Kaukasische Gräben | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kaukasische Gräben

von Uwe Halbach

Der neue Kaukasuskrieg überraschte die Welt, obwohl sich im Umfeld ungelöster Sezessionskonflikte Georgiens ein größerer Waffengang bereits seit längerem abgezeichnet hatte. Als Kaukasuskrieg vermitteln die Ereignisse seit dem 8. August ein Déjà-vu-Erlebnis. Seit 1991 war dies der sechste Krieg in der Region. Drei Sezessionskriegen im Südkaukasus um Berg-Karabach, Südossetien und Abchasien zwischen 1991 und 1994 folgten im Nordkaukasus die beiden Tschetschenienkriege als das mit Abstand schlimmste Gewaltereignis im postsowjetischen Raum.

Dieser neueste Krieg im Kaukasus jagte allerdings wie kein anderer zuvor regelrechte Schockwellen durch die internationale Politik, geriet hier doch Russland erstmals mit einem souveränen Nachbarland in militärischen Konflikt. Diese zwischenstaatliche Dimension übertraf auch die Konfliktfiguration in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan ausgetragenen Karabachkrieg (1991-1994), der immerhin Zigtausend Todesopfer gefordert und über eine Million Menschen zu Flüchtlingen gemacht hatte. Umgehend kamen geopolitische Schlagworte ins Spiel: „Stellvertreterkrieg“, „Krieg ums Öl“, „Neuer Kalter Krieg“, „globale Krise“.

Wer hat den Krieg provoziert ?

Unter den vielen Fragen, die mit Kriegsbeginn am 8. August aufgeworfen wurden, ist die häufigste: Wie kam es zu der georgischen Offensive gegen Südossetien, die doch angesichts der Rückendeckung der abtrünnigen Landesteile durch russische Militärmacht selbstmörderisch erscheinen musste?

Zwei Erklärungsmodelle werden hier in der Regel bemüht: Im ersten geht der „Sturm auf Zchinwali“, die Hauptstadt Südossetiens, aus einer langen, seit April 2008 verschärften Ereigniskette gegenseitiger Provokationen in und um Südossetien und Abchasien hervor. Präsident Saakaschwili wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe leichtfertig einen Krieg vom Zaun gebrochen. Seit Wochen habe er vor militärischer Eskalation gewarnt und am Vorabend des Krieges vergeblich versucht, von Russland Aufklärung über Truppenbewegungen zwischen Nord- und Südossetien zu erlangen. Noch am Abend vor Kriegsausbruch hatte der georgische Präsident eine einseitige Waffenstillstandserklärung mitsamt erneuten Autonomieangeboten an Südossetien gerichtet, was auf der Gegenseite mit verstärkten Angriffen gegen georgische Dörfer und Stellungen in der Konfliktzone erwidert wurde. Auch der russische Militärexperte Pawel Felgenhauer weist darauf hin, dass der Waffengang von der russischen Gegenseite gründlich vorbereitet worden war. 1

Aber selbst wenn die georgische Offensive provoziert wurde, erheben sich Zweifel an ihrer Durchführung. Warum wurde nicht als erstes der Roki-Tunnel zerstört, jenes Nadelöhr zwischen Nord-und Südossetien, durch das russische Panzer in die Konfliktzone eindrangen? „Stattdessen hat er nachts, am Vorabend der Olympischen Spiele, eine schlafende Stadt beschossen“, kritisiert der ehemalige georgische Minister für Konfliktlösung Saakaschwilis Offensive gegen Zchinwali. 2

Die zweite Erklärung weist darauf hin, dass georgische Politiker seit 2004 wiederholt mit der Option militärischer Konfliktlösung gespielt haben. Im Sommer 2004 hatte der damals noch neue Präsident Saakaschwili einen Vorstoß mit Sicherheitskräften nach Südossetien befohlen, um Schmuggel zu bekämpfen. In Abchasien nahmen im Sommer 2006 georgische Truppen das obere Kodori-Tal ein. Saakaschwili erklärte dies zum Ausgangspunkt für die Rückholung des abtrünnigen Landesteils. Seither waren die Verhandlungsstränge zu den Konfliktgegnern in Zchinwali und Suchumi unterbrochen. Militärische Operationen zwecks Ausweitung georgischer Positionen in den Sezessionsterritorien waren also nichts Neues. Wenn denn die SüdossetienOffensive von georgischer Seite geplant war, was hat man sich dabei gedacht?

„Signale“ des Westens ?

Das führt zu der Frage, wie in Georgien westliche Unterstützung wahrgenommen wird. Auch in den USA wird diskutiert, ob die bisher erbrachte Unterstützung missverständliche Zeichen gesetzt habe. Sie war ja durchaus massiv: Nach Angaben des State Department erhielt Georgien seit 2002 830 Mio. US-Dollar an Hilfe. 2006 war es der drittgrößte Empfänger von US-Hilfe pro Kopf (93 Dollar), nach Irak (150) und Armenien (107), aber noch vor Afghanistan (62). Bis 2006 hatte es 178 Mio. an US-Militärhilfe erhalten.

Für den „Anker der regionalen Stabilität und Prosperität“, als der Georgien in Washington noch plakatiert wurde, nachdem Freedom House die demokratische Entwicklung in dem Land bereits auf den Stand des Jahres 2000 zurückstufte, wurden 2008 weitere Geldmittel für Reform und Demokratisierung freigegeben. Dazu kam kräftige moralische Unterstützung der „Rosenrevolution“ und ihres Reformprogramms durch die USA und der Rückhalt aus Washington für einen baldigen NATO-Beitritt Georgiens.

Doch militärische Rückendeckung für einen Angriff auf seine abtrünnigen Landesteile wurde Tiflis keinesfalls signalisiert. Entgegen dem von der russischen Propaganda verbreiteten Bild, wonach die georgische Führung stets nur auf amerikanische Einflüsterung hin handelt, haben westliche Akteure einschließlich Washingtons Georgien vor einer militärischen Konfliktlösung gewarnt.

Also ein Missverständnis? Ein junger georgischer Autor, Devi Dumbadze, legte in der „Neuen Zürcher Zeitung“ eine Deutung aus georgischer Innensicht vor. 3 Die Regierung habe womöglich Tauschbeziehungen von Loyalität und Schutz unter Ungleichen, wie sie in der georgischen Gesellschaft bis in die Gegenwart hinein funktionieren, auf ihr Verhältnis zu „befreundeten Staaten“ übertragen und dabei die sachlich vermittelten Herrschaftsverhältnisse zwischen modernen Staaten verkannt. Gegenüber USA und NATO verhalte sich Georgien mit seiner Loyalitätsbekundung wie gegenüber einem traditionellen Schutzpatron, wenn es etwa bis vor kurzem mit 2000 Soldaten das drittgrößte militärische Kontingent im Irak stellte. Konnte der loyale Klient dann nicht vom Patron Rückendeckung für sein Unternehmen in Südossetien erwarten? Konnte einen solchen Tausch im traditionellen Klient-Patron-Verhältnis aber auch ein georgischer Präsident erwarten, der als „globalisierter Osteuropäer“ gilt, in Straßburg, Florenz und New York studiert und als Anwalt in Manhattan gearbeitet hatte?

Der Aufmarsch der Stereotype

Auch in westlichen Darstellungen haben gewisse Stereotype einen Stellvertreterkrieg nahegelegt, das US-Engagement im Kaukasus und kaspischen Raum überschätzt, die Geopolitik eines New Great Game beschworen. Mag die US-Unterstützung für das kleine Georgien sowohl materiell als auch moralisch beträchtlich gewesen sein, der Brennpunkt einer Ost-West-Auseinandersetzung war der Kaukasus bislang nicht. Für die amerikanische Außen-und Sicherheitspolitik gibt es andere Prioritäten und Baustellen, die ihre Kraft voll in Anspruch nehmen.

Auch der „Krieg ums Öl“ begleitet die Kommentare zum neuen Kaukasuskrieg beharrlich. Gewiss prägen Ölfelder und Pipelines das Profil der kaukasischen Landbrücke und des kaspischen Raums und spielen in den internationalen Beziehungen dieser Region eine Rolle. Kein Kaukasuskommentar kommt ohne den Hinweis auf die BTC aus, jene Pipeline von Baku über Tiflis an die türkische Mittelmeerküste nach Ceyhan, die mit kräftiger politischer Unterstützung aus Washington gelegt wurde, um Öl aus dem kaspischen Becken unter Umgehung russischen und iranischen Territoriums auf den Weltmarkt zu führen (gegenwärtig ein Prozent der weltweiten Erdölproduktion).

Wahrscheinlich sind in Planung befindliche Pipelineprojekte tatsächlich von der Georgienkrise betroffen. Aber „Krieg ums Öl“ ist eine drastisch verkürzte Darstellung der komplizierten Konfliktbeziehungen im Kaukasus und ihrer internationalen Umgebung. Sie gehört ins Reich der geopolitischen Stammtischparolen. Direkte russische Kontrolle über die Pipelines, mit der in einigen Kommentaren argumentiert wurde, setzt dann wirklich die dauerhafte Einvernahme georgischen Staatsterritoriums durch Russland voraus. Der Ölmarkt reagierte denn auch anders als die geopolitischen Analysen. Statt nach oben, wohin Öl-und Gaspreise sich im Falle eines geopolitischen Schocks und der Aussicht auf Unterbrechung relevanter Lieferbeziehungen für Energieversorgung gewöhnlich entwickeln, gingen sie in den letzten Wochen und Monaten, in denen sich der neue Kaukasuskrieg am Horizont abzeichnete, deutlich nach unten.

Zwar befürchtet man in Aserbaidschan, dem Energieproduzenten im Südkaukasus, dass Investoren nun neue Risikoberechnungen für Pipelines anstellen, doch mit größerer Sorge schaut man hier auf die russische Haltung gegenüber Sezessionsgebilden, gehört doch Aserbaidschan mit dem ungelösten und immer noch brenzligen Karabachkonflikt neben Georgien und Moldowa zu den sezessionsgeschädigten Staaten im GUS-Raum.

Die territoriale Integrität Georgiens wird von Moskau politisch zunehmend in Frage gestellt und mit militärischen Mitteln verletzt. In diesen Sinne sagte Außenminister Lawrow auf einer Pressekonferenz am 14. August: „Das Gerede über die territoriale Unversehrtheit Georgiens kann man vergessen“. 4 Auch in der russischen Bevölkerung plädiert man laut neuesten Meinungsumfragen zu 46 Prozent für eine Anbindung Südossetiens an Russland und zu 34 Prozent für die staatliche Unabhängigkeit des Winzlings. Nur vier Prozent sehen dieses Territorium als Teil des georgischen Staates.

Die Angst der Nachbarn

In der von massiver Kriegspropaganda benebelten Öffentlichkeit Russlands denkt kaum noch jemand daran, eine Verbindung zu dem russischen Sezessionsfall Tschetschenien herzustellen. War da nicht was? Kaum noch, der tschetschenische Separatismus wurde effektiv zerbombt und seine Bekämpfung sodann relativ erfolgreich dem Kadyrow-Klan überantwortet. Vom Nordkaukasus geht heute weniger Sezessionsgefahr für die Russische Föderation als vielmehr Solidarität mit Abchasen und Osseten in ihrer Auseinandersetzung mit Georgien aus.

Die GUS-Staaten dagegen reagierten betreten. Selbst die sicherheitspolitischen Partner Russlands innerhalb der Organisation des Kollektiven Sicherheitspakts (ODKP, engl. CSTO) äußerten sich zurückhaltend, eher irritiert, zu dem russischen Vorgehen gegen ein „nahes Ausland“.

In Belarus ermahnte der russische Botschafter die politische Führung zu mehr Unterstützung: „Sie sollten doch deutlicher zu solchen Fragen Stellung beziehen, wo wir doch demnächst Mitglieder eines Unionsstaates sein werden“. 5 In der Ukraine, die von den separatistischen Führungen Abchasiens und Südossetiens der Beteiligung an den Kämpfen in Georgien bezichtigt wurde, brachen erneut Gräben zwischen den innenpolitischen Lagern auf. Während Präsident Juschtschenko deutliche Worte zur Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens fand, mahnten Stimmen aus dem Janukowitsch-Lager zur Zurückhaltung und Kommentare aus der Kommunistischen Partei unterstützten das Vorgehen Russlands.

Russlands Motive für die Operation „Erzwingung des Friedens“, für die militärische Antwort auf den unseligen, in der russischen Kriegspropaganda zum „Völkermord“ hochgeschraubten georgischen Angriff auf Zchinwali, werden vieldeutig diskutiert. Ein zentrales Motiv, das aus russischen Kommentaren und der Vorgeschichte des neuen Kaukasus-Konflikts hervorgeht, ist die Bestrafung Georgiens für sein demonstratives Abrücken von Russland in den letzten Jahren.

In jedem Fall ist ein Ergebnis der Georgienkrise, dass Gräben tiefer geworden sind: unüberwindbar tief zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Landesteilen, erschreckend tief zwischen Georgien und Russland und zunehmend tiefer auch zwischen Russland und der westlichen Welt.

Werden damit innerhalb Europas und im transatlantischen Verhältnis die Trennlinien in der Russland- und Georgienpolitik schärfer? Oder wird eher eine Konvergenz zwischen den Lagern der Russland-Kritiker und der Russland-Einbinder zutage treten, wobei sich letztere auf die Kritiker zubewegen? Das hängt von der weiteren Entwicklung ab.

Wird der Kreml den mit europäischen Partnern vereinbarten Waffenstillstand in Georgien wirklich umsetzen? Ober wird er jede noch so kleine und sehr wahrscheinliche Störung der Waffenruhe zum Anlass nehmen, Georgien militärisch weiterhin zu züchtigen und sich als die alleinige Schutz- und Vormacht im Kaukasus zu gerieren? Russland muss sich entscheiden: zwischen machtpolitischen Instrumenten aus dem 19. Jahrhundert und seiner mit Nachdruck beanspruchten Rolle eines verantwortlichen, gewichtigen, für die Lösung weltpolitischer Probleme unumgänglichen internationalen Akteurs des 21. Jahrhunderts.

 

 

1 Vgl. dessen Interview in „Le Figaro“ vom 18.8.2008.
2 Zit. nach „Süddeutsche Zeitung“, 14.8.2008, S. 3.
3 Vgl.„Neue Zürcher Zeitung“, 4.8.2008.
4 Interfax, Itar-Tass, 14.-17.8.2008.
5 Zit. nach Fedor Lukjanow in: „Wedomosti“, 10.8.2008.

 

(aus: »Blätter« 9/2008, Seite 25-28)
Themen: Asien, Europa, Krieg und Frieden und Russland

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