Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Ulrich Beck: Kooperieren oder scheitern. Die Existenzkrise der Europäischen Union

Die Euro-Krise hat einen tiefen Riss in der Europäischen Union offengelegt. Und im Ernstfall, so zeigt sich, entscheiden nicht die europäischen Institutionen, sondern die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident über das gemeinsame Schicksal. Ulrich Beck, Professor für Soziologie an der Universität München, konfrontiert die Europäische Union mit ihren nationalen Lebenslügen – und plädiert für entschiedene Stärkung der EU.

 

Ned Brown: Demokraten ohne Vertrauen. Die Vereinigten Staaten und die Misere der Linken

Der Sieg der Republikaner bei den Kongresswahlen hat verdeutlicht, wie sehr die regierenden Demokraten durch die Obstruktionspolitik der Opposition ins Hintertreffen geraten sind. Der Historiker und Rechtsanwalt Ned Brown untersucht, wie Bushs konservative Offensive die amerikanische Linke in die Defensive gedrängt hat. Um die rechte Hegemonie zu brechen, müsse die Linke den Schock der Bush-Jahre überwinden und sich als moralische Instanz wieder mit Leidenschaft den Menschen zuwenden.

 

Markus Holzinger: Die Schleifung des Rechts. Zehn Jahre Antiterrorkrieg

Die Anschläge vom 11. September 2001 liegen fast ein Jahrzehnt zurück, aber der Antiterrorkrieg des Westens geht unvermindert weiter. Der Soziologe Markus Holzinger analysiert die Erschütterungen, die unser Rechtssystem in der Folge erlitten hat. Seine These: Durch den Einsatz von Sonderkommandos im „asymmetrischen“ Krieg, illegale Geheimdienstpraktiken, völlige Rechtlosigkeit in den Gefangenenlagern und gezielte Tötungen werden systematisch „Zonen der Unbestimmtheit“ (Agamben) erzeugt. 

 

Axel Troost: Das Kasino bleibt geöffnet. Die Regulierung der Finanzmärkte und was daraus geworden ist

Nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise kündigten die Staats- und Regierungschefs der G 20 die Re-Regulierung der Finanzmärkte an. Der Ökonom Axel Troost analysiert, was aus den angekündigten Vorhaben geworden ist – von der Austrocknung der Steueroasen und Schattenbanken über die Stärkung der Finanzaufsicht und Eigenkapitalregeln bis hin zu den Verbriefungen, Bonuszahlungen und Ratingagenturen. Werden den Too-big-to-fail-Tigern jetzt die Zähne gezogen?

 

Elmar Altvater: Solar, solidarisch, sozialistisch. Eine Antwort auf Klaus Lederers Kritik des Programmentwurfs der Linkspartei

Während Linkspartei und Medien eine bizarre „Kommunismusdebatte“ führen, geht der inhaltliche Streit um den Entwurf eines Parteiprogramms weiter. Der Mitautor des Programmentwurfs Elmar Altvater antwortet auf die Kritik von Klaus Lederer in den letzten „Blättern“: Ist Antikapitalismus heute obsolet? Und wie sieht er aus, der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“?

 

Saskia Sassen: Die Macht des Digitalen: Ambivalenzen des Internet

Der Siegeszug der Informations- und Kommunikationstechnologien erschüttert unsere gängigen Vorstellungen über Wissen. Saskia Sassen, Professorin an der Columbia University in New York, diskutiert, wie die technologischen Veränderungen von den globalen Finanzmarktakteuren genutzt werden – und zeigt auf, wie dieselben Technologien einen neuen, Netz-dominierten Aktivismus begründen können.

 

Alexandra Senfft: Wettbewerb der Katastrophen. Die psychologische Mauer zwischen Israelis und Palästinensern

Oslo, Hebron, Wye River, Taba, Genfer Initiative, Camp David oder die Roadmap – keine der Friedensinitiativen seit 1991 hatte Erfolg. Die Publizistin Alexandra Senfft fragt nach den psychologischen Ursachen des Scheiterns. Ihre These: Es besteht eine regelrechte Kultur des wechselseitigen Nichtzuhörens, der auf beiden Seiten eine Überhöhung der eigenen Opferrolle zugrunde liegt. Erst wenn diese Einseitigkeit in der Wahrnehmung von Leid durch Empathie überwunden wird, ist Frieden möglich.

 

Thomas Mättig: Öl oder Demokratie? Nigeria: Afrikas wankender Riese

Während sich in der Elfenbeinküste der mutmaßliche Verlierer der Präsidentschaftswahl, Laurent Gbagbo, an die Macht klammert, stehen auch in Afrikas bevölkerungsreichstem Land im April Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Der Politikwissenschaftler Thomas Mättig analysiert die Hintergründe der aktuellen Situation im postkolonialen Nigeria, für dessen Bevölkerung der Ölreichtum oftmals eher Fluch als Segen bedeutet.

(aus: »Blätter« 2/2011, Seite 39-40)

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