Iran: Kampf unter Konservativen | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Iran: Kampf unter Konservativen

von Bahman Nirumand

Am 14. März wird im Iran ein neues Parlament gewählt, aber Wahlen dort sind eine Farce. Wer die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewerbung um einen der 290 Sitze im Parlament erfüllt und ordnungsgemäß seine Unterlagen beim Innenministerium einreicht, kann noch lange nicht sicher sein, dass er oder sie sich auch tatsächlich zur Wahl stellen kann.

Zunächst werden die Unterlagen von Ausschüssen geprüft, die vom Innenministerium gebildet werden. Diese sollen prüfen, ob die Kandidaten vorbestraft sind, ob gegen sie eine Anklage vorliegt, und ob sie sich sittlich und moralisch dazu eignen, als Vertreter des Volkes zu wirken.

(aus: »Blätter« 3/2008, Seite 24-27)
Themen: Demokratie, Naher & Mittlerer Osten und Korruption

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