Ausgabe April 2011 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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April 2011

Kommentare und Berichte

Alles anders nach Fukushima?

von Reinhard Loske

Nach Tschernobyl und Harrisburg, Majak und Windscale wird sich ein weiterer Ort des nuklearen Grauens in unser Gedächtnis einbrennen: Fukushima! Auch hier hat die „friedliche Nutzung der Kernenergie“ ihre wahrhaft unfriedliche Seite gezeigt. Auch hier hat sich die Kategorie des Restrisikos als fatale Verharmlosung erwiesen, als Wunschdenken der Atomkraftbefürworter. […]

Guttenberg ff.: Aus Farce wird Ernst

von Albrecht von Lucke

Grundsätzlich gilt: Ist eine Wahl gelaufen, ist der Wahlkampf Schnee von gestern. Im Falle der jüngsten Landtagswahlen verhält es sich völlig anders. Hier waren die Ereignisse im Vorfeld das eigentliche Politikum. Erst versetzte eine im Nachhinein nur als Farce zu bezeichnende One-Man-Show das ganze Land in einen Zustand hysterischer Erregung. […]

Lehrstück Hartz IV

von Martin Staiger

Unmittelbar im Vorfeld der Guttenberg-Hysterie – und von dieser alsbald überlagert – erfolgte eine sozialpolitische Entscheidung von fataler Konsequenz: In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar einigten sich Union und SPD auf eine Hartz-IV-Regelsatzerhöhung von acht Euro. […]

Katholische Herrenmoral

von Christoph Fleischmann

Ein Bußakt ist vollzogen, Entschädigungszahlungen bzw. „Leistungen in Anerkennung des Leids“ sind vereinbart. Die katholische Kirche in Deutschland hat sich bemüht, Antworten auf den Missbrauchskandal zu finden. Und jetzt? Ist alles wieder gut? Kann die Kirche sich wieder um das Eigentliche kümmern? […]

Rechtsradikal im Abwärtssog

von Ines Wallrodt

Allzu gerne wollte die parteiförmig organisierte radikale Rechte das „Superwahljahr“ 2011 mit einem Paukenschlag eröffnen. Zu diesem Zweck wurde der bereits seit Monaten erwartete Zusammenschluss von NPD und DVU als historischer Wendepunkt inszeniert. […]

„Aufschwung XXL“: Ins Abseits exportiert

von Jörg Goldberg

Die 2007 ausgebrochene Wirtschaftskrise – die schwerste seit Ende des Zweiten Weltkriegs – scheint im Frühjahr 2011 längst der Vergangenheit anzugehören: Die Weltwirtschaft ist nach ihrem Einbruch in den Jahren 2008 und 2009 auf den alten Wachstumspfad (plus vier Prozent) zurückgekehrt. […]

Europas Jugend: Abstieg und Wut

von Steffen Vogel

Nicht nur in Arabien, auch in Griechenland gehen tausende Jugendliche auf die Straßen. […]

Berlusconi: Einer wie alle

von Rolf Uesseler

Italien steht Kopf, seit Monaten halten die neuesten „Bunga-Bunga“-Enthüllungen über Silvio Berlusconi das Land in Atem. […]

Grüne Insel, blaue Revolution?

von Fintan O’Toole

Deutlicher hätte der Urnengang wohl kaum ausgehen können: Die bisherige irische Regierungspartei Fianna Fáil des scheidenden Premierministers Brian Cowen wurde wegen ihres Versagens in der Finanzkrise bei der Parlamentswahl am 25. Februar schwer abgestraft. […]

Debatte

Weniger Wachstum = Mehr Glück

von Rudolf Hickel

Dass die Atomkatastrophe nach Einschätzung etlicher Ökonomen positive wirtschaftliche Effekte haben wird, da jede Zerstörung Wiederaufbau und damit Wachstum zeitigt, verweist auf den Irrsinn der herrschenden „Magie des Wachstums“ (Harald Welzer, „Blätter“, 6/2010). Die fehlgeleitete Messung von Wohlstand kritisiert Rudolf Hickel. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Hermann Scheer: Atomausstieg jetzt: Die Zeit ist reif […]

Analysen und Alternativen

Atomausstieg jetzt: Die Zeit ist reif

von Hermann Scheer

Alle Welt redet von erneuerbaren Energien, mit Sympathie wie für schönes Wetter. Kaum jemand bestreitet noch, dass sie die Perspektive für die Energieversorgung der Menschheit darstellen. Doch dieser Wahrnehmungswandel ist erst wenige Jahre alt. Die weltweite Aufmerksamkeit entstand gegen den politischen, wirtschaftlichen und publizistischen Mainstream der Energiediskussion. […]

Das neue Afrika

von Dominic Johnson

Wenn gegenwärtig Tag für Tag Boote mit afrikanischen Flüchtlingen an den Küsten Europas landen, ist das alte Bild wieder allgegenwärtig: das Bild eines Afrikas, das unfähig ist zu politischer Autonomie und ökonomischer Selbstversorgung. Dabei gibt es heute längst ein neues Afrika. Ein Afrika, das sein Schicksal selbst gestaltet. […]

Das Ende der Erstarrung

von Jochen Hippler

Spätestens seit die Demonstranten in Tunesien den langjährigen Diktator Ben Ali zum Rücktritt zwangen, haben sämtliche Herrscher des Nahen und Mittleren Ostens Grund zur Beunruhigung. Die internationale Öffentlichkeit hat ihre Aufmerksamkeit inzwischen von Tunesien nach Ägypten und Libyen verschoben. […]

Die Stunde der Muslimbruderschaft?

von Khadija Katja Wöhler-Khalfallah

Der erste Teilerfolg der ägyptischen Revolution stößt auf einhellige Begeisterung. Und dennoch könnte sich das Erreichte noch in sein Gegenteil verkehren. Die Macht der Armee, die seit dem Putsch der Freien Offiziere 1952 das Land faktisch regiert, wurde durch Mubaraks Rücktritt in keiner Weise erschüttert. […]

Israel in der Wagenburg

von Heiko Flottau

In Arabien fällt ein diktatorisches arabisches Regime nach dem anderen, und was machen die westlichen Politiker und Medien? Sie verfallen umgehend in den üblichen Reflex: Was, so fragen sie, bedeutet die arabische Revolution für die Sicherheit und Stellung Israels in der Region? […]

Transfer und Revolte

von Georg Vobruba

Die Europäische Union hat zurzeit viele Probleme, darunter jedoch zwei besonders markante: die internationale Finanzkrise und die Revolten in Nordafrika. Beides scheint auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben. […]

Feindbild Muslim

von Armin Pfahl-Traughber

Die gegenwärtige Revolution in der arabischen Welt beeinflusst auch unseren Blick auf den Islam. Hatten sich viele seit den Terroranschlägen vom 11. […]

Vereinigte Pleitestaaten von Amerika

von Michael R. Krätke

Mit einem Trick hat Scott Walker, der mit Hilfe der Tea Party frisch gewählte republikanische Governeur von Wisconsin, es geschafft: Um den maroden Haushalt des Bundesstaates zu sanieren, lehnte der Gouverneur Steuererhöhungen rundweg ab und verlegte sich auf Ausgabenkürzungen. […]

Selber schuld?

von Paula-Irene Villa und Sabine Hark

Deutschland die Frauenquote braucht“, titelte jüngst „Der Spiegel“.[1] Die Quote, dieser vermeintlich „alte Hut“? Es bewegt sich also doch etwas im Lande, hoffte die feministische Leserin. […]

Aufgespießt

Kehrt marsch nach Guantánamo

von Albert Scharenberg

Der Unterschied an Aufmerksamkeit könnte größer kaum sein: Da schaut die ganze Welt wie gebannt auf die mögliche Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die schwedische Justiz, derweil im toten Winkel der Öffentlichkeit die US-amerikanische Regierung ein Exempel an Bradley Manning, dem bislang wichtigsten Informanten der Internetplattform, statuiert.< […]

Buch des Monats

Eine reanimierte Sozialdemokratie

von Achim Engelberg

Nun ist es endlich erschienen, das neueste und gleichzeitig letzte Buch Tony Judts, der am 6. August 2010 verstorben ist. Bereits die Entstehung dieses Buches ist anrührend, fiel sie doch in eine Zeit, da der Autor bereits an einer unheilbaren Nervenkrankheit litt, die immer mehr Körperteile lähmte. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Februar 2011

1.2.  –  Ägypten. Ein Bündnis der Opposition organisiert auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo einen „Marsch der Millionen“. Der Platz ist von Panzern umstellt, Sicherheitskräfte greifen jedoch nicht ein. […]

Sommerabo

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