Ausgabe November 2011 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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November 2011

Kommentare und Berichte

Bankenrettung als Farce

von Lucas Zeise

Wir sind wieder da, wo wir drei Jahre zuvor auch schon waren. Die Banken müssen abermals mit sehr viel staatlichem Geld vor dem Untergang gerettet werden. Das sagte fast beiläufig unsere sonst so sparsame Kanzlerin nach einem Besuch bei Kommissionspräsident José Manuel Barroso. […]

Digitales Troja

von Anna Sauerbrey

Am 9. Oktober veröffentlichte der Chaos Computer Club (CCC) seine Analyse des „Staatstrojaners“ – und sorgte damit für enorme mediale Aufmerksamkeit. […]

Zapateros Scheitern

von Andreas Baumer

Der 20. November ist seit langem ein besonderes Datum in Spanien. 1936 starb an diesem Tag José Antonio Primo de Rivera, Putschist und Gründer der faschistischen Falange, durch die Kugeln eines republikanischen Erschießungskommandos. Am 20. November 1975 segnete General Francisco Franco das Zeitliche. […]

Putins lupenreine Demokratur

von Manfred Quiring

Die Klappe ist gefallen, die Szene, begleitet vom Jubel der Parteitagsdelegierten von Geeintes Russland, abgedreht. „Putin, die dritte“ ist im Kasten. Wladimir Putin wird im kommenden Jahr erneut seine Amtsräume im Kreml beziehen. Am Ausgang der Präsidentschaftswahl im März 2012, orchestriert vom Kreml, besteht kein Zweifel. […]

Erdogan: Von Atatürk zu Mubarak

von Jürgen Gottschlich

A star is born: Spätestens seit seinem Triumphzug durch Nordafrika und den anschließenden bejubelten Auftritten auf dem Balkan ist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ein neuer Hoffnungsträger der internationalen Politszene. […]

Foto: Gigi Ibrahim

Ägypten: Revolution am toten Punkt

von Heiko Flottau

Welch dramatische Wende: Noch vor acht Monaten jubelten Demonstranten in Kairo auf dem Tahrir-Platz über ihren Sieg. Sie kletterten auf Panzer und verbrüderten sich mit den Soldaten, die von ihren Generälen den Befehl erhalten hatten, der Revolution freien Lauf zu lassen. […]

Der neueste Stillstand in Nahost

von Micha Brumlik

Dass die historische Rede des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, mit der dieser am 23. September die offizielle Anerkennung Palästinas als Staat und UN-Mitglied beantragte, auf entschiedene Ablehnung des israelischen Regierungschefs stoßen würde, war bereits vorher klar. […]

Chile: Vom Dikatur-Trauma zum Protest

von Benedikt Behrens

In den letzten 30 Jahren galt Chile bei Anhängern der neoklassischen Ökonomie als Vorzeigemodell und „Wirtschaftswunderland“ Lateinamerikas. Doch seit mehr als sechs Monaten wird das Land von Protesten erschüttert, wie es sie seit den 80er Jahren zu Zeiten des Massenwiderstands gegen die Pinochetdiktatur nicht mehr erlebt hat. […]

Namibia, postkolonial ignoriert

von Reinhart Kößler

Seit den berüchtigten „Hottentotten-Wahlen“ des Jahres 1907 hat Namibia – damals Deutsch-Südwestafrika – keine so starke mediale Beachtung in Deutschland mehr erlebt. Doch dieses erstaunliche Interesse liegt nicht einmal in erster Linie am eigentlichen Anlass: der Anwesenheit einer namibischen Delegation in Berlin, um 20 Schädel entgegen zu nehmen. […]

Debatte

Die Chance der Krise: Vermögensteuer jetzt!

von Nicola Liebert

Ausgehend von den USA, aber inzwischen auch in Europa ist unter dem Motto „Occupy Wall Street“ endlich die dringend erforderliche Bewegung herangewachsen, die sich gegen die Macht der Banken und Finanzmärkte wehrt. […]

Aufgespießt

Kidnapper hinterm Bankschalter

von Uli Gellermann

Bei Kidnapping weiß jeder, was er zu tun hat: Er ruft die Polizei, den Staatsanwalt, die Gerichte – kurz: den ganzen Staatsapparat. Schließlich ist Eile ist geboten und Verbrechen sollten sich nicht lohnen, sondern bestraft werden. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Colin Crouch: Das lange Leben des Neoliberalismus […]

Analysen und Alternativen

Das lange Leben des Neoliberalismus

von Colin Crouch

In England erschien 1936 ein Buch mit dem Titel „The Strange Death of Liberal England“ – sinngemäß: „Der überraschende Untergang des englischen Liberalismus“. Darin versucht der Historiker George Dangerfield zu erklären, warum es Anfang des 20. […]

Keine Bewegung ohne Wurzeln

von Michael Kazin

Auch wenn es seit jüngstem zu heftigen Demonstrationen unter dem Motto „Occupy Wall Street“ kommt und zu Anfang des Jahres kraftvolle Abwahlkampagnen gegen rechte Senatoren Wisconsin in Unruhe versetzten: Bislang haben es weder Gewerkschafter noch andere Kritiker von Unternehmermacht und staatlicher Sparpolitik geschafft, eine ernst zu nehmende Bewegung gegen jene Politik zu mo […]

Die Apathie der TINA-Kinder

von Meredith Haaf

Wohin man auch schaut, ob in die Vereinigten Staaten, nach Israel oder auch nur in unsere EU-Nachbarländer, überall herrscht das gleiche Bild: Seit Beginn der Finanzkrise sind es gerade die Jungen – Studenten, junge Arbeiter, Angestellte oder Arbeitslose –, die gegen die neoliberale Politik der politischen und wirtschaftlichen Eliten auf die Straße gehen. […]

Das Wettrüsten im Internet

von Daniel Leisegang

Der Datenverkehr im Internet überwindet scheinbar mühelos alle Grenzen. In Sekundenbruchteilen rasen Informationen von einem ans andere Ende der Welt. Die zunehmende Vernetzung führt jedoch auch Risiken mit sich. Lange Zeit warnten Experten vor allem vor Computerviren oder Betrugsversuchen im Netz. […]

Islam und Demokratie: Die Geschichte einer Aneignung

von Katajun Amirpur

Kann der Islam Demokratie?“ So oder ähnlich titelten deutsche Medien auf dem Höhepunkt der revolutionären Ereignisse in Ägypten vor einem halben Jahr. Und mit den im November anstehenden Wahlen und dem voraussichtlichen Wahlerfolg der Muslimbrüder gewinnt diese Frage zusätzlich an Brisanz. […]

Ein Papst auf dem Boden des Grundgesetzes

von Otto Kallscheuer

Gerade wer wie ich das bisherige Pontifikat Benedikts XVI. […]

Erleuchtung im Parlament?

von Kerstin Porzner

Die Rede Papst Benedikts XVI. vor dem Parlament hat den Chor des Bundestages, bestehend aus den meisten Abgeordneten, ein großes „Halleluja“ anstimmen lassen. […]

Der Kampf um die Republik

von Werner Boldt

Als am 20. Oktober des 40. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises an Herbert Frahm alias Willy Brandt gedacht wurde, erinnerten sich wohl nur einige wenige daran, dass 35 Jahre zuvor einem anderen deutschen Außenseiter dieselbe Ehre zuteil geworden war: Am 23. […]

Buch des Monats

Demjanjuk: Der letzte Prozess

von Helmut König

Manchmal kennt die Geschichte erstaunliche Volten: 50 Jahre nach dem wegweisenden Prozess in Jerusalem gegen Adolf Eichmann, den Organisator des Holocaust, fand in diesem Jahr der vermutlich letzte große Strafprozess wegen NS-Verbrechen überhaupt statt. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats September 2011

1.9. – Libyen.  Auf Einladung von Präsident Sarkozy findet in Paris ein Treffen der „Freunde Libyens“ statt, an dem auch Bundeskanzlerin Merkel teilnimmt. […]

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