Arktische Fronten | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Arktische Fronten

von Oliver Matz

Der zunehmende Rohstoffhunger und das durch den Klimawandel ausgelöste fortschreitende Abschmelzen des ewigen Eises haben in den letzten Jahren den „Kampf um den Nordpol“ intensiviert. Dabei streben die Anrainerstaaten – Russland, Kanada, die Vereinigten Staaten sowie Dänemark (via Grönland) und Norwegen – danach, die Polarregion ihrem Staatsgebiet einzuverleiben. Im Zuge abnehmender globaler Rohstoffreserven versprechen sie sich von den unter dem ewigen Eis vermuteten 90 Mrd. Barrel Erdöl und 500 Billionen Kubikmeter Erdgas ein lukratives Geschäft und eine abgesicherte Eigenversorgung für die nächsten Jahrzehnte. Zunehmende Militärmanöver der Vereinigten Staaten und Russlands rund um die Nordpol-Region bestätigen, dass die Situation derzeit an Brisanz gewinnt.

Ein lang gehegter Traum

Von einer Beherrschung der nördlichen Polargebiete träumen die genannten Staaten schon lange: Seit zwei Jahrhunderten wird versucht, diesen Traum durch die Benennung territorialer Ansprüche Realität werden zu lassen.

Den Anfang machten dabei das zaristische Russland und Großbritannien, indem sie territoriale Sektoren innerhalb der Arktis definierten und diese für sich beanspruchten. Die britisch-russische Konvention von 1825 legte die Grenzen zwischen den britischen Besitztümern in Kanada und den russischen Provinzen in Alaska fest. Diese Grenze orientierte sich geographisch am 141. Meridian.

Im Jahre 1867 erwarben dann die Vereinigten Staaten Alaska vom Kreml und wurden so zu einem weiteren Konkurrenten um den Besitz der Arktis. Als weitere Staaten Gebietsansprüche geltend machten, wurde es schließlich erforderlich, eine verbindlichere Basis für entsprechende Territorialforderungen zu etablieren. Auf der sogenannten Kongo-Konferenz von Berlin im Jahre 1884 wurde der Grundsatz festgeschrieben, dass nur jene Macht das Recht auf Erwerb einer Kolonie besaß, welche sie tatsächlich in Besitz nahm (Prinzip der Effektivität). Diese Regel sollte auch für die Arktisregion dienen.

Da die Eislandschaft aber nur schwer „in Besitz“ zu nehmen war, dauerte es bis in die 1950er Jahre, bis erneut Spannungen aufgrund der Kontrolle über die Arktis auftraten. Der Grund hierfür lag darin, dass sich seit Ende des Zweiten Weltkrieges mit den USA und der Sowjetunion zwei Anrainerstaaten der Polarregion als verfeindete Supermächte gegenüberstanden. Die Beringsee markierte die schmale Grenze zwischen beiden Ländern.

Diese geographische Nähe bedeutete eine wechselseitige strategische Bedrohung. Um einem befürchteten Erstschlag sowjetischer Interkontinentalraketen zu begegnen, kooperierten die USA und Kanada beim Bau von radargestützten Frühwarnsystemen. So wurden unter dem North American Aerospace Defense Command (NORAD) gemeinsame Militärstützpunkte in der Arktis geschaffen, vor allem Stationen für Atom-U-Boote und Flughäfen für strategische Bomber.

Territoriale Ansprüche

Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion war Russland bis Ende der 90er Jahre primär mit innenpolitischen Problemen beschäftigt. Erst der Amtsantritt von Präsident Wladimir Putin im Jahr 2000 führte zur außenpolitischen Konsolidierung des Landes und damit auch zur Erneuerung der russischen Ansprüche auf arktische Gebiete.

Russland rechtfertigt seine Ansprüche auf die Reichtümer des Nordpols völkerrechtlich mit der im Jahr 1982 verabschiedeten UN-Seerechtskonvention. Diesem von mehr als 150 Staaten ratifizierten Abkommen zufolge können Staaten vor ihrer Küste eine Wirtschaftszone beanspruchen, die bis zu 200 Seemeilen (370 Kilometer) breit ist. In diesem Gebiet bestimmt das jeweilige Land auch über die Ausbeutung von Rohstoffen im Meeresboden.

Die so festgelegte Zone kann erweitert werden, wenn der Kontinentalschelf über die 200-Seemeilen-Grenze ins Meer ragt. Russische Geologen bemühen sich dementsprechend zu beweisen, dass der Lomonossow- und der Mendelejew-Rücken, beides unter Wasser gelegene Gebirgszüge, Erweiterungen des eurasischen Kontinents darstellen. Allerdings suchen derweil auch die dänischen Wissenschaftler nach einer Verbindung zur grönländischen Landmasse. Sollten sie eine solche finden, könnte auch Dänemark Anspruch auf den Lomonossow-Rücken erheben.

Die Rechtmäßigkeit von derlei Gebietsansprüchen wird von der Sockelkommission der Vereinten Nationen in New York geprüft, die aber nur über die Ausweitung der Wirtschaftszone in internationales Gewässer entscheiden kann. Für Grenzstreitigkeiten zwischen Nachbarländern ist die Kommission nicht zuständig – Verhandlungen darüber obliegen den beteiligten Nationen selbst.[1]

Bereits im Jahr 2001 versuchte Russland, seine Ansprüche auf die Energievorkommen am Nordpol vor den Vereinten Nationen durchzusetzen. Dieses Vorhaben scheiterte aber aufgrund fehlender Beweise. Bis zum Jahr 2011 sollen nun geologische Forschungen abgeschlossen sein, die die russischen Ansprüche belegen. Für den Fall eines erneuten Fehlschlags seiner Ansprüche hat Moskau bereits mit dem Austritt aus der UN-Seerechtskonvention gedroht. Nach Expertenmeinung ist ein Scheitern der russischen Forderungen aber nicht zu erwarten, da Russlands neue Proben erheblich überzeugender sind als diejenigen, welche 2001 präsentiert wurden.[2]

Die USA hingegen können juristisch betrachtet derzeit keine Polargebiete beanspruchen, da sie die 1982 geschlossene UN-Seerechtskonvention nicht ratifiziert haben. Dennoch bereitet Washington eine Territorialforderung vor. Die Obama-Regierung beabsichtigt in diesem Kontext, einen Beitritt zur UN-Seerechtskonvention zu vollziehen. Dies innenpolitisch durchzusetzen, trifft jedoch auf Widerstand im US-Senat, in dem die Republikaner eine Sperrminorität besitzen. Die konservativen Abgeordneten argumentieren, der Vertrag werde zu einer inakzeptablen Übertragung amerikanischer Souveränität an internationale Institutionen wie der UNO führen.[3]

Wachsendes Konfliktpotential

Die Entschlossenheit, ihre Interessen innerhalb der Arktis wahrzunehmen, demonstrierten Russland und die USA in den letzten Jahren durch umfangreiche Militärmanöver, die von provozierenden Akten begleitet werden.

So steckten russische Forscher, die mit zwei Miniunterseebooten gereist waren, im August 2007 eine riesige russische Fahne in einer Tiefe von 4300 Metern am Nordpol in den Meeresboden. Zusammen mit den russischen Langstreckenbombern, die 20-Stunden-Patrouillenflüge fliegen, und der Wiederaufstellung von Seeverbänden in der Arktis demonstrieren diese Handlungen die Entschlossenheit der russischen Führung, ihre Ansprüche durchzusetzen. Russland verfügt mit einer starken atomar betriebenen Flotte von Eisbrechern derzeit über einen strategischen militärischen Vorteil in der Region.

Im Juni 2008 hatte Russlands Militär mit der Ausarbeitung möglicher Kriegsszenarien für die Arktis begonnen.[4] Im März 2010 bekräftigte der russische Präsident Medwedjew, sein Land werde den eigenen Anspruch auf die Rohstoffvorkommen in der Arktis verteidigen. Andere Staaten hätten „aktive Schritte unternommen“, um ihre wirtschaftliche und militärische Präsenz in der Arktis zu verstärken. Außerdem gebe es bereits Versuche, den Zugang Russlands einzuschränken. Das sei angesichts der geographischen Lage seines Landes unfair und aus juristischem Blickwinkel „absolut unzulässig“, so der Präsident.[5] Moskaus Sicherheitsbedenken werden dadurch verstärkt, dass alle vier anderen Anrainerstaaten Mitglieder der NATO sind.[6]

Auch die USA demonstrieren Entschlossenheit. So haben US-Seestreitkräfte im Juni 2009 eine große Militärübung in der Arktis abgehalten, an der auch Flugzeugträger beteiligt waren, und zwar in einem Operationsgebiet, das unmittelbar an russische Hoheitsgewässer grenzte.

Doch nicht nur zwischen den USA und Russland bestehen Interessenkonflikte hinsichtlich des Besitzes der Arktis. Auch Kanada verfolgt Ziele, die gerade mit denen der USA nicht kompatibel sind.

Denn aufgrund der zunehmenden Erderwärmung kam es im Jahr 2007 zu einem neuartigen Phänomen: Die Nordwestpassage war erstmalig eisfrei. Und Klimaforscher vermuten, dass in den nächsten Jahren die knapp 5800 Kilometer lange Seestraße während der Sommermonate regelmäßig befahrbar sein und damit den Atlantischen mit dem Pazifischen Ozean verbinden wird.

Sollte sich dies bestätigen, entstünde eine Schiffsroute, die den Weg von Europa nach Asien erheblich von über 20 000 auf 16 000 Kilometer verkürzt.[7] Ein weiterer Vorteil der Nordwestpassage wäre, dass Routen gemieden würden, die von Piraterie bedroht sind.

Allerdings ist die territoriale Zugehörigkeit der Nordwestpassage zwischen Kanada und den USA umstritten. Bereits 1973 erklärte Kanada sie zu einer nationalen Wasserstraße. Seither gilt sie als Symbol der nationalen Souveränität des Landes.

Dabei unternimmt auch Kanada Schritte hin zur Betonung seiner Ansprüche auf die Nordwestpassage durch eine verstärkte militärische Präsenz in der Arktis. So ordnete die Regierung den Bau von eisbrechenden bewaffneten Patroullienbooten an und installierte Systeme zum Aufspüren von unter dem Eis operierenden U-Booten. Ein Aufschließen zu den militärischen Kapazitäten Moskaus oder gar Washingtons ist angesichts von Größe und Budget der kanadischen Streitkräfte allerdings ausgeschlossen. Vielmehr scheint Ottawa ein Interesse zu haben, die beanspruchten Souveränitätsrechte auch symbolisch zu untermauern.

Dafür gibt es gute Gründe: Könnte das Land die Kontrolle über die Wasserstraße übernehmen, wäre es in der Lage, Gebühren von den sie passierenden Schiffen zu erheben. Genau das aber wollen die USA verhindern.

Diese lassen dementsprechend keine Bereitschaft erkennen, die Ansprüche der nördlichen Nachbarnation zu akzeptieren. Sie betrachten die Nordwestpassage als eine internationale Seestraße, die allen Nationen offensteht. Nach dieser Interpretation darf das US-Militär frei innerhalb dieser Zone operieren, ohne sich um eine kanadische Erlaubnis bemühen zu müssen, was wiederholt zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Ottawa und Washington geführt hat.

Dänemark und Norwegen verhalten sich im Streit um die Ansprüche auf die Arktis deutlich besonnener, wollen aber trotzdem nicht auf ihre Ansprüche verzichten. Norwegen streitet schon seit Jahrzehnten mit Russland um Rechte auf wirtschaftliche Tätigkeiten in der Barentssee und in dem Gebiet um die Insel Spitzbergen, ebenso wie um Fischereirechte und Umweltfragen[8]

Die Dänen waren ihrerseits die Ersten, die auf eine Entspannung im sich anbahnenden Konflikt hinarbeiteten: Kopenhagen schlug ein Moratorium für die Ausbeutung von Bodenschätzen in der Region vor und machte sich dafür stark, dass auf einer Konferenz der fünf Anrainerstaaten im Jahr 2008 Möglichkeiten zu einer verstärkten Kooperation diskutiert wurden.

Generell ist zu erwarten, dass Dänemark, Norwegen und auch Kanada eher den Weg über internationale Prinzipien und Verhandlungen im Rahmen der UN suchen werden. Bekanntermaßen stehen die USA und Russland solchen Vereinbarungen skeptisch gegenüber, sollten sie nicht den gewünschten Ausgang versprechen. So bleiben Symbolik und Machtdemonstrationen wohl auch weiterhin Merkmal der Situation in der Arktis.

Eine bemerkenswert passive Rolle spielt nach wie vor die Europäische Union. Zwar identifizierte sie im „Solana-Report“ die Arktis als Herausforderung hinsichtlich Klimapolitik und internationaler Sicherheit;[9] konkrete Handlungsoptionen, oder gar eine koordinierte EU-Arktispolitik, die Brüssel und auch Kopenhagen eine stärkere Position verschaffen würde, folgten daraus bisher allerdings nicht.

Beim „Kampf um die Arktis“ steht viel auf dem Spiel: Laut den bereits erwähnten Schätzungen der Geologischen Behörde der USA befinden sich dort 22 Prozent der global verfügbaren Vorkommen nicht-erneuerbarer Energie. Und die weltweite Erwärmung erleichtert die Erschließung dieser gewaltigen Öl- und Gasvorkommen. Hohe Ölpreise und die wachsende politische Instabilität in den rohstoffreichen Gebieten des Mittleren Ostens, Zentral-
asiens und Lateinamerikas befördern die Attraktivität der Ressourcen im hohen Norden, so dass die Spannungen um den Besitz der Region weiter zunehmen dürften. Es bleibt zu hoffen, dass sich die beteiligten Mächte auf eine friedliche Konfliktaustragung im Rahmen internationalen Rechts einigen werden. Andernfalls droht der Welt ein weiterer dauerhafter Krisenherd, der sich im schlimmsten Fall zum „heißen Konflikt im kalten Eis“ ausweiten könnte.

 


[1] Vgl. „Süddeutsche Zeitung“, 30.5.2008.

[2] Christoph Seidler, Rohstoffstreit, Wer im Arktis-Monopoly gewinnt – und wer verliert, in: „Spiegel Online“, 19.5.2009.

[3] Aaron Gluck, The Polarizing North Pole, in: „Council on Hemispheric Affairs“, 26.3.2010.

[4] Vgl. „Kleine Zeitung“, 25.6.2008.

[5] Vgl. „Spiegel Online“, 17.3.2010.

[6] Vgl. Sinah Marx, Die Macht am Nordpol. Warum ein Krieg wahrscheinlich ist, in: „Internationale Politik und Gesellschaft“, 1/2010, S. 96-111.

[7] Aaron Gluck, The Polarizing North Pole, in: „Council on Hemispheric Affairs“, 26.3.2010.

[8] Vgl. Danila Bochkarev und Roderick Kefferpütz, Wettlauf um die Arktis: Empfehlungen an die EU, www.boell.ru/downloads/wettlauf_um_die_arktis2009.pdf

[9] Klimawandel und Internationale Sicherheit: Papier des Hohen Vertreters und der Europä-
ischen Kommission für den Europäischen Rat, 14.3.2008, www.consilium.europa.eu.

 

 

(aus: »Blätter« 9/2010, Seite 27-32)
Themen: Krieg und Frieden, USA und Ökologie

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