Ausgabe Mai 2010 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mai 2010

Kommentare und Berichte

Triade der Trippelschritte

von Otfried Nassauer

Als „nuklearen Monat“ bezeichnet bereits manch einer in Washington den April 2010.[1] Völlig falsch ist die Bezeichnung nicht. Denn nach dem langen Kampf um die Gesundheitsreform stand für US-Präsident Barack Obama die erste Hälfte des Aprils ganz im Zeichen des Atoms. […]

Putins postsowjetische Sowjetunion

von Wolf Oschlies

Die polnisch-russische Gedenkfeier für die Ermordeten von Katyn wurde durch den Absturz der polnischen Präsidentenmaschine jäh überschattet. Die anschließende gemeinsame Trauer über das Flugzeugunglück brachte Polen und Russen einander näher, als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war. […]

Mit dem Scheckbuch gegen die Taliban?

von Behrooz Abdolvand und Michael Liesener

Derweil der Afghanistankrieg immer mehr deutsche Opfer fordert und dementsprechend zu heftigen politischen Debatten führt, werden die Beschlüsse der Londoner Afghanistan-Konferenz in die Tat umgesetzt. Dabei geht es zunächst um die Erhöhung des NATO-Truppenkontingents um knapp 40 000 Soldaten. […]

Sarkozy im Sinkflug

von Bernard Schmid

Die französischen Wahlen zu den Regionalparlamenten endeten im März mit einer in ihrem Ausmaß überraschenden Niederlage des Regierungslagers: Nicolas Sarkozys UMP erlitt herbe Verluste, eindeutige Sieger waren die etablierten Linksparteien. Aber auch der wiedererstarkte Front National (FN) konnte erhebliche Stimmengewinne verzeichnen. […]

Island: Wunderland ist abgebrannt

von Sarah Ernst

Die Griechenlandkrise hat für eine Weile verdrängt, dass zuvor bereits andere Länder zu Opfern der globalen Finanzkrise wurden. Dies gilt vor allem für Island. […]

Südkoreas "Green New Deal"

von Jörg Michael Dostal

Die Weltwirtschaftskrise ist auch am stark exportabhängigen Südkorea nicht spurlos vorbeigegangen. Dennoch steht das Land wirtschaftlich deutlich besser da als die Konkurrenz. […]

Rechts am Rhein

von Frank Überall

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird erstmals auch die sogenannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ antreten, die sich selbst als rechtspopulistisch bezeichnet. Längst ist auch ein Bundesverband „Pro Deutschland“ gegründet worden, der rechtsradikale Kräfte in der Republik bündeln will. […]

Elena: Die neue Volkszählung

von Daniel Leisegang

„Weniger Bürokratie, mehr Effizienz“ verspricht das Bundeswirtschaftsministerium vollmundig in seinem Faltblatt, mit dem es für den zu Jahresbeginn eingeführten Elektronischen Entgeltnachweis, kurz: Elena, wirbt. […]

Debatte

Bloß nicht verhungern

von Georg Rammer

In der März-Ausgabe der „Blätter“ zollte Martin Staiger dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Hartz-IV-Gesetz „allerhöchsten Respekt“. Aber hat das Urteil diesen Respekt auch verdient? […]

Medienkritik

Zahlenspieler und Müßiggänger

von Andreas Karsten

Leuchtendes Grün, satte Wiesen, entspannte Menschen: Man kann die Sonne spüren und den Frühling förmlich riechen beim Betrachten der ersten Seite des Gesellschaftsteils der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“ vom 7. März 2010. […]

Kolumne

Amerikas und Israels wahre Interessen

von William Pfaff

Das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Israel beruht seit jeher auf einer ganzen Reihe gewagter Behauptungen, die zwar Politikern auf beiden Seiten nützlich waren, die aber, weil sie nicht wahr sind, letzten Endes beiden Ländern zwangsläufig schaden. […]

Analysen und Alternativen

Kurzgefasst

Tony Judt: Sozialdemokratie der Angst. Was lebt und was ist tot an der sozialen Demokratie? […]

Sozialdemokratie der Angst

von Tony Judt

Die Amerikaner hätten es gerne besser. Umfragen der letzten Jahre zufolge wünscht jedermann seinem Kind, dass es von Geburt an bessere Lebensbedingungen vorfindet. Man würde es vorziehen, wenn Frau oder Tochter bei einer Geburt die gleichen Überlebenschancen hätte wie die Frauen in anderen fortgeschrittenen Ländern. […]

Foto: DGB

Das Mandat der Gewerkschaften

von Oskar Negt

Es ist ein großer Gedanke des Philosophen Hegel, dass in der Arbeit der Zuspitzung der Verhältnisse eine Kraft steckt, die eine Entscheidung vorbereitet und auf einen Prozess der Veränderung dringt. […]

Machtwechsel der Ideen

von Birgit Mahnkopf

Seit Ausbruch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise wird häufig von einer „Zeitenwende“ gesprochen und geschrieben. Vielstimmig beklagt man das Fehlen sozialmoralischer Grundlagen des Kapitalismus. […]

Fortschritt und Enttäuschung: Obamas Gesundheitsreform

von Thomas Gerlinger

Kaum eine Sozialreform im Ausland stößt hierzulande auf eine derart große Aufmerksamkeit wie die Gesundheitsreform in den Vereinigten Staaten. Denn die hohe Anzahl der Menschen, die in den USA ohne Krankenversicherungsschutz leben, gilt in der Bundesrepublik zu Recht als skandalös. […]

Die Elemente der Erziehung

von Hartmut von Hentig

In der anhaltenden Debatte um den jahrzehntelangen sexuellen Missbrauch von Schülern und Schülerinnen an der Odenwaldschule ist auch der Nestor der deutschen Erziehungswissenschaften Hartmut von Hentig in die Kritik geraten (aufgrund seiner verharmlosenden Äußerungen zum Missbrauch von Schülern durch seinen Lebenspartner Gerold Becker, dem langjährigen Leiter […]

Die Reformpädagogik als internationale Bewegung

von Micha Brumlik

In der anhaltenden Debatte um den jahrzehntelangen sexuellen Missbrauch von Schülern und Schülerinnen an der Odenwaldschule ist auch der Nestor der deutschen Erziehungswissenschaften Hartmut von Hentig in die Kritik geraten (aufgrund seiner verharmlosenden Äußerungen zum Missbrauch von Schülern durch seinen Lebenspartner Gerold Becker, den langjährigen L […]

Geschichte als Waffe

von Günter Morsch

Unter der Überschrift „Das Jahr 1989 feiern, heißt auch, sich an 1939 zu erinnern!“ erschien im August vergangenen Jahres in einer großen überregionalen deutschen Wochenzeitung eine von der derzeitigen Bundesbeauftragten für die Unterlagen der ehemaligen Staatssicherheit der DDR Marianne Birthler und ihrem Vorgänger Joachim Gauck initiierte Anzeige, d […]

Buch des Monats

Wie ticken die Reichen?

von Jens Becker

Reichtum als Determinante sozialer Ungleichheit stand lange im Schatten einer elaborierten sozialwissenschaftlichen und ökonomischen Armutsforschung. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

Memorandum 2010 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Am 29. April legte die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ihr aktuelles Jahresgutachten vor. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats März 2010

1.3. – Ukraine.  Präsident Janukowitsch (zur Wahl vgl. „Blätter“, 4/2010, S. 126) führt bei seinem ersten Auslandstermin Gespräche mit der EU-Kommission in Brüssel, verzichtet aber auf einen Besuch im NATO-Hauptquartier. […]

Sommerabo

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