Europas verpasste Sternstunde | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Europas verpasste Sternstunde

von Ulrike Guérot

Hätte Stefan Zweig sein Meisterwerk über die verpassten „Sternstunden der Menschheit“ geschrieben: der 19. November 2009 wäre mit Blick auf Europa wohl darin vorgekommen.

Jahrelang ringt die Europäische Union um eine neue Verfassung, rettet aus dem Konvolut den Vertrag von Lissabon, braucht wiederum drei Jahre und drei Referenden – und den Schock einer Finanzkrise –, um diesen Vertrag endlich zu ratifizieren (am 1. Dezember trat er tatsächlich in Kraft), während die Weltgeschichte und die globale Machtverschiebung längst mit Siebenmeilenstiefeln davon schreiten und Europa Tag um Tag seine eigene Marginalisierung immer mehr vor Augen führen – so erst jüngst beim APEC-Gipfel, auf dem die USA und die asiatischen Großmächte ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit bekräftigten und gleichzeitig dem Klima-Gipfel von Kopenhagen den Gnadenstoß versetzten.

Doch als die europäische Sternstunde endlich gekommen war, die heiß ersehnte, kräftige und effiziente Stimme für ein schlagkräftiges Europa in der Welt zu verkünden, da kreißte der Elefant, um eine Maus zu gebären. „Mausgrau“, so die einhellige Meinung, seien Hermann van Rompuy und Catherine Ashton, das neue Führungsduo der EU, respektive Präsident des Europäischen Rates und EU-Außenministerin (auch wenn diese offiziell nicht so heißen darf).

Auch die Wochen vor der Nominierung: Welch erbärmliche Groteske! Zunächst werden die starken Kandidaten, erst der politisch umstrittene Tony Blair, schließlich aber auch der entschiedene Europäer Jean-Claude Juncker, beiseite geschoben. Dann werden Woche um Woche zweitklassige Kandidaten aus dem Hut gezaubert – gemessen an ihrer medialen Wirkung in einer europäischen Öffentlichkeit, ohne diese selbst bzw. ihre jeweiligen nationalen Verdienste persönlich kritisieren zu wollen. Währenddessen beeilen sich Kandidaten von Rang, etwa der britische Außenminister David Miliband, klarzustellen, dass sie gar nicht für den Posten bereit stünden – natürlich nur, weil sie ihre nationale Karriere nicht gefährden wollten. Gleichzeitig bemühen sich große, wichtige europäische Staaten, darunter Deutschland, nicht einmal, ernsthaft Kandidaten ins Spiel zu bringen. Diese Geringschätzung der europäischen Personalien ist bereits Ausdruck des deutlich veränderten Stellenwertes, den Europa, die EU, die europäische Integration derzeit in der Bundesrepublik genießt. Da hilft auch nicht der Verweis darauf, dass Deutschland sich um Axel Weber als nächsten Präsidenten der Europäischen Zentralbank bemühen wird.

Deutsch-französisch-englisches Personalpoker

Es ist in der Tat höchst ergiebig, bei diesem Personalpoker auf die Karten der drei großen EU-Länder – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – zu schauen und die Motive für die gespielten Blätter zu ergründen. Deutschland und Frankreich gaben bei der Auswahl von Hermann van Rompuy als erstem EU-Präsidenten zweifellos den Ausschlag. Die europäische kommentierende Klasse war sich zu Recht einig: Hier ist niemand nominiert worden, der Europa gestalten wird, sondern jemand, der nicht stört. Ganz so, wie in dem bereits viel zitierten Haiku van Rompuys über die Fliege, die niemandem etwas zuleide tut. Damit scheinen Deutschland und Frankreich auf den ersten Blick ihre eigene Machtposition im europäischen System gesichert zu haben, insbesondere Frau Merkel durch ihren direkten Zugang zu Kommissionspräsident Barroso, der ein indirekter Gewinner der Personalentscheidung ist.

Hinter dem Pressewirbel um die Nominierung des Führungsduos ging jedoch fast völlig unter, dass Frankreich seinen Vorschlag nach einem gemeinsamen deutsch-französischen Minister sang- und klanglos aus dem Verkehr zog. Zu deutlich waren das deutsche Zögern und das Vorbringen „rechtlicher Probleme“, als dass Frankreich unnötig insistieren wollte. Insofern stehen die Zeiten weder auf ein starkes Europa, noch auf ein starkes deutsch-französisches Tandem. Kein Wunder, beides gehört ja zusammen, genauer: gehörte es zumindest in der Vergangenheit. Die gut inszenierte gemeinsame Symbolik zwischen Nicolas Sarkozy am Brandenburger Tor am 9. November und Angela Merkel am Arc de Triomphe zwei Tage später kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Symbolik die inhaltliche Unterfütterung fehlt. „Wir haben mehr Trennendes als Gemeinsames“, sagte kürzlich ein hoher Beamter aus der deutschen Ministerialbürokratie. Daran ist Frankreich natürlich nicht ganz unschuldig. Fraglich ist trotzdem, wer hier mittelfristig eigentlich gewinnt – mit Hermann von Rompuy und ohne deutsch-französischen Minister.

James-Bond-Liebhaber könnten sich einen Plot des britischen MI 6 vorstellen, in dem die europaphobischen Briten sich den Verzicht auf Tony Blair durch die Nominierung der blassen Catherine Ashton abkaufen lassen (zumal so Premier Gordon Brown vor seiner bevorstehenden Abwahl seine letzte Rechnung mit seinem ewigen Vorgänger auf „elegante Weise“ begleichen konnte). Damit wird – mir nichts, dir nichts – die britische Handelskommissarin zur Vizepräsidentin der Kommission (denn das ist die neue EU-Außenministerin mit ihrem Doppelhut), und sie hat überdies die beste Position, um den Aufbau des zukünftigen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), ein Kronjuwel des Lissabonner Vertrages, von innen zu torpedieren. Schließlich haben die Briten von Anfang an gegen ebenjenen Dienst scharf opponiert und intrigiert. Frankreich und Deutschland würden damit der Demontage Europas tatenlos zusehen. Ob das – global betrachtet – mittelfristig der Sicherung der europäischen Bedeutung, und damit auch der eigenen nationalen Machtposition, zuträglich ist, kann bezweifelt werden.

Das Machtpersonal, das Europa verdient

Jede Epoche, so der große Historiker Jacob Burckhardt, ist unmittelbar zu Gott – und jede Epoche bekommt die Personen, die sie verdient. Es ist derzeit mit den Händen zu greifen, dass Europa – Deutschland sowie die meisten seiner Nachbarn – sich in einem national(istisch)en „swing-back“ befinden. Angefangen hat dies schon mit der EU-Osterweiterung, die die europäische Befindlichkeit – im Westen wie im Osten – empfindlich ins Negative verschob. Die Finanzkrise setzte dann endgültig nationale Selbstschutzreflexe und keine europäische Solidarität in Gang. So ist es im Grunde nicht verwunderlich, dass jetzt niemand einen wirklich starken Europäer an der Spitze wollte, der die nationalen Überlebensstrategien ernsthaft hätte gefährden können. Angesichts der weltweiten Kräfteverschiebungen kann man dies nur als eine erstaunliche Vogel-Strauß-Politik bezeichnen, die von erheblichem Verdrängungspotential zeugt.

Klar ist, dass wer kein starkes Europa will, auch keine starken Kandidaten bekommt. Welche wirkliche Führungsperson mit einer Mission und Vision möchte sich schon an die Spitze einer Institution bzw. einer politischen Gemeinschaft stellen lassen, deren Bürgerferne und Technokratie, deren Versagen und Uneinigkeit, deren Unzulänglichkeiten jeden Tag beschworen werden? Ein Obama hätte das Amt des EU-Ratspräsidenten jedenfalls nicht angenommen.

Der Europa-Diskurs hat vielerorts, aber auch und gerade in Deutschland, in den letzten Jahren bereits semantisch alles eingebüßt, was einmal positiv besetzt war: Die politische Union, eine gemeinsame europäische Zukunft, Prosperität, Vision, Stärke, Zukunftsprojektion, klare Projekte und Ziele – nichts davon ist mehr vorhanden. Aus einem weltgeschichtlichen Zahnrad, an dem gerade Deutschland kräftig drehte, ist ein Zahnrad geworden, das zermalmt. Europa ist zu kompliziert und zu teuer geworden, Vertiefung und Erweiterung sind aus dem Ruder gelaufen.

Auch die Bundesrepublik möchte damit lieber in Ruhe gelassen werden. Deutschland hat seine einstige Symbiose mit dem europäischen Projekt aufgekündigt und „normalisiert“ sich derweil als voll souveräner Nationalstaat, so heißt es jedenfalls. Dabei sollte man jedoch zumindest eine Sekunde innehalten und bedenken, dass die deutsche „Anomalität“ das Hauptmotiv für die europäische Integration gewesen ist. Die Europäische Union war nicht zuletzt die Antwort auf die Katastrophe des „deutschen“ 20. Jahrhunderts. Derzeit verliert sich dieses Bewusstsein immer mehr. Das Land, das einst das Schmieröl des europäischen Integrationsprozesses war und damit gleichsam eine durch die EU sublimierte Hegemonie auf dem europäischen Kontinent ausübte – sehr zu seinem eigenen Nutzen –, neigt heute dazu, als angeblicher Zahlmeister Europas in eine Opferrolle zu fallen und vielfach zum Zauderer, wenn nicht gar zum Blockierer Europas zu werden. Dass Deutschland nur durch Europa zum Exportweltmeister werden konnte, wird dabei allzu gerne übersehen.

Die Mittel der Venus

Gewiss, mit Blick auf die Geschichte des dezidiert nicht-heroischen Europas nach 1945 könnte man argumentieren, dass dieser Kontinent nur einen Anti-Helden als Präsidenten bekommen durfte und konnte. Insofern könnte sogar ein positiver Aspekt in der Wahl gesehen werden: Europa ist Venus, will eine neue, postmoderne Außenpolitik, will dezidiert keine Weltmacht werden und eine militärische schon gar nicht.

Tatsächlich führt es – das hat die Wahl der EU-Spitze belegt – derzeit in die Irre, die EU an anderen Großmächten wie etwa den USA oder China messen zu wollen. Denn solange die Vision einer europäischen Machtpolitik im politischen Diskurs nicht funktioniert, solange kann die EU von großen, starken Führungspersönlichkeiten zwar träumen, aber diese eben nicht hervorbringen. Die nationalen Beharrungskräfte wirken dagegen. Falsch wäre es dann nur gewesen, eine solche große und starke Person, die der EU Gesicht und Stimme gibt, überhaupt angekündigt zu haben.

Indes, die Hoffnung stirbt zuletzt, dass europäische Geschichte im Stillen geschrieben und die europäische Venus auf leisen Sohlen die Weltbühne betreten wird. Anstatt einer starken Stimme gibt es jetzt immerhin einen Dirigenten. Vielleicht wird es die Rolle des offensichtlich konsensbegabten van Rompuy sein, den europäischen Chor zunächst auf eine Melodie und einen Takt zu verpflichten, und sich dabei selbst so zurückzunehmen, dass die ersten Geigen sich nicht gestört fühlen? Und – form follows function – vielleicht entwickelt sich daraus mit der Zeit ein europäisches Harmoniegefühl, das Misstöne, Soli und Ausreißer im europäischen Konzert unterbindet?

Im Übrigen hat der EU-Präsident eher repräsentative Aufgaben und kaum echte Kompetenzen. Der Posten des EU-Außenministers ist deutlich wichtiger und einflussreicher. Frau Ashton dürfte den Europäischen Auswärtigen Dienst zwar eher koordinieren, denn kreieren oder prägen. Aber aus der Handelsdirektion der Europäischen Kommission bringt sie zumindest das Wissen mit, dass Europa genau da stark ist und seine Interessen verteidigen kann, wo das Institutionelle stark ist.

Ist es zu optimistisch, auf diese alten Stärken Europas zu vertrauen? Zu hoffen bleibt jedenfalls, dass speziell Deutschland begreift, was es sich derzeit an Einfluss vergibt – wenn es weiterhin darauf verzichtet, wieder mehr europäische Steuerung zu übernehmen und endlich erstklassiges Personal statt angeschlagener Ministerpräsidenten nach Brüssel zu schicken. Die Europäische Integration wurde einst im Wesentlichen von und für Deutschland vorangetrieben. Die Bundesrepublik ist derzeit dabei, diesen strategischen Platz in Europa zu verspielen, weil es vorschnell glaubt, es sei alleine groß genug für einen Platz an der Sonne in der Welt der Mächtigen.

(aus: »Blätter« 1/2010, Seite 6-9)
Themen: Europa und Außenpolitik

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