Ausgabe Juli 2010 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juli 2010

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Mai 2010

1.5. – Naher Osten.  Die Arabische Liga signalisiert Zustimmung zu den von den USA vermittelten indirekten Friedensgesprächen („proximity talks“) zwischen Israel und den Palästinensern. […]

Kommentare und Berichte

Demokratie ohne Volk

von Albrecht von Lucke

Ende der 80er Jahre tauchte in der bundesdeutschen Debatte erstmalig der Begriff der Politikverdrossenheit auf. Diese entpuppte sich alsbald weniger als Überdruss an der Demokratie im Allgemeinen denn als spezifische Parteienverdrossenheit der Wähler. […]

Schwarz-gelbe Geisterfahrt

von Dierk Hirschel

„Sparen, sparen, sparen“ lautet die neue Devise der Bundeskanzlerin. Erst versuchte Angela Merkel, Griechen, Spanier und Portugiesen zu schwäbischen Hausfrauen umzuerziehen, und jetzt spielt sie selbst die eiserne Sparkommissarin. Mit einem 80 Mrd. Euro schweren Sparpaket zeigt die Kanzlerin unseren europäischen Nachbarn, wie man richtig kürzt. […]

Hamburger Bildungskampf

von Annett Mängel

Am 18. Juli stehen die Hamburger Bürgerinnen und Bürger vor einer Entscheidung, der bundespolitische Bedeutung zukommt. […]

Auf dem Weg zu einem "Polizeistrafrecht"?

von Michael Wagner-Kern

Die Innenministerkonferenz (IMK) der Bundesländer hat sich Ende Mai 2010 für eine Verschärfung des Strafrechts bei Gewalttaten gegen Polizeibeamte ausgesprochen. […]

Soldatentrauma Afghanistan

von Marion Schneider

Ende Mai d.J. besuchte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erstmals das Forschungs- und Behandlungszentrum Psychotraumatologie und Posttraumatische Belastungsstörungen im Bundeswehrkrankenhaus Berlin. Nur wenige Wochen zuvor hatte das sogenannte Traumazentrum neben der Forschung auch die Behandlung von Traumata in den Vordergrund gerückt. […]

Obamas Klima-GAU?

von Arne Jungjohann und Jens Kendzia

Der Untergang der Ölplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko hat die größte Ölkatastrophe verursacht, die die Vereinigten Staaten in ihrer Geschichte erlebt haben. Alle Versuche, das Austreten des Öls zu stoppen, sind bislang gescheitert. […]

Südkoreas Arroganz, Nordkoreas Rache

von Siegfried Knittel

Die Versenkung der südkoreanischen Korvette Cheonandurch einen nordkoreanischen Torpedo hat die gefährlichste Krise auf der koreanischen Halbinsel heraufbeschworen, seit Präsident Clinton 1994 damit drohte, die nordkoreanischen Atomanlagen zu bombardieren. […]

Kleptokratie in Kirgistan

von Alexander Warkotsch

Mitte Juni brachen im Süden Kirgistans gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen der kirgisischen Mehrheit und der usbekischen Minderheit aus. Infolge der bewaffneten Konflikte starben in Osch und Dschalalabad hunderte Menschen; Zehntausende sind auf der Flucht. […]

Debatte

Yes, we Gauck!?

von Karl D. Bredthauer

Joachim Gauck ist nicht irgendwer, kein Deus ex machina, kein unbeschriebenes Blatt. Als erster und prägender Chef der nach ihm salopp als „Gauck-Behörde“ bezeichneten mehrtausendköpfigen Bundesdienststelle wurde er zu einer Symbolfigur deutscher Geschichtspolitik. […]

Medienkritik

Adel verpflichtet

von Uli Gellermann

Musik quillt aus dem Fernseher, wie Bratensoße von gestern: fettig, dick und zäh fließend – im Zweiten beginnt die Serie „ZDF-Royal“. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Richard Wilkinson und Kate Pickett: Die verlorene Gleichheit. Wie Ungleichheit Vertrauen zerstört und die Demokratie gefährdet […]

Analysen und Alternativen

Die verlorene Gleichheit

von Kate Pickett und Richard Wilkinson

 „Von all dem Neuen, das während meines Aufenthalts in den Vereinigten Staaten meine Aufmerksamkeit auf sich zog, hat mich nichts so lebhaft beeindruckt wie die Gleichheit der gesellschaftlichen Bedingungen. Alsbald wurde mir der erstaunliche Einfluss klar, den diese bedeutende Tatsache auf das Leben der Gesellschaft ausübt.“ […]

Von der Schuldenspirale zur Schuldenbremse

von Jürgen Leibiger

Als Jaques Necker, Finanzminister des französischen Königs Louis XVI., im Jahr 1781 das enorm defizitäre Budget der Krone veröffentlichte (Compte rendu au roi), schlug das im ohnehin schon brodelnden Frankreich wie eine Bombe ein. Necker wurde entlassen. […]

Vom Klassenkampf zum Korporatismus

von Walther Müller-Jentsch

Mit Kurswechsel aus der Krise“ überschrieb der gewerkschaftliche Info-Service „Einblick“ einen Bericht über die gesellschaftspolitische Diskussion auf dem DGB-Bundeskongress, der Mitte Mai in Berlin stattfand. […]

Zu Lande, zu Wasser und in der Luft: Israel – der eingemauerte Staat

von Heiko Flottau

Im Jahre 2007 veröffentlichten die französischen Autoren Edouard Glissant und Patrick Chamoisau einen Essay unter dem Titel „Qand les murs tombent“ – Wenn die Mauern fallen.[1] Darin schreiben sie: „Die Versuchung, Mauern zu bauen, ist nicht neu. […]

Unser Krieg am Hindukusch

von Gerhard Stuby und Norman Paech

Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken. […]

Für einen deutschen Pazifismus

von Ekkehart Krippendorff

Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass. […]

Köhler, Koch und Käßmann: Politik und Authentizität

von Karin Priester

Käßmann, Köhler, Koch – wie viele „Ks“ werden die Krise der Kanzlerin noch begleiten? Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand, heißt es im Volksmund. Wenn es heute aber gar nicht um Verstand ginge, sondern um Stimmungen, Emotionen und die Gefühlswerte des Privaten, die sich machtvoll in den Raum der Öffentlichkeit drängen? […]

Multitude und Metropole

von Antonio Negri und Michael Hardt

Die Metropole könnte man als das Skelett und Rückgrat der Multitude[1] bezeichnen, das heißt als die gebaute Umgebung, die ihr Tun unterstützt, und als das soziale Umfeld, in dem Affekte, soziale Beziehungen, Gewohnheiten, Wünsche, Ideen und kulturelle Kreisläufe abgelagert und aufbewahrt sind. […]

Buch des Monats

Kapitalismus mit menschlichem Antlitz?

von Achim Engelberg

Was haben eigentlich Albert Camus und Henry Kissinger, der Sechstagekrieg und die Niederlage Frankreichs 1940, Johannes Paul II. und Arthur Koestler gemeinsam? Über all diese Personen und Ereignisse schrieb Tony Judt in den letzten 15 Jahren Essays, die nun auf Deutsch erschienen sind. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

"Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung"

In einem für die Bundesrepublik historisch beispiellosen Schritt erklärte der amtierende Bundespräsident Horst Köhler am 31. Mai 2010 überraschend seinen sofortigen Rücktritt. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz beklagte das Staatsoberhaupt, seine Kritiker hätten „den notwendigen Respekt für mein Amt“ vermissen lassen. […]

2 Monate probelesen
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