Erdogan: Von Atatürk zu Mubarak | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Erdogan: Von Atatürk zu Mubarak

von Jürgen Gottschlich

A star is born: Spätestens seit seinem Triumphzug durch Nordafrika und den anschließenden bejubelten Auftritten auf dem Balkan ist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ein neuer Hoffnungsträger der internationalen Politszene. Die arabischen Massen lieben ihn, die Muslime auf dem Balkan setzen auf ihn und selbst etliche Afrikaner sehen in Erdogan seit dessen Besuchen in Somalia und Südafrika einen Mann, der zum Sprecher der Entrechteten weltweit werden könnte.

Die Basis für diesen erstaunlichen Aufstieg eines türkischen Politikers, der vor wenigen Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre, hat Erdogan zu Hause gelegt. Sein dritter Wahlsieg infolge am 12. Juni dieses Jahres mit nahezu 50 Prozent aller Wählerstimmen hat ihn nach Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk zum zweitwichtigsten Mann in der Geschichte der modernen Türkei gemacht. Und ein Ende dieser Karriere ist noch lange nicht abzusehen.

Erdogan plant, ab 2014 vom Ministerpräsidenten in das Amt des Staatspräsidenten zu wechseln. Damit könnte er, nach einer ersten Periode von fünf Jahren, noch einmal wiedergewählt werden. Mit anderen Worten: Es spricht zur Zeit viel dafür, dass Recep Tayyip Erdogan der Mann sein wird, der die Türkei im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts prägt wie Atatürk in den ersten 30 Jahren des 20. Jahrhunderts.

Brücke zwischen Ost und West

Zu seinen großen Erfolgen gehört es, dass die türkische Ökonomie in den letzten zehn Jahren eine enorme Wachstumsphase erlebt hat. In der ersten Hälfte dieses Jahres wurde, rein statistisch, sogar China überflügelt. Neidisch blickt man aus dem schuldengeplagten Europa und erst recht aus Griechenland auf den anatolischen Tiger, der sein Kapital – eine junge, vergleichsweise gut ausgebildete, konsumhungrige Bevölkerung sowie seine zentrale geographische Lage – optimal ausgespielt hat. In seinen jüngsten Wahlkampf zog Erdogan mit der Parole, die Türkei bis 2013 – dem 100. Jahrestag der Republik – unter die zehn wichtigsten Industrieländer der Welt führen zu wollen. Was vor ein paar Jahren noch wie ein Wahlkampfgag ausgesehen hätte, wird heute von den meisten Türken sehr ernst genommen.

War die Phrase von der Türkei als Brücke zwischen West und Ost in der Vergangenheit nicht viel mehr als hohles Gerede, so hat die Erdogan-Regierung sie jetzt tatsächlich mit Leben gefüllt. Die vor einigen Jahren begonnene neue Außenpolitik von Ahmet Davutoglu, dem Außenminister und Strategen der Ausgleichspolitik mit den Nachbarn, die zunächst nur ein Notnagel nach der Zurückweisung der Türkei im EU-Beitrittsprozess war, hat sich im Nachhinein als optimaler Politikentwurf zur rechten Zeit erwiesen. Spätestens seit die arabischen Bevölkerungen begonnen haben, gegen ihre autokratischen Herrscher zu rebellieren, sitzt die Türkei plötzlich wie die Spinne im Zentrum des Netzes. Wenn Obama mit einem Kollegen über die Entwicklungen in Ägypten, in Syrien und selbst im Irak reden will, ruft er Erdogan an. Auch die klügeren Außenpolitiker der EU haben längst begriffen, dass es wohl ein kapitaler Fehler war, die Türkei unbedingt draußen halten zu wollen und stattdessen so marode Staaten wie Griechenland, Bulgarien und Rumänien hereingeholt zu haben.

Parolen und Rezepte von gestern

Doch das strahlende Bild der Türkei hat bei näherem Hinsehen auch etliche dunkle Flecken, die den weiteren Aufstieg des Landes nicht nur dramatisch verlangsamen, sondern sogar abrupt beenden könnten. Das gilt zuallererst für die boomende Ökonomie: Trotz wachsender Exporte häuft die Türkei seit Jahren ein immer größer werdendes Außenhandelsdefizit an. Die türkische Zentralbank versucht zwar gegenzusteuern und tut daher das, was die Griechen im Euroverbund nicht mehr tun können: Sie wertet die türkische Lira ab. Seit Jahresbeginn hat diese im Vergleich zum Euro gut 30 Prozent an Wert verloren.

Doch diese Abwertung verteuert nicht nur wie gewünscht die Einfuhr von Konsumgütern, sie verteuert auch jene Importe, die die Türkei nicht vermeiden kann. Praktisch die gesamte Energie der Türkei in Form von Öl und Gas muss entweder aus Russland, dem Kaukasus oder Iran importiert werden. Dazu kommt, dass die türkische Industrie nach wie vor stark auf die Einfuhr von Vorprodukten aus dem Ausland angewiesen ist. So besteht die Autoproduktion zum großen Teil daraus, dass in der Türkei Teile zusammengeschraubt werden, die in Deutschland, Frankreich, Italien oder Japan hergestellt wurden.

Diesem Dilemma begegnet die türkische Politik vorzugsweise  mit Parolen und Rezepten von gestern. So fordert Erdogan von der türkischen Wirtschaft, sie solle endlich ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, ein „nationales Auto“ zu bauen, für das keine ausländischen Vorprodukte mehr benötigt werden. Doch kaum jemand denkt dabei an die Produktion eines Elektroautos oder die Entwicklung anderer intelligenter Verkehrskonzepte. Es soll vielmehr das klassische, benzinfressende Auto sein, das jetzt schon die Straßen von Istanbul verstopft, die Luft verpestet und dies zukünftig möglichst auch in allen anderen Städten des Landes tun soll.

Dasselbe Denken trifft auf die Energiepolitik zu. Als vor einiger Zeit der damalige deutsche Umweltminister Siegmar Gabriel den Türken „erneuerbare Energien“ schmackhaft machen wollte, bekam er aus dem Auditorium zu hören, man solle der Türkei nicht „mit diesem Kinderkram“ kommen, sondern lieber Atomkraftwerke zu annehmbaren Preisen liefern. Auch der GAU in Japan konnte Erdogan nicht davon überzeugen, dass Atomkraft für die Energiegewinnung ein Konzept von gestern ist. Im Gegenteil, just als der Reaktor in Fukushima implodierte, unterschrieb Erdogan in Moskau einen Vertrag für den Bau eines russischen AKWs in der Türkei. Weitere sollen folgen.

So wenig vorausschauend die Wirtschaftspolitik im Energie- und Verkehrsbereich ist, so einfallslos ist auch die gegenwärtige: Der wichtigste Motor des Wachstums ist die Bauindustrie. An jeder Ecke des Landes drehen sich Kräne, werden Straßen gebaut und Flächen versiegelt.

Der Großraum Istanbul, mit jetzt gut 15 Millionen Menschen schon der entscheidende Wachstumsmotor, soll bis 2013 für 25 Millionen Menschen ausgebaut werden. Ohne Rücksicht auf die natürlichen Ressourcen des Landes, forciert Erdogan einen klassischen Betonkapitalismus, der voraussichtlich so enden wird, wie es derzeit in Spanien zu besichtigen ist.

Ein zerrissenes Land

Doch das größte Problem der Türkei ist nicht, dass hier alle Fehler im Wohlstandsaufbau wiederholt werden, die Westeuropa vorgemacht hat. Die größten Probleme liegen im inneren Unfrieden des Landes. Der glänzende Wahlsieg von Erdogan verdeckt, dass er zwar 50 Prozent der türkischen Wähler hinter sich hat, ihn zugleich aber auch die Mehrzahl der anderen 50 Prozent vehement ablehnen. Auch wenn seine Außenpolitik weit über die Parteigrenzen Zustimmung findet, innenpolitisch ist die Türkei ein zerrissenes Land.

Säkulare Teile der Gesellschaft sehen in der konservativ-islamischen AKP von Erdogan nicht einfach eine konkurrierende Partei, sondern eine Systemalternative, die ihren Lebensstil bedroht. Und Erdogan tut nichts dafür, den Menschen ihre Ängste zu nehmen. Nach seinem zweiten Wahlsieg 2007 hat er systematisch begonnen, seine Macht auch institutionell zu festigen. Sein politischer Wegbegleiter Abdullah Gül wurde Staatspräsident und gemeinsam gingen sie in den folgenden Jahren daran, die Institutionen des Staates zu Bastionen der AKP auszubauen. Der schwierigste Brocken dabei war das Militär. Es ist zweifellos eines der größten Verdienste von Erdogan, diesem gegenüber das Primat der Politik durchgesetzt zu haben. Aber damit ging auch eine Ära zu Ende: Denn seit Gründung der türkischen Republik war das Militär der Garant für den säkularen Staat.

Trotz aller Probleme, die die von den Militärs gelenkte Demokratie in den 80 Jahren vor Erdogan mit sich gebracht hat: Ohne die Militärs fühlen sich nun viele Menschen der Erdogan-Regierung hilflos ausgeliefert. Sein „Durchregieren“ gegenüber der Justiz und den Medien, die ihn kritisieren, hat viele Befürchtungen bestätigt: Wer sich mit Erdogan und den Religiösen anlegt, hat in der Türkei nichts zu lachen. Dies musste erst jüngst wieder ein Karikaturist erfahren, der Moschee-Besucher aufs Korn genommen hatte. Rund 70 Journalisten, die derzeit im Gefängnis sitzen und wahlweise als Sympathisanten von Terroristen (PKK) oder als Unterstützer von Putschisten (Ergenekon-Prozess) denunziert werden, können ein Lied davon singen.

Blutiger Kurdenkonflikt

Am gefährlichsten für die Zukunft des Landes aber ist das nach wie vor ungelöste Problem mit der kurdischen Minderheit. Der blutige Konflikt mit der kurdischen Nationalbewegung bedroht die Menschenrechte, den Rechtsstaat und die Demokratie insgesamt. Auch wird sich das „Modell Türkei“ in den arabischen Ländern und in Afrika auf Dauer schlecht verkaufen lassen, wenn es Erdogan nicht gelingt, den Bürgerkrieg im Südosten des Landes zu beenden.

Man muss fairer Weise sagen, dass Erdogan, als seine Partei 2002 erstmals die Wahlen gewann, mit der Kurdenfrage einen seit Jahrzehnten andauernden Konflikt geerbt hat, der nur sehr schwer zu lösen ist. Doch die AKP hat auch viele gute Gelegenheiten versäumt. Zunächst war die Kurdenfrage scheinbar nicht so wichtig, denn PKK-Chef Abdullah Öcalan saß seit 1999 im Gefängnis und die Lage in den kurdischen Gebieten schien ziemlich ruhig. Der Ausnahmezustand war aufgehoben worden, der Alltag normalisierte sich. Doch die Kurden warteten vergeblich darauf, dass die Regierung nun eindeutige Schritte unternehmen würde, um per Amnestie die PKK-Kämpfer zu integrieren und den Kurden insgesamt verbriefte Minderheitenrechte zuzugestehen.

Schließlich rief sich die PKK mit Anschlägen und Angriffen auf Militär und Polizei wieder in Erinnerung. Die Regierung antwortete mit kleineren Zugeständnissen, wie einem TV-Kanal in kurdischer Sprache oder der Legalisierung von privaten kurdischen Sprachschulen. Diese kleinen Fortschritte lösten aber die Probleme der PKKler nicht und wurden auch von den meisten anderen Kurden als unzureichend empfunden. Immerhin schien es so, dass Erdogan gerne mehr getan hätte, wenn denn die Möglichkeit vorhanden gewesen wäre. Doch der Widerstand im nationalistischen türkischen Lager war aufgrund der Rückendeckung der Militärs zu stark, als dass die AKP sich hätte durchsetzen können. So verlief die letzte große Kurdeninitiative, die Erdogan im Sommer 2009 startete, wenige Monate später bereits wieder, notgedrungen, ergebnislos im Sande.

Spätestens seit den letzten Wahlen im Juni dieses Jahres kann dieses Argument jedoch nicht mehr gelten: Erdogan steht jetzt im Zenit seiner Macht. Doch von einem großen Wurf in der Kurdenfrage ist nirgendwo mehr die Rede. Stattdessen versucht die Regierung, die kurdische Bevölkerung zu spalten. Mit einer brutalen Repressionspolitik auf der einen Seite (mehr als 3000 Kurden, darunter viele kommunale Mandatsträger wurden verhaftet und als PKK-Unterstützer angeklagt) und dem Argument „Wir sind doch alle Muslime“ auf der anderen, versucht die AKP, den konservativen Teil der kurdischen Bevölkerung zu sich herüberzuziehen und die eher linke kurdische Nationalbewegung zu isolieren. Das führt seit einigen Monaten wieder zu vermehrten Anschlägen der PKK und hat die Gewaltspirale auf verhängnisvolle Art und Weise wieder in Gang gesetzt.

Einen Ausweg aus dem blutigen Konflikt könnte eine neue Verfassung bieten, über die in den kommenden Monaten diskutiert werden soll. Die geltende Verfassung betont stark das Türkentum, die türkische Sprache und den Zentralstaat und lässt damit praktisch keinen Raum für die Anerkennung von Minderheiten. Wenn Erdogans AKP mit den kurdischen Abgeordneten im Parlament kooperieren würde, könnten sie womöglich die erforderliche Zweidrittelmehrheit für entsprechende Verfassungsänderungen zusammen bekommen. Doch danach sieht es nicht aus. Erdogan und große Teile der AKP-Fraktion sind selbst viel zu nationalistisch, um beispielsweise einer neuen Präambel zuzustimmen, die neben den Türken auch die Kurden als Staatsvolk erwähnt.

Für echte Zugeständnisse steht Erdogan sich mittlerweile auch selbst im Weg. Er ist bereits so sehr der große Führer, dass Kompromisse mit widerständigen Teilen der Bevölkerung mehr und mehr seinem Selbstbild widersprechen. Während er im Ausland als Fürsprecher der arabischen Demokratiebewegung auftritt, droht er so im Inneren zu einem neuen Mubarak zu werden.

(aus: »Blätter« 11/2011, Seite 21-24)
Themen: Außenpolitik, Europa und Religion

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