Ausgabe Oktober 2011 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2011

Kommentare und Berichte

Rot-grünes Comeback?

von Albrecht von Lucke

Wer vor Beginn dieses Superwahljahres vorhergesagt hätte, wie es ausgehen würde, wäre wohl für nicht ganz zurechnungsfähig gehalten worden. Ein schwärzeres Wahljahr hat die Union, allen Prognosen zum Trotz, seit der Enthüllung der Kohlschen Spendenkonten und der Inthronisation Angela Merkels als Parteivorsitzende noch nicht erlebt. […]

Parlament geentert, Piraten an Bord

von Michael Paetau

Der Piratenpartei ist bei der Berliner Landtagswahl eine kleine Sensation gelungen: Völlig überraschend erhielt die junge Partei 8,9 Prozent der Wählerstimmen und zog damit erstmalig in das Abgeordnetenhaus ein. […]

Polnischer Pragmatismus

von Jens Mattern

Premier Donald Tusk und seine „Bürgerplattform” (PO) werden wohl bald eine Premiere feiern dürfen: Zum ersten Mal in der Geschichte der polnischen Demokratie seit 1989 scheint sich eine Regierung bei der nächsten Parlamentswahl halten zu können. Die konservativ-liberale Partei gilt als sicherer Sieger bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober. […]

Japanische Halbwertszeiten

von Siegfried Knittel

Von den meisten kaum bemerkt, war der 11. September dieses Jahres nicht nur der zehnte Jahrestag der Terroranschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch in Japan von ganz besonderer Bedeutung: Vor einem halben Jahr brannten infolge des schweren Erdbebens und des Tsunamis die Reaktoren von Fukushima. Seither hat sich das Land erheblich verändert. […]

Demokratische Republik Kongo: Staat ohne Recht

von Rita Schäfer

Im kommenden November sollen in der zentralafrikanischen Demokratischen Republik Kongo Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Das Interesse der internationalen Öffentlichkeit daran erweist sich jedoch bislang als erstaunlich gering. […]

Debatte

Meer und Sonne für Europa: Ein neues Generationsprojekt

von Claus Leggewie

Die „Idee Europa“ und die Europäische Union stünden vor ihrer schwersten Bewährungsprobe seit 1945, lautet der pessimistische Tenor vieler Kommentare zur Euro-Krise und zur unpopulären Sanierung der Staatshaushalte. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Bernd Greiner: Afghanistan – Der endlose Krieg? […]

Analysen und Alternativen

Afghanistan - Der endlose Krieg

von Bernd Greiner

Mit der Tötung Osama bin Ladens am 2. Mai dieses Jahres wurde der Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 regelrecht zur Strecke gebracht. Sein eigentliches Erbe jedoch, der Krieg in Afghanistan, der am 7. Oktober 2001 begann, geht unvermindert weiter – und ein Ende ist auch in seinem bald elften Jahr nicht abzusehen. […]

Festung Europa: Flüchtlingsschutz in Not

von Marei Pelzer

Von Januar bis August 2011 verloren mehr als 1900 Menschen ihr Leben auf dem Mittelmeer: Sie ertranken, verdursteten und verhungerten elendig bei dem Versuch, mit hochseeuntauglichen und völlig überladenen Booten die Europäische Union (EU) zu erreichen. […]

Schizophrenie des Alltags: Stellen wir das Selbstverständliche in Frage!

von Ingo Schulze

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke Ihnen für die Auszeichnung, ein Jahr lang das Amt des Stadtschreibers bekleiden zu dürfen. Ich verstehe Ihre Einladung nach Mainz vor allem als Aufforderung, miteinander ins Gespräch zu kommen, einander kennenzulernen und – zumindest was das ZDF betrifft – gemeinsam zu arbeiten. […]

Kapitalismus versus Demokratie

von Gerhard Kraiker

Dass die ökonomische Krise des Jahres 2008 nicht die definitiv letzte kapitalistische Krise sein würde, war bereits im Augenblicke ihres Aufbrechens klar. Wie dramatisch sie sich aber binnen nur dreier Jahre entwickeln würde, sahen nur die Wenigsten voraus. Denn damals, immerhin, demonstrierten die kapitalistischen Akteure Lernbereitschaft. […]

Freiheit weiter denken

von Alex Demirovic, Lothar Wenzel und Martin Allespach

Die Arbeiterbewegung – und mit ihr die Gewerkschaften – verstanden sich von Beginn ihrer Existenz an ganz selbstverständlich als Freiheitsbewegung: Die Befreiung der Arbeit und die vom halbfeudalen politischen System des wilhelminischen Reichs sollten Hand in Hand gehen. […]

Arm im Alter

von Cansel Kiziltepe und Ottmar Schreiner

Das Ursula von der Leyen immer für eine Überraschung gut ist, war Insidern schon lange bekannt. Immerhin hat sie sich erst kürzlich als europapolitische „Expertin“ mit der Forderung einen Namen gemacht, dass Griechenland sein Gold für günstige Kredite der Geberländer verpfänden solle. […]

Willy Brandt und die Europäische Revolution

von Gunter Hofmann

Wenn man die letzten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts noch einmal Revue passieren lasse, fasste Charles S. […]

Der humanistische Zionismus

von Rolf Verleger

Im September hat die Führung der Palästinenser die Vereinten Nationen um die Anerkennung eines eigenständigen Staates in den Grenzen von 1967 ersucht. […]

Stramm rechts: Die Deutsche Burschenschaft

von Dietrich Heither

Der diesjährige Burschentag in Eisenach begann mit einem Eklat: Die Alte Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn hatte den Antrag eingereicht, die Studentenverbindung Hansea Mannheim aus dem Dachverband auszuschließen. […]

Aufgespießt

Wir können alles - außer Europäisch

von Uli Gellermann

Günther Oettinger, dessen bezauberndes Englisch besonders bei den Einwohnern der Pidgin-Inseln regelrechte Beifallsstürme ausgelöst hat, ist eigentlich Merkels Kommissar für Energie bei der Europäischen Union. […]

Buch des Monats

Alfred Nobels letzter Wille

von Dieter Deiseroth

Am zweiten Freitag im Oktober wird es wieder so weit sein: Das vom norwegischen Parlament eingesetzte Komitee wird den Träger oder die Trägerin des diesjährigen Friedensnobelpreises offiziell bekannt geben. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2011

1.8. – USA.  Republikaner und Demokraten einigen sich in letzter Minute, um die ab 2. d. M. drohende partielle Zahlungsunfähigkeit des Staates abzuwenden. […]

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