Weltverbesserung reloaded | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Weltverbesserung reloaded

Links sein heißt progressiv sein

von Robert Misik

Viele Menschen haben den Glauben daran verloren, dass man die Welt auf eine bessere Spur bringen kann. Seit der Aufklärung haben das zwar immer wieder Menschen oder Gruppen von Menschen – Parteien, Revolutionäre, Umstürzler, Utopisten oder Reformer – versucht, aber oft ist nicht viel Gutes rausgekommen. Wir sind in dieser Hinsicht gebrannte Kinder.

Natürlich wissen wir, wenn wir uns mit der Geschichte unserer Welt auseinandersetzen, dass Engagement sehr oft auch etwas Gutes bewirkt hat. Die Bürgerrechte der Schwarzen in den USA wären nicht durchgesetzt worden, falls sich nicht Menschen in einer Bürgerrechtsbewegung zusammengeschlossen hätten. In Österreich und Deutschland wurde das allgemeine Wahlrecht von Arbeiterbewegungen durchgesetzt, die auch bessere Arbeitsrechte, den Achtstundentag, faire Löhne und eine ordentliche Sozialversicherung erkämpft haben. Das war nur möglich, weil sich viele Menschen zusammengetan und beispielsweise Parteien gegründet haben, die außerparlamentarisch Druck gemacht und in den Parlamenten Einfluss auf den politischen Prozess genommen haben. Doch wir wissen leider ebenso, dass heute kaum mehr jemand etwas von diesen Parteien wissen mag – und die Anführer dieser Parteien wollen vor allem ihre Ruhe haben. Einerseits haben sie gerne Aktivisten, sofern diese ihnen etwa bei ihrer Wahlwerbung helfen, andererseits wollen sie nicht von irgendwelchen Weltverbesserern gestört werden bei der „professionellen” Politik.

Kurzum: Wir können uns im Grunde gar nicht vorstellen, wie das praktisch gehen sollte mit der Weltverbesserung. Selbst wenn wir eine ungefähre Idee davon haben, welche Reformen, Gesetze und Maßnahmen unsere Gesellschaften ein Stück weit besser, gerechter und funktionstüchtiger machen würden, scheint es uns ziemlich undenkbar, dass diese in absehbarer Zeit durchgesetzt werden können in einem politischen Betrieb, der von blutleeren Karrieristen oder altmodischen Apparatschiks geprägt und von mächtigen Lobbygruppen gekapert ist. Auch deshalb ist es einfach naheliegender, „dagegen” zu sein.[1] Gelegentlich auf sehr diffuse Weise „gegen das alles”. Oder sich auf zynische Weise dem ganzen Spiel zu entziehen.

Auch mir fielen hundert Gründe ein, einzustimmen in ein großes Klagelied. Seit mehr als zwei Jahren ist die globale Ökonomie in der tiefsten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren, eine Wirtschaftskrise, die durch falsche Deregulierung im Finanzsektor provoziert wurde, und noch immer sind keine nennenswerten Regulierungsmaßnahmen eingeführt, die die Finanzbestie aushungern könnten. Unsere Volkswirtschaften sind so reich wie nie zuvor, aber junge Menschen können nicht einmal damit rechnen, sich einen ähnlichen Wohlstand zu erwirtschaften wie ihre Elterngeneration. Während sich die Reichtümer mehr und mehr konzentrieren, geben viele Firmen vor, sie könnten jungen Praktikanten nicht einmal ein minimales Einkommen garantieren. Für jeden Schwachsinn ist Geld da, aber wir leisten uns immer noch ein Bildungssystem, das mehr als acht Prozent unserer Kinder ohne Abschluss auf den Arbeitsmarkt spuckt. Die immer gleichen Propagandisten neoliberaler Weisheiten verkünden in den unzähligen Fernsehtalkshows, dass wir noch mehr Egoismus und „Selbstverantwortung” brauchen – außer bei den Bankern, die zahlen sich ihre Boni aus den staatlichen Rettungsgeldern. Gespart werden soll bei Hartz IV und bei den Sozialleistungen. Und die Banker zocken schon wieder – mit dem billigen Geld, das die Notenbanken in die Märkte pumpen und mit den Rettungsmilliarden, die man ihnen mit unserem Steuergeld geschenkt hat. Kurz und schlecht: Es läuft weiter, weiter, weiter so.

Daran wird sich auch nichts ändern, wenn die Menschen zwar wissen, wogegen sie sind, aber man ihnen dass Gefühl vermittelt, dass es eigentlich ziemlich unmöglich ist, irgendetwas zu verbessern. Deshalb gilt es, eine Lanze zu brechen für progressive Reformen in unserer Zeit. Zentral dafür sind Vorschläge für eine progressive Wirtschaftspolitik. Denn obwohl die Rezepte der Marktfundamentalisten den Kapitalismus praktisch an den Rand des Kollaps gebracht haben, hält sich absurderweise noch immer das hartnäckige Vorurteil, es wären die Wirtschaftsliberalen und Konservativen, die „etwas von der Wirtschaft verstehen”, während die Linken immer nur Schulden machen und das Wachstum abwürgen wollten. Dabei ist eine Wirtschaftspolitik, die eine gerechtere und fairere Gesellschaft im Auge hat, auch eine in ökonomischer Hinsicht bessere Wirtschaftspolitik; während die Wirtschaftsinkompetenz der Konservativen gerade darin besteht, dass sie dafür überhaupt kein Verständnis haben. Wahrscheinlich nicht einmal, weil sie besonders dumm wären. Eher trifft auf sie das Wort Upton Sinclairs zu, der einmal schrieb: „Es ist sehr schwer, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.”

Aber ökonomische Fairness und eine einigermaßen gleiche Einkommensverteilung machen nicht nur die Wirtschaft stabiler, sie machen Gesellschaften als Ganzes lebenswerter. Der soziale Stress, der mit großen Reichtumsunterschieden einher geht, macht unglücklich – und mehr Gleichheit macht die Menschen glücklicher, wie soeben Richard Wilkinson und Kate Picket in ihrer bahnbrechenden Studie „Gleichheit ist Glück. Warum gerechte Gesellschaften für alle besser sind“ eindrucksvoll nachgewiesen haben.[2]

Abwehrkampf als Falle oder: Der notwendige Blick nach vorn

Progressive Reformen – das heißt aber auch, dass wir unseren Blick nach vorne richten müssen. Früher verstanden sich die Linken wie selbstverständlich als „Kräfte des Fortschritts”, und die Konservativen wurden als „rückwärtsgewandt” wahrgenommen. Aber diese Differenz ist schon lange nicht mehr trennscharf – ja, man kann sogar behaupten, der Fortschritt habe die Seiten gewechselt. Jetzt sind die Konservativen und Neoliberalen für den Wirbelwind der Veränderung und plädieren für „Reformen” – für Maßnahmen allerdings, die jeweils das Leben der einfachen Leute erschweren –, sodass viele Linke eher auf die Defensive setzen, auf das Verteidigen bestehender sozialstaatlicher Standards gegen die stetigen Angriffe der Marktfundamentalisten.

Während sich früher die Weltverbesserer mit dem Zeitgeist im Bunde wähnten und davon ausgingen, dass der gesellschaftliche Wandel zwar nicht automatisch und nicht in allen Details, aber doch im großen Ganzen in Richtung von mehr Gerechtigkeit und sozialem Fortschritt weisen würde, so ist diese Gewissheit gehörig ins Wanken geraten. „Fortschritt” wird heute oft einfach mit wirtschaftsfreundlicher Innovation gleichgesetzt, die den normalen Menschen mehr Stress bereitet und sie keineswegs glücklicher macht. Die Linke ging deshalb mental in Abwehrstellung.

Aber das ist eine Falle. Einerseits, weil ein vergangenes Arrangement nicht einfach wiederhergestellt werden kann, die Uhr kann nicht zurückgedreht werden. Andererseits, weil wir auf neue Herausforderungen neue Antworten brauchen – auf Probleme wie die ökologische Krise, den Klimawandel, die Endlichkeit fossiler Ressourcen. Dasselbe gilt für die innere Auszehrung der Demokratie, den Verdruss an Parteien, das Desinteresse an Politik. Dem ist nur mit mehr Demokratie in der Demokratie zu begegnen. All diese Dinge verlangen nicht Verteidigung, sondern Verbesserung. Aber vielen Linken ist nicht nur ihre Orientierung auf die Zukunft abhanden gekommen, sondern mit dieser auch ihr Optimismus. Und das ist keine Kleinigkeit: Denn aus Optimismus resultiert Hoffnung und aus der Hoffnung die Entschiedenheit und Willenskraft, sich für etwas einzusetzen. Es waren immer die Optimisten, die die Welt verändert haben, niemals die Pessimisten, die von ihrer abgeklärten Gewissheit ausgegangenen sind, dass ohnehin immer alles schlechter wird – oder immer alles gleich schlecht bleibt. Mit anderen Worten: Die Linke muss den Fortschritt zurückerobern.

Und sie muss wissen, wofür sie steht: Für faire Wohlfahrt für alle und gegen ungerechtfertigte Privilegien jener, die alle Chancen, die meisten Reichtümer, Macht und Einfluss monopolisieren, die wichtige Reformen blockieren und sich Politik und Medien kaufen, um ihre Vorteile zu verteidigen. Für eine Welt, in der die unterschiedlichsten Menschen ihre unterschiedlichen Talente entwickeln können, aber in der alle die gleichen Chancen und ein ausreichendes Maß an Sicherheit haben. Für eine Gesellschaft, in der es wieder gerecht zugeht. It’s that simple. Wenn das nicht die Begriffe sind, die den Menschen von linken oder sozialdemokratischen Parteien die Rede ist, dann haben diese Parteien verdammt viel falsch gemacht.

Wir können natürlich immer gut erklären, warum „die Linken” – das links-liberale Milieu, die progressiven NGOs, die Parteien der demokratischen Linken – in dem Zustand sind, in dem sie sind. Es fehlt auch nicht an Erklärungen dafür. Aber, um Karl Marx zu paraphrasieren: Es reicht natürlich nicht aus, die politischen Kräfte der Linken zu interpretieren. Es kommt darauf an, sie zu verändern.

Wohlstand für alle: Die Wirtschaftskompetenz der Linken

Eine Gesellschaft, die alle Bürger am Wohlstand beteiligt, ist auch wirtschaftlich funktionstüchtiger. Die Wirtschaftskompetenz der Progressiven besteht darin, dass sie das verstehen.

Faktisch hatten jedoch in den letzten 30 Jahren Andere das Sagen. Neoliberale Ökonomen haben die These in die Welt gesetzt und gestützt, dass, je mehr Freiheit man den Märkten zubilligt, umso mehr Wohlstand geschaffen wird. „Hinter jedem zynischen (oder einfach inkompetenten) Bankvorstand oder Trader saß ein Ökonom, der ihnen (und uns) vom hohen intellektuellen Ross herab versicherte, dass ihre Handlungen von öffentlichen Nutzen seien und dass sie in keinem Fall vom Staat reguliert werden dürften”, stellte der soeben viel zu früh verstorbene große sozialdemokratische Historiker Tony Judt fest.[3]

Von diesen Ökonomen beeinflusste neokonservative und wirtschaftsliberale Politiker pochten mit stolzgeschwellter Brust und mehr als einer Prise Überheblichkeit auf ihre „Wirtschaftskompetenz” und kanzelten all jene ab, die es wagten, darauf hinzuweisen, dass ungeregelte Märkte nicht nur soziale Ungerechtigkeiten produzierten, sondern auch massive Instabilitäten. Diese Politiker waren es, die sich mit dem Image schmückten, sie verstünden etwas von „der Wirtschaft”, während sie den Progressiven allenfalls zugestanden, jene seien höchstens „Experten fürs Soziale”, die dauernd den Reichtum umverteilen wollten, ohne zu wissen, wie man den Reichtum eigentlich produziert.

Dabei hat die neue Weltwirtschaftskrise wieder einmal gezeigt, dass man es nicht dem Markt überlassen darf, für eine florierende Wirtschaft zu sorgen. Ohnehin ist es eine Binsenweisheit, die jedem, der nicht vollständig ideologisch verbohrt ist, sofort einsichtig sein muss: dass ein lebenswertes Gemeinwesen zu einem nicht geringen Teil von Ressourcen abhängt, die der Markt nicht produziert – oder die er sogar zerstört. „Märkte produzieren von sich aus zu wenig von manchem, was gesellschaftlich nützlich ist, etwa Forschung, und zu viel von anderem, was schädlich ist, etwa Umweltverschmutzung”, formuliert der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stieglitz.[4]Schon aus diesem Grund ist es eine wichtige Aufgabe des Staates, Dinge im Sinne des Gemeinwesens zu regeln – dazu gehören ein Bildungssystem, das allen eine Chance bietet, ein öffentliches Verkehrswesen, dessen primäres Ziel nicht Profite sind, sondern Mobilität für alle, eine Polizei, die öffentliche Sicherheit für alle garantieren soll und nicht nur für diejenigen, die es sich leisten können, in einer „Gated Community” zu leben.

Die Notwendigkeit des Staates

Mit Blick auf die berühmten Aufgaben des Staates, die Private nicht erledigen oder erledigen können, schrieb Keynes einmal, dass die wichtige Funktion der Regierung nicht darin bestünde, „Dinge zu tun, die Individuen bereits erledigen, und die nur ein bisschen besser oder ein bisschen schlechter zu erledigen; sondern die Aufgabe besteht darin, diejenigen Dinge zu tun, die bisher nicht erledigt werden”. Staatsaufgaben, so Keynes, sind jene Aufgaben jenseits der Marktzone, die die Märkte nicht leisten.

Aber darüber hinaus hat staatliche Wirtschaftspolitik auch im Kernbereich der Wirtschaft eine Aufgabe. Mag das Spiel von Angebot und Nachfrage und die Preisbildung am Markt auch die effizienteste Art sein, Güter zu produzieren, so produziert der Markt, auf sich allein gestellt, immer auch systemische Störungen, die eine kluge Wirtschaftspolitik ausgleichen muss, und seine kurzfristige Perspektive führt in Sackgassen, die eine kluge Wirtschaftspolitik vorausschauend vermeiden kann.

Immerhin: In der Krise waren plötzlich alle wieder Keynesianer. Die Krise war, gewissermaßen, ein „keynesianischer Moment”. Aber Achtung: Das heißt nicht, dass diejenigen, die instinktiv einer Ideologie freier Märkte anhängen, über Nacht zur Vernunft gekommen sind. Für sie ist der Keynesianismus eher eine Wirtschaftspolitik „für schlechte Zeiten”, auf deren Einsichten man sich stützt, wenn die Wirtschaft kracht, die man aber wieder vergisst, sobald es besser läuft.

Mit dem Ergebnis, dass es oft nicht gerecht zugeht – was wiederum in sehr vielen Fällen wirtschaftlich nachteilige Folgen hat. Denn Gerechtigkeit
– oder in anderen Worten: die faire Beteiligung von möglichst vielen Bürgern am Wohlstand – ist kein langweiliges moralisches Gebot, das in einem Spannungsverhältnis zu den Geboten der Marktwirtschaft stünde. Gerechtigkeit ist wirtschaftlich nützlich.

Der Schaden der Ungerechtigkeit

Und chronische Ungerechtigkeit schadet. Und zwar im Wesentlichen aus vier Gründen. Erstens: Wohlstand für alle stärkt die Kaufkraft und die Binnennachfrage, belebt die Wirtschaft und macht eine Volkswirtschaft unabhängiger von der Exportnachfrage. Das gilt auch in einer offenen, globalisierten Welt. Zweitens: Wenn alle Menschen in materiell sicheren Verhältnissen leben, können auch alle Menschen ihre Talente entwickeln und zum Wohlstand beitragen. Menschen am Rande der Gesellschaft zu belassen, sodass ihre Möglichkeiten verkümmern, ist nicht nur ungerecht, es ist auch ineffizient. Drittens: Haben die Bürger das Gefühl, dass es nicht gerecht zugeht, werden sie sich weniger engagieren. Sehen junge Menschen aus unteren sozialen Schichten keine Chance, werden sie sich auch nicht anstrengen, etwas aus ihrem Leben zu machen – sie sind dann ja der Überzeugung, das habe ohnedies keinen Sinn. Alle Erfahrung zeigt, dass sich Menschen mehr anstrengen, wenn sie das Gefühl haben, dass sie eine faire Chance haben und sich Mühe lohnt. Viertens: Unterprivilegiertheit vererbt sich. Wer in Armut geboren ist, hat geringere Startchancen. Oft haben schon sechsjährige Jungen und Mädchen einen Rückstand, den sie ihr ganzes Leben nicht mehr aufholen. Sie sind geborene Verlierer. Das ist nicht nur ungerecht, sondern verschwendet das Potential von Menschen, die etwas zum Wohlstand und zur Prosperität beitragen könnten.

Deshalb ist eine gute Sozialpolitik auch eine gute Wirtschaftspolitik. Es gehört zu den fatalsten Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte, dass die wirtschaftsliberalen Herumfuchtler, die im schneidigen Tonfall postulieren, man müsse mehr Härte ins Wirtschaftsleben bringen, die Löhne müssten nach unten „flexibel” werden und die „soziale Hängematte”, die der Wohlfahrtsstaat spannt, müsse aufgeknüpft werden, – und dass diese Prediger einer ökonomischen Kampfesstimmung für sich in Anspruch nehmen konnten, sie verfügten über „Wirtschaftskompetenz”. Und gleichzeitig hängten sie den progressiven Kräften das Image an, diese hätten ein romantisches Sozial-
ideal, würden gerne die Früchte des Wohlstands fair verteilen, hätten aber keine Ahnung, wie man den Wohlstand ordentlich erwirtschafte. „Ordentliches Wirtschaften” wurde mit der simplen Ökonomie identifiziert von der Art, wie sie auch der schwäbischen Hausfrau einsichtig ist: Man muss brav sparen, denn nur so werde man reich. Und wer zu viel ausgibt, wer womöglich sogar aus falsch verstandener Menschenfreundlichkeit anderen zu viel Geld zukommen lässt, der wirtschafte schlecht und arbeite deshalb an seinem eigenen Ruin. Das stimmt jedoch nur in der Welt der schwäbischen Hausfrau und möglicherweise noch in der kleinen Welt eines braven Kaufmanns, aber für ein so kompliziertes und vielfältig verwobenes Ding wie eine ganze Volkswirtschaft stimmt das nicht – und erst recht nicht für die globale Ökonomie. Wenn allzu viele versuchen, möglichst viele andere übers Ohr zu hauen, stellen sie sich selbst ein Bein. Wer sich Vorteile auf Kosten anderer erwirtschaften will, mag kurzfristig erfolgreich sein, aber auf lange Sicht macht er uns alle zusammen ärmer. Die Wirtschaftskompetenz der Progressiven besteht exakt darin, dass sie das verstehen. Und die gefährliche wirtschaftspolitische Inkompetenz der Neoliberalen und Neokonservativen besteht exakt darin, dass sie das nicht verstehen. Einzelwirtschaftliches Denken nützt eben nur aus der Perspektive des einzelnen Geschäftsmanns, wenn sich eine ganze Volkswirtschaft diese Logik zu eigen macht, führt das jedoch in eine Sackgasse und in eine Spirale, an deren Ende viele ärmer sind.

Für einen kleinen Fabrikanten mag es einen Wettbewerbsvorteil bringen, bei den Gehältern seiner Beschäftigten zu sparen und so billig wie möglich zu produzieren. Aber wenn das alle Fabrikanten versuchen würden, würde niemand von ihnen froh. Denn alle zusammen brauchen sie auch Konsumenten, die ihre Waren kaufen können. Wenn die Menschen kein Geld mehr haben, haben die Unternehmen auch keine Kunden mehr. Hinzu kommt: Ordentliche Löhne sind, da jeder Unternehmer die Kostenseite seiner Produktion im Auge haben muss, auch ein Ansporn zu Rationalisierung, zur Erfindung besserer Maschinen usw. Selbst wenn durch solche Investitionen einige Menschen arbeitslos werden, wächst doch die Produktivität der gesamten Volkswirtschaft, sofern die Menschen, die ihre Jobs verlieren, nicht ins Nichts fallen, sondern in einer Ökonomie, die stetig mehr Reichtum produziert, neue Jobs finden können. Höhe Löhne stellen also einen impliziten Anreiz für technologischen Fortschritt dar, Niedriglöhne dagegen sind oft dafür verantwortlich, dass eine Volkswirtschaft zurückfällt.

Die neoliberale Spirale nach unten

Doch gerade in Deutschland – und mit Abstrichen auch in Österreich – hat man im vergangenen Jahrzehnt unter dem Einfluss wirtschaftsliberaler Doktrinäre eine gefährliche Strategie eingeschlagen. Die Reallöhne stiegen nicht mehr, sondern sanken vielmehr, und man führte einen regelrechten Niedriglohnsektor ein. Um 14 Prozent hat sich die „Wettbewerbsposition” Deutschlands in den vergangenen Jahren „verbessert”, um sechs Prozent jene von Österreich. „Verbessert”, das klingt natürlich sympathisch, aber das heißt nichts anderes, als dass die Lohnstückkosten in den beiden Ländern im Vergleich zu ihren Wirtschaftspartnern dramatisch gesunken sind – und zwar, weil die Löhne gesunken beziehungsweise langsamer gewachsen sind als die Produktivitätszuwächse. „Insgesamt waren die Brutto- und Nettoverdienste je Arbeitnehmer im Jahr 2008 preisbereinigt um 2,3 Prozent beziehungsweise 2,2 Prozent geringer als im Jahr 2000”, rechnet Peter Bofinger vor, Ökonomieprofessor in Würzburg und einer der fünf deutschen „Wirtschaftsweisen”, denen die Begutachtung der „gesamtwirtschaftlichen Entwicklung” des Landes aufgetragen ist.[5]

Zugleich ist auch die Einkommensungleichheit angestiegen. Im Jahr 1987 verdiente ein Vorstandsmitglied im Durchschnitt das 23fache eines Arbeitnehmers, im Jahr 2007 war es das 109fache. Stark zugenommen hat die Unterschicht, deren Anteil sich von 19,2 auf 24,2 Prozent erhöhte. Die OECD, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der die „entwickelten“ Länder mit hohem Pro-Kopf-Einkommen angehören, kam zu dem vernichtenden Urteil: „Seit dem Jahr 2000 haben in Deutschland Einkommensungleichheit und Armut stärker zugenommen als in jedem anderen OECD-Land.”

Dabei führt eine fairere Verteilung des Wohlstandes nicht nur zu mehr Nachfrage und damit zu einer Belebung der Wirtschaft. Sie hat darüber hinaus eine Reihe weiterer nützlicher Folgewirkungen, die insgesamt eine Gesellschaft gerechter und zugleich leistungsfähiger machen. Zunächst führt stabile Prosperität dazu, dass mehr Menschen einen Job haben und mehr Menschen einen guten Job. Und das bedeutet in aller Regel ja nicht nur, dass diese Menschen jeweils am Ersten im Monat Geld von der Firma überwiesen bekommen. Es führt auch dazu, dass sie etwas lernen und etwas können, dass sie Fähigkeiten entwickeln und allgemein optimistischer durchs Leben gehen. Und es führt auch, ganz simpel, dazu, dass weniger Menschen in Armut leben. Kinder, die in Armut aufwachsen, haben in aller Regel schlechtere Schulnoten und weniger Chancen im Leben als Kinder, die in materiell sicheren Verhältnissen leben. Sie erhalten eine bessere Ausbildung, was sich in 15, 20 Jahren wiederum produktiv auswirkt. Wir werden dann weniger soziale Probleme haben und auch mehr Menschen mit wichtigen Kompetenzen und mit einem ordentlichen Einkommen, die dann wieder als Konsumenten eine wichtige Funktion für die Marktwirtschaft haben.

Also: Ökonomische Fairness löst eine Reihe von Win-Win-Folgewirkungen aus, während ökonomische Unfairness eine Reihe von Lose-Lose-Effekten nach sich zieht.

Wenn etwa ein Unternehmen auf Billiglöhne setzt, wird es mit unmotivierten, schlecht qualifizierten Beschäftigten arbeiten müssen. Wenn das sehr viele Unternehmen tun, sinkt in sehr kurzer Zeit die Produktivität und der Reichtum einer ganzen Volkswirtschaft. Mehr noch: Die produktiven Unternehmen, die gut wirtschaften und innovativ sind, sodass sie sich auch gute Löhne für ihre Beschäftigten leisten können, werden in gewissem Sinne sogar „bestraft”, wenn man Lohndumping zulässt, weil sie von Unternehmen Konkurrenz bekommen, die womöglich schlechter und weniger wirtschaftlich produzieren, und am Markt nur deshalb mithalten können, weil sie ihre Arbeiter so miserabel bezahlen. Eine Gesellschaft, die Billiglöhne zulässt, subventioniert damit die schlechten, rückschrittlichen Unternehmen zum Nachteil der Fortschrittlichen. Das ist nicht nur aus Gründen der Gerechtigkeit fragwürdig, sondern auch aus ökonomischen Gründen widersinnig. Es ist schließlich eine falsche und statische Annahme zu glauben, ein Gut ließe sich nur auf eine bestimmte Art und Weise herstellen, und wenn die Löhne „zu hoch” sind, könne es nicht mehr produziert werden. In aller Regel stellen sich die Unternehmen auf das Lohnniveau einer Gesellschaft ein. Ist es höher, müssen sie eben effizienter produzieren, um wirtschaftlich zu bleiben. „Sie erfinden und entwickeln neue Technologien und Geschäftsmethoden, um sich den Lohnstrukturen anzupassen, die ihnen die Gesellschaft diktiert. Egalitäre Strukturen sind anspruchsvoller und deshalb – in der Regel und zu einem gewissen Grad – auch produktiver.”[6]

Eine Ökonomie ist nämlich kein statisches, sondern ein dynamisches Ding. Wenn man für eine gerechtere Verteilung sorgt – wenn man, was schon lange nicht mehr vorkam: von oben nach unten umverteilt – wird der erwirtschaftete Reichtum anders verteilt. Aber, und das ist ein großes „Aber”: Wenn dadurch die Volkswirtschaft produktiver wird, wird sie als Ganzes reicher, also der erwirtschaftete Reichtum wächst. Kurzum: Eine dynamische Gesellschaft ist kein Nullsummenspiel. Deshalb sind egalitärere Gesellschaften nicht nur lebenswertere Gesellschaften, sondern auch produktivere Gesellschaften. Deswegen ist die Formel „Wohlstand für alle” nicht nur eine Leitlinie zur gerechteren Verteilung des Reichtums, sondern überdies eine zur Produktion von mehr Wohlstand.

Ungleichheit produziert (Finanz-)Krisen

Ungerechtere Gesellschaften sind dagegen oft unproduktiver: Weil sie durch Billigproduktion unproduktive Sektoren subventionieren; weil sie auf wichtige Binnennachfrage verzichten, wenn sie der breiten Masse der Bevölkerung die Teilhabe am Wohlstand versagen; weil es einfach ineffizient ist, wenn viele Menschen entweder arbeitslos sind oder unqualifizierte Tätigkeiten verrichten; und weil die ungleiche Verteilung dann auch zu ökonomischen Instabilitäten führt, die langfristiger Prosperität schaden. Und damit schließt sich der Kreis, oder anders gesagt: Die Instabilitäten auf den Finanzmärkten, die bis zum (Beinahe)Kollabieren wie in der jüngsten Krise führen können, haben auch viel mit Ungleichheit zu tun.

Denn Vermögensungleichheit heißt auch, dass große Finanzvermögen auf den Märkten nach Anlagen suchen, während die Realwirtschaft nur langsam wächst. Dies war eine Verlockung, durch raffinierte Finanzinstrumente, durch Gezocke, Spekulation und Betrug von Anlegern Finanzrenditen zu erzielen, die durch keine realen Wohlstandsgewinne getragen waren. Sagen wir es so simpel wie möglich: Wenn Banken, Investmentfonds, Hedgefonds etc. Renditen von 15 oder 25 Prozent versprechen, während die Weltwirtschaft nur um drei Prozent wächst, dann sind solche Gewinne nur möglich, wenn jemand anderem etwas weggenommen wird. Wenn man den einen etwas zuschanzt, was man bei anderen abzweigt. Wenn man etwa Bürgern Hypotheken oder Zertifikate mit astronomischen Gebühren aufschwatzt, verteilt man von den Beziehern von Lohneinkommen zu den Beziehern von Finanzeinkommen um. Und hohe Finanzgewinne sind auch nur möglich, wenn man massive Risiken eingeht. Das ist einer der Hintergründe der Finanzkrise.

Die massive Zunahme der Ungleichheit hat noch in anderer Hinsicht zur Instabilität und letztlich zum Kollaps des Finanzsystems beigetragen. Dass die unteren Schichten und weite Teile der Mittelschicht immer mehr von den Wohlstandszuwächsen ausgeschlossen waren, hat eine schwere Nachfrageschwäche erzeugt, worauf unterschiedliche Volkswirtschaften auf verschiedene Weise reagierten. In den USA ist „diese durch die steigende Ungleichheit begründete stagnative Grundtendenz durch den Anstieg der Verschuldung der Privathaushalte kompensiert worden”.[7] Einfach gesagt: Während die Staatsdefizite stiegen, haben sich zur gleichen Zeit auch die amerikanischen Bürger wie verrückt verschuldet, um ihr Konsumniveau halten zu können. Beides zusammen begründete massive Defizite in der amerikanischen Leistungsbilanz – das Land lieh sich auf der ganzen Welt Geld zusammen, um Güter aus der ganzen Welt aufkaufen zu können.

Die europäischen und asiatischen Länder reagierten anders auf die wachsenden Ungleichheiten: Da die Inlandsnachfrage nicht ausreichte, exportierten etwa Deutschland, aber auch China, viel mehr, als sie einführten. Sie bauten massive Exportüberschüsse auf. Der unterschiedliche Umgang verschiedener Länder mit der steigenden Ungleichheit hat sich also „gegenseitig verstärkt” und zu massiven Ungleichgewichten geführt – eine Instabilität, die sich in der Krise entladen hat. 

Ein „guter Kapitalismus“ ist möglich

Mancher forsche Linke würde nun wohl mit einem Achselzucken zu bedenken geben, all das zeige doch nur, dass der Kapitalismus eben „prinzipiell böse” sei. Aber so simpel sind die Dinge nicht. Man kann die Marktwirtschaft gerechter machen – und wenn man das tut, macht man sie auch noch funktionstüchtiger. Das ist die erfreuliche Lehre jener Jahre des „guten Kapitalismus”, wie ein deutsches Ökonomenkollektiv diese Phase in Abgrenzung zum früheren und späteren Raubtierkapitalismus genannt hat.[8]

Gewiss kann man das Rad der Zeit nicht einfach zurückdrehen – und kaum jemand würde das wollen. Die 50er, 60er und 70er Jahre waren nicht nur ein „goldenes Zeitalter” und gesellschaftliche Modernisierungsprozesse haben die westlichen Industriegesellschaften zwar seither freier und bunter gemacht, aber auch sie haben zu gesellschaftlicher Ungleichheit beigetragen. In vielen Fällen war die Liberalisierung von Märkten für Produkte und Dienstleistungen die Triebfeder von Innovationen, die Produktivität und Lebensstandard erhöht haben. So schreiben die Autoren in ihrem Manifest für einen „guten Kapitalismus” denn auch, dass es nicht darum gehen könne, „das Wirtschaftssystem zurück in jenen Regulierungsstand zu versetzen, den es etwa in den 60er oder 70er Jahren gegeben hat. Stattdessen müssen die neuen Rahmenbedingungen und staatlichen Eingriffe unter dem Grundsatz stehen, die emanzipatorischen Elemente der Liberalisierung der vergangenen Jahrzehnte zu erhalten, während die destabilisierenden Elemente der Deregulierung wieder eingefangen werden”.[9] Ihr Credo: „Ein guter Kapitalismus ist möglich.”

Aber ein solcher Kapitalismus kann keiner sein, in dem man „die Märkte” einfach sich selbst überlässt. Insbesondere die Finanzmärkte brauchen einen engen Regulierungsrahmen. Ein „guter Kapitalismus” ist auch keiner, in dem das „Recht des Stärkeren” über die Einkommensverteilung entscheidet und die Regierungen immer mehr zu Nachtwächterregierungen werden, die zwar die Banker retten dürfen, wenn die mal wieder das System gegen die Wand gefahren haben, aber die sich ansonsten aus langfristigen Investitionsentscheidungen heraushalten sollen.

Gesellschaften müssen sich daher ehrgeizige Ziele setzen, um gerechter, aber auch nachhaltiger zu wirtschaften. Solche Ziele setzen sich „die Märkte” und einzelwirtschaftlich denkende Firmen nicht. Marktakteure denken nicht in langen Fristen, ihnen kann es nur um Profite heute und morgen gehen, aber nicht um nachhaltiges Wirtschaften in 20 Jahren. Denn selbst wenn man, wie die Gläubigen der Marktreligion, annimmt, dass die Märkte die besten „Informationssignale” senden, so ist natürlich auch klar, dass „Leute, die noch nicht geboren sind, auch keine Marktteilnehmer sind – sie senden überhaupt keine Marktsignale”.[10]

Es gibt, formuliert Joseph Stiglitz, „zwingende moralische Gründe für eine gerechte Verteilung; aber sie ist auch notwendig, um nachhaltiges Wachstum zu erzielen. Der wichtigste Produktionsfaktor eines Landes sind seine Menschen, und wenn ein hoher Prozentsatz der Menschen sein Potential nicht ausschöpft [...] kann auch das Land insgesamt sein Potential nicht ausschöpfen.”[11] Eine gerechtere Gesellschaft, die mehr Gleichheit realisiert und alle ihre Bürger am Wohlstand beteiligt, ist also auch eine ökonomisch funktionstüchtigere Gesellschaft. Die Wirtschaftskompetenz der Progressiven besteht darin, dass sie das verstehen. Das ist ein entscheidender Punkt, den die Kräfte der Linken in den vergangenen Jahrzehnten viel zu wenig verdeutlicht haben. Viel wird davon abhängen, dies in Zukunft zu ändern.

 


[1]* Der Beitrag basiert auf „Anleitung zur Weltverbesserung. Das machen wir doch mit links“, dem neuen Buch von Robert Misik, das dieser Tage im Aufbau-Verlag erscheint.

Vgl. dazu auch Robert Misik, Genial dagegen, Kritisches Denken von Marx bis Michael Moore, Berlin 2005.

[2] Vgl. dazu auch Richard Wilkinson und Kate Picket, Die verlorene Gleichheit, in: „Blätter“, 7/2010,
S. 39-48.

[3] Tony Judt, Ill Fares The Land. London 2010, S. 105. Dieses, Tony Judts letztes Buch ist hervorgegangen aus dessen letzter, großer Vorlesung: Sozialdemokratie der Angst. Was lebt und was ist tot an der sozialen Demokratie? In: „Blätter“, 5/2010, S. 41-58.

[4] Joseph Stiglitz, Im freien Fall. Vom Versagen der Märkte zur Neuordnung der Weltwirtschaft. München 2010, S. 240; vgl. auch ders., Worauf es ankommt. Ein Jahr nach dem Bankencrash, in: „Blätter“, 9/2009, S. 43-57.

[5] Peter Bofinger, Ist der Markt noch zu retten? Warum wir jetzt einen starken Staat brauchen, Berlin 2009, S. 84.

[6] James K. Galbraith, Der geplünderte Staat oder was gegen den freien Markt spricht, Zürich 2010,
S. 317; vgl. ders., Der große Betrug, in: „Blätter“, 6/2010, S. 56-60.

[7] „IMK-Report“, 41/2009, www.boeckler.de.

[8] Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und Christian Kellermann, Der Gute Kapitalismus und was sich dafür nach der Krise ändern müsste, Bielefeld 2009.

[9] Ebd., S. 139.

[10] Galbraith, Der geplünderte Staat, a.a.O., S. 273.

[11] Joseph Stiglitz, Die Chancen der Globalisierung, München 2006, S. 71.

(aus: »Blätter« 9/2010, Seite 41-52)
Themen: Wirtschaft, Armut und Reichtum und Finanzmärkte

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