Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

von Blätter-Redaktion

Nicholas Stern: Planet am Abgrund

Vom 7. bis 18. Dezember findet in Kopenhagen die 15. UN-Klimakonferenz statt. Aus diesem Anlass ruft Nicholas Stern, Professor für Ökonomie an der London School of Economics und Autor des berühmten „Stern-Reports“, die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich auf einen „Global Deal“ zu verständigen. Klimawandel und globale Armut könnten nur beide zusammen, und zwar durch entschlossenes internationales Handeln, verhindert werden.

Nach der Wahl: Wie weiter?

Wolfgang Uellenberg-van Dawen: Arbeitskampf in Krisenzeiten

Die neue Legislaturperiode wird auch über die künftige Bedeutung der Gewerkschaften entscheiden. Wolfgang Uellenberg-van Dawen, Bereichsleiter Politik und Planung der Verdi-Bundesverwaltung, analysiert die Folgen der Wirtschaftskrise für die Beschäftigten. Seine These: Die Gewerkschaften werden sich nur dann behaupten können, wenn sie den Arbeitskampf mit einer tiefgreifenden wirtschaftsdemokratischen und sozialökologischen Umgestaltung der Gesellschaft verbinden.

Martin Staiger: Sozialabbau und die Aufgabe der Kirchen

Trotz steigenden Wohlstands nimmt die Armut in der Bundesrepublik stetig zu. Martin Staiger, Theologe und Referent des Diakonischen Werkes, kritisiert die Privatisierung von Renten- und Krankenversicherung, den bürokratischen Dschungel und die Entwürdigung, der die Betroffenen tagtäglich ausgesetzt sind. Angesichts all dessen fordert Staiger die Kirchen dazu auf, sich wieder auf die christlichen Werte zu besinnen und gegen die herrschende Umverteilungspolitik von unten nach oben aufzubegehren.

Martin Kutscha: Die Zähmung der Big Brothers?

Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Persönlichkeitsprofile – die Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte weiten sich immer mehr aus. Dabei geht die Bedrohung längst nicht mehr nur vom Staat aus, sondern auch von der Privatwirtschaft. Martin Kutscha, Rechtsprofessor und Mitherausgeber des „Grundrechte-Reports“, konstatiert angesichts dieser Entwicklung eine wachsende Sprachlosigkeit der Bürgerrechtsbewegung und fordert statt dessen eine Politik der Zuspitzung und neuer Bündnisse.

Otto Kallscheuer: Anschluss als Revolution. Ein Rückblick auf die deutsche Vereinigung

Nach dem „Wunder von Leipzig“ am 9. Oktober 1989 endete binnen eines halben Jahres die „realsozialistische“ DDR. Der Politikwissenschaftler und Philosoph Otto Kallscheuer analysiert rückblickend, welche Gründe zu deren Anschluss an die Bundesrepublik geführt haben. Seine These: Das Ende des Kommunismus in Osteuropa war nicht primär das Ergebnis ökonomischen Scheiterns, sondern einer Reihe weltgeschichtlicher Faktoren.

Rainer Mausfeld: Weiße Folter. Psychologie im Krieg gegen den Terror

Die Praxis der Bush-Regierung hat das zum kodifizierten Weltkonsens gehörende absolute Folterverbot massiv untergraben. Rainer Mausfeld, Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel, zeigt am Beispiel der American Psychological Association, welche prominente Rolle Wissenschaftler in den Vereinigten Staaten bei der Entwicklung von Techniken „weißer Folter“ gespielt haben. Sein Fazit: Nur wenn sich Wissenschaft und Politik der eigenen Verantwortung stellen, lässt sich verhindern, dass die unantastbare Menschenwürde dubiosen Staatsinteressen geopfert wird.

Albert Sterr: Chávez oder Uribe? Lateinamerika zwischen Linkswende und Rechtsputsch

Der Putsch in Honduras hat gezeigt: Lateinamerika steht am Scheideweg; Links- und Mitte-links-Allianzen stehen zahlreiche rechtsautoritäre Militärregime gegenüber. In der Weltwirtschaftskrise verschärfen sich zudem die sozialen und politischen Konflikte in den einzelnen Ländern, Gewalt und Korruption steigen an. Der Politikwissenschaftler Albert Sterr untersucht die aktuellen Brennpunkte und gegenwärtigen Kräftekonstellationen auf dem Subkontinent vor dem Hintergrund schwindender US-Hegemonie.

Geraldine de Bastion: Afrikas Blogosphäre. Bürgerjournalisten zwischen Kairo und Kapstadt

In den Diskussionen über die Bedeutung politischer Weblogs erscheint Afrika zumeist als weißer Fleck auf der Weltkarte. Dabei wächst gerade dort die Zahl der politischen Blogs. Anhand verschiedener Beispiele aus Kenia, Nigeria und anderen Ländern illustriert die Politikwissenschaftlerin Geraldine de Bastion das Potential dieser Form der Internetkommunikation. Ihre Prognose: Die politische Bedeutung der noch jungen afrikanischen Blogger-Community wird in Zukunft noch weiter wachsen – gerade in Ländern mit fragilen partizipativen Strukturen.

(aus: »Blätter« 10/2009, Seite 38-39)

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