Ausgabe Januar 2011 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Januar 2011

Editorial

Editorial

Liebe Leserinnen und Leser, […]

Kommentare und Berichte

Grün schlägt Schwarz

von Albrecht von Lucke

1997 machte „Grün schlägt rot“ Furore, das Buch der beiden US-Politikwissenschaftler Andrei Markovits und Philip Goski über die deutsche Linke nach 1945. Seine Kernthese: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist die deutsche Sozialdemokratie immer weniger in der Lage, das gesamte linke Spektrum zu integrieren. […]

Euroland in Bankenhand

von Wieslaw Jurczenko

Nun ist es durch, das Rettungspaket für Irland und damit – so jedenfalls die offiziellen Stellungnahmen – auch für den Euro. Doch Zweifel sind angebracht. Zweifel daran, dass hier tatsächlich Irland oder gar der Euro gerettet werden sollten. Denn selten war eine Debatte so zynisch und verlogen wie diese. […]

Röslers Rosskur

von Ulrike Baureithel

Apotheker, die sich durch den Ankauf von Rezepten bereichern, Facharztpraxen, die nicht erbrachte Leistungen abkassieren, Krankenhäuser, in denen – wie kürzlich in den Berliner DRK-Kliniken – Razzien durchgeführt werden, weil sie in Verdacht stehen, über Jahre hinweg „gewerbs- und bandenmäßigen Betrug“ betrieben zu haben: Es vergeht kaum ei […]

Hartz IV: Lohndumping mit System

von Hans-Jürgen Urban

Die Einführung von Hartz IV gehört zu den umstrittensten sozialpolitischen Reformen der vergangenen Jahre. Seit die Bundesregierung im Herbst 2010 ihren Vorschlag zur Neufestsetzung der Hartz-IV-Regelsätze unterbreitet hat, ist erneut eine heftige Debatte entbrannt. […]

Europa im Arbeitszeitkampf

von Thomas Händel

Ungeachtet des jungsten Wirtschaftswachstums ist von einer Entlastung in der Debatte um die Verlängerung der Arbeitszeiten nichts zu spüren. […]

Die Welt vor dem Irankrieg?

von Andreas Buro

Die Anschlagswarnungen der Bundesregierung wie auch die Festnahme zweier Journalisten der „Bild am Sonntag“ im Iran wurden vom Vorstandsvorsitzenden des Springer-Verlages, Mathias Döpfner, zum Anlass genommen, ausdrücklich „für ein klares Bündnis mit Israel – an der Seite der Vereinigten Staaten“ zu werben: „Nur Gegenwehr, Geschlossenheit […]

Migration im Interessenkonflikt

von Stefan Rother

Angela Merkels Worte finden Gehör in der Welt: Anfang November 2010 wurde in einem kleinen Kulturzentrum in Mexiko-Stadt die Aussage der deutschen Bundeskanzlerin „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“ von einem philippinischen Delegierten der International Assembly of Migrants and Refugees (IAMR) als Beleg für eine zunehmende Migrant […]

Liberalisierung auf Kubanisch

von Knut Henkel

Kuba wird privater. Zumindest suggerieren das die geplanten Reformen der revolutionären Führung in Havanna. Der Ankündigung, bis Anfang April 2011 eine halbe Million Staatsangestellte zu entlassen, folgte die Freigabe von 178 Berufen für die Arbeit auf „eigene Rechnung“, wie die Freiberuflichkeit in Kuba genannt wird. […]

Debatte

Demokratie paradox

von Emanuel Richter

Die aktuellen Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 und gegen die Atompolitik der Bundesregierung markierten den Aufbruch einer „APO 2.0“, meinte Claus Leggewie („Blätter“, 11/2010). Aber sind sie nicht eher Indizien einer veränderten Beziehung zwischen Repräsentanten und Repräsentierten? […]

Kolumne

Sind Obama die Hände gebunden?

von William Pfaff

Bis zu welchem Grad ist die Macht eines US-Präsidenten, über Krieg oder Frieden zu entscheiden, heute geschwächt, ja unter wichtigen Gesichtspunkten sogar in andere Hände übergegangen? Diesen Prozess hat Andrew J. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Seymour M. Hersh: Cyberwar: Die neue Front […]

Analysen und Alternativen

Cyberwar: Die neue Front

von Seymour M. Hersh

Im 1. April 2001 stieß ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug des Typs EP-3E Aries II bei einem Abhöreinsatz über dem Südchinesischen Meer mit einem chinesischen Abfangjäger zusammen und löste so die erste internationale Krise in der Amtszeit George W. Bushs aus. […]

Die neue Bundeswehr: Freiwillig und kriegerisch?

von Winfried Nachtwei

In der Tat, man muss dem Bundesverteidigungsminister ein Kompliment machen: Die Aussetzung der (Rest-)Wehrpflicht und der Übergang zur Freiwilligenarmee – und eben nicht zu einer von der Gesellschaft abgeschotteten Berufsarmee – waren schon lange überfällig. […]

Afrika neu denken

von Mussie Habte

Die Bilanz von fünf Jahrzehnten Entwicklungspolitik für Afrika könnte verheerender kaum sein: Trotz gewaltiger Summen, die jahrelang geflossen sind, sind die Fortschritte, die auf dem Kontinent im Kampf gegen Armut und Unterentwicklung erzielt wurden, alles andere als erfreulich. […]

Der Kampf um Gorleben

von Jochen Stay

Wer aus den Geburtsjahrgängen ab etwa 1975 kennt heute noch Ernst Albrecht? […]

Programmatisch festgefahren

von Klaus Lederer

Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus. […]

Braucht das Grundgesetz ein Update?

von Susanne Baer

Die Frage, ob das Grundgesetz ein „Update“ benötigt, zielt auf die verfassungsrechtliche Lage in Fragen der Netzpolitik. Folglich muss am Anfang einer Antwort der Versuch stehen, die netzpolitische Situation zu skizzieren. […]

Die Rückkehr der Autoren

von Ilja Braun

Das Internet hat zu einem tiefgreifenden Wandel unseres Medienkonsums geführt. Durch neue digitale Distributionskanäle bzw. den kostenlosen Download von Musik, Videos und Texten gerät das traditionelle Verwertungsmodell künstlerischer Werke massiv unter Druck. […]

Kulturflatrate: Der neue Sozialvertrag

von Daniel Leisegang

Das Internet hat zu einem tiefgreifenden Wandel unseres Medienkonsums geführt. Durch neue digitale Distributionskanäle bzw. den kostenlosen Download von Musik, Videos und Texten gerät das traditionelle Verwertungsmodell künstlerischer Werke massiv unter Druck. […]

Das europäische Memento

von Jan M. Piskorski

Ein Gutes, immerhin, hat die erbitterte Debatte über Erika Steinbach und die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“: Es wird wieder diskutiert über die Geschichte zwischen Deutschen und Polen. Lange, allzu lange hatte der Kalte Krieg die Verbindungen zwischen den beiden Völkern massiv eingeschränkt. […]

Aufgespießt

Rechtsstaat? Ausgeschafft!

von Rudolf Walther

Aus ist aus. Das gilt im Fußball wie im richtigen Leben, meint aber nicht immer dasselbe. […]

Buch des Monats

Journalisten im Fadenkreuz

von Carl Wilhelm Macke

Wer hat schon mal etwas von einem „Daniel Pearl Memorial Day“ gehört? Seit 2002 lädt die „Daniel-Pearl-Foundation“ alljährlich im Oktober zu den World Music Days ein. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats November 2010

1.11.  –  Russland/Japan.  Präsident Medwedjew besucht überraschend die von der Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg besetzte Insel Kunashiri südlich der Kurilen, auf deren Rückgabe Japan besteht. Regierungschef Kan nennt den ersten Besuch eines russischen Spitzenpolitikers auf der umstrittenen Inselgruppe „bedauerlich“. […]

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