Ausgabe Oktober 2010 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2010

Kommentare und Berichte

Wir sind das Volk – und ihr seid es nicht

von Albrecht von Lucke

Geschichte wiederholt sich, aber nicht nur als Farce. Mit „Wir sind das Volk“ macht eine große Antiparteienbewegung wie vor 20 Jahren Front gegen die Regierenden. […]

Verbrannt in Dessau

von Dirk Vogelskamp und Wolf-Dieter Narr

An Händen und Füßen gefesselt verbrannte Oury Jalloh, ein Asylsuchender aus Sierra Leone, am 7. Januar 2005 in einer Gewahrsamszelle der Dessauer Polizei. Die gerichtlichen Nachspiele dieses Feuertods wurden von der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt. Als die 6. Strafkammer des Landgerichts Dessau-Roßlau am 8. […]

Brandstifter Sarkozy

von Bernard Schmid

Es passiert nicht alle Tage, dass der Papst und Fidel Castro an einem Strang ziehen. Doch soeben ist dies mit Blick auf die französische Anti-Roma-Politik geschehen – wenngleich sich die gemeinsame Kritik in Ton und Ausmaß dann doch ziemlich unterschied: So kryptisch Papst Benedikt XVI. […]

Brasilien: Lula forever?

von Janna Greve

US-Präsident Obama nannte ihn vergangenes Jahr noch den „beliebtesten Politiker weltweit“[1] – doch nun muss Luiz Inácio da Silva gehen. Nach zwei Amtsperioden kann er bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl am 3. Oktober nicht noch einmal kandidieren. […]

Sudan: Eskalation mit deutscher Hilfe

von Jan van Aken und Maria Oshana

Im Januar 2011 soll die südsudanesische Bevölkerung in einem Referendum darüber entscheiden, ob der Süden Teil eines vereinten Sudan bleibt oder unabhängig wird. Das Referendum geht zurück auf das am 9. […]

Big Pharma und die WHO

von Tine Hanrieder

Die Welt-Aids-Konferenz im Juli verdeutlichte erneut den dringenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung dieser Krankheit – und überhaupt bei der Umsetzung des Menschenrechts auf einen höchstmöglichen Gesundheitsstandard. […]

NATO auf Jobsuche

von Frithjof Schmidt

Am 19. und 20. November werden sich die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten in Lissabon versammeln, um ein neues strategisches Konzept zu verabschieden. Heute umfasst ihr Militärbudget 70 Prozent der globalen Militärausgaben. Die NATO repräsentiert damit, zumindest statistisch, eine fast unglaubliche militärische Dominanz. […]

Think Tank

von Frank Deppe

Rainer Rilling – seit 1986 Mitherausgeber der „Blätter“ – veröffentlichte seinen ersten Aufsatz, und zwar über die „antigewerkschaftliche Ideologie der NPD“, im Jahre 1968 in dieser Zeitschrift. […]

Debatte

Wikileaks: Macht und Verantwortung

von Daniel Leisegang

Wikileaks definiert sich als „Open-Source-Nachrichtendienst“. Der Ausdruck „Wiki“ ist dabei an die Mitmach-Enzyklopädie Wikipedia angelehnt; der Begriff „Leak“ bezeichnet im Englischen eine undichte Stelle. Der Name ist Programm: Jeder kann Wikileaks geheime Informationen übergeben. […]

Aufgespießt

Hexenverbrennung

von Uli Gellermann

Die Inquisition herrscht in Deutschland. Da ist ein Mann, der sagt einfach nur seine Meinung. Wie unsereiner auch, wenn wir am Stammtisch über Hitlers Autobahnen reden und darüber, dass wir den Krieg beinah gewonnen hätten. Da ist ein mutiger Aussprecher von Wahrheiten. Und was passiert? Man macht ihn mundtot! […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Lamya Kaddor: Muslima in Sarrazinland […]

Analysen und Alternativen

Muslima in Sarrazinland

von Lamya Kaddor

Seit gut einem Monat hat dieses Land nicht nur einen neuen „Helden“ im Kampf für die Meinungsfreiheit (so die neueste Kampagne der „Bild”-Zeitung), sondern auch einen neuen Islam-Experten. Sein Name: Thilo Sarrazin. Einige mögen sich über ihn und sein neues Buch ärgern. […]

Einwanderer als Ware

von Oliver Schmidtke

Die Debatte um das aktuelle Buch von Thilo Sarrazin, die die deutsche Medienlandschaft seit Wochen in Atem hält, lässt den Beobachter perplex zurück.[1] Dies gilt weniger für die kruden, mit rassistischen Untertönen durchsetzen Thesen selbst, als vielmehr für die beträchtliche Resonanz, auf die sie gesto& […]

Der Amoklauf der Erika Steinbach

von Otto Köhler

Sie hat es tatsächlich fertiggebracht. 2003 bekannte der Schriftsteller Ralph Giordano, er habe sich in „persönlichen Begegnungen mit Frau Steinbach davon überzeugt, dass sich tatsächlich etwas im Vertriebenenverband geändert” hätte. Er unterstützte das von ihr betriebene Zentrum gegen Vertreibungen. […]

100 Jahre Kibbuzbewegung: Eine gescheiterte Utopie?

von Mathias Lindenau

Der Kibbuz kann wohl unbestritten als eines der bedeutendsten und langlebigsten Experimente zur Verwirklichung einer kommunitären Lebensform und mithin einer Sozialutopie gelten.[1] Vor genau einem Jahrhundert, im Jahre 1910, wurde der erste Kibbuz gegründet; heute bestehen in Israel, zumindest dem Namen nach, noch 256 Kibbuzim; […]

Heldin und „Staatsfeindin“

von Norman Birnbaum

Am 11. September 2010 starb Bärbel Bohley. Wir würdigen die bedeutende Bürgerrechtlerin mit einer persönlichen Erinnerung von „Blätter“-Mitherausgeber Norman Birnbaum. Außerdem veröffentlichen wir einen Beitrag von Bärbel Bohley selbst. […]

An den Widerständen in diesem Lande bin ich ICH geworden

von Bärbel Bohley

Ich möchte aus dem persönlichen Blickwinkel urteilen: Was bleibt für mich von der DDR? Meine Erfahrungen in diesem Lande, die bleiben natürlich für immer. Die sind nicht auslöschbar. Und diese Erfahrung bedeutet mir sehr viel. Ich möchte sie nicht missen. Deshalb wollte ich auch immer in diesem Land bleiben. […]

Exportschlager Hungerkrise

von Armin Paasch

Wohin steuert die europäische Landwirtschaftspolitik? Um dieses Reizthema wird es in den nächsten Monaten hitzige Debatten geben. Denn bis Jahresende will EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos¸ einen Vorschlag zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2013 vorlegen. […]

China vs. USA: Der aufziehende Sturm

von John J. Mearsheimer

Nach der Diskussion über Chinas „Soft Power“ in der letzten Ausgabe (vgl. dort die Beiträge von Gunnar Henrich und Falk Hartig) richten wir den Blick nun auf die „Hard Power“, und zwar insbesondere auf mögliche Veränderungen des militärischen Kräfteverhältnisses in Folge des chinesischen „Wirtschaftswunders“. Dazu veröffentlichen wir einen Beitrag aus der Feder von John J. Mearsheimer, Professor an der University of Chicago und Anhänger der realistischen Schule in der Außenpolitik, der sich seit langem mit geostrategischen Fragen befasst und immer wieder wichtige Debatten angestoßen hat (vgl. dazu: Serientäter Saddam? Die Beweise der Kriegsbefürworter stechen nicht, in: „Blätter“, 3/2003, S. 296-306). Beim vorliegenden Text handelt es sich um die „Michael Hintze Lecture in International Security“, die der Verfasser am 4. August 2010 an der University of Sydney gehalten hat. – D. Red. […]

Partei der Weißen

von Thomas Greven

In der Mitte des vergangenen Jahrzehnts wurde in den Vereinigten Staaten und in Europa eine engagierte Debatte über den zu dieser Zeit scheinbar unaufhaltsamen Erfolg der Republikanischen Partei geführt. […]

Buch des Monats

Im Strudel der Erinnerung

von Heinrich Senfft

Am 24. Oktober wird Christa Wolf in Lübeck den Thomas-Mann-Preis in Empfang nehmen – „für den tiefen moralischen Ernst und die erzählerische Kraft“, die ihr Werk auszeichneten, so die Begründung der Jury. […]

Dokumente zum Zeitgeschehen

„Unsere Truppen sind der Stahl, aus dem unser Staatsschiff gebaut ist.“

Mitte August verließen die letzten Kampftruppen der U.S. Army den Irak. Damit ist der von Barack Obama bereits im Präsidentschaftswahlkampf vehement kritisierte Kriegseinsatz offiziell beendet, wenn auch noch nicht abgeschlossen: Rund 56 000 Armeeangehörige verbleiben einstweilen, als Militärberater und Schulungspersonal, im Zweistromland. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2010

1.8. – Niederlande. Die Streitkräfte beginnen mit dem Abzug ihrer bisher in Zentralafghanistan stationierten 1600 Soldaten. Die Regierungskoalition war im Februar d. J. wegen des Streits über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gescheitert, der 24 Soldaten das Leben gekostet hatte. […]

Sommerabo

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