Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Jean Ziegler: Haiti und der Hass auf den Westen

Das Erdbeben in Haiti beruht auf einer Naturkatastrophe, die systematische Unterentwicklung des Landes dagegen nicht. Der langjährige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung Jean Ziegler zeigt am Beispiel Haitis, wie der Westen über Jahrhunderte ein System von Kolonialismus und Sklaverei betrieb, das in den betroffenen Ländern bis heute massiv nachwirkt. Seine These: Die anhaltenden wirtschaftlichen Gräueltaten und die gebrochenen Versprechen produzieren auf Seiten der Betroffenen wachsenden Hass auf den Westen.

Raul Zelik: Drogen-Geopolitik. Kokain und Heroin als neue Machtressourcen

Der „Krieg gegen die Drogen“, den die Vereinigten Staaten in Lateinamerika und anderswo führen, dient angeblich der Drogenbekämpfung. Der Schriftsteller und Politikwissenschaftler Raul Zelik fragt nach den Hintergründen des US-Engagements. Dabei zeigt sich, dass die Drogenökonomie auch eine geopolitische Machtressource darstellt, die Washington immer wieder für die eigenen Interessen mobilisierte, von Kolumbien über Indochina bis Afghanistan.

Michael Schneider: Ende eines Jahrhundertmythos? Ketzerische Gedanken über Vergangenheit und Zukunft des Sozialismus

Vor 20 Jahren haben die osteuropäischen Völker den „real existierenden Sozialismus“ gestürzt. Der Schriftsteller Michael Schneider analysiert dessen „halbasiatische Produktionsweise“ (Rudi Dutschke) und die Mystifikationen des Staatssozialismus, die viele Linke mit dessen Realität verwechselten. Gerade heute, angesichts des Scheiterns der „neoliberalen Alternative“ im Wirtschaftscrash, gilt es Schneider zufolge, den Begriff des Sozialismus aus dem stalinistischen Korsett zu befreien und als demokratisches Projekt wiederzubeleben.

Josef Isensee: Integration als Konzept: Die Grenzen der Toleranz

Mit der Schweizer Minarettentscheidung hat sich auch die bundesdeutsche Integrationsdebatte weiter zugespitzt. Manche Beobachter halten dabei den Islam per se für integrationsresistent, so auch der renommierte konservative Staatsrechtler Josef Isensee. Der Rechtskultur des Westens zitterten die Knie; dagegen gelte es die kulturelle Identität des Landes zu verteidigen.

Christine Wicht: Mehr Sicherheit um jeden Preis. Das Stockholmer Programm der Europäischen Union

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete die EuropäischeUnion im Dezember ihr „Stockholmer Programm“. Die Journalistin Christine Wicht zeigt, wie Europa auf diesem Wege zur High-Tech-Festung aufgerüstet wird – und welche Folgen die Präventionslogik mit Blick auf Flüchtlingspolitik, Datenschutz und Kriminalitätsbekämpfung zeitigt. 

Annegret Falter: Im Morast der Steuerhinterziehung. Wie vier mutige Beamte die hessischen Verhältnisse aufmischen

2006 zog das hessische Finanzministerium gegen vier erfolgreiche hauseigene Steuerfahnder mit psychiatrischen Gutachten zu Felde und versetzte sie in den Vorruhestand. Cui bono: Wer hat den Nutzen dieses in Frankfurt am Main spielenden Politthrillers? Das analysiert minutiös die Politikwissenschaftlerin Annegret Falter, langjährige Geschäftsführerin der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (vdw) und Jury-Mitglied für den Whistleblower-Preis, der im Jahr 2009 an zwei der Finanzbeamten ging.

Andrej Holm und Armin Kuhn: Häuserkampf und Stadterneuerung

International wie national mobilisieren soziale Bewegungen verstärkt gegen geplante Stadtumstrukturierungen und für den Erhalt bezahlbarenWohnraums und linker „Freiräume“. Am Beispiel Berlins analysieren der Stadtforscher Andrej Holm und der Politikwissenschaftler Armin Kuhn den Einfluss, den die Hausbesetzerbewegungen der 80er und 90er Jahre auf die herrschenden Strategien zur Stadterneuerung besaßen.

(aus: »Blätter« 3/2010, Seite 36-37)

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