Ausgabe Januar 2010 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2010

Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

von Blätter-Redaktion

das sich dem Ende zuneigende Jahr 2009 war für die „Blätter“ – der allgemeinen „Krise der Printmedien“ zum Trotz – erneut ein sehr erfolgreiches. So konnten wir seit 2006 das vierte Mal in Folge die Zahl unserer Abonnements steigern, auf nunmehr 6400. […]

Kommentare und Berichte

Europas verpasste Sternstunde

von Ulrike Guérot

Hätte Stefan Zweig sein Meisterwerk über die verpassten „Sternstunden der Menschheit“ geschrieben: der 19. November 2009 wäre mit Blick auf Europa wohl darin vorgekommen. […]

Schweizer Selbstdemontage

von Rudolf Walther

Am 29. November 2009 waren die Schweizer Stimmbürger dazu aufgerufen, über eine Initiative abzustimmen, die den Bau von Minaretten ab sofort verbieten und das baurechtliche Detail zudem in der Verfassung (!) verankern wollte. […]

Die Entsorgung des Rechtsextremismus

von Christoph Butterwegge

Die neue Bundesregierung begreift den Rechtsextremismus offenbar als bloßes Randgruppenphänomen. Ihre Gleichsetzung desselben mit Linksradikalismus und Islamismus bedeutet zugleich einen Paradigma- und Strategiewechsel. Denn laut Koalitionsvertrag sollen die bestehenden Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus1  mit einem Jahresbudget von zusammen 24 Mio. […]

Risiko Nanotechnologie

von Petra Schaper-Rinkel

Vor einigen Jahren galt Nanotechnologie als großes Versprechen auf eine Zukunft, in der sich die industrielle Produktion revolutionär verändern würde: Aus den kleinsten Teilchen, Atom für Atom, ließe sich alles Wünschenswerte produzieren. […]

Arbeit in Würde

von Eva Senghaas-Knobloch

„Decent Work Worldwide“: Das ist der Name einer globalen Agenda, die auf beharrliches Insistieren der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) im Rahmen des UN-Weltgipfels von 2005 den sogenannten Millenniumszielen für Entwicklung hinzugefügt und 2006 auch vom Wirtschafts- und Sozialrat der UNO angenommen wurde. […]

Der lange Schatten der Apartheid

von Rita Schäfer

Im September 2009 erklärte der südafrikanische Präsident Jacob Zuma überraschend, die ANC-Regierung werde ihre Einwände hinsichtlich einer Klage gegen die internationalen Profiteure der Apartheid nicht länger aufrecht-erhalten. […]

Obama in Ostasien

von Siegfried Knittel

Er sei der erste pazifische Präsident der Vereinigten Staaten, sagte Präsident Barack Obama mit gewohnter Emphase in seiner Rede am 14. November in Tokio – vor seinem Abflug nach Singapur, zum Gipfel der APEC, der Asia Pacific Economic Cooperation, welcher Staaten beiderseits des Pazifik angehören. […]

Kolumne

Von der G20 zur G2?

von William Pfaff

Die mittlerweile grassierenden Gedankenspiele über eine „G2“, ausgehend von der Hypothese, China und die Vereinigten Staaten stünden jetzt auf einer Stufe, seien Partner oder übten als Supermächte-Paar vereint die Weltherrschaft aus, habe ich nie verstanden. […]

Debatte

Für ein NPD-Verbot

von Sebastian Edathy

Im Jahr 2009 haben die Menschen in Deutschland den Bundestag und sechs Länderparlamente neu gewählt. Dabei konnte die rechtsextreme NPD ihre Ergebnisse erfreulicherweise weder im Bund noch in den Ländern verbessern. […]

Nachruf

Jörg Huffschmid (1940-2009)

von Rudolf Hickel

Im letzten Jahr der Großen Koalition mit „Plüsch und Plum“, Karl Schiller als Bundeswirtschaftsminister und Franz-Josef Strauß als Bundesfinanzminister, erschien 1969 in der Edition Suhrkamp ein Buch mit dem programmatischen Titel „Die Politik des Kapitals“ über die Wirtschaftskonzentration und -politik in der Bundesrepublik. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

von Blätter-Redaktion

Peter Finke: Die süße Täuschung der Oberflächlichkeit. Über die Verdrängung unserer kulturellen Krise […]

Analysen und Alternativen

Die süße Täuschung der Oberflächlichkeit

von Peter Finke

Die Studenten gehen wieder auf die Straße – und das ist gut so. Wenn heute die Schüler und Studenten in Aufruhr sind, so haben sie nicht nur Recht, sondern auch das Verdienst, auf einen tiefliegenden Irrtum hinzuweisen. […]

Bologna oder Die Kapitalisierung der Bildung

von Richard Münch

Seit Wochen gehen in Deutschland wieder Studentinnen und Studenten auf die Straße und besetzen ihre Universitäten, um gegen die gegenwärtigen Studienbedingungen zu protestieren. Im Kern richtet sich ihr Protest gegen die im Zuge des Bologna-Prozesses erfolgten massiven Änderungen in der Studienorganisation. Und das völlig zu Recht. […]

Auf dem Weg zum Systemwechsel: Gesundheitspolitik schwarz-gelb

von Hans-Jürgen Urban und Thomas Gerlinger

Der Koalitionsvertrag der Regierung Merkel/Westerwelle ist verschiedentlich als vage und wenig aussagekräftig bezeichnet worden – „ein Dokument der Unschärfe“, wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt.1 Zumindest was die gesundheitspolitischen Abschnitte des Papiers angeht, trifft diese Einschätzung jedoch nicht zu, im Gegenteil: Diese […]

Der vierte Versuch der Emanzipation

von Charlotte Wiedemann

War alles nur ein Spuk? Die Millionen auf den Straßen Teherans, die grünen Bänder, Gesänge, Victory-Zeichen? Die westlichen Medien badeten in diesem Sommer schier in den Protesten, Iran auf allen Kanälen. Und dann: Schweigen. Neuerliche Atomverhandlungen mit Ahmadinedschad, eben noch der Schurke im Stück. Als wäre nichts gewesen. […]

Das Ende Nubiens?

von Thomas Schmidinger

Während sich die Weltöffentlichkeit mit der mörderischen Politik der sudanesischen Regierung in Darfur stillschweigend abgefunden zu haben scheint, könnten im nördlichen Sudan ähnliche Entwicklungen in Gang gesetzt werden – nämlich in der Region, die unter dem Namen Nubien bekannt ist und die von einer nichtarabischen Minderheit, den Nubiern, bewohnt wir […]

Überwindet den Krisenkapitalismus

von Samir Amin

Das Prinzip endloser Akkumulation, also das Wesen des Kapitalismus, ist gleichbedeutend mit exponentiellem Wachstum; letzteres aber führt, wie Krebs, zum Tode. John Stuart Mills, der das erkannte, malte sich einen „stationären Zustand“ aus, der diesem irrationalen Prozess ein Ende setzen werde. John Maynard Keynes teilte die Zuversicht, dass die Vernunft siegen werde. […]

Zeitdiagnostik und kreative Utopie

von Dieter Senghaas

Samir Amin ist ein überragender Intellektueller von großer Produktivität und mit einem weltweiten Horizont. Sein Werk ist das Gegenteil jener Schmalspurigkeit, die viele Entwicklungstheoretiker und -planer kennzeichnet. Deren szientistische Verengung, ihr Modellplatonismus, ist Amin fremd. […]

Mit der Bibel gegen Darwin

von Christoph Lammers

Charles Darwins „Über die Entstehung der Arten“ gilt heute als eines der wichtigsten Werke der Wissenschaft. Es revolutionierte nicht nur das Selbstverständnis der damaligen Naturforschung, sondern auch das Welt- und Selbstbild der Moderne. Begleitet von den epochalen Umbrüchen des 19. Jahrhunderts wurde die Evolutionstheorie zur Grundlage der modernen Biologie. […]

Medienkritik

Schneidig daneben

von Albrecht von Lucke

Gewiss, neue Helden braucht das Land. Das wissen wir nicht erst, seit der „Merkur“, Hauptorgan der kulturelitären Intelligenz des Landes, diesem Thema jüngst ein ganzes Doppelheft gewidmet hat. Nein, seit langem schon ergeht in den konservativen Medien der Ruf nach „Ruck“ und „Schneid“ und „Durchregieren“. […]

Aufgespießt

Schwarz-gelber Ringelpietz

von Uli Gellermann

So viel Sturm und Drang, so viel jugendlicher Elan, ja so viel Rekordeifer war selten in der Geschichte der Bundesrepublik: Mit Franz Josef Jung stellt diese Regierung den Minister mit der kürzesten Amtszeit. […]

Buch des Monats

Praktische Optimisten: Žižek und Adorno

von Sebastian Dörfler

Slavoj Žižek ist mit seinem neuen Buch erneut durch die Feuilletons gereicht worden. Er gilt weithin als Vertreter einer gescheiterten Ideologie, als Referenz für unverbesserliche linke Nostalgiker und Chávez-Sympathisanten. Žižek sei auf der Suche nach einem altbekannten Heilsversprechen, schrieb die „Süddeutsche“, doch darauf werde niemand mehr hereinfallen. […]

Autoren

Autoren Januar 2010

Samir Amin, geb. 1931 in Kairo, PhD, Wirtschaftswissenschaftler, Professor em. der Universitäten Dakar/Senegal und Paris (VII), seit 1980 Direktor des Dritte-Welt-Forums in Dakar und einer der bekanntesten Wortführer der südlichen Hemisphäre. […]

Sommerabo

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