Schweizer Selbstdemontage | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Schweizer Selbstdemontage

von Rudolf Walther

Am 29. November 2009 waren die Schweizer Stimmbürger dazu aufgerufen, über eine Initiative abzustimmen, die den Bau von Minaretten ab sofort verbieten und das baurechtliche Detail zudem in der Verfassung (!) verankern wollte. Und was davor kaum einer für möglich gehalten hätte, trat ein: 57 Prozent der Bürger, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten für das Verbot (die Abstimmungsbeteiligung lag bei 53,4 Prozent aller Stimmberechtigten). Und auch die zweite Mehrheit, diejenige der 26 Kantone, wurde spielend erreicht. Einzig die drei französischsprachigen Kantone Genf, Waadt und Neuenburg sowie Basel, die einzige weltoffene Stadt in der deutschsprachigen Schweiz, votierten mit Nein.

(aus: »Blätter« 1/2010, Seite 9-12)
Themen: Demokratie und Religion

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