Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Seymour M. Hersh: Cyberwar: Die neue Front

Der Virus „Stuxnet“, der jüngst auch die iranische Atomanlage in Buschir befallen haben soll, hat eine hitzige Diskussion über Cyber-Sicherheit und einen möglichen Cyber-Krieg entfacht. Der US-amerikanische Journalist und „Blätter“-Demokratiepreisträger Seymour Hersh analysiert die Formierung eines „militärisch-kybernetischen Komplexes“ in den Vereinigten Staaten. Dabei zeigt sich, mit welchen Mitteln Staat und Militär versuchen, das Internet immer stärker unter ihre Kontrolle zu bringen.

 

Winfried Nachtwei: Die neue Bundeswehr: Freiwillig und kriegerisch?

Kleiner, flexibler und effizienter soll die Bundeswehr nach Plänen des Verteidigungsministeriums werden – und von einer Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee. Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die primär auf eine verstärkte Einsatzfähigkeit der Armee im Ausland ausgerichtete Reform. Geboten sei zuvörderst eine breite gesellschaftliche Diskussion über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr: Was kann und soll sie zu einer zukunftsfähigen Politik im Rahmen des UN-Systems beitragen?

 

Mussie Habte: Afrika neu denken. Krise und Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit

Die Bilanz von fünf Jahrzehnten Entwicklungspolitik für Afrika fällt verheerend aus. Statt die Lage des Kontinents zu befördern, hat sie Probleme konserviert, Diktatoren gestützt und viele Afrikaner entmündigt, kritisiert der Politikwissenschaftler Mussie Habte. Fest steht aber auch: Geld allein wird die Probleme des Kontinents nicht lösen. Afrika braucht verantwortliche Politiker und einen fairen Zugang zum internationalen Handel.

 

Jochen Stay: Der Kampf um Gorleben. Ziele und Erfolge der Anti-AKW-Bewegung

Am 6. November 2010 erlebte das Wendland einen historischen Tag: Der Protest von 50 000 Menschen gegen den Castor-Transport nach Gorleben war der größte Anti-Atom-Protest, den die Region je gesehen hat. Der Anti-Atom-Aktivist Jochen Stay untersucht die neu gewonnene Bedeutung des Widerstands und fragt nach den strategischen Perspektiven der Bewegung.

 

Klaus Lederer: Programmatisch festgefahren. Warum Die Linke sich ändern muss

Seit ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 hat sich die Linkspartei zu viel mit sich selbst und zu wenig mit der Gesellschaft befasst, kritisiert ihr Berliner Landesvorsitzender Klaus Lederer. Das belegt insbesondere die Diskussion über den Entwurf für ein Parteiprogramm: Dieser befördere in weiten Teilen linke Selbstvergewisserung, statt den gesellschaftlichen Widerstand als Ausgangspunkt für emanzipatorische Politik zu wählen.

  

Susanne Baer: Braucht das Grundgesetz ein Update? Demokratie im Internetzeitalter

Das Grundgesetz sichert die Menschenrechte der Bürger im demokratischen Rechtsstaat. Wie aber steht es um die Verfassung im Internet-Zeitalter? Schützt sie uns auch gegen den Missbrauch der Netzfreiheiten? Unter der rechtspolitischen Prämisse, dass es zur Demokratie gehört, das Internet so offen wie möglich zu halten, untersucht die Rechtsprofessorin und neu ernannte Richterin am Bundesverfassungsgericht Susanne Baer, ob die Verfassung den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gewachsen ist.

 

Die Zukunft des Urheberrechts. Beiträge von Ilja Braun und Daniel Leisegang

Durch den kostenlosen Download von Musik, Videos und Texten gerät das traditionelle Verwertungsmodell künstlerischer Werke massiv unter Druck – und das Urheberrecht in die Kritik. Der Kulturwissenschaftler Ilja Braun argumentiert angesichts der neuen digitalen Möglichkeiten, die das Netz Autoren eröffnet, gegen das Vermarktungsmonopol der Verlage. Mit besonderem Augenmerk auf die Musikbranche plädiert „Blätter“-Redakteur Daniel Leisegang für einen anderen Weg, nämlich die Einführung einer sogenannten Kulturflatrate.

 

Jan M. Piskorski: Das europäische Memento. Am Anfang von Flucht und Vertreibung war der Krieg

Ein Gutes hat die Debatte über Erika Steinbach und die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“: Es wird wieder diskutiert über die Geschichte von Deutschen und Polen. Jan Piskorski, Professor für Vergleichende Geschichte Europas an der Universität Stettin, zeichnet die Etappen des Gedenkens auf beiden Seiten der Oder nach. Dabei zeigt sich: Gerade der Bund der Vertriebenen hat immer noch massive Probleme anzuerkennen, dass der Krieg nicht Hitlers Krieg, sondern der Krieg der Deutschen war.

 

(aus: »Blätter« 1/2011, Seite 42-43)

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