Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Richard Wilkinson und Kate Pickett: Die verlorene Gleichheit. Wie Ungleichheit Vertrauen zerstört und die Demokratie gefährdet

Vor 175 Jahren bewunderte Alexis de Tocqueville die große Bedeutung, die Gleichheit für die US-amerikanische Gesellschaft besaß. Heute ist diese Gleichheit nicht nur in den USA verloren gegangen. Die beiden englischen Professoren für Epidemiologie Richard Wilkinson und Kate Pickett analysieren die negativen Auswirkungen der wachsenden Ungleichheit in westlichen Gesellschaften. Ihre These: Weniger Gleichheit bedeutet weniger Vertrauen, weniger gesellschaftlichen Zusammenhalt und weniger Gerechtigkeit.

Jürgen Leibiger: Von der Schuldenspirale zur Schuldenbremse. Irrwege der Haushaltspolitik

In der Folge von Bankenrettung und Konjunkturprogrammen explodieren Staatsdefizit und -verschuldung. Doch wer wird die Zeche bezahlen? Um die sozialen Folgekosten der Konsolidierung zu verringern, regt der Volkswirt Jürgen Leibiger eine ausgewogene Lösung zwischen Einnahmenerhöhung und Ausgabenreduzierung des Staates an. Andernfalls werden sich, wie das einseitige Sparpaket der Bundesregierung belegt, die sozialen Spannungen im Lande weiter verschärfen.

Walther Müller-Jentsch: Vom Klassenkampf zum Korporatismus. Gewerkschaften im Rheinischen Kapitalismus a.D.

Auf dem DGB-Kongress im Mai standen die Folgen des neoliberal entfesselten Kapitalismus im Mittelpunkt. Walther Müller-Jentsch, Professor em. für Soziologie an der Universität Bochum, fragt nach dem Beitrag der Gewerkschaften zur Einhegung kapitalistischen Wildwuchses in der Vergangenheit – und was sich daraus für die Zukunft lernen lässt.

Heiko Flottau: Zu Lande, zu Wasser und in der Luft: Israel – der eingemauerte Staat

Am 31. Mai erstürmten Soldaten der israelischen Marine die sogenannte Free-Gaza-Flotte, wodurch die Blockade des Gazastreifens wieder in den Fokus der internationalen Öffentlichkeit geriet. Der langjährige Nahost-Korrespondent der „Süddeutschen Zeitung“ Heiko Flottau kritisiert die „eiserne Mauer“, mit der sich Israel umgeben hat, als Ausdruck fehlgeleiteter Politik. Sein Fazit: Nur wenn die israelische Siedlungspolitik auf palästinensischem Territorium beendet wird, gibt es noch Hoffnung auf Frieden.

Norman Paech und Gerhard Stuby: Unser Krieg am Hindukusch. Afghanistan und die Aufweichung des Völkerrechts

Durch den tödlichen Angriff der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge bei Kundus ist die juristische Diskussion über den deutschen Afghanistaneinsatz neu entbrannt. Die Professoren für Völkerrecht Gerhard Stuby und Norman Paech zeigen, wie das humanitäre Völkerrecht im Krieg zunehmend aufgeweicht und ins Abseits gedrängt wird. Ihre Schlussfolgerung: Die Legitimationsgrundlage der „Selbstverteidigung“ Deutschlands am Hindukusch hat sich mit dem Massaker von Kundus erledigt.

Ekkehart Krippendorff: Für einen deutschen Pazifismus

Im kulturellen Gedächtnis der Deutschen gibt es eine Konstante: die Kriegs- und Militärmüdigkeit. Deshalb sind die politischen Chefetagen – wie jüngst Horst Köhler – stets bemüht, den Bürgern ihren Mangel an „realpolitischer“ Bildung mit Verweis auf die staatspolitische Notwendigkeit kriegerischer Politik auszutreiben. Ekkehart Krippendorff, Professor em. für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin, sieht dagegen in diesem mentalen Erbe eine Chance, nämlich dass Deutschland sich künftig strikt auf friedenspolitisches Engagement beschränkt.

Karin Priester: Köhler, Koch und Käßmann: Politik und Authentizität

Die Reaktionen auf die Rücktritte von Horst Köhler und Margot Käßmann haben deutlich gemacht, dass „Authentizität“ in der Wertschätzung der Bevölkerung weit oben rangiert. Karin Priester, Professorin em. für Soziologie an der Universität Münster, deutet Authentizität als Modus zur Erlangung individueller Wertigkeiten. Somit steht der Begriff nicht im Gegensatz zur (unaufrichtigen) Inszenierung, sondern ist selbst Teil davon.

Michael Hardt und Antonio Negri: Multitude und Metropole

Was die Fabrik für die industrielle Arbeiterklasse war, ist die Metropole für die Multitude: Mit dieser These untersuchen die Autoren von „Empire“, Michael Hardt und Antonio Negri, die Rolle der Metropolen für eine Politik der Befreiung. Im Mittelpunkt ihrer Analyse steht dabei die Produktion des heterogenen Gemeinsamen – in den Slums wie in den Zitadellen der Macht.

(aus: »Blätter« 7/2010, Seite 37-38)

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