Ausgabe Januar 2009 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2009

Editorial

Editorial: In eigener Sache: Auswertung der Leserumfrage

von Blätter-Redaktion

Und wieder wurden unsere Erwartungen weit übertroffen: Insgesamt 1046 Leserinnen und Leser haben an der dritten Umfrage in der „Blätter“-Geschichte (nach 1989 und 1998) teilgenommen – das entspricht fast einem Sechstel unserer Abonnentinnen und Abonnenten. […]

Wahlen

Chronik des Zeitgeschehens

Kommentare und Berichte

Wer hat, dem wird gegeben

von Rudolf Hickel

Nun hat also auch die Union ihren Parteitag zum Superwahljahr 2009 hinter sich. Damit sind die wirtschaftspolitischen Positionen für den Bundestagswahlkampf abgesteckt, so sie denn erkennbar wurden. […]

Kinderarmut kleingerechnet

von Martin Staiger

Kinderarmut lässt sich auf verschiedenen Wegen bekämpfen. Man kann die Hartz-IV-Sätze für Kinder und Jugendliche auf ein Niveau erhöhen, das für ein menschenwürdiges Leben ausreicht. […]

Die Kultur des Misstrauens

von Richard Münch

Der Zusammenbruch des globalen Finanzmarktes hat die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzt. Auf dem Finanzmarkt herrscht totales Misstrauen, das zwangsläufig in eine Rezession oder sogar Depression führen wird. Inzwischen rufen auch die glühendsten Verfechter der freien, jeder staatlichen Kontrolle entzogenen Märkte nach dem Staat als Retter in der Not. […]

Der globale Süden im Sog der Krise

von Jörg Goldberg

In der zweiten Novemberwoche machten die Weltbörsen kurzzeitig einen Freudensprung – ein seltenes Ereignis in Zeiten der Krise. Der Grund hierfür: Es war bekannt geworden, dass die chinesische Regierung ein großes Konjunkturprogramm plant. Über zwei Jahre sollen zusätzliche öffentliche Ausgaben in Höhe von 460 Mrd. […]

Karsai und seine teuren Brüder

von Behrooz Abdolvand und Heinrich Schulz

In den vergangenen Monaten hat es verschiedene Versuche der afghanischen Regierung und ihrer NATOAlliierten gegeben, auf die Taliban zuzugehen, um Friedensverhandlungen aufzunehmen. […]

Atomwaffenfreies Afrika?

von Thomas Mättig

Der Zusammenbruch des Nichtverbreitungsregimes durch eine Art Dominoeffekt wird in der Diskussion um die Ausbreitung von Atomwaffen häufig befürchtet: Wenn etwa, so die Annahme, der Iran Atombomben entwickeln würde, sähen sich andere Staaten gezwungen, nachzuziehen – ein neues Wettrüsten wäre die Folge. […]

Der ewige Kardinal

von Christoph Fleischmann

Kardinal Joachim Meisner bekommt Verlängerung: Am 25. Dezember 2008 wird der Kölner Kardinal 75 Jahre alt. Gemäß dem Kirchenrecht hatte der Erzbischof aus diesem Anlass dem Papst seinen Rücktritt angeboten. Benedikt XVI. hat aber abgelehnt und Meisner, nach dessen Angaben, gebeten, „bis auf weiteres“ im Dienst zu bleiben. […]

Debatte

Hessen oder: Die Furcht vor dem Politikwechsel

von Jutta Roitsch

Märchen, auch wenn sie mit Tränen enden, beginnen mit: Es war einmal – diesmal in Hessen. Dort löste im Landtagswahlkampf 2007 eine junge, zierliche SPD-Politikerin namens Andrea Ypsilanti Zuneigung und eine Mitmachbegeisterung vor allem bei jüngeren Sozialdemokraten aus, die es so seit Jahrzehnten im Lande nicht mehr gegeben hatte. […]

Aufgespießt

Die Bambi-Republik

von Uli Gellermann

„Christian Wulf wickelt gern“. Das meint die Illustrierte „Bunte“ aus dem Burda-Medien-Stall natürlich nicht politisch. Es ist das Private, dass den niedersächsischen Ministerpräsidenten so wählbar macht: Der Landeslenker steht nachts auf und wickelt seine Tochter. […]

Analysen und Alternativen

Kurzgefasst

von Blätter-Redaktion

Janna Greve: Die Ware Mensch – Sklaverei im 21. Jahrhundert Obwohl seit Jahrzehnten offiziell abgeschafft, sind Sklaverei und Sklavenhandel bedrückend aktuell. Weit über 25 Millionen Menschen arbeiten unter Zwangsbedingungen; ihre Produkte landen in den Regalen überall auf der Welt. […]

Die Ware Mensch

von Janna Greve

Sklaverei ist der Inbegriff dessen, was der Menschenwürde widerspricht“, so der renommierte Rechtstheoretiker Klaus Günther.1 Und tatsächlich verbietet das Völkerrecht seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.2 Dennoch stehen Sklaven- und Zwangsarbeit zu Beginn des 21. […]

Ein Marshallplan für die USA

von Parag Khanna

“Blätter”: Am 20. Januar wird der neue US-Präsident Barack Obama sein Amt antreten. Sie vertreten die These, dass das 20., das “amerikanische” Jahrhundert mit der Präsidentschaft von George W. Bush endgültig zu Ende gegangen ist. Stehen wir also im Moment vor einer historischen Zäsur – und an der Schwelle zu einer neuen Ordnung? […]

Code Green

von Thomas L. Friedman

Am 20. November 2003, während eines Treffens zwischen Präsident George W. Bush und dem damaligen Premierminister Tony Blair in London und etwa sechs Monate nach der Eröffnung des neuen Konsulats in Istanbul, zündeten türkisch-muslimische Terroristen vor der HSBC-Bank und dem britischen Konsulat in Istanbul Autobomben. […]

Strategie in der Krise: Nachhaltigkeit als Chance

von Albert Statz

Die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise hat der Kritik am globalen Kapitalismus zu neuer Aktualität verholfen. Es greift jedoch zu kurz, die Krisenphänomene auf solche der Wirtschaft zu verengen. […]

Bremsklotz EU-Recht

von Andreas Fisahn und Lars Niggemeyer

Mit der Krise der Finanzmärkte wird gegenwärtig auch das Ende des Neoliberalismus ausgerufen. Tatsächlich schwenkte selbst die Union zwischenzeitlich auf eine bis dato ungehörte Regulationsrhetorik um. “Merkel fordert Regulation von Finanzspekulationen”, titelte das “Handelsblatt”. […]

Die neue Armenspeisung

von Stefan Selke

Gut fünfzehn Jahre ist es her, dass in hiesigen Medien von der neuartigen Gründung eines „Berliner Tafel e.V.“ berichtet wurde – dem Nukleus der daraus erwachsenden deutschen „Tafelbewegung“. Das Vorbild war die Gründung der Einrichtung „City Harvest“ in New York im Jahre 1983. […]

Täter als Marionetten

von Joachim Perels

Als die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen am 1. Dezember 2008 ihren 50. Geburtstag beging, wurde ihr noch einmal jene Aufmerksamkeit zuteil, die sie verdient. Dabei ist es um ihre Arbeit in den letzten Jahren erheblich leiser geworden. Der Grund dafür ist biologischer Natur: Die letzten Nazi-Täter sterben aus. […]

Medienkritik

TV-Erziehung à la carte

von Kathrin Ottovay

Natascha und ihre kleine Tochter hocken auf dem Wohnzimmerboden eines backsteinernen Reihenhäuschens im nordenglischen Rotherham. Mit den Fingern picken sie fettige Kebabstückchen aus Styroporschachteln. Die holt Natascha vom Takeaway-Shop, Tag für Tag. Das verschlingt ihre kärglichen Sozialhilfebezüge. […]

Buch des Monats

Der Außergewöhnliche

von Ekkehart Krippendorff

Spätestens seit dem 4. November 2008 ist Enthusiasmus geradezu obligatorisch – über diesen, so scheint es, ersten politischen Superstar unseres Zeitalters. Gleichzeitig steigt die Spannung hin zum 20. Januar 2009, dem Tag des Amtsantritts, zu dem mit zwei bis drei Millionen Menschen die möglicherweise größte Massenversammlung aller Zeiten erwartet wird. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Global Trends 2025

Pünktlich zur Wahl des neuen US-Präsidenten veröffentlichte der “National Intelligence Council”, das Zentrum der US-Geheimdienste für mittel- und langfristige strategische Prognosen, seinen vierten Bericht über “globale Trends”. […]

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