Ausgabe Mai 2009 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mai 2009

Kommentare und Berichte

Horst Köhler: Scheitern nach oben

von Albrecht von Lucke

Der überraschende Rücktritt des Bundespräsidenten hat nicht nur die Kanzlerin, sondern den gesamten Berliner Politikbetrieb kalt erwischt. Dabei stand bereits zu Ende seiner ersten Amtszeit Horst Köhler das eigene  Scheitern klar vor Augen, was dem folgenden Beitrag aus den "Blättern" 5/2009  eine erstaunliche Aktualität verleiht. - D. […]

Neuer Gesellschaftsvertrag: Konsens und Konflikt

von Jörg Reitzig

„Wir wollen keine Kosmetik, sondern einen neuen Gesellschaftsvertrag“, so die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, über die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise. 1 Mit diesem Anspruch steht sie nicht allein. […]

Das Menetekel von Köln

von Fritz Bilz

Als am 3. März das Historische Archiv der Stadt Köln einstürzte, wurde dies völlig zu Recht als Menetekel mit weit über Köln hinausreichender Bedeutung wahrgenommen. Der Einsturz demonstrierte die ganze Geschichtslosigkeit, die die politisch Verantwortlichen in weiten Teilen dieses Landes an den Tag legen – auch und gerade in Köln. Hier ereignete sich ein Lehrstück kommunalen Versagens. […]

Internetzensur: Missbrauch des Missbrauchs

von Daniel Leisegang

Die Freiheit des Internet lebt davon, dass es den Nutzern schrankenlose Vernetzung und unkontrollierten Austausch von Daten erlaubt. Allerdings werden online nicht nur E-Mails, Musiktitel oder Urlaubsfotos weitergegeben. Auch zahlreiche digitale Filme und Fotos, die Kindesmissbrauch dokumentieren, wechseln im Netz den Besitzer. […]

Transsexuelle - ungleichberechtigt

von Friederike Boll

Geschlechterordnungen unterliegen dem Wandel von Zeit und politischen Kräfteverhältnissen. […]

60 Jahre Europarat: Das große Vergessen

von Frank Niess

Wenn vom 4. bis 6. Juni die europäische Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen sein wird, dürfte fast vollkommen in Vergessenheit geraten sein, dass vor 60 Jahren, am 5. Mai 1949, der Europarat ins Leben gerufen wurde. Damals Mittelpunkt heftiger europapolitischer Kontroversen, steht diese Institution heute völlig zu Unrecht im Schatten der Europäischen Union und ihrer Institutionen. […]

Netanjahu - ein neuer Begin?

von Ari Rath

60 Jahre nach seiner Gründung steht der Staat Israel am Scheideweg. Die Wahlen im Februar d.J. haben die politische Landkarte vollkommen verändert. Die einst mächtige Arbeitspartei, die das Land Jahrzehnte regierte, ist mit ihren lediglich 13 Abgeordneten in der Knesset, dem 120köpfigen israelischen Parlament, nur mehr viertgrößte Fraktion. […]

Nordkoreanischer Atompoker

von Siegfried Knittel

Der nordkoreanische Raketentest vom 5. April war vom Regime in Pjöngjang als gigantisches Medienereignis inszeniert worden. Bereits seit Januar liefen die Vorbereitungen. Nach dem Test wurden Videos von dem Start gesendet, die dann auch schnell im Ausland zu sehen waren. […]

Debatte

Monopoly-Kapitalismus - Reservat der Männlichkeit

von Ingrid Kurz-Scherf

In der Perspektive feministischer Patriarchatskritik reiht sich die ökonomische Entwicklung der letzten Jahrzehnte ein in die lange Tradition der Metamorphosen patriarchaler Herrschaft. […]

Analysen und Alternativen

Kurzgefasst

von Blätter-Redaktion

Harold Meyerson: Die Beerdigung der Reagan-Ära. Die ersten 100 Tage Barack Obamas im Weißen Haus Der neue US-amerikanische Präsident hat zu Beginn seiner Amtszeit eine entschiedene Abwendung von der Politik George W. Bushs zu seinem Programm erklärt – sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik. […]

Die Beerdigung der Reagan-Ära

von Harold Meyerson

In den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft hat Barack Obama sich, ganz ähnlich wie in den etwa 500 Tagen seines Wahlkampfs zuvor, hauptsächlich mit der Schaffung eines nachhaltigeren – und etwas sozialeren – amerikanischen Kapitalismus befasst. […]

Nach der Krise ist vor der Krise

von Friedhelm Hengsbach

Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“, forderte 1997 der damalige Bundespräsident Roman Herzog. Gut zehn Jahre später geht dieser Ruck nicht nur durch Deutschland, sondern durch die Welt – jedoch in völlig anderer Art und Weise, als Roman Herzog ihn sich vorgestellt hat. […]

Kapitalismus ohne Haftung

von Katja Pink und Thilo Bode

In wenigen Fragen war sich die Bevölkerung bisher so einig wie bei der Verurteilung von Bonus-Zahlungen für die „schamlosen Banker“. In der Kritik stehen diese Zahlungen allerdings vor allem deshalb, weil der Staat die Geldinstitute der Boni-Empfänger gerade erst mit Steuergeldern vor der Insolvenz bewahren musste. […]

Die Mosaik-Linke

von Hans-Jürgen Urban

Die Lage ist ernst. Die globale Wirtschaftsleistung befindet sich im freien Fall, erstmalig seit 1945 dürfte sie in diesem Jahr sinken. 1 Was als Krise des amerikanischen Immobiliensektors begann, wuchs sich schnell zur globalen Finanzkrise aus und hat längst die sogenannte Realwirtschaft erfasst. […]

60 Jahre Grundgesetz: Das uneingelöste Versprechen

von Ines Reich-Hilweg

Das Grundgesetz in der Fassung vom 23. Mai 1949 enthält mit Art. 3 Abs. 2 das Grundrecht der Gleichberechtigung von Mann und Frau. […]

60 Jahre Grundgesetz: Das uneingelöste Versprechen

von Hans Karl Rupp

Am 8. Mai 1949 legten die Mitglieder des Parlamentarischen Rats den westlichen Alliierten das Grundgesetz vor, das wenige Tag später von den drei Militärgouverneuren genehmigt wurde. Nach Verkündung am 23. Mai 1949 trat mit Anbruch des 24. Mai die neue, als provisorisch gedachte Verfassung in Kraft. Damit war die Bundesrepublik Deutschland entstanden. […]

60 Jahre Grundgesetz: Das uneingelöste Versprechen

von Otmar Jung

Das Bonner Grundgesetz ist in einigen Partien sehr gelungen; viele Bereiche sind dagegen im internationalen Vergleich bloß durchschnittlich – und in einigen Belangen weist die Verfassung eklatante Defizite auf. […]

Drogenkrieg in Lateinamerika

von Albert Sterr

In Lateinamerika steht der vor zwei Dekaden gegen die Kokainkartelle in Bolivien, Peru und Kolumbien ausgerufene „Krieg gegen die Drogen“ zunehmend auf dem Prüfstand der Öffentlichkeit. […]

Aufgespießt

Eine Krise? Alles nur gefühlt!

von Jan Kursko

Wo, fragt man sich, sind eigentlich all unsere Hans-Werner Sinns und Hans-Olaf Henkels geblieben, die uns noch vor wenigen Monaten jeden Tag aufs Neue mit ihren weisen Aufforderungen zu mehr Deregulierung und Privatisierung versorgten? Offensichtlich hat ihnen die Krise ziemlich die Sprache ver- und aufs Gemüt geschlagen. […]

Buch des Monats

Dort laufen die Mörder frei herum: Philip Kerr - Das Janusprojekt

von Micha Brumlik

In diesem Monat begeht die Bundesrepublik ihren 60. Geburtstag. Sie hat sich während des Kalten Krieges als das deutlich bessere Modell einer nachnationalsozialistischen Staatsgründung erwiesen als die DDR, die vor 20 Jahren auslief wie eine undichte Badewanne. […]

Medienkritik

New Old Hollywood

von Günter Giesenfeld

Clint Eastwood legt derzeit sein Alterswerk vor und wird nicht nur als Ikone mit einer langen Vergangenheit, sondern auch als neuer Star gefeiert. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Memorandum 2009

Am 29. April legte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihr diesjähriges Gegengutachten zur herrschenden Wirtschaftspolitik vor. […]

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