Der Unruhestifter | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Der Unruhestifter

Baltasar Garzóns Kampf für das Recht

von Heribert Prantl

Es gibt Formeln, die man gern zur Beschwichtigung oder zur Tarnung der eigenen Bequemlichkeit benutzt. Dazu gehört der Satz: „Alleine kann man doch ohnehin nichts bewirken“. So oft heißt es also: „Was soll man machen?“, die Welt sei halt schlecht, „das war schon immer so, und das wird auch so bleiben“. Es sind dies Sätze der Gleichgültigkeit, Sätze der Trägheit, der Apathie, der Resignation, manchmal auch der Feigheit. In uns allen stecken solche Sätze: „Was soll man machen? Da kann man gar nichts machen.“ Und: „Nach uns die Sintflut“. Eine Demokratie kann man aber mit solchen Sätzen nicht bauen. Einen guten Rechtsstaat auch nicht. Und die Menschenrechte bleiben, wenn man solchen Sätze nachgibt, papierene Rechte.

In den Flugblättern der Weißen Rose heißt es: „Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit, den ihr um euer Herz gelegt habt“. Und: „Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, wird keiner anfangen!“ Diese Worte aus dem Widerstand gegen Hitler sind keine Worte nur für das Museum des Widerstands. Es reicht nicht, sie auf Gedenkveranstaltungen zu zitieren. Diese Worte haben ihre eigene Bedeutung in jeder Zeit, auch in der gegenwärtigen. Sie gelten in Diktaturen und Demokratien, in Rechtsstaaten und in Unrechtsstaaten. In Diktaturen und Unrechtsstaaten verlangen sie ein ungeheueres Maß an Mut. Dort ist der Mut lebensgefährlich. In Rechtsstaaten und Demokratien ist der Mut nicht so teuer, aber billig ist er auch nicht. „Zerreißt den Mantel der Gleichgültigkeit, den ihr um euer Herz gelegt habt“. Und: „Wenn jeder wartet, bis der andere anfängt, wird keiner anfangen!“. Jeder und jede muss für sich nachdenken, was ihm und was ihr das heute sagt und wozu es ihn und sie verpflichtet.

Baltasar Garzón hat nicht gewartet, bis ein anderer angefangen hat. Er hat nicht darauf gewartet, dass ein Internationaler Strafgerichtshof gegründet wird, um schwerste Menschenrechtsverletzungen zu verfolgen. Er hat nicht darauf gewartet, ob der Internationale Strafgerichtshof dann auch zuständig ist, ob der sich für zuständig fühlt und ob der dann die Zeit und den Mut hat, energisch vorzugehen gegen Folterer im Generalsrang und gegen Mörder, die sich Staatschefs nennen oder genannt haben. Baltasar Garzón hat getan, was das spanische Recht möglich machte: Menschenrechtsverletzungen in aller Welt zu verfolgen. Er hat den Menschenrechten zu ihrem Recht verholfen.

Baltasar Garzón war und ist als Untersuchungsrichter ein Anwalt der Opfer; ein Emissär der globalen Gerechtigkeit; er ist ein juristischer Samariter derer, die erschlagen und verscharrt worden sind; er ist der, der den Tätern keine Ruhe lässt; er ist ihr Unruhestifter. Er leistet Widerstand gegen die Gleichgültigkeit, gegen die Trägheit, gegen Apathie, Resignation und Feigheit. Er ist einer, der den Satz „Macht geht vor Recht“ nicht gelten lässt. Er ist einer, der sich vor den großen und den ganz großen Namen nicht fürchtet, auch dann nicht, wenn sie US-Präsidenten sind. Er ist einer, der niemandem Pardon gibt für Gewalt gegen Menschen als Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Für die Opfer trägt Gewalt stets das gleiche menschenverachtende Gesicht. Für diese konsequente, radikale Haltung wird er, auch im eigenen Lande, zum Teil heftig kritisiert, ja selbst zum Täter erklärt. Für die einen ist er Held, für die anderen Stein des Anstoßes. Sein Bild, zumal in seinem Heimatland Spanien, changiert. Es wird ihm nicht nur die Verunglimpfung des Andenkens von Franco und seinem Regime vorgeworfen. Das stört mich nicht, im Gegenteil. Es wird ihm zu große Härte im Kampf gegen die ETA vorgeworfen, Unterdrückung des freien Worts beispielsweise. Ich nehme die Vorwürfe schon sehr ernst. Da kritisieren Menschen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, einen, der das auch tut. Trotzdem stehe ich zu dieser Auszeichnung, mit der Baltasar Garzón geehrt wird, und ich werde ihnen sagen, warum.

Baltasar Garzón hat den Satz widerlegt, dass ein Einzelner nichts oder jedenfalls nicht viel tun kann gegen Menschenrechtsverletzungen in aller Welt. Er hat dem internationalen Strafrecht zum Durchbruch verholfen. Er hat gezeigt, dass die Justiz nicht nur Mikrokriminalität, sondern auch Makrokriminalität verfolgen kann. Baltasar Garzón war und ist mutig. Deshalb ehren wir ihn mit dem Hermann-Kesten-Preis. Dieser Preis ist eine Weiße Rose für einen mutigen Mann.

Garzón konnte viel tun, und er war auch nicht allein, denn er hatte und hat das Recht und Hoffnungen von Menschen in der ganzen Welt auf seiner Seite – die Hoffnungen derer, deren Schicksale alljährlich in einem Register der globalen Grausamkeiten verzeichnet sind. Dieses Register nennt sich schlicht: AI-Report, Jahresbericht von Amnesty International. Es ist das einzige jährlich erscheinende Dokument, das keine journalistische Zuspitzung braucht und verträgt. Der jüngste Report, der von 2009, ist 543 Seiten dick und behandelt 157 Länder. Ich weiß nicht, wo dieser jährliche Bericht auf dem Schreibtisch von Garzón liegt. Ich stelle mir vor, er liegt da wie der Knochenschädel auf dem Bild des Heiligen Hieronymus, das Albrecht Dürer gemalt hat – der sogenannte Lissaboner Hieronymus. Hieronymus ist der Schutzpatron der Übersetzer. Baltasar Garzón ist auch ein Übersetzer: Er übersetzt die Menschenrechte aus der Theorie in die Praxis.

Man macht sich nicht unbedingt beliebt, wenn man das macht. Garzón hat es sich gefallen lassen müssen, dass Ermittlungen gegen ihn zugelassen wurden, erst jüngst, als er es wagte, das spanische Tabu zu brechen: Er begann, wegen Verbrechen gegen die Menschheit unter dem Franco-Regime zu ermitteln. „Nestbeschmutzung“ wird das von den Francisten der Gegenwart genannt, gerade so, als sei ein Nestbeschmutzer der, der das Nest zu reinigen versucht.

Man macht sich Feinde, wenn man so arbeitet wie Baltasar Garzón – oft sind es mächtige Feinde: Seit Sommer 2008 geben sich die Regierungsvertreter aus China, der Afrikanischen Union, Israel und den USA bei der spanischen Regierung die Klinke in die Hand. Sie beschweren sich darüber, dass in Spanien Strafverfahren gegen Menschenrechtsverletzer aus ihren Staaten laufen. Anmaßung sei das, heißt es, Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Anmaßung – das ist der Vorwurf, der Baltasar Garzón seit jeher entgegengehalten wird: Was bildet der sich eigentlich ein, heißt es. Man gilt schnell als Angeber, wenn man sich traut. Man gilt als Selbstdarsteller, als Egomane, als Wichtigtuer. Auch Garzóns Bewunderer und Freunde sagen: Er strahlt eine an Arroganz grenzende Zuversicht aus. Ohne diese Zuversicht, ohne sein schier grenzenloses Selbstvertrauen, ohne seinen unbeirrbaren Glauben, für die gerechte Sache einzutreten, ohne seinen Stolz, den manche für Dünkel halten, ohne seine souveräne Beharrlichkeit, hätte er das, was er tut, nicht so lange tun können; er hätte die Anfeindungen nicht durchgehalten.

Die Kritik an Garzón, die ihn als Wichtigtuer beschimpft, erinnert mich an das herablassende Gerede über die „Gutmenschen“, das zu den liebsten Schimpfwörtern derer gehört, die jede Art von Haltung verachten. Das pikierte Gerede über die sogenannten Gutmenschen hat hierzulande vor ein paar Jahren das zuvor übliche Gelächter und Gekicher über die ehrenamtlichen Wichtigtuer abgelöst. Natürlich hat es diese Wichtigtuer gegeben, es mag sie heute noch geben. Aber mir ist im Zweifel ein angeblicher Wichtigtuer, der sich engagiert und für andere einsetzt, lieber als ein Nichtstuer, der dumm und snobistisch daherredet. Es geht, im Kleinen wie im Großen, im Dorf wie auf internationaler Ebene, um Haltung: Haltung ist das, was einer Gesellschaft Halt gibt.

Baltasar Garzón und Fritz Bauer

Beim Lesen der Berichte über Baltasar Garzón ist mir ein großer deutscher Generalstaatsanwalt in den Sinn gekommen: Fritz Bauer, der NS-Ankläger, Generalstaatsanwalt von Frankfurt; er ist vor 42 Jahren gestorben. Ohne diesen Fritz Bauer hätte es den Frankfurter Auschwitzprozess nicht gegeben. Ohne diesen Prozess gegen 22 ehemalige Bewacher des Konzentrationslagers Auschwitz hätte die deutsche Öffentlichkeit noch viel länger ihr Schweigen über die NS-Verbrechen ausgebreitet. Ohne diesen Prozess hätte die Loyalität der Nachkriegsgesellschaft mit den NS-Verbrechern noch viel länger gedauert. Für Fritz Bauer waren die NS-Verfahren Prüfsteine eines demokratischen Neubeginns. Deswegen initiierte er die Auschwitzprozesse, deswegen ermittelte er gegen den Euthanasie-Arzt Heyde, deswegen nahm er es auf sich, als Nestbeschmutzer beschimpft und angefeindet zu werden.

Fritz Bauer hat die großen NS-Verfahren, wie man in der Juristerei so schön sagt, „an sich gezogen“. Er hat, als andere abwinkten und abwimmelten, nicht nur den Angeklagten, sondern dem Nazi-Regime insgesamt den Prozess gemacht. Nicht weil er rachsüchtig war; er hoffte vielmehr auf die Reue der Täter. Er tat es, weil er ein leidenschaftlicher Humanist und Demokrat und ein Missionar des Rechtsstaats war. Das ist es, warum ich beim Aufschreiben meiner Laudatio für Baltasar Garzón an Fritz Bauer dachte. Auch Garzón hat die Verfahren „an sich gezogen“, Verfahren gegen Menschenrechtsverletzer, die andere nicht einmal mit spitzen Finger angefasst haben.

Wie kaum ein anderer hat sich Fritz Bauer um die Aufklärung von NS-Verbrechen verdient gemacht, unentmutigt, ernsthaft, rastlos. Juristische Aufarbeitung der NS-Vergangenheit? Ohne Fritz Bauer könnte man wohl das Wort „Arbeit“ gar nicht benutzen. Er, vor allem, hat sich an die Arbeit gemacht. Und auch das erinnert mich an Baltasar Garzón: Er steht für ein Konzept, „das den traumatischen Folgen von Straflosigkeit für die betroffenen Opfer und Gesellschaften Rechnung trägt und die juristische Aufarbeitung solcher Taten für juristisch und politisch geboten hält“. So würdigte das unlängst der Berliner Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck. Fritz Bauer hat einst den Gerichtssaal zum Klassenzimmer der Nation gemacht. In diesem Klassenzimmer stand er nicht als eitler Schwätzer, auch nicht als Agitator – sondern als Erschütterer. Er erschütterte die scheinheilige Selbstgewissheit der Nachkriegsgesellschaft. Baltasar Garzón ist auch ein Erschütterer: Er erschüttert die Gewissheiten der Mächtigen, dass ihnen nichts passieren kann – und er erschüttert die Indolenz des Weltgewissens. In einem der letzten Sätze, die Fritz Bauer veröffentlichte, es war ein Aufsatz über Schopenhauer, heißt es: „Der praktisch tätige Mensch hält es mit dem Prinzip Hoffnung, mag er auch selbstkritisch sich mitunter des Gefühls nicht erwehren können, es könnte eine Lebenslüge sein“. In Ergänzung zu diesem Satz hat er gesagt: „Und selbst wenn die Hoffnung tatsächlich eine Lebenslüge ist – ohne sie wäre die Unmenschlichkeit in der Welt nicht zu überwinden“. Ich glaube, es ist diese Hoffnung, die auch die Arbeit des Untersuchungsrichters Baltasar Garzón trägt.

Der „Pinochet-Effekt“

Garzón hat dafür gesorgt, dass diese Hoffnung einen neuen Namen hat: Pinochet-Effekt. Die von Garzón bewirkte Verhaftung des chilenischen Diktators, der wie viele andere Diktatoren im eigenen Land als unantastbar galt, motivierte Menschenrechtsorganisationen und Juristen auf der ganzen Welt, Menschenrechtsverletzer zur Verantwortung zu ziehen. Die Verurteilung des früheren peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori wegen Folter, Massaker und Korruption wäre ohne den Pinochet-Effekt kaum denkbar gewesen. Fujimori, von 1990 bis 2000 zehn Jahre lang Präsident Perus, wurde vom Obersten Gerichtshof in drei Verfahren verurteilt: einmal zu sechs Jahren Gefängnis, dann noch einmal zu 25 Jahren Gefängnis wegen des von ihm befohlenen Einsatzes von Todesschwadronen und schließlich wegen Korruption ein weiteres Mal zu siebeneinhalb Jahren Haft. Eigentlich müsste dieser Pinochet-Effekt besser Baltasar-Garzón-Effekt heißen. Seit 1996 ermittelte Garzón gegen Chiles Ex-Diktator, der in seiner Heimat als Senator auf Lebenszeit Immunität genoss. Zunächst erntete er Spott dafür. Im Herbst 1998 aber beantragte er die Festnahme des in London weilenden Generals wegen Völkermordes, Terrorismus und Folter, er legte ihm zur Last, während der chilenischen Militärdiktatur auch für den Tod spanischer Staatsbürger verantwortlich gewesen zu sein. Pinochet wurde verhaftet. Das Verfahren konnte zwar nicht zu Ende geführt werden, aber die weltweite Wirkung war enorm. Pinochet blieb in England 500 Tage unter Hausarrest, und als er schließlich krank und gedemütigt nach Chile zurückkehren durfte, begann auch sein Heimatland, sich juristisch mit dem Militärregime auseinanderzusetzen. 2005 wurde dem 89jährigen das Amt des Senators auf Lebenszeit aberkannt. Pinochet zog sich, wie Paul Ingendaay in der FAZ schrieb, „auf Zehenspitzen ins Privatleben zurück“ und starb im Jahr darauf. Sein Fall gilt seitdem als Warnung an gewesene Tyrannen, sich nicht allzu sicher zu fühlen.

Baltasar Garzón hat auch die argentinische Militärjunta in sein Visier genommen. 1999 beantragte er internationale Haftbefehle gegen 98 Angehörige der Junta, unter der zwischen 1976 und 1983 bis zu 30000 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Haftbefehle richteten sich unter anderem gegen die Generale Videla und Galtieri sowie gegen Admiral Massera, den Hauptverantwortlichen für die Folterungen und Morde in der Marineschule von Buenos Aires. Im Jahr 2005 verurteilte Spaniens Nationaler Gerichtshof den früheren argentinischen Korvettenkapitän Adolfo Scilingo wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der argentinischen Militärdiktatur zu 640 Jahren Haft. Scilingo war nach Überzeugung des Gerichts an zwei Todesflügen beteiligt, bei denen 30 Regimekritiker betäubt und vom Flugzeug aus ins Meer gestürzt wurden. Ungezählte Menschen sind von der Junta auf diese Weise ermordet worden: lebend aus großer Flughöhe ins Meer geworfen. Scilingo gehörte zu den wenigen argentinischen Militärs, die ihre Verbrechen öffentlich eingestanden hatten. Er hatte sich 1997 bei einem Besuch in Madrid mit Garzón in Verbindung gesetzt, der ihn sofort verhaften ließ.

Jahrzehntelang, nein jahrhundertelang war es so: Das Risiko eines normalen Mörders, entdeckt und verurteilt zu werden, war hoch. In Europa liegt die Aufklärungsquote solcher Morde heute bei 90 Prozent und mehr. Das Risiko eines Völkermörders, eines Massenverbrechers, eines Staatskriminellen, sich seiner Verbrechen wegen verantworten zu müssen, war dagegen gleich Null. Offenbar schwand mit der Zahl der Verbrechen auch ihrestrafrechtliche Vorwerfbarkeit: Ein Mord führt in die Zelle, tausend Morde, zehntausend Morde aber führen in den internationalen Konferenzsaal. Mit einem einfachen Mörder verhandelt der Richter. Mit einem tausendfachen Mörder verhandeln die Staatsmänner. Die Versuche, diese zynische Rechnung zu durchkreuzen, sind noch immer nicht weit fortgeschritten. Ohne Leute wie Baltasar Garcón stünden sie immer noch am Anfang.

Die Nürnberger Prozesse

Die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg waren der erste ernsthafte Versuch der Weltgeschichte, mit den Mitteln der Justiz staatstragende Eliten haftbar zu machen für ihre Verbrechen. Ihm war, 1921, der Leipziger Prozess vorausgegangen. Dieser erste Versuch hatte kläglich geendet. Im Friedensvertrag von Versailles hatte sich das Deutsche Reich verpflichten müssen, den Kaiser und 985 andere auszuliefern, denen Kriegsverbrechen vorgeworfen wurden. Reichskanzler Bethmann-Hollweg gehörte dazu, Generalfeldmarschall Hindenburg, General Ludendorff. „Hang the Kaiser“, schrieb die britische Presse. Aber aus der Auslieferung wurde nichts, das Deutsche Reich einigte sich mit den Alliierten darauf, den Beschuldigten vor dem Reichsgericht in Leipzig den Prozess zu machen. In Leipzig wurde aber dann nur gegen zehn untere Chargen verhandelt, sechs wurden freigesprochen.

Wichtigster Fall in Leipzig war der des britischen Lazarettschiffs Llandovery Castle, das 1918 vom deutschen U-Boot U-86 torpediert worden war. Dessen Kommandant hatte nicht nur das Schiff, sondern auch die Überlebenden in den Rettungsbooten beschießen lassen. Der U-Boot-Kommandant tauchte nach dem Krieg unter; in Leipzig angeklagt und zu je vier Jahren Haft verurteilt wurden zwei seiner Offiziere. Wenig später wurden sie aus der Haft entlassen und im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochen. Dem wieder aufgetauchten U-Boot-Kapitän schenkte eine Amnestie die Straffreiheit.

In Nürnberg nahm die alliierte Justiz die Sache daher selbst in die Hand: Zwölf Todesurteile, sieben, zum Teil lebenslange, Freiheitsstrafen, drei Freisprüche – und ein juristischer Makel: Das Statut für die Prozesse war erst im August 1945 in London unterzeichnet worden, also erst, nachdem die Taten begangen waren; es war mit dem rechtsphilosophischen Grundsatz „nulla poena sine lege“ schwer vereinbar, wonach eine Tat nur dann bestraft werden darf, wenn sie schon zur Zeit ihrer Begehung mit Strafe bedroht war. Wichtigster Inhalt und wichtigstes Ergebnis des Nürnberger Prozesses waren die drei klassischen „Nürnberger Tatbestände“: Führen eines Angriffskrieges, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit.

Die Urteile von Nürnberg sollten, so sagte der Chefankläger Robert Jackson, auch die Männer erreichen, „die eine große Macht an sich reißen und sich ihrer mit Vorsatz bedienen, um ein Unheil hervorzurufen, das kein Heim der Welt unberührt lässt“. Das war die große Hoffnung des US-Anklägers in Nürnberg, es war die große Hoffnung in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg – und es war dies eine rührende Erwartung.

Als am 10. August 1948, knapp zwei Jahre nach dem Nürnberger Kriegsverbrecherprozess, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet wurde und bis zum letzten Augenblick unklar gewesen war, ob die UdSSR dagegen stimmen würde, schrieb der französische Diplomat Stéphane Hessel, Emigrant aus Berlin, Überlebender von Buchenwald, Begleiter der Vereinten Nationen von ihrer Gründung an, in sein Tagebuch: „Vielleicht einer der bewegendsten Augenblicke meines Lebens. Gewiss einer der letzten Momente des Konsenses innerhalb der internationalen Gemeinschaft.“ Da hatte der Diplomat Recht. Der Kalte Krieg legte sich wie eine Grabplatte auf die Entwicklung des Weltstrafrechts. Der Prozess gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher blieb daher ein großer Auftakt, dem ein halbes Jahrhundert lang nichts folgte.

Die Stadt Nürnberg, die 1946, bei den Nürnberger Prozessen, noch in Trümmern lag, wurde neu aufgebaut; das Völkerstrafrecht aber blieb lange liegen. Trotz schwerster Verstöße gegen das Völkerrecht in vielen Teilen der Welt blieb die Strafverfolgung auf NS-Täter beschränkt: auf Adolf Eichmann, Klaus Barbie und ein paar andere. Und wenn Kriegsverbrecher ausnahmsweise vom eigenen Staat verfolgt wurden, dann geschah das, wie im Fall des US-Leutnants William Calley, nach dem Leipziger Muster von 1921. Calley, der 1968 im vietnamesischen Dorf My Lai ein Massaker mit über 300 Toten befohlen hatte, wurde zwar deswegen 1971 in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt, aber dann nach einem Sturm nationaler Entrüstung drei Jahre später im Wiederaufnahmeverfahren freigesprochen.

Das zeigt: Die Versuche, staatstragende Eliten mit den Mitteln nationalen Strafrechts haftbar zu machen, sind problematisch – es sei denn, in der nationalen Justiz wirken so energische Leute wie Baltasar Garzón. Der bundesdeutschen Justiz gelang es nach dem Ende der DDR immerhin zu zeigen, dass ein Verbrechen nicht einfach durch die Person des Täters zum unangreifbaren Staatsakt wird.

Der Internationale Strafgerichtshof

Ein neuer Schub für das Völkerstrafrecht kam mit der Einsetzung des Jugoslawien-Tribunals der Vereinten Nationen in Den Haag 1993, des Ruanda-Tribunals der Vereinten Nationen in Arusha 1994 (beide Gerichte tagen als Unterorgane des Weltsicherheitsrats) und mit dem Weltstrafgerichtshof in Den Haag, dessen Gründung 1998 eine Staatenkonferenz in Rom beschloss und der seit 2003 nach den Nürnberger Prinzipien arbeitet. Es gelang jetzt, die Nürnberger Verbindung, den damals notwendigen Konnex von Humanitätsverbrechen mit einem militärischen Konflikt, zu lösen. Unmenschliche Handlungen können nun unabhängig von dem Zusammenhang, in dem sie begangen werden, strafrechtlich verfolgt werden; dazu gehören auch Schandtaten, die in internationalen Konflikten gegen die eigene Zivilbevölkerung begangen werden.

Was hat Nürnberg gebracht? Nürnberg hat gezeigt, dass es kein Naturgesetz gibt, wonach Staatsverbrecher sich nur vor Gott und der Geschichte verantworten müssen. Das NS-Regime ist nicht von Marsmenschen errichtet worden. Nürnberg hat zum ersten Mal die schon genannte zynische Rechnung durchkreuzt: Bis dahin konnten sich Verbrecher fragen, wie viele Menschen sie foltern und ermorden müssen, auf dass sie während der Verhandlung nicht im Gefängnis, sondern im Hotel Riz nächtigen dürfen. Für den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan war es daher ein „Geschenk der Hoffnung“, als der Weltstrafgerichtshof 2003 seine Arbeit aufnahm. Für US-Politiker wie den früheren Senator Jesse Helms war dagegen ein „Monster“ geboren. Das Weltstrafgericht hat einen mächtigen Feind: die Vereinigten Staaten von Amerika. Deren Präsident hatte zwar 1945 die Einsetzung des Nürnberger Militärtribunals durchgesetzt. Heute behindern aber die USA die Arbeit des Gerichts, wo immer sie nur können. Was anderen drohen kann, soll für Amerikaner nicht gelten. Der damalige US-Präsident George W. Bush unterzeichnete 2002 sogar ein Gesetz, das die militärische Befreiung von US-Bürgern in den Niederlanden erlaubt, die in Den Haag angeklagt und in Haft sind. Dieser „American Service Membership Protection Act“ heißt bei den Kritikern bezeichnenderweise „The Hague Invasion Act“. Das Gesetz ist noch immer in Kraft.

Es gehört zum Selbstbewusstsein der Supermacht, keine Autorität über sich zu dulden, sich keiner Macht zu beugen, auch nicht einem unabhängigen Gericht. Der damalige US-Senator Jesse Helms nannte die Befürchtungen vor etlichen Jahren deutlich beim Namen: „Hätte es das Gericht bereits gegeben, als die US-Truppen in Panama einmarschierten, wie hätte das Urteil wohl gelautet? Wie wäre es ausgefallen, als unsere Soldaten auf Grenada einmarschierten? Oder als wir Tripolis bombardierten?“ Und dann holte der Senator gewaltig aus: „Es ist unsere Pflicht, das Monster zu erschlagen, bevor es gedeiht und uns heimsucht.“ Heute stünden die Amerikaner wohl wegen der Folterungen im Gefängnis von Abu Ghraib vor den Weltstrafrichtern.

Der Senator ebenso wie Präsident Bush sind mittlerweile im Ruhestand, das Weltstrafgericht ist es nicht – aber die Ablehnung der USA ist nach wie vor unerbittlich. Das Ringen zwischen den USA und dem Weltgericht ist keines zwischen einem tapferen Helden und einem Monster, sondern ein Ringen zwischen Goliath und David, bei dem Goliath kraft seiner Stärke die Oberhand behält. Saddam Hussein konnte nicht vor dem Weltstrafgericht angeklagt werden, wo er seiner Verbrechen wegen hingehört hätte. Der Irak hat den Vertrag, mit dem dieser Gerichtshof gegründet wurde, so wenig ratifiziert wie die USA. So stand Hussein vor einem irakischen Sondergericht mit Richtern, ausgesucht und ausgebildet von den Vereinigten Staaten. Sie werden, so prophezeite der deutsche Rechtshistoriker Uwe Wesel, einen Prozess führen, „der eine ähnliche Farce sein wird wie die Leipziger Kriegsverbrecherprozesse von 1921, nur umgekehrt“: Dort standen vorher die Freisprüche fest, hier ist es die Verurteilung. So war es dann auch.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, das Weltstrafgericht, ist gleichwohl, durch seine bloße Existenz, ein Instrument gegen die Heuchelei. Es prangert kraft seiner Existenz die Staaten und die Politiker an, die gern die Menschenrechte im Mund führen und „humanitäre Interventionen“ propagieren, sich aber dabei nicht kontrollieren lassen wollen. Wenn die Geschichte etwas lehrt, dann dies: Macht macht maßlos. Sie muss begrenzt, sie muss aufgeteilt, sie muss kontrolliert werden. Der Internationale Strafgerichtshof steht für eine Weltordnung, die diese Lehre zu beherzigen beginnt. Noch einmal zu Robert Jackson, dem US-Ankläger bei den Nürnberger Prozessen. Er hatte die Hoffnung, mit den Mitteln des Völkerrechts „jenen den Krieg zu vergällen, in deren Händen sich die Macht und das Schicksal ganzer Völker befinden“. Es wird noch lange dauern, bis diese Hoffnung keine Täuschung mehr ist. Und es wird noch lange, sehr lange dauern, bis aus dem ICC, dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, ein gut funktionierendes, effektives Gericht geworden ist – ein Gericht, das den Namen Weltstrafgerichtshof verdient. Solange das aber dauert, brauchen die Menschenrechte nationale juristische Hilfe, brauchen sie die Unterstützung von Richtern wie Garzón.

Die Logik der Makrokriminellen

„Ich habe niemals, an keinem Menschen und zu keinem Menschen einen Mord befohlen und ebenso wenig sonstige Grausamkeiten angeordnet oder geduldet, noch hätte ich die Macht oder das Wissen gehabt, solches zu verhindern.“ Dieser Satz klingt wie aus einer Verteidigungsrede von Radovan Karadžic´, er stammt aber im Original aus dem Jahr 1946. Hermann Göring hat so geredet, Adolf Hitlers Luftwaffenchef, im Hauptkriegsverbrecher-Prozess. Der Völkermörder Karadžic´ wird wohl vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag ähnlich reden und so agieren, wie schon Slobodan Miloševic´ dort agiert hat: Der trat dort auf wie ein Kläger, nicht wie ein Angeklagter, er nahm herrisch die Zeugen ins Verhör, Bauern aus dem Kosovo, die von der Ermordung ihrer Nächsten berichteten. Der Angeklagte tat so, als sei er sich keiner Schuld bewusst. Er drehte die Anklage um: Schuldig sei nicht er, schuldig seien die anderen. „Ich habe niemals“ – es ist dies der Satz der uneinsichtigen Staatsverbrecher, der Makrokriminellen.

So einen Satz hat auch Jean Kambanda gesagt, der Ex-Ministerpräsident von Ruanda, als er sein Geständnis widerrief. Er wurde vom Ruanda-Tribunal der Vereinten Nationen im tansanischen Arusha am 4. September 1998 wegen aktiver Beteiligung am Völkermord zu lebenslanger Haft verurteilt. Es war dies ein großer Tag in der Weltgeschichte: Zum ersten Mal wurde ein Regierungschef für seine Verbrechen verurteilt. Hitler hat sich erschossen. Nicolae Ceaus¸escu wurde ohne Verfahren hingerichtet, Pol Pot verrottete in einem Dschungellager. „Justice is going global“, sagte der Richter William Sekule aus Tansania bei der Verurteilung des ruandischen Regierungschefs: „Gerechtigkeit wird globalisiert.“ Aber die Gerechtigkeit bewegt sich bei ihrer Globalisierung mit der Geschwindigkeit einer Schnecke.

In den obersten Etagen der nationalen und internationalen Gesellschaft ist das Unrechts- und Schuldbewusstsein noch geringer als in den unteren. Die Bewohner dieser obersten Etagen halten nicht ihr Verhalten, sondern das der Ermittler für dubios. Das ist eine Erfahrung, die nicht nur die Staatsanwälte und Untersuchungsrichter machen, die gegen sogenannte Staatsmänner ermitteln. Diese Erfahrung machen auch Ermittler und Untersuchungsrichter, die gegen Steuergroßbetrüger, korrupte Großmanager und Politiker vorgehen. Diese Spezies betrachtet einen Durchsuchungsbeschluss als Beleidigung, eine Vernehmung als üble Nachrede und ein Ermittlungsverfahren gegen sie als Übergriff in eine Welt, von der Staatsanwälte und Richter keine Ahnung haben. Strafrecht gilt in weiten Teilen sogenannter besserer Kreisen als Spezialrechtsgebiet für das Prekariat und den unteren Mittelstand. Und Strafrichter und Staatsanwälte gelten ihnen als robentragende Brüder der Sozialarbeiter – zuständig für die Gosse, für die Verbrechen der kleinen Leute, für strafrechtlichen Krimskrams und für Verkehrsdelikte, für Dinge also, mit denen man in den obersten Kreisen nur ausnahmsweise zu tun hat oder um die man sich nicht kümmert.

Siegfrieds Bad im Drachenblut ist also nicht nur eine Sage. Es gibt Großmanager, Großpolitiker und Generäle, die Kapitaldelikte begehen, Kapitaldelikte in jeder Bedeutung des Wortes, sich aber dabei unverwundbar wähnen. Sie haben nicht gemerkt, dass die Lindenblätter wie jenes, das einst den Helden Siegfried verwundbar machte, zahlreicher geworden sind. Diese Lindenblätter sind natürlich noch nicht so zahlreich wie ihre Kontoauszüge. Aber es stimmt nicht mehr, dass Macht, finanzielle und politische Macht, vor Recht geht. Der spanische Untersuchungsrichters Baltasar Garzón hat dazu beigetragen, dass es so ist. Seine internationalen Haftbefehle waren und sind wie Lindenblätter auf dem Leib der Macht.

Natürlich ist Baltasar Garzón nicht das Weltgericht. Der Weltstrafgerichtshof steht nicht in Madrid, sondern in Den Haag. Baltasar Garzón hat aber dem internationalen Strafrecht, wie es zentral in Den Haag durchgesetzt werden soll, einen entscheidenden Anstoß gegeben, er hat ihm einen Schub versetzt, er hat dazu beigetragen, es aus dem Jahr 1946 in die Gegenwart zu schieben. Eine südamerikanische Menschenrechtsinitiative hat Garzón schon vor Jahren für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Wir ehren ihn heute mit dem Preis des deutschen PEN.

Spanische Justiz an die Kette gelegt?

Diese Ehrung für Baltasar Garzón ist zugleich ein Protest – ein Protest dagegen, dass das spanische Parlament auf Drängen des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Zapatero Baltasar Garzón und seine Kollegen per Gesetz an die Kette gelegt haben. Sozialisten und Konservative, in Spanien sonst spinnefeind, haben sich zu einer großen Koalition zusammengefunden – um das bisher in Spanien geltende Prinzip der universalen Rechtsprechung auszuhöhlen. Dieses Prinzip gilt übrigens auch in Deutschland, aber hier gibt es keine Staatsanwälte wie Garzón. Die deutsche Justiz, die mit dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch seit 2002 ein vorzügliches Instrument für die Ahndung von Menschenrechtsverbrechen hat, schreckt zurück, wenn es gegen Bündnispartner geht.

In Spanien sollen also nun Garzón & Co auf außen- und wirtschaftspolitischen Druck hin juristisch gefesselt werden: Solange sie Drittweltschlächtern aus El Salvador oder Ruanda nachstellten, sich dem Drogenschmuggel oder der Piraterie widmeten, gefiel sich Spanien in der Rolle des Vorreiters der Weltjustiz – so kommentierte Javier Carceres, der Madrid-Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“. Nun wird die Notbremse gezogen, weil Würdenträger und Militärs aus China, Israel und den USA ins Visier der spanischen Untersuchungsrichter geraten sind.

Hier steht mehr auf dem Spiel als die Zuständigkeiten der spanischen Untersuchungsrichter. Spanien war bislang Anlaufstelle für Opfer schwerster Menschenrechtsverletzungen. Diesen Opfern wird die in Madrid institutionalisierte Hoffnung genommen, ohne dass der Internationale Strafgerichtshof schon als neue Anlaufstelle gelten könnte. Wenn aber dem spanischen Vorreiter und Vorbild die Hände gebunden werden, wird der globale Diskurs über Menschenrechte delegitimiert. Wieder einmal wäre bewiesen, was sich nicht mehr beweisen darf: dass Macht vor Recht geht. Genau dagegen haben Garzón und seine Kollegen immer gekämpft. Spanien muss ein Hafen für die Menschenrechte bleiben.

Ein Märchen

Märchen beflügeln die Phantasie, vielleicht auch die juristische und politische. Deshalb soll diese Laudatio für Baltasar Garzón, deshalb soll die Anstiftung zur Verteidigung der Menschenrechte mit einem Märchen enden. Es ist mein Lieblingsmärchen, aber es ist, wie Märchen es oft sind, sehr drastisch – es handelt davon, wie es vermeintlich Schwache miteinander schaffen, sich erfolgreich gegen eine Gefahr zu verteidigen. Es ist ein ziemlich unbekanntes Märchen der Brüder Grimm. Die Gefahr, gegen die sie sich verteidigen, wird verkörpert durch einen Herrn Korbes.

„Da taten sich also Hähnchen und Hühnchen, der Mühlstein, ein Ei, eine Ente, eine Stecknadel und eine Nähnadel zusammen: Wie sie zu dem Herrn Korbes seinem Haus kamen, war der Herr Korbes nicht da. Die Mäuschen fuhren den Wagen in die Remise, das Hähnchen flog mit dem Hühnchen auf eine Stange, die Katze setzte sich in den Kamin, die Ente in die Bornstande, die Stecknadel setzte sich auf ein Stuhlkissen, die Nähnadel ins Kopfkissen im Bett, der Mühlenstein legte sich über die Türe, und das Ei wickelte sich in ein Handtuch. Da kam der Herr Korbes nach Hause, ging an den Kamin und wollte Feuer anmachen. Da warf ihm die Katze Asche ins Gesicht. Er ging geschwind in die Küche und wollte sich abwaschen. Wie er an die Bornstande kam, spritzte ihm die Ente Wasser ins Gesicht. Als er sich abtrocknen wollte, rollte ihm das Ei aus dem Handtuch entgegen, ging entzwei und klebte ihm die Augen zu. Er wollte sich ruhen und setzte sich auf den Stuhl, da stach ihn die Stecknadel. Darüber wurde er ganz verdrießlich und ging ins Bett. Und wie er den Kopf aufs Kissen legte, da stach ihn die Nähnadel. Da war es so bös und toll, dass er zum Haus hinauslaufen wollte. Wie er aber an die Tür kam, sprang der Mühlstein herunter und schlug ihn tot.“

Jetzt schauen Sie mich verwundert an. Was soll solche Gewalt in einer Laudatio, in der es um Menschenrechte geht? Ein so gewaltsames Ende darf freilich nur ein Märchen finden. In der Wirklichkeit hat man bei allem Elan, das Böse zu besiegen, sich davor zu hüten, über das Ziel hinauszuschießen. Es gibt keine Rechtfertigung für menschenrechtsverletzende Gewalt, keine, nirgendwo, in Spanien nicht, und nirgendwo sonst auf der Welt. Meine Fabel darf deshalb nicht als Aufruf zur Gewalt für einen guten Zweck missverstanden werden.

Mir geht es in diesem Märchen um den Wert der gemeinsamen Aktion. Der Herr Korbes, er ist die Verkörperung der Gefahren, die einer demokratischen Gesellschaft drohen. Und die Geschichte zeigt, wie man sich gemeinsam dagegen wehrt, was solidarische Aktion vermag.

Schreiben wir deshalb das Ende des Grimmschen Märchens um: Der Herr Korbes, Symbol für Aggression, soll nicht erschlagen, sondern verjagt werden aus dem Haus der Weltgemeinschaft – vertreiben wir daraus die Brutalität, den Rassismus, den Ausländerhass, die gewalttätige Machtgeilheit, den Neonazismus. Aber wer ist mit seinen Möglichkeiten eher die Stecknadel, eher das Ei oder die Ente? Die eigene Rolle und die eigene Aufgabe zu finden, damit fangen der Widerstand und die gemeinsame Aktion an.

Verehrter, lieber Baltasar Garzón – ich gratuliere Ihnen dazu, dass Sie diese Ihre Rolle gefunden haben und so eindrucksvoll ausfüllen. Ich gratuliere Ihnen zu diesem Preis.

 

(aus: »Blätter« 2/2010, Seite 63-74)
Themen: Menschenrechte, Demokratie und Recht

Sommerabo

top