Verhartztes Elend: Deutschland am Scheideweg | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Hartz-IV-Republik

Verhartztes Elend: Deutschland am Scheideweg

von Ulrich Schneider

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung aufforderte, die Hartz-IV-Sätze zu korrigieren. Doch immer mehr droht die Debatte in dieser Sache – ungeachtet der erzielten Minimalergebnisse – zu einer unendlichen Geschichte zu werden. Geradezu grotesk mutet an, was sich seit Mitte Dezember des letzten Jahres im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag abgespielt hat. Erst glaubte unsere Bundesarbeitsministerin offenbar allen Ernstes, nachdem sie medienwirksam Adventskekse für die Ausschussmitglieder gebacken hatte, nun nichts mehr auf den Verhandlungstisch legen zu müssen, um zu einem Kompromiss mit der Opposition in der Frage der Hartz-IV-Regelsätze zu gelangen.

(aus: »Blätter« 3/2011, Seite 86-96)
Themen: Sozialpolitik, Arbeit und Armut und Reichtum

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