Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung

Eine sozialpolitische Bilanz der großen Koalition

von Christoph Butterwegge

Als die zweite große Koalition der bundesdeutschen Geschichte am 18. November 2005 ihren Dienst antrat, wurde sie von gutmeinender Seite als das rechte Bündnis zur rechten Zeit für die anstehenden großen Aufgaben bezeichnet. Doch obwohl ein Bündnis der „Volksparteien“ – seiner ganzen Konstruktion wie der unterschiedlichen programmatischen Tradition der Beteiligten nach – stets den Eindruck vermittelt, dass sämtliche Bevölkerungsschichten mit ihren spezifischen Interessen angemessen repräsentiert seien, folgte die Regierungspolitik von CDU, CSU und SPD zumeist dem Matthäus-Prinzip: Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird teilweise auch das noch genommen.

(aus: »Blätter« 9/2009, Seite 64-72)
Themen: Arbeit, Armut und Reichtum, Parteien und Sozialpolitik

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