Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Europa und die neue Deutsche Frage. Ein Gespräch mit Jürgen Habermas, Joschka Fischer, Henrik Enderlein und Christian Calliess

Seit Beginn der Euro-Krise erleben wir eine zunehmende Erosion der EU bei gleichzeitiger Renationalisierung der Staaten und speziell Deutschlands unter Führung Angela Merkels. Aus diesem Grund kam es am 6. April in Berlin zu einer großen Debatte über Europa und die neue Deutsche Frage.Ex-Außenminister Joschka Fischer sieht Deutschlands oberstes Interesse darin, den europäischen Integrationsprozess zu Ende zu bringen, und votiert für die Vereinigten Staaten von Europa. Der Ökonom Henrik Enderlein befürchtet das Scheitern der Währungsunion und optiert für die Flucht nach vorn: eine gemeinsame europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik. Europarechtler Christian Calliess deutet das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Reaktion auf die individuelle wie institutionelle Überforderung der Nationalstaaten. Und „Blätter“-Mitherausgeber Jürgen Habermas schließlich plädiert, um das Scheitern Europas zu verhindern, für eine neue argumentative Offensive und die Öffnung der nationalen Öffentlichkeit für die Probleme der anderen Mitgliedstaaten.

Elmar Altvater: Fukushima, mon horreur. Mit ökonomischer Rationalität in die Katastrophe

Die atomare Katastrophe in Japan führt in dramatischer Weise vor Augen, dass nicht nur die Wirtschaft, sondern auch ihr lebensbedrohliches Risikopotential heute globalisiert ist. Elmar Altvater, Professor em. für Politische Ökonomie an der Freien Universität Berlin, kritisiert den „Schlaf der Vernunft“, der das atomar-fossilistische Energieregime erst möglich gemacht hat, und fordert einen radikalen Wandel in der Energiepolitik.  

Joachim Radkau: Mythos German Angst. Zum neuesten Aufguss einer alten Denunziation der Umweltbewegung

In der Diskussion über die Folgen der Reaktorkatastrophe von Fukushima denunzieren die Atomkraftbefürworter ihre Gegner mit dem Argument, diese seien hysterisch und angstgetrieben. Am Beispiel der Entstehung der Umweltbewegung in den USA zeigt Joachim Radkau, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Bielefeld, dass das Engagement nicht aus einer irrationalen Angst, sondern aus Wissen um die Risiken und einem Gefühl der sozialen Verantwortung hervorging.  

Die arabische Revolution III: Demokratie oder Bürgerkrieg. Beiträge von William Pfaff, Katja Niethammer und Seyla Benhabib

Die Proteste und Demonstrationen in der arabischen Welt reißen nicht ab; in immer mehr Ländern fordert die Bevölkerung demokratische Reformen. Gleichzeitig setzen sich die autokratischen Herrscher, von Libyen über Syrien bis Bahrain, mit immer härterer Gewalt zur Wehr. „Blätter“-Kolumnist William Pfaff kommentiert die militärische Eskalation des Konflikts in Libyen nach der NATO-Intervention. Die Islamwissenschaftlerin Katja Niethammer analysiert die Lage in Bahrain nach der Niederschlagung der Proteste durch saudische Truppen. Abschließend reflektiert „Blätter“-Mitherausgeberin Seyla Benhabib Charakter und Folgen des arabischen Frühlings.  

Karl-Dieter Hoffmann: Der lange Arm der Kokainkartelle. Mexikos gescheiterter Antidrogenkrieg

Vor vier Jahren erklärte der mexikanische Präsident Felipe Calderón den Drogenbanden den Krieg, doch nichts deutet bis heute darauf hin, dass die Regierung diesen Konflikt tatsächlich für sich entscheiden kann. Der Lateinamerika-Experte Karl-Dieter Hoffmann analysiert die Spirale der Gewalt und den Vormarsch der Drogenbosse. Seine These: Erst wenn sich die Politik grundlegend ändert, können die Kartelle gestoppt werden.  

Jens Hacke: It's life, and life only. Bob Dylans Passionsgeschichte der Freiheit

Er gilt als musikalische Verkörperung der Revolte der 60er Jahre, als Sprachrohr seiner Generation, als Poet unter den Musikern – Bob Dylan ist längst eine Legende. Anlässlich Dylans 70. Geburtstag am 24. Mai diskutiert der Politikwissenschaftler Jens Hacke dessen ambivalentes Verhältnis zur Politik. Dabei zeigt sich, dass vieles, was man von Dylan zu wissen meint, keineswegs so eindeutig ist, wie es die Mythologie behauptet.  

Heribert Prantl: Der August Bebel der Kritischen Theorie. Laudatio auf Oskar Negt

Die Nähe zur lebendigen Arbeitswelt, zu Arbeitsdenken und Arbeitsleben mache den Sozialphilosophen Oskar Negt zum „August Bebel der Kritischen Theorie“, meint Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der „Süddeutschen Zeitung“. Als Vermittler zwischen dem Radikalismus der Studentenbewegung und dem Rationalismus der Gewerkschaften habe Negt stets für den demokratischen Sozialismus als Gestaltungsprinzip und für den Sozialstaat als dessen Instrument geworben.

(aus: »Blätter« 5/2011, Seite 42-43)

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