Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Bernd Greiner: Afghanistan – Der endlose Krieg?

Der Afghanistankrieg währt nun schon über zehn Jahre. Bernd Greiner, Historiker und Politologe am Hamburger Institut für Sozialforschung, zieht eine ernüchternde Bilanz: Die Lage am Hindukusch sei geprägt von der Willkür der Warlords, einer korrupten Regierung und Misstrauen gegenüber den westlichen Truppen. Droht Afghanistan ein failed state zu werden?

 

Marei Pelzer: Festung Europa: Flüchtlingsschutz in Not

Mehr als 1900 Menschen ertranken in diesem Jahr bereits im Mittelmeer bei dem Versuch, die Grenzen der „Festung Europa“ zu überwinden. Marei Pelzer, rechtspolitische Referentin und Vorstandsmitglied von Pro Asyl, sieht die europäische Flüchtlingspolitik im eklatanten Widerspruch zu dem Geist der vor 60 Jahren beschlossenen Genfer Flüchtlingskonvention. Die Umwälzungen in Nordafrika sollte die EU daher zum Anlass nehmen, ihre Flüchtlingspolitik grundlegend zu überdenken.

  

Ingo Schulze: Schizophrenie des Alltags: Stellen wir das Selbstverständliche in Frage!

Anlässlich der Verleihung des Mainzer Stadtschreiberpreises diagnostiziert der Schriftsteller Ingo Schulze eine allgegenwärtige politische Mattheit. Die öffentliche (Krisen-)Debatte sei derzeit vor allem durch gesellschaftliche Selbstverständlichkeiten geprägt. Dabei verkehrt die nicht hinterfragte „Schizophrenie des Alltags“ die Errungenschaften der Aufklärung zunehmend in ihr Gegenteil. Wo aber sind – zwanzig Jahre nach der Wende – die politische Wachheit und der demokratische Furor geblieben?

 

Gerhard Kraiker: Kapitalismus versus Demokratie. Vom Widerspruch der bürgerlichen Gesellschaft

Infolge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise scheinen die – auch durch die Bankenrettung – hochverschuldeten Staaten das eigentliche Problem geworden sein. Gerhard Kraiker, Professor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Oldenburg, beleuchtet das Verhältnis von Demokratie und Kapitalismus und fragt: Haben wir es derzeit mit einer Krise des Staates oder des entgrenzten Marktes zu tun?

 

Martin Allespach, Alex Demirovic, Lothar Wentzel: Freiheit weiter denken. Wofür stehen die Gewerkschaften ?

Von Beginn ihrer Geschichte an verstanden sich die Gewerkschaften als Streiter für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Heute jedoch gebe es in den Gewerkschaften keinen anspruchsvollen Diskurs mehr über Freiheit, analysieren Martin Allespach, Alex Demirovic´ und Lothar Wentzel. Der aber sei dringend nötig, um gegenüber der herrschenden „Ideologie der Individualität“ Freiheit und Solidarität gemeinsam zu verteidigen.

 

Cansel Kiziltepe und Ottmar Schreiner: Arm im Alter. Warum wir eine solidarische Bürgerrente brauchen

Arbeitsministerin von der Leyen hat jüngst eine steuerfinanzierte Zuschussrente für Geringverdiener vorgeschlagen. Cansel Kiziltepe, Referentin für Arbeitsmarktpolitik und der SPD-Abgeordnete Ottmar Schreiner zeigen auf, dass nur wenige Betroffene davon profitieren – und fordern stattdessen einen grundlegenden Wechsel hin zu einer solidarischen Bürgerrente.

 

Gunter Hofmann: Willy Brandt und die europäische Revolution

Mit seinem Kniefall am Mahnmal des Warschauer Ghettos bekannte sich Willy Brandt symbolisch zur deutschen Schuld nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Journalist Gunter Hofmann erkennt in dieser Geste jedoch weitaus mehr: Brandts Entspannungspolitik und die heimliche Epochenwende von 1969/70 leiteten für ihn die „Europäische Revolution“ von 1989/90 ein.

 

Rolf Verleger: Der humanistische Zionismus

Die israelische Regierung lehnt die Ausrufung eines eigenständigen Palästinenserstaates ab und plädiert stattdessen für eine multilaterale Lösung. Mit Blick auf die Wurzeln der zionistischen Bewegung erläutert Rolf Verleger, Professor für Neurophysiologie an der Universität Lübeck, wie nur eine Rückkehr zum „humanistischen Zionismus“ zu Frieden in Nahost führen kann.

 

Dietrich Heither: Stramm rechts: Die Deutsche Burschenschaft

Auf dem diesjährigen Burschentag sollte die Hansea Mannheim aus dem Dachverband ausgeschlossen werden, weil sie einen „chinesischstämmigen“ Deutschen aufgenommen hatte. Der Pädagoge Dietrich Heither nimmt den Eklat zum Anlass, die Geschichte der Deutschen Burschenschaft und ihre Nähe zum Rechtsextremismus zu untersuchen.

 

(aus: »Blätter« 10/2011, Seite 35-36)

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