Ausgabe August 2010 | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

August 2010

Kommentare und Berichte

Kick it like Roosevelt

von Albert Scharenberg

Erst war es angeblich nur ein Leck, aus dem nach dem Untergang der Bohrinsel Deepwater Horizon Öl in den Golf von Mexiko tröpfelte. Man habe alles fest im Griff, erklärte der Konzern BP. […]

Vergauckt: Viel Taktik, keine Strategie

von Gerhard Stuby

Welch strategische Meisterleistung des Duos Gabriel/Trittin, einen Kandidaten wie Joachim Gauck aus dem Hut zu zaubern – so tönte es landauf, landab nach der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Doch wieso eigentlich? Schließlich erbrachte der dritte Wahlgang sogar eine absolute Mehrheit für den Kandidaten der Koalition. […]

Wider die Tarifeinheitsfront

von Detlef Hensche

So viel Einigkeit kommt selten vor: Kaum hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, nicht länger am Grundsatz der Tarifeinheit festhalten zu wollen, erscholl ein vielstimmiger Ruf nach dem Gesetzgeber. […]

Leeres Versprechen Kernfusion

von Sylvia Kotting-Uhl

Im südfranzösischen Cadarache laufen derzeit die Vorbereitungen für das wahrscheinlich teuerste Experiment, das jemals durchgeführt wurde: In dem geplanten Forschungsreaktor ITER soll die Energiequelle der Sonne auf der Erde nutzbar gemacht werden. […]

Angriff auf den Angriffskrieg

von Gordana Zečić

Am Abend des 11. Juni 2010 wurde im ugandischen Kampala Geschichte geschrieben. […]

Mexiko: Drogenkrieg und Demokratieverfall

von Florian Gräfe

Bei den Regionalwahlen in 12 von 32 Bundesstaaten am 4. Juli 2010 kassierte der mexikanische Staatspräsident Felipe Calderón Hinojosa einen Denkzettel: Seine klerikal-konservative Partei PAN gewann nur in drei Regionen die Mehrheit, und das auch nur durch Wahlbündnisse mit der linken Oppositionspartei PRD. […]

Frankreich: Die neue Macht am Golf

von Rahi Rafii

Am 28. Juni versammelten sich zahlreiche Demonstranten vor der französischen Botschaft in Teheran und skandierten „Schäm dich, Sarkozy“ und „Nieder mit Frankreich“. Zudem wurde das Botschaftsgebäude mit Flaschen und Eiern beworfen. […]

Ungarn und Slowaken in der Nationalismusspirale

von Rudolf Walther

Aus den Parlamentswahlen in Ungarn gingen die rechte Partei Fidesz und die rechtsradikale Jobbik als Sieger hervor.[1] Der Fidesz verschaffte das ungarische Wahlrecht mit einem Stimmenanteil von 52,7 Prozent eine komfortable Zweidrittelmehrheit im Parlament. […]

Debatte

Europas neue Diplomatie der Macht

von Jürgen Wagner und Martin Hantke

In der Januarausgabe der „Blätter“ bezeichnete Ulrike Guérot den neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) als „Kronjuwel“ des Vertrags von Lissabon. Dieser Darstellung widersprechen jedoch insbesondere friedens- und entwicklungspolitische Organisationen vehement. […]

Aufgespießt

Was für ein Lebensmensch!

von Karsten Krampitz

Für einige Tage war der Band verschwunden und halb Kärnten in heller Aufregung: „Wer tut so etwas?“ Den Kritiker aber wundert: Wer schreibt so etwas? Was unter dem Titel „Gästebuch“ daherkommt, parallel zur aktuellen Haider-Ausstellung im Klagenfurter Bergbaumuseum, enttäuscht doch ein wenig, vor allem in der Form. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Jürgen Habermas: Das utopische Gefälle. Das Konzept der Menschenwürde und die realistische Utopie der Menschenrechte […]

Analysen und Alternativen

Das utopische Gefälle

von Jürgen Habermas

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben, beginnt in Artikel 1 mit dem Satz: „Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren“. Auch die Präambel nennt Menschenwürde und Menschenrechte im selben Atemzug. […]

Sprengsatz Philosophie

von Katajun Amirpur

Seit dem Sommer letzten Jahres steckt die Islamische Republik Iran in ihrer bisher größten Legitimationskrise. Aus den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 ging Mahmud Ahmadinedschad als Sieger hervor – so behauptet es jedenfalls die amtierende Regierung und mit ihr die höchste religiös-politische Instanz des Landes, Ayatollah Ali Khamenei. […]

Ankara auf Ostkurs?

von Dirk Rochtus

In der Folge der dramatischen Ereignisse vom 31. Mai 2010, als die israelische Marine einen internationalen, von Istanbul aus gestarteten Konvoi mit Hilfsgütern für den Gazastreifen gewaltsam daran hinderte, die von Israel verhängte Blockade zu durchbrechen, haben die Beziehungen zwischen Ankara und Tel Aviv einen Tiefpunkt erreicht. […]

Bankster vor Gericht

von Werner Rügemer

Die öffentlichen Verurteilungen hätten kaum heftiger sein können: Die Banker haben den „größten Bankraub aller Zeiten“ organisiert und die zivilisierte Welt um ein Haar in den „Abgrund“ gerissen; deshalb müsse mit den „Kapital-Verbrechern“ abgerechnet werden.[1] […]

Das G20-Debakel: Warum wir einen grünen New Deal brauchen

von James K. Galbraith

Das jüngste G 20-Gipfeltreffen in Toronto stand ganz im Zeichen einer Obsession. Defizitabbau und finanzpolitische Strenge – aufgehübscht durch das neue Etikett „fiskalische Konsolidierung” – galten als das Gebot der Stunde. […]

SPD: Intellektuellenpartei a.D.

von Norbert Seitz

Auch wenn Kurt Schumacher vor heute 65 Jahren, am 5. Oktober 1945, auf einer „Reichskonferenz“ in Wennigsen am Deister für die wiederbegründete SPD die anhaltende Gültigkeit des Heidelberger Programms von 1925 betonen sollte, so empfahl er gleichzeitig, das theoretische Rüstzeug und die politischen Methoden in der Partei einer Prüfung zu unterziehen. […]

Neoleninismus in der Postdemokratie

von Micha Brumlik

Die letzte Woche des Juni 2010 war in Deutschland durch zwei politische Ereignisse gekennzeichnet, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. […]

Buch des Monats

Nestbeschmutzer von Rang

von Winfried Maaß

„Mein Krieg“, „Mein ärgerliches Vaterland“, beide bei Aufbau, und „Rosemarie. Des deutschen Wunders liebstes Kind“, bei Rotbuch – welcher Zeitkritiker kann schon von sich behaupten, dass noch fünf Jahre nach seinem Tod drei seiner Bücher wieder aufgelegt werden und aus Anlass seines 100. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft

In keinem anderen Bereich wird derzeit so intensiv über die Notwendigkeit der Verrechtlichung diskutiert wie im Bereich des Internets. In zwei Grundsatzreden machten sich unlängst zwei Bundesminister Gedanken über Grundwerte und -prinzipien des Internets. […]

Der Schutz der Autoren bleibt das wichtigste Ziel

In keinem anderen Bereich wird derzeit so intensiv über die Notwendigkeit der Verrechtlichung diskutiert wie im Bereich des Internets. In zwei Grundsatzreden machten sich unlängst zwei Bundesminister Gedanken über Grundwerte und -prinzipien des Internets. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Juni 2010

1.6. – Afrika.  Rund 50 Regierungen sind auf einem Afrika-Gipfel (31.5.-1.6.) vertreten, der auf Einladung Frankreichs in Nizza stattfindet. Mehrere Staatschefs erneuern die Forderung des Kontinents auf zwei zusätzliche nichtständige Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. […]

Sommerabo

top