Angriff auf den Angriffskrieg | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Angriff auf den Angriffskrieg

von Gordana Zečić

Am Abend des 11. Juni 2010 wurde im ugandischen Kampala Geschichte geschrieben. Auf der ersten Überprüfungskonferenz zum Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) erzielten seine Vertragsstaaten hinsichtlich der Ächtung und Bestrafung des Aggressionsverbrechens einen Durchbruch: Ranghohe Militärs und Regierungsmitglieder, die völkerrechtswidrige Angriffskriege führen, können ab 2017 vom Haager Gerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden. Dies allerdings nur in Übereinstimmung mit und in Abhängigkeit vom UN-Sicherheitsrat, einem Organ mit machtpolitischen Interessen. Ein Fortschritt mit Schwächen also, aber immerhin ein Fortschritt in einer langen Geschichte der Ächtung von Angriffskriegen.

(aus: »Blätter« 8/2010, Seite 21-24)
Themen: Vereinte Nationen und Krieg und Frieden

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