Die dunkle Seite des Rohstoff-Booms | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Die dunkle Seite des Rohstoff-Booms

Wie der Bergbau die Menschenrechte untergräbt

von Janna Greve

»Es ist wahr, im Laufe der Geschichte haben Minenunternehmen oft den Kampf gegen die lokale Bevölkerung gewonnen. Unter allen Unternehmen, abgesehen von denen, die Waffen produzieren, haben sie wohl die unrühmlichste Vergangenheit.« Arundhati Roy

Ein Jahr ist vergangen, seit Millionen von Menschen ihren Blick für einen Moment auf die brutale Wirklichkeit des Rohstoffabbaus richteten: Die Geschichte der 32 verschütteten chilenischen Bergarbeiter von San José de Copiapó wurde auf der ganzen Welt rund um die Uhr verfolgt. Bis in die kleinsten Details über ihr Privatleben wurde die „Story“ in den Medien verbreitet. Und wer die Berichte verfolgte, wurde sogar mit einem glücklichen Ende belohnt – so dass der chilenische Präsident, Sebastián Piñera, die schwierige, aber gelungene Rettungsaktion schließlich als „seinen“ humanitären Erfolg und als „Sieg des Glaubens“ zelebrieren konnte.

Völlig aus dem Bewusstsein geriet darüber, dass in zahlreichen Ländern nahezu täglich Arbeiter in Minen über und unter Tage zu Tode kommen. Ganz gleich, auf welchen Kontinent man den Blick richtet: Unvermindert werden Menschen- und Umweltrechte durch den Raubbau an der Natur verletzt.

In einer Studie des UN-Beauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie, aus dem Jahr 2008 wurden zwei Drittel aller Menschenrechtsverstöße in 27 Ländern von Unternehmen aus dem Öl-, Gas- oder Minensektor begangen.[1]

Der Grund dafür liegt auf der Hand: Nahezu alle Gebrauchsgegenstände, die zum „westlichen Lebensstandard“ gehören, enthalten mineralische Rohstoffe, die in Minen abgebaut werden. Um Konsumbedürfnisse zu befriedigen, werden soziale, ökologische, politische und entwicklungspolitische Belange ausgeklammert. Das bestätigt die jüngst vorgestellte Rohstoffstrategie der Europäischen Union: Indem sie den Rohstoffbedarf der EU sichern soll, verstetigt sie gleichzeitig die prekäre Lage in vielen rohstoffreichen Ländern.[2] Dieser Zerstörungszusammenhang gilt für die meisten Abbauprodukte – von Gold und Diamanten über Platin, Kupfer und Coltan bis zur Kohle.

Blut und Bling-Bling: Der Boom der globalen Edelmetallindustrie

Wenn zwei Bereiche sich rasch wieder von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise erholt haben, dann sind es Gold- und Diamantenindustrie. Gold erscheint vielen in Krisenzeiten als „solide Sache“ und wird zunehmend als Geldanlage genutzt: Zwar sind weltweit weiterhin 90 Prozent dieses abgebauten Edelmetalls für die Herstellung von Schmuck bestimmt, doch sein Anteil am Anlagenmarkt steigt stetig. Gerade bundesdeutsche Konsumenten gehören zu den „Goldhamstern“. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Rettet den Regenwald“ appellierte daher noch vor Weihnachten 2010 in einer Kampagne: „Bitte kaufen Sie kein Gold – weder als Wertanlage, Spekulationsobjekt oder in Form von Schmuck.“

Denn: Der Goldabbau gehört zu den schmutzigsten Sektoren des Rohstoffabbaus und trägt in großem Ausmaß zur Zerstörung von Wäldern, Böden und den Lebensräumen Indigener, zur Verunreinigung von Grundwasser und zur Gesundheitsgefährdung der Arbeiter und der lokalen Bevölkerung bei. Allein die Herstellung eines einzigen Goldrings verursacht etwa 20 Tonnen Minenabfall, und eine durchschnittlich große Goldmine setzt jährlich etwa 1900 Tonnen hochgiftiges Zyanid für die Rohstoffextraktion ein. Daneben bereichern sich korrupte Regime und Syndikate an den Gewinnen aus dem Goldabbau.

Daher wurde 2004 die Kampagne „No Dirty Gold“ initiiert, deren „Golden Rules“ bislang von etwa 60 Großjuwelieren unterzeichnet wurden. Ziel dieser Regeln ist es, die Konsumenten über die Herkunft und Abbaumethoden des Goldes aufzuklären und Druck auf Händler wie auch Bergbauunternehmen auszuüben, damit diese sich sozial und ökologisch verantwortlich verhalten. Zu den Erfolgen gehört die inzwischen vermehrte Verwendung von recyceltem Gold. Allerdings: Der Teufel sitzt auch hier im Detail, denn es fehlt bisher an einer unabhängigen, sektorenübergreifenden Zertifizierung des Goldes, die Aufschluss über Herkunft und Gewinnungspraktiken geben könnte.

Einen wahren Boom erlebt auch die „Bling-Bling-Industrie“ der Diamanten: Die Nachfrage nach den dekorativen Glitzersteinchen nimmt wegen der weltweit wachsenden Schicht der (Neu-)Reichen stetig zu. Und nicht zuletzt der Prozess gegen den liberianischen Ex-Präsidenten und Kriegsverbrecher Charles Taylor – und die pseudo-naiven Zeugenaussagen des Models Naomi Campell, die „Blutdiamanten“ geschenkt bekommen haben soll – haben gezeigt, wie der Profit skrupelloser Herrscher und ignorantes Verbraucherverhalten Hand in Hand gehen. Denn globaler Diamantenhandel und -kauf alimentieren Regime und Warlords in Abbauländern und damit beispielsweise die Rekrutierung von Kindersoldaten. Um die blutigen Folgen des Diamantenhandels einzudämmen, wurde 2003 das Kimberley Process Certification Scheme ins Leben gerufen, ein Zertifizierungsabkommen, an dem sich Regierungen, Diamantenindustrie und zivilgesellschaftliche Gruppen beteiligen. Inzwischen haben 99,8 Prozent aller Regionen, die mit Diamantenhandel oder -gewinnung zu tun haben, den Kimberley-Prozess ratifiziert. Doch viele der Unterzeichnerstaaten sind keine Demokratien; auch deshalb gibt es weiterhin große Lücken bei den Überwachungsmechanismen. Daher setzt sich unter anderen die NGO „Global Witness“ für Verbesserungen ein und mahnt etwa Verstöße im Mitgliedstaat Simbabwe an, wo Diamanten unter Zwang und Gewaltausübung des Militärs abgebaut werden – wobei die Gewinne hauptsächlich Präsident Robert Mugabe und seinen Anhängern zugutekommen.[3]

Die Hilfsorganisation „medico international“ klagt, dass der Kimberley-Prozess die oft menschenrechtswidrigen Produktionsbedingungen nicht hinreichend thematisiert: Da es sich bei dem Prozess um ein rechtlich nicht verbindliches Abkommen handelt, das lediglich auf der Selbstverpflichtung der Unternehmen beruht, würde der Prozess bislang oft von der Industrie zur Imageverbesserung genutzt. Wie um dies zu bestätigen, reagierte der World Diamond Council denn auch auf den umstrittenen Diamantenexport aus Simbabwe lapidar mit der Aussage, dass auf diese Diamanten nicht das Kriterium Konfliktdiamanten zutreffe, da ja im Land kein Bürgerkrieg herrsche.[4]

Platin, Kupfer, Coltan und Bauxit: Metalle der Zukunftstechnologien

Daneben ist die globale Nachfrage nach industriell nutzbaren metallischen Rohstoffen, die zur Herstellung sogenannter Zukunftstechnologien benötigt werden, unvermindert hoch. Zu diesen gehören Platin, Kupfer, das zur Handy-Produktion benötigte Coltan und Bauxit, das unerlässlich ist für die Herstellung von Aluminium.[5]

Die potentiellen Folgen des Bauxitabbaus wurden zuletzt durch das geplante Abbauprojekt des Bergbaumultis Vedanta im indischen Bundesstaat Orissa vor Augen geführt: Das Vedanta-Projekt hätte ein riesiges, ursprüngliches Naturgebiet zerstört, insbesondere den Niyamgiri-Berg – und damit die Lebensgrundlage von zwei indischen Urvölkern, der Dongria Kondh und der Kutia. Die Folge waren monatelange Proteste zahlreicher NGOs und der lokalen Bevölkerung – gegen die die indische Polizei teils aufs Härteste vorging.

Auch die Deutsche Bank war indirekt an dem Projekt beteiligt und reagierte auf eine E-Mail-Protestkampagne mit den Worten: „Ihre Bedenken im Hinblick auf die Tochtergesellschaft von Vedanta PLC, Vedanta Aluminium, und deren Aluminiumgeschäft in Orissa nehmen wir sehr ernst. Wir möchten jedoch betonen, dass die Deutsche Bank an dem genannten Projekt, dessen Ausbau vom obersten indischen Gericht geprüft und genehmigt wurde, nicht beteiligt ist, sondern nur der Muttergesellschaft, Vedanta PLC und anderen Tochtergesellschaften, übliche Bankdienstleistungen zur Verfügung stellt.“[6] Dass durch solche Bankdienstleistungen Projekte wie das von Vedanta erst möglich werden, bleibt in dieser Argumentation selbstredend außen vor.

Nicht nur aufgrund der Proteste, sondern auch wegen des Engagements von Umweltminister Jairam Ramesh – aufgrund seiner Einsprüche gegen zahlreiche geplante Industrieprojekte in Reservaten auch „Doktor No“ genannt –griff die indische Regierung im August 2010 schließlich ein: Das Vedanta-Projekt wurde gestoppt, da die damit verbundene Gefährdung des Lebensraums der Indigenen (Adivasi) zu groß gewesen wäre. Doch Vedanta lässt nicht locker, und die Regierung Orissas hat das Verbot im März d. J. vor dem Obersten Gerichtshof angefochten. Enttäuscht erklärte daher ein Sprecher der Dongria Kondh: „Wir glauben nicht, dass wir gewonnen haben. Wir haben erfahren, dass der Bergbau zwar gestoppt wurde, aber solange die Fabrik [Raffinerie] noch da ist, können wir unser Land noch immer eines Tages verlieren.“[7]

Damit scheint er nur allzu recht zu haben, denn auch andere multinationale Minenunternehmen buhlen bereits um Adivasi-Gebiete, um sie „nutzbar“ zu machen: Tata, Rio Tinto, BHP Billiton usw. Und der Ausverkauf der Wälder und Berge geht nicht nur in Orissa, sondern in ganz Indien weiter – der Anteil der Produkte aus dem Rohstoffabbau an allen Exportgütern des Landes beträgt inzwischen schon über 20 Prozent. Gerade für die ohnehin bereits marginalisierten Ureinwohner bedeutet dies nichts Gutes: Indem ihnen die Rückzugsräume genommen werden, verlieren sie wortwörtlich den Boden unter ihren Füßen. Die „India Times“ stellte am 7. Februar d. J. eine ILO-Studie vor, die belegt, dass der Abbau mineralischer Rohstoffe in den Minen Indiens mit der massiven Verletzung indigener Rechte Hand in Hand geht.

Uranabbau: Der Ursprung der atomaren Zerstörung

An der aktuellen Debatte um die Zukunft der Energieversorgung zeigt sich besonders deutlich die von Wirtschaft und Politik angewandte Taktik des Ausblendens der Folgen des Rohstoffabbaus. Zwar hat die durch den Reaktorunfall von Fukushima ausgelöste Debatte die Rede vom „sauberen Atomstrom“ endgültig ad absurdum geführt. Unerwähnt blieb jedoch zumeist, dass schon der Abbau des dafür benötigten Urans Anlass genug für den Atomausstieg geboten hätte.In den Uranminen in Afrika, den USA, Kanada und Australien verursacht der Gewinnungsprozess schwere Erkrankungen, denn dabei entstehen gefährlicher Uranfeinstaub und Radon, die Krebs auslösen können. Teilweise fehlen trotz vorhandener Arbeitsschutzgesetze entsprechende Sicherheitsvorkehrungen. Zudem führen radioaktive Abfälle und Chemikalien, die ins Grundwasser und in die Böden gelangen, im Umfeld der Minen zu massiven Umweltzerstörungen, die wiederum Erkrankungen und Behinderungen Neugeborener zur Folge haben. „Die Firmen wollen beim Abbau nur an das Uran, das aber nur 15 Prozent der Radioaktivität ausmacht. Und lassen 85 Prozent des radioaktiven Materials vor Ort zurück. Für sie ist das nutzlos, aber dieser Rest ist sehr giftig“, so Gordon Edwards, Präsident der kanadischen Vereinigung für nukleare Verantwortung, über die erschreckende Gesamtbilanz der Minentätigkeit. Auch deshalb fordern NGOs wie die internationale Vereinigung „Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs“ (IPPNW) und Greenpeace den Ausstieg aus der zivilen Nutzung der Atomenergie.[8]

Deutlich zeigen sich die verheerenden Folgen des Uranabbaus in der Nähe des Malawi-Sees in Ostafrika: Seit Jahren protestieren Aktivisten gegen das dort tätige australische Uranunternehmen Paladin. Sie reichten sogar eine Klage gegen Paladins Abbaulizenzen ein, da diese die abbaubedingte Vergiftung der Flüsse, die in den See münden,[9] ignorierten und illegal seien.

Korrumpierter Kohleabbau und die Illusion von Trickle-down

Obgleich die Abkehr von der Atomenergie hierzulande nun endgültig beschlossen scheint: Man sollte im Auge haben, dass nur erneuerbare Energie, nicht aber Kohle eine sozio-ökonomisch und ökologisch sinnvolle Alternative darstellt. Denn abgesehen vom horrenden CO2-Ausstoß, den Kohlekraftwerke produzieren, hat auch der Abbau fatale Folgen für Natur und Mensch. Dennoch ist Deutschland einer der größten Importeure von Kohle unter anderem aus den Minen Kolumbiens. Damit trägt unser Energiekonsum zu erheblicher Umweltvergiftung und zur Zerstörung ganzer Dorfgemeinschaften bei.[10]

Und auch in den Industrieländern selbst erweist sich der Kohleabbau als hochproblematisch. In dem jüngst in den USA vorgestellten Dokumentarfilm „The Last Mountain“ über den Kohleabbau in den Appalachen in West Virginia geht es – neben den verheerenden Umweltfolgen durch das sogenannte mountaintop removal –[11] auch um den immensen politischen Einfluss der Massey Coal Company. Dieser Kohlegigant ist für zahlreiche nicht geahndete Gesetzesverstöße verantwortlich, vor allem im Bereich Sicherheit, Gesundheit und Versammlungsfreiheit (Gewerkschaften). „Es geht nicht nur um die Umweltzerstörung, sondern auch um die Gefährdung der Demokratie“, stellt der Umweltaktivist Robert F. Kennedy Jr. treffend fest.

Faktisch profitieren primär die Unternehmensbesitzer vom Kohleabbau, nicht aber das Gros der Bevölkerung. „Das Geld bleibt nicht für Gehälter, Renten oder Reinvestitionen in den Gemeinden des Bundesstaats. Es geht direkt an die Wall Street“, so Kennedy. Dennoch protegieren zahlreiche Politiker die Kohleindustrie, von deren Lobbyisten sie korrumpiert oder mit dem berüchtigten Arbeitsplatzargument in die Enge getrieben werden.[12]

Und die Massey Coal Company in West Virginia ist bei weitem kein Einzelfall: Besonders in Entwicklungs- und Schwellenländern sind die Hauptprofiteure des Rohstoffgeschäfts Konzerne und Investoren aus dem Westen. Ihnen wird besonders in den sogenannten Sonderwirtschaftszonen durch zahlreiche „Annehmlichkeiten“ regelrecht der Hof gemacht. Teils können sie im Schattenbereich des Rechts agieren, wenn nämlich diktatorische Regime, Warlords oder ihre Anhänger über den Rohstoffabbau entscheiden – und diesen so gestalten, dass möglichst viele Gewinne in die eigenen Taschen wandern.

Was den Rohstoffreichtum Afrikas anbelangt, wird daher oft in einem Atemzug vom Fluch und Segen des Kontinents gesprochen. Nelson Mandela zitierte in seiner Biographie die Worte eines Xhosa-Häuptlings: „Wir sind Sklaven in unserem eigenen Land […]. Für den Rest ihres Lebens werden sich […] Männer die Lunge raushusten tief in den Eingeweiden der Minen des weißen Mannes, ihre Gesundheit zerstörend, niemals die Sonne sehend, damit der weiße Mann ein Leben in einzigartigem Wohlstand führen kann.“[13] Heute kann man von „postkolonialen Strukturen“ sprechen, in denen sich Bereicherung durch Ausbeutung manifestiert. Dabei erhalten die Regierungen der Exportländer selbst oft nur einen einstelligen Prozentwert der Gewinne, während ein nicht unerheblicher Teil an korrupte Eliten geht. Den Großteil jedoch schöpfen Unternehmen mit Sitz in Industrie- und zunehmend Schwellenländern ab. Zwar wurde der Rohstoffsektor nach der Unabhängigkeit der afrikanischen Länder zunächst verstaatlicht, er fiel jedoch in den 80er Jahren den Strukturanpassungsmaßnahmen von IWF und Weltbank und damit der Privatisierung anheim. Heute gibt es zwar wieder eine stärkere nationalstaatliche Aufsicht über den Sektor, doch noch immer wird versucht, ausländische Direktinvestitionen anzuziehen – bei völlig ungenügender Kontrolle und Umsetzung bestehenden Rechts. Ein Beispiel dafür bietet Sambia, bekannt für seinen „Kupfergürtel“: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes wird heute zur Hälfte im Bergbau erwirtschaftet. Dennoch bleiben Infrastruktur, Trinkwasser-, Gesundheits- und Stromversorgung prekär. Daran zeigt sich: Der Trickle-down-Effekt ist eine Illusion; bei der Bevölkerung kommen die Gewinne schlicht nicht an.

Goldgrube Lateinamerika

Das gilt auch und gerade für Lateinamerika. In den letzten Jahren hat sich die Region zu einer Goldgrube für Investoren im Rohstoffabbau entwickelt: Lateinamerikas Anteil an den weltweiten Investitionen in diesem Sektor beträgt heute satte 35 Prozent (in den 90er Jahren hatte er noch bei 12 Prozent gelegen), doch die Bevölkerungen haben davon in aller Regel kaum etwas.

So wurden in Peru rund 25 Mio. Hektar – knapp ein Viertel der Landoberfläche – an Minenunternehmen in Konzession vergeben. Trotzdem, und obwohl Silber, Zinn, Zink und Gold zu den Hauptexportgütern des Landes gehören, liegen die Staatseinnahmen aus dem Rohstoffabbau bei nur vier Prozent, und nur ein Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung findet in diesem zunehmend maschinisierten Sektor Arbeit. Gleichzeitig verschlingt die bei der Erzgewinnung durch den Einsatz von Chemikalien verursachte Umweltverschmutzung etwa vier Prozent des BIP. Auch die Regierung Guatemalas vergab hunderte Minenkonzessionen – zahlreiche davon an den kanadischen Branchenriesen Goldcorp –, von denen 90 Prozent in der Nähe indigener Gemeinschaften liegen. In Argentinien schreiben die Bergbaugesetze sogar vor, dass die Unternehmen weder Exportabgaben noch Steuern auf Treibstoffe zahlen müssen und in den ersten fünf Jahren von Bundes-, Provinz- und Gemeindesteuern befreit sind. Und selbst im „sozialistischen“ Ecuador will Rafael Correa nicht vom Rohstoffabbau in großem Umfang lassen – obgleich er damit nordamerikanischen Unternehmen den Großteil der Gewinne in die Hände spielt.

Ähnlich sieht es in anderen Ländern des globalen Südens aus, wo Konzessionen in der Regel an finanzstarke Interessenten statt an die „gewöhnliche“ einheimische Bevölkerung vergeben werden. Abbauprojekte werden in zeitsparenden, undemokratischen Prozessen beschlossen und durchgesetzt.

In der Folge werden oft tausende Menschen zwangsumgesiedelt. Und ebenso dramatisch sind die Zerstörung der Natur und damit verbundene Gesundheitsschäden: Gerade der offene Bergbau und die Verwendung toxischer Chemikalien (wie Zyanid) in den Minen sowie die Freisetzung von Blei und Quecksilber zerstören bis dato unbelastete Böden und Gewässer. Bei den Anwohnern der Minen kommt es dadurch wiederum zu Erkrankungen. Gelände aber, für die große Unternehmen die Abbaulizenzen besitzen, werden quasi hermetisch gegen jegliche „Bereicherungsversuche“ der armen Bevölkerung abgeriegelt. Dass „ein paar für den Fortschritt zahlen müssen“, scheint dabei selbstverständlich. Ist die „Ressourcenfalle“ erst einmal zugeschnappt, wird klar: Entwicklung bleibt ein leeres Versprechen, wenn man denn darunter mehr versteht als wachsende Exportzahlen. Daher trifft Arundhati Roys Aussage den Kern der Sache: „Die Entfernung zwischen der Macht und der Machtlosigkeit, zwischen denen, die Entscheidungen treffen, und denen, die darunter zu leiden haben, hat sich dramatisch vergrößert […]. Je weiter der Ort ist, an dem die Entscheidungen getroffen werden, umso größer ist der Rahmen für himmelschreiende Ungerechtigkeit.“[14]

Sklaven- und Kinderarbeit – und die Vernetzung des Widerstands

Wer als Arbeiter in die Minen geht, den erwarten ernüchternde, gefährliche und gesundheitsschädliche Verhältnisse: Nicht selten werden internationale Konventionen und Gesetze zum Arbeitsschutz und Sicherheitsstandards missachtet, herrschen sklavereiähnliche Arbeitsbedingungen. Viele der Arbeiter werden nicht älter als 50 Jahre. Und Händler vor Ort nutzen die Unwissenheit der Arbeiter aus, um die Funde billig abzukaufen und sie gewinnbringend weiterzuverkaufen. Zudem sorgen schwankende Rohstoffpreise für permanente Ungewissheit. Denn Veränderungen der globalen Wirtschaftsdynamik und damit der Rohstoffnachfrage wirken sich unmittelbar darauf aus, was den Arbeitern für ihre „Funde“ gezahlt wird. So berichtet eine chilenische Minenarbeiterinvom Kupferabbau: Übersteigt der Preis für ein Pfund Kupfer einen Dollar, fangen die Leute an zu träumen, Heiratsanträge werden gemacht. Liegt er bei zwei Dollar, wird über ein weiteres Kind oder einen neuen Fernseher nachgedacht. Wenn er noch weiter steigt, steigt das den Menschen zu Kopf, und der Run aller auf selbst schon geschlossene Minen beginnt. Umgekehrt, sinkt der Preis, werden Minen geschlossen und die Arbeiter entlassen, Dörfer sterben aus, die Männer suchen entweder woanders Arbeit und lassen die Frauen mit den Kindern allein zurück oder sie beginnen zu trinken, schlagen Frauen und Kinder.[15]

Der Bergbau, meist reine Männerdomäne, entzündet folglich nicht selten Probleme – Gewalt, Missbrauch und illegale Prostitution eingeschlossen.
Oft schlittern dadurch ganze Familien in einen Teufelskreis, zu dem auch die Kinderarbeit gehört. In zahlreichen Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens arbeiten heute Kinder unter menschenunwürdigen Bedingungen in den Minen: Jungen und auch Mädchen, manche nicht einmal zehn Jahre alt, schleppen bis zu zwölf oder mehr Stunden täglich die schweren Lasten, atmen dicken Staub ein und erkranken unheilbar durch Kontakt mit Blei oder ähnlichen Giftstoffen. Mädchen werden dabei häufiger für „Nebenarbeiten“ wie das Heranschaffen von Wasser, das Zubereiten von Essen und Ähnliches eingesetzt – und sie sind zugleich häufig Opfer von sexuellem Missbrauch oder Ausbeutung im Umfeld der Bergbauaktivitäten. Auf lange Sicht ist daher – neben der Schädigung von Psyche und Gesundheit der Kinderarbeiter – vor allem die ständige Reproduktion des Armutszyklus durch das niedrig gehaltene Bildungs- und Ausbildungsniveau fatal.[16]

Doch: Überall wächst der Widerstand gegen den Rohstoffabbau internationaler Konzerne – vor allem in Lateinamerika, wo es eine gut vernetzte Zivilgesellschaft und erstarkende Gewerkschaften gibt. Zahlreiche NGOs leisten zudem Sensibilisierungs- und Aufklärungsarbeit in den vom Bergbau betroffenen oder bedrohten Gebieten, etwa die Comissão Pastoral Da Terra im Hinterland des brasilianischen Bundesstaates Bahia. Gefordert wird dabei auch, die Rohstoffe als Gemeingüter, „Commons“, zu deklarieren, über die gemeinsam verfügt und entschieden werden sollte.[17]

Allerdings wird regelmäßig das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit der Minengegner verletzt.[18] „Wenn Du Deine Rechte einklagst, werfen sie Dir vor, gegen Entwicklung zu sein“, kommentiert eine Betroffene resigniert. Und zahlreiche Aktivisten müssen ihr Engagement teuer, teils mit Gefängnisstrafen, teils sogar mit dem Leben, bezahlen. Trotzdem besteht die Motivation auch dadurch fort, dass sich der Widerstand mehr und mehr globalisiert: So fand im November 2010 in Peru das Forum on Mining, Climate Change and Well-being statt, an dem Vertreter indigener Gruppen und sozialer Bewegungen aus Lateinamerika, Afrika und Europa teilnahmen. Die Forderung der gemeinsamen Abschlusserklärung (Declaration of Lima) war eindeutig: „Nein zum Bergbau, ja zum Leben.“

Besonders stark in die Kritik ist ein brasilianischer Konzern geraten: „Vale“, das zweitgrößte Minenunternehmen weltweit. Nicht nur in Brasilien, sondern auch in Afrika und Asien vergiften dessen Abbauprojekte Böden, Wasser und auch die Menschen vor Ort – Verstöße gegen das Arbeitsrecht und Abbau ohne Lizenzen inklusive. Im April 2010 fand daher ein internationales Treffen der Vale-Opfer in Rio de Janeiro statt, bei dem vor allem eines klar wurde: Die durch den Bergbau verursachten Schäden könnten längst durch technische, juristische und politische Maßnahmen begrenzt werden, wenn denn ein (politisches) Interesse der Mächtigen daran bestünde. Doch der Konzern bekommt von vielen Regierungen jener Länder, in denen er operiert, Rückendeckung – zum Schaden der Bevölkerungen.[19]

Wider die Verelendung – Aktionsmöglichkeiten für Regierungen, Unternehmen und Konsumenten

Zweifelsohne ist der Rohstoffabbau einer der sozial wie ökologisch heikelsten Wirtschaftsbereiche der Welt. Dementsprechend stellte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon schon 2007 im „World Investment Report“ fest: „Der Abbau natürlicher Ressourcen geht mit bedenkenswerten ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen einher […]. Wir brauchen institutionelle und regulierende Rahmensetzungen, die von verantwortlichen Regierungen vorangetrieben werden, sowie verantwortliche Investoren.“

Ganz anders sieht die Selbstdarstellung vieler Unternehmen oder ihre Platzierung in sogenannten Rankings für Unternehmensverantwortung aus. Doch zu oft sind es nur Worthülsen, die dem Aufpolieren der eigenen Reputation dienen und im krassen Widerspruch zu den tatsächlichen Folgen ihres Handelns stehen.[20] Ein Beispiel dafür liefert das kanadische Minenunternehmen Newmont: Während es 2010 in der Zeitschrift „Corporate Responsibility“ unter den ersten 20 der „100 Best Corporate Citizens“ platziert wurde, ging es ein Jahr zuvor aufgrund menschenverachtender und umweltzerstörender Projekte in Ghana in die „Hall of Shame“ der „Public Eye Awards“ ein. Ebenfalls in diese aufgenommen wurde in diesem Jahr aus ganz ähnlichen Gründen der südafrikanische Bergbaukonzern AngloGold Ashant.

Zwar passen sich inzwischen einige Unternehmen den gestiegenen ethischen Ansprüchen an, doch ihre Zahl ist peinlich gering. Daher muss die Politik darauf dringen, dass Produktion und Lieferketten der Unternehmen zukünftig transparenter gestaltet werden – auch um bereits existente Zertifizierungen zuverlässiger zu machen. Daneben sind sogenannte Multi-Stakeholder-Initiativen unabdingbar, an denen neben den Unternehmen und Politikern auch Vertreter der Zivilgesellschaft, der Gewerkschaften und von NGOs beteiligt werden.[21] Nur so können alle Interessengruppen gemeinsam an konkreten Umsetzungsplänen und Kompromisslösungen mitwirken.

Neben besseren Arbeitsschutzmaßnahmen sind in den Abbauregionen vor allem regional angepasste Existenzlöhne entscheidend für ein Leben in Würde. Auch die Gründung von Kooperativen könnte den Minenarbeitern gegen die Willkür ihrer Anwerber helfen, der sie oft wie Leibeigene ausgeliefert sind. Zudem müssen alternative Arbeitsplätze geschaffen werden, beispielsweise in der Landwirtschaft. Dies gilt gerade im Hinblick auf die Kinderarbeit: Um diese zu bekämpfen, ist die Verbesserung des Schulsystems und der lokalen Infrastruktur entscheidend. Hier bietet sich ein weites Feld für die Akteure der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

Die Importländer von Rohstoffen können ihrerseits viel mit Hilfe von Vergaberichtlinien bewirken, die soziale und umweltspezifische Anforderungen an Auftragnehmer stellen und sich dabei die Kernarbeitsnormen der ILO zum Maßstab nehmen. Damit ließe sich die öffentliche Beschaffungspolitik sozial gestalten und der Druck auf Unternehmen erhöhen, ihre Praktiken entsprechend zu verbessern, also „fairer“ zu produzieren. (In Deutschland und Europa setzen sich vor allem das Netzwerk CorA und der ECCHR dafür ein, dass die Berücksichtigung sozialer Belange im Vergaberecht verbessert wird.) Damit Unternehmen künftig auch für durch Tochterfirmen und Zulieferbetriebe verursachte Schäden haftbar gemacht werden können, sind sanktionsbehaftete, völkerrechtliche Regelungen für die gesamte Lieferkette erforderlich. Zudem muss durch staatliche Kontrollen und Sanktionen mehr Rechtsverbindlichkeit geschaffen werden. Nur so kann die Glaubwürdigkeit von Initiativen wie dem Kimberley-Prozess gestärkt und eine Grundlage für mehr Rohstoffgerechtigkeit geschaffen werden.

Eine entscheidende Rolle spielt auch die Sensibilisierung der Konsumenten. Daher wäre es sinnvoll, für technische Geräte wie PCs und Handys, die wertvolle Rohstoffe beinhalten, eine Art „Zutatenliste“ mit Herkunftsnachweis einzuführen, wie es sie bei Lebensmitteln und Kleidung teilweise bereits gibt. PCs und Handys aus sozial und ökologisch verträglichen Produktions-bedingungen – das wäre ein wünschenswerter Zukunftsgedanke.
Schließlich kann jeder Bankkunde mit der Wahl seiner Geldanlage bewirken, dass Investoren und Fonds ethische und ökologische Kriterien berücksichtigen und nur Projekte fördern, die die Menschenrechte respektieren – anders als das vorerst eingestampfte Vedanta-Projekt im indischen Orissa.

Und ganz einfach lässt sich das „bessere Handeln“ bereits heute beim Kauf von Schmuck umsetzen. Denn Käufer können von den Händlern „nachhaltigen Luxus“, also die Offenlegung von Herkunft und Gewinnungsprozess von Gold und Diamanten abfragen.[22] Damit in Zukunft nicht mehr ganz so viele Blutdiamanten blinken.

 


[1] Vgl. Bas Bijlsma, Governing Mining in Africa, ianra/actionaid/niza, Januar 2011.

[2] Vgl. Pressemitteilung von „attac“ und „medico international“ vom 25.1.2011.

[3] James Melik, Diamonds: Does the Kimberley Process work? In: „BBC News Business“, 28.6.2010; medico international, Kimberley-Prozess ist unzureichend, www.medico.de, 3.11.2010; medico international/DGB: Der Stoff aus dem die Kriege sind, Frankfurt 2005, S. 22-25.

[4] Bartholomäus Grill und Ray Ndlovu, Bling! Bling! In: „Die Zeit“, 33/2010.

[5] Die Abfallprodukte der Bauxit-Weiterverarbeitung stellen einen weiteren Risikofaktor dar, wenn Sicherheitsstandards nicht eingehalten werden – wie jüngst die Rotschlammkatastrophe in Ungarn zeigte. Vgl. Dániel Fehér, Ungarische Mitgift, in: „Blätter“, 12/2010, S. 17-20.

[6] E-Mail der Deutsche Bank AG an die Unterstützer der Kampagne vom 6.7.2010.

[7] Zit. nach www.survivalinternational.de/nachrichten/6950.

[8] Henning Hooss, Uranabbau, DRadio Wissen, 7.9.2010; vgl. auch www.ippnw.de.

[9] Diese Gewässer ernähren tausende Menschen in Malawi, Tansania und Mosambik.

[10] Vgl. Bettina Reis, Nicht nur Klimakiller. Der Kohletagebau in Kolumbien, in: „ila”, 10/2009.

[11] Bislang wurden dadurch in den Appalachen bereits 500 Berge abgetragen und 2000 Flussmeilen vergiftet, was einen 6000fachen Verstoß gegen den Clean Water Act bedeutet.

[12] The Fight over Coal Mining is a „Fight About Democracy“, Democracy Now!, 23.3.2011.

[13] Nelson Mandela, Der lange Weg zur Freiheit, Hamburg 2006 [Orig. 1994].

[14] Arundhati Roy, Wahrheit und Macht, München 2004, S. 27.

[15] Roberto Farías, Mina sólo de minas, in „Paula” (www.paula.cl), 13.10.2010.

[16] Vgl. auch International Human Rights Clinic, Digging in the Dirt. Child Workers in Sierra Leone’s Diamond Industry, Harvard 2009, und http://csr-news.net, 17.9.2009.

[17] Vgl. etwa „ila“, 10/2009, S. 3-31; www.conflictosmineros.net.

[18] Lyuba Zarsky, Gold Fever: Global Investor search for „save haven“ makes indigenous Guatemalan communities unsafe, www.triplecrisis.com, 2.7.2010; vgl. Human Rights Assessment of Goldcorps Marlin Mine, www.hria-guatemala.com/en/MarlinHumanRights.htm.

[19] Philippe Revelli, Treffpunkt Rio, in: „Le Monde diplomatique“, 10/2010.

[20] Sigrid Rausing, The Vedanta case: A CSR wake-up call, www.ethicalcorp.com, 3.8.2010.

[21] Zum Beispiel die Extractive Industries Transparency Initiative (EITI), eine Methode zur unabhängigen Kontrolle der Verwendung von Gewinnen aus dem Rohstoffabbau, oder die Initiative for Responsible Mining Assurance (IRMA), ein Mechanismus zur Zertifizierung.

[22] Jem Bendell, Ian Doyle und Emma Irwin, World Review: Mindful Mining, in: „Journal of Corporate Citizenship”, Winter 2009, S. 19. S. auch Jem Bendell und Ian Doyle, Uplifting Earth, 2011.

 

(aus: »Blätter« 8/2011, Seite 71-80)
Themen: Menschenrechte, Globalisierung und Ökologie

Sommerabo

top