Gewalt hat zu einer dramatischen Massenfluchtbewegung geführt.1 Schon jetzt ist die Anzahl der Flüchtlinge weit größer als die durch den Palästinakrieg im Jahr 1948 ausgelösten Flüchtlingsbewegungen. […]

Reaktoren für die Revolution?

von Christian E. Rieck

Die Symbolik war machtvoll: Mahmud Ahmadinedschad und Hugo Chávez bei ihrem Treffen im September in Caracas, in „Bolivarianischer Umarmung“ fest umschlossen. Chávez selbst war seit 1999 bereits sechs Mal in Teheran, zuletzt im Juli 2007. […]

Kolumne

Geplatzte Bedrohungslügen

von William Pfaff

Der jüngste National Intelligence Estimate (NIE), das gemeinsame Dokument aller 16 US-Geheimdienste über den atomaren Status des Iran (vgl. die Dokumentation in diesem Heft – d. Red.), wirkt so, als sei inmitten der Sümpfe von Carolina plötzlich ein klarer Quell entsprungen. […]

Medienkritik

Aas und Geier

von Jan Kursko

Dass der „Spiegel“, einst selbsternanntes „Sturmgeschütz der Demokratie“, schon lange nicht mehr das ist, was er einmal war, wusste man nicht erst seit Franziska Augsteins großer Attacke gegen Chefredakteur Stefan Aust (in: „Blätter“, 12/2005, S. 1492- 1502). […]

Analysen und Alternativen

Generation Obama

von Lakshmi Chaudhry

Am 4. November 2008 – zum Ende der zweiten Amtszeit von Präsident George W. Bush – wählen die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten dessen Nachfolger. Am 3. Januar finden im Bundesstaat Iowa die ersten Vorwahlen der Demokraten und Republikaner statt. […]

Wie Volksaufstände entstehen und wie sie enden

von William R. Polk

Seit Beginn des Irakkrieges vor jetzt bald fünf Jahren rät man uns, die aufkommenden Erinnerungen an den Vietnamkrieg einfach zu ignorieren. Das sei ein ganz anderer Krieg gewesen, weit weg und lange vorbei. Analogien gebe es nicht, also dürften wir Vietnam keinesfalls als Vergleichsmaßstab heranziehen. […]

Auf dem Weg in den autoritären Staat

von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Am 9. November 2007 hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen, am 30. November 2007 folgte die Zustimmung des Bundesrats. […]

Die Zukunft der Geschichtspolitik

von Ulrich Herbert

Das neue Jahr 2008 ist gespickt mit historischer Erinnerung. Nicht nur jährt sich das bereits im vergangenen Jahr reichlich strapazierte „1968“ zum vierzigsten Mal, sondern auch – weit weniger beachtet – zum fünfundsiebzigsten Mal die Machtübertragung an die Nationalsozialisten vom 30. […]

Die vielen Gesichter der Geschichte

von Jan M. Piskorski

Maria, die russische Ehefrau des polnischen Dichters Jan Kasprowicz, war sich schon bald nach ihrer Trauung 1911 darüber im Klaren, dass man die Polen nur verstehen könne, wenn man ihre schmerzhafteste Wunde und zugleich ihren größten Komplex berücksichtigt: nämlich den Untergang des Staates am Ende des 18. Jahrhunderts. […]

Wachstum und Widerstand

von Christa Wichterich

Im Oktober 2007 beschloss der Nationale Volkskongress als das laut Verfassung höchste chinesische Staatsorgan, dass die Volksrepublik eine „harmonische Gesellschaft“ sei. Demgegenüber weisen die zunehmenden sozialen Konflikte im Land eher in die entgegengesetzte Richtung. […]

Arbeite! - Wenn ich aber nicht kann?

von Manfred Dierks

Thomas Mann, seine Familie, sein Werk sind dabei, zu einem deutschen Kulturmythos zu werden. […]

Wirtschaftsinformation

Weltwirtschaft und Einkommensverteilung

von Jörg Goldberg

Auch ein halbes Jahr nach den durch die US-amerikanische Hypothekenkrise ausgelösten Turbulenzen an den Finanzmärkten ist nicht absehbar, welche Auswirkungen diese auf die „reale“ Wirtschaft haben werden. […]

Umweltinformation

Ecuador: Urwald oder Erdöl

von Frank Braßel

Es ist ein geradezu klassischer Konflikt zwischen Entwicklungsstrategien und Fragen des lokalen wie globalen Umweltschutzes, mit dem sich die linke ecuadorianische Regierung unter Präsident Rafael Correa gegenwärtig konfrontiert sieht: Die größten Erdölreserven Ecuadors, schätzungsweise 850 Mio. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Iran: US-Geheimdienste korrigieren sich

Am 3. Dezember 2007 wurde von der Zentralen Koordinierungsstelle der 16 US-Geheimdienste (dem National Intelligence Council) die neueste Einschätzung zum Iran in Form einer National Intelligence Estimate (NIE) veröffentlicht. […]

Setzt den angepassten KSE-Vertrag in Kraft

Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ist ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit und das Kernelement des kooperativen Sicherheitsansatzes, wie er in der Charta von Paris im November 1990 beschlossen wurde. Doch jetzt ist das ganze Regime aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen den NATOStaaten und Russland in ernster Gefahr. […]

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