Ausgabe Oktober 2008 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2008

Kommentare und Berichte

Die USA vor dem Sieg der Angst?

von Hajo Funke

Die Nominierungsparteitage der Demokraten und Republikaner sind gelaufen. […]

Der Unfall-Putsch

von Albrecht von Lucke

Ob es einen Masterplan für den „Putsch vom Schwielowsee“ gab, werden wir wohl nie erfahren – oder allenfalls in künftigen Politiker-Memoiren. Fest steht jedoch, dass schon lange bevor der Parteivorsitzende die Brocken hinwarf, sowohl in den Medien als auch in wichtigen Kreisen der SPD das Codewort „BMW“ die Runde machte: Beck muss weg. 1 […]

Deutschland im Bildungstief

von Annett Mängel

Während die Bundeskanzlerin durch die Lande tourte, um sich ein Bild von der deutschen Bildungslandschaft zu machen, erteilte der jährlich erscheinende Bildungsbericht der OECD der Republik abermals schlechte Noten. […]

Hartz-IV-Hetze

von Martin Staiger

Dass man sich möglichst nicht in Dinge einmischen sollte, von denen man nichts versteht, haben zwei Herren aus Chemnitz namens Friedrich Thießen und Christian Fischer kürzlich eindrucksvoll bewiesen. […]

Nachhaltigkeit light

von Heike Leitschuh

CSR – bis vor kurzem hätte kaum jemand etwas mit diesem Kürzel anfangen können. Doch auf einmal ist „Corporate Social Responsibility“, sprich: verantwortungsbewusste Unternehmensführung, in aller Munde. Wie selbstverständlich berichten die Wirtschaftsteile aller großen Zeitun-gen über die Aktivitäten von Unternehmen, die sich auf irgendeinem Ge-biet besonders engagieren. […]

Gespaltenes Bolivien

von Benedikt Behrens

Bolivien durchlebt derzeit eine schwere Krise. Bei landesweiten Ausschreitungen der Opposition gegen Präsident Evo Morales kamen über 20 Menschen ums Leben. […]

Thailand im Teufelskreis?

von Oliver Pye und Wolfram Schaffar

In den vergangenen Wochen wurde Thailand von Massenprotesten erschüttert. Zehntausende Demonstranten des „Volksbündnisses für die Demokratie“ blockierten Flughäfen und Rathäuser in den Provinzen und stürmten den Regierungssitz in Bangkok, wo sie tagelang ausharrten und die Arbeit der Regierung lahmlegten. […]

Japan: Goldgräber am Silbermarkt

von Axel Klein

In keinem Industrieland der Welt altert die Bevölkerung schneller als in Japan: Die Lebenserwartung ist sehr hoch (Männer: 78,5 und Frauen: 85,5 Jahre), die Geburtenrate äußerst niedrig (1,34). Bereits 2010 werden voraussichtlich mehr als die Hälfte aller Japanerinnen und Japaner 50 Jahre und älter sein. Schon jetzt sind mehr als 20 Prozent über 64, davon die Hälfte sogar über 74 Jahre alt. […]

Analysen und Alternativen

Sicherheitsrisiko Obama?

von Samantha Power

Während der amerikanische Wahlkampf in seine heiße Phase geht, spitzt sich vor dem Hintergrund des jüngsten Kaukasuskrieges erneut das alte Kernproblem der Demokraten zu: der Zweifel der amerikanischen Bevölkerung an ihrer außenpolitischen Kompetenz. […]

Deutschlands Schattenkrieger

von Jürgen Rose

Im Oktober – sieben Jahre nach dem Kriegsbeginn in Afghanistan – wird der Bundestag über eine Verlängerung des Mandats für Truppeneinsätze der Bundeswehr entscheiden. […]

Vom Ende der Demut

von Reinhard Mutz

Welche Brisanz dem Waffengang am Kaukasus innewohnt, zeigt das politische Erdbeben, das er auslöste. Binnen Tagen eskalierte ein vergessener Regionalkonflikt zum akuten Brandherd. Alle Großthemen der internationalen Politik sind in Mitleidenschaft gezogen – die Sicherheit Europas, die Rolle von NATO und EU, das künftige Verhältnis des Westens zu Russland. […]

Schildknappe Europa

von Peter Bender

Im Herbst 1962 wollte Nikita Chruschtschow, der Partei- und Regierungschef der Sowjetunion, den Amerikanern „ein bißchen von ihrer eigenen Medizin verabreichen“. Auf Kuba ließ er atomar bestückte Raketen aufstellen, die auf die USA gerichtet wurden, sein Ziel war militärische und politische Parität. […]

Kosovo im Kaukasus: Völkerrecht im Handgemenge

von Norman Paech

Knapp zwei Monate sind seit dem Beginn des jüngsten Kaukasus-Krieges vergangen. Der Pulverdampf hat sich verzogen, die Lage wird klarer. […]

Russland und die Europäische Union: Inventur einer Partnerschaft

von Alexander Warkotsch

Nun ist es endlich soweit, dachten sich wohl viele in Brüssel, als die EU und Russland im Juni d.J. beschlossen, ab Oktober über die Neuauflage ihres 2007 ausgelaufenen Partnerschaftsabkommens zu verhandeln.   […]

OSZE statt NATO: Alternativen zur Gewalteskalation

von Andreas Buro

Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8.   […]

Rätsel Ölpreis

von Mohssen Massarrat

Ob USA oder China, Russland oder Indien: Erdöl schmiert die gesamte Weltwirtschaft. Kein Preis spielt deshalb eine derartig große globale Rolle wie der für das Fass Rohöl. Und das umso mehr, als er seit geraumer Zeit schier explodiert. Dabei hatte noch vor zehn Jahren, auf seinem historischen Tiefpunkt im Jahr 1998, der Preis für ein Barrel gerade mal 13 US-Dollar betragen. […]

Grüne Gentechnik ohne Gewähr

von Gerald G. Sander

Seit geraumer Zeit wird wieder intensiv über die Landwirtschaft diskutiert. Dies ist angesichts aktueller Entwicklungen auch kein Wunder: Schließlich zeigen sich die wohl größten Auswirkungen von Bevölkerungs- und Wohlstandswachstum gegenwärtig in der Ernährungsfrage. […]

Mehr Staat, mehr Wettbewerb: Gesundheitsfonds ante portas

von Kai Mosebach, Rolf Schmucker und Thomas Gerlinger

Die jüngste Gesundheitsreform ist in vollem Gange. Nachdem der Bundestag im Februar 2007 das „Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-WSG) beschlossen hat, werden dessen einzelne Bestandteile nach und nach wirksam. Ein Kernstück der Reform, der Gesundheitsfonds, tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. […]

Medienkritik

Die Mär vom Bär

von Uli Gellermann

„Sieht so der neue Kalte Krieg aus?“ Mit dieser Frage begann der Aufmacher der Zeitung „US-Today“ am ersten Tag des Georgienkrieges, die FAZ folgte folgsam, und der Rest der deutschen Medien machte mit: „Das Imperium schlägt zurück“, glaubte die „Süddeutsche Zeitung“, und die „Bild“Zeitung wusste von einem Krieg Russland […]

Wirtschaftsinformation

Die neue Abgeltungssteuer

von Margit Schratzenstaller

Die Besteuerung von Kapitaleinkünften im Allgemeinen und von Zinseinkünften im Besonderen ist in den letzten Monaten wieder verstärkt in die Diskussion geraten – sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union. Kern der Reform, die im kommenden Jahr in Kraft tritt, ist die Einführung einer sogenannten Abgeltungssteuer. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

„Jetzt ist unsere Zeit“

von Barack Obama

Die „Berliner Rede“ Barack Obamas vom 24. Juli 2008 (Wortlaut) […]

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