Großbritannien: Riot oder Revolte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Großbritannien: Riot oder Revolte

von Oliver Nachtwey

Es war ein tödlicher Schuss, der einen Flächenbrand entzündete. Wie ein Lauffeuer breiteten sich Krawalle, Ausschreitungen und Plünderungen von London über ganz Großbritannien aus. Mehrere Menschen kamen zu Tode, Geschäfte wurden geplündert und Häuser angezündet.

Die konservativ-liberale Regierung spricht von Randalierern, Vandalen und Plünderern, die weder Gesetz noch moralische Grundlagen achten. Der Londoner Bürgermeister, Boris Johnson, bezeichnete die jugendlichen Randalierer gar als „Unterschichtsmob“. Auch wenn dies die zu erwartenden Reaktionen konservativer Regierungspolitiker sind: Nur scheinbar ist die Gewalt aus dem Nichts aufgeflammt. Straßensozialarbeiter warnten bereits seit langem vor der brisanten Situation in sozial schwachen Vierteln, und kurz vor Beginn der Riots erschienen Presseberichte über Jugendliche in Tottenham, die einen Aufstand erwarteten.

Tatsächlich gibt es eine lange Geschichte der Urban Riots in Großbritannien, zuletzt die Poll-Tax-Riots von 1990 gegen die Kopfsteuer von Margaret Thatcher.

Die aktuellen, massiv gewalttätigen Krawalle erklären sich jedoch nicht allein aus sozialer Ungerechtigkeit, Perspektivlosigkeit und sozialer Deprivation. Zum einen finden in anderen Ländern Proteste gegen Ungerechtigkeit statt, die konventionell und in demokratischen Formen ablaufen. Und auch in Großbritannien gab es bereits Proteste, die eindeutig in die Reihe der europäischen Sozialrevolten gehören: etwa die großen, mitunter militanten Studentenproteste im letzten Herbst und die zahlenmäßig imposanten Gewerkschaftsproteste im März und Juli. Zum anderen haben die Randalierer keine wirklichen politischen Forderungen (auch wenn viele von ihnen in Interviews auf ihre soziale Lage und ihre Wut auf die Regierung und Gesellschaft verweisen). Vielfach waren es Shopping-Riots, Plünderungen von Bekleidungsgeschäften und Elektronikfachmärkten in den eigenen, sozial schwachen Wohnvierteln. Die englischen Krawalle sind somit vor allem Ausdruck der Unzufriedenheit der Unterprivilegierten und eher vergleichbar mit den Unruhen in den Pariser Vorstädten von 2005.

Dennoch bleibt die Frage: Lässt sich bei den Krawallen – trotz der teilweise unpolitischen Motivation – von einer wenn auch abnormen Form des sozialen und politischen Protestes sprechen?

Wer die Krawalle – und ihre Ursachen – verstehen will, muss sie in jenem sozialen Gefüge verorten, das sie hervorgebracht hat. Notwendig sind hier die Komplexität und Spezifika der britischen Gesellschaft in den Blick zu nehmen. Nirgendwo in Europa ist die hedonistische Konsumgesellschaft ausgeprägter: Über Konsumgüter wird Status verliehen, und deswegen ist Konsum gerade für unterprivilegierte Gruppen der Bezug zur Gesellschaft. Doch die Konsumgesellschaft beruht notwendig auf der Möglichkeit zur Partizipation, die einem großen Teil der Bevölkerung verwehrt bleibt. Viele der Plünderer attackierten ebenjenes System, das ihnen die Teilhabe am Konsum verweigert.[1] Soziologisch könnte man die Proteste daher als „anomische Aufstände“ bezeichnen,[2] die aber – so seltsam es auf den ersten Blick erscheinen mag – einer (a)moralischen Ökonomie folgen.

Die herrschende Amoral

Der britische Historiker E. P. Thompson hat mit Blick auf die Food Riots in Großbritannien im 18. Jahrhundert von einer „moralischen Ökonomie“ der Armen gesprochen. Diese bestimme, was auf dem Markt legitim sei und was nicht. Eine grobe Verletzung dieser Normen könne zu direkten Aktionen und Riots führen.[3]

Was aber sind die Normen der britischen Gesellschaft?

In der Öffentlichkeit sind Verantwortung und vor allem Fairness die zentralen Werte der britischen Gesellschaft. Doch die Liste der Skandale und moralischen Verfehlungen der wirtschaftlichen und politischen Elite ist lang. Zahlreiche britische Politiker haben falsche Angaben bezüglich ihrer Spesen gemacht, um sich bessere Wohnungen und – ironischerweise – Plasmafernseher anzuschaffen. Die Blair-Regierung hat dreist gelogen, um einen illegalen Krieg zu führen. Kaum eine Bank musste für ihre riskanten Spekulationen haften, im Gegenteil, im Londoner Finanzdistrikt werden wieder munter Boni ausgeschüttet. Sogar der Arbeitsminister der Konservativen, Ian Duncan Smith, hat jetzt von Bankern und Politikern „ohne Moral“ gesprochen.

Und der Murdoch-Konzern schließlich beherrscht nicht nur die Medien-Landschaft, sondern war stets eng mit der Politik verbunden und hat Polizisten bestochen, um so illegal an Informationen über das Privatleben von Menschen in höchsten Nöten zu kommen. Aus der Elite, so könnte man schlussfolgern, kommen alle davon, während der Druck auf die Unterprivilegierten und ihre soziale Diskriminierung beständig steigen.

Klasse versus Masse

Tatsächlich stand die Klassengesellschaft in Großbritannien nie ernsthaft zur Debatte. Aristokratie, Elite und Working Class sind bis heute gewöhnliche Begriffe des öffentlichen Diskurses. Soziale Ungleichheiten, Statusunterschiede und kulturelle Distinktion leben unvermindert fort. Nach einer Studie der OECD ist in keinem Land der EU der Wohlstand so ungleich verteilt wie in Großbritannien. Zwar brachte es die Arbeiterschaft zu bescheidenem Wohlstand, gesellschaftlichem Aufstieg und Integration, ja sogar zu politischem Einfluss: Doch in den letzten drei Jahrzehnten hat die Bedeutung der Eliten wieder dramatisch zu- und der Einfluss der Arbeiterschaft dramatisch abgenommen. Vor allem bei den Konservativen, aber auch bis in die Labour Party hinein prägen Absolventen von Eliteschulen und Eliteuniversitäten das öffentliche Leben. Und bei der sozialen Aufwärtsmobilität schneidet das Mutterland des Kapitalismus schlechter ab als alle anderen Industriestaaten.[4]

Bereits in den 1980er und 1990er Jahren entwickelte sich Großbritannien zu einer Finanz- und Dienstleistungsökonomie. London wurde zum Herzstück des europäischen Finanzkapitalismus. Margaret Thatcher veränderte das ganze Land von Grund auf – inklusive der Sozialdemokratie. In der Regierungszeit von Tony Blair und Gordon Brown wurden Markt, Wettbewerb und radikaler Konsumindividualismus nicht begrenzt, sondern weiter ausgebaut.[5] Durch die damit verbundene Deindustrialisierung ist gleichzeitig der Anteil des produzierenden Gewerbes auf nur noch 13 Prozent an der Wirtschaftsleistung gesunken.[6] Die zwischenzeitlich entstandenen Arbeitsplätze waren vor allem prekäre Teilzeit- und Dienstleistungsjobs. Durch den Wegfall von Millionen Industriearbeiterjobs, die auch für Geringqualifizierte zugänglich waren, haben die jungen Menschen aus Arbeiterfamilien kaum Perspektiven auf eine Arbeit, die ein anständiges Leben ermöglicht. In London ist der Wohlstand der reichsten zehn Prozent der Bevölkerung heute 276 Mal größer als der der ärmsten zehn Prozent. Und Tottenham, der Stadtteil, in dem die Krawalle ausbrachen, hat die höchste Arbeitslosigkeit Londons, zahlreiche Jugendclubs wurden bereits geschlossen, weil das Jugendbudget um 75 Prozent gekürzt wurde. Die Hälfte der Verhafteten ist unter 18 Jahre alt; die meisten sind noch keine 23 und arbeitslos. Diese Jugendlichen sind oft das, was Marx den stockenden oder sogar verewigten Teil der „industriellen Reservearmee“ nannte: Menschen, die kaum eine Chance haben, in den regulären Arbeitsmarkt einzutreten, und die sich, wenn überhaupt, von prekären Gelegenheitsjobs ernähren. Die Polizei wird von ihnen nicht als Freund und Helfer, sondern schlicht als Feind betrachtet. Gerade unterprivilegierte Gruppen sehen sich aus ihrer Sicht einer demütigenden Polizeiwillkür ausgesetzt. So werden Farbige in Großbritannien 26 Mal häufiger von der Polizei kontrolliert als Weiße. Seit 1998 sind mehr als 300 Menschen im Polizeigewahrsam gestorben, nicht ein Polizist wurde verurteilt.[7] Zugleich weisen viele der britischen Stadtviertel, die traditionell von den sozial Unterprivilegierten bewohnt werden, immer größere gentrifizierte Bereiche auf. So finden sich Nobelrestaurants, teure Bioläden, edle Bekleidungsgeschäfte und Fachgeschäfte für Elektroartikel in Gegenden, wo sich gleichzeitig die sozial Schwachen ihre Lebensmittel in Discountern und Ramschläden kaufen müssen.

Ökonomie der Enteignung

Der bekannte kritische Geograph und Ökonom David Harvey spricht daher von einer „politischen Ökonomie der Massenenteignung“, die auf „Diebstahl bei Tageslicht“ vor allem der Armen und Verwundbaren beruhe. Niemand glaube mehr an ehrliche Politiker, Banker, Polizisten und Unternehmer. Das Motto der Eliten sei: Sei gerissen und nimm, so viel du kannst. Die Plünderer, so schlussfolgert Harvey drastisch, würden nur das nachvollziehen, was ohnehin alle täten – in einer bis heute zutiefst amoralischen Ökonomie.[8]

Trotz alledem geht der konservative Premierminister, David Cameron, weiterhin aufs Ganze. Nachdem Großbritannien heftig von der Finanzkrise getroffen wurde und hoch verschuldet ist, hat er mit 94 Mrd. Euro das größte Kürzungsprogramm der britischen Geschichte verabschiedet. Kein Industrieland spart mehr. Im öffentlichen Dienst wurde massiv gestrichen, Wohlfahrtsleistungen gekürzt, die Ausbildungsförderung für Kinder aus sozial schwachen Familien gänzlich abgeschafft, die Studiengebühren verdreifacht und Zuwendungen für Jugendförderung und -integration in sozial schwachen Gegenden zusammengestrichen. Die drastischen Kürzungen brachten sogar die Kirche auf. Im Juni warf Rowan Williams, Erzbischof von Canterbury und Oberhaupt der Kirche von England, der Regierung eine politische Radikalität vor, für die „kein Wähler gestimmt“ habe. Der Premier müsse dringend zur Kenntnis nehmen, wie viel „offensichtliche Angst“ er erzeugt habe.

Markt und Demütigung

In den unterprivilegierten Schichten, so wird dagegen von konservativer Seite immer wieder beklagt, gebe es vorwiegend sogenannte dysfunktionale Familien, die keine Normen mehr vermitteln und keine gesellschaftliche Integration leisten würden. Aber mit der nahezu flächendeckenden Schließung von Jugendclubs und der Streichung von Sozialarbeiterstellen wird von staatlicher Seite soziale Kohäsion und moralische Integration geradezu verhindert.

So gesehen folgen die Unruhen tatsächlich einer „(a)moralischen Ökonomie“, in der man der eigenen Enteignung mit dem Mittel der Plünderung begegnet. Die Riots folgen keinen konventionellen, legitimen und demokratischen Protestformen, beachten keine sozialen Regeln, Normen und Ordnungen. Doch sind hier nicht einfache Kriminelle am Werk. Die Plünderungen sind gewissermaßen abnorme Kämpfe um Teilhabe in einer Gesellschaft, in der die Moral von den Eliten beständig unterlaufen wird.

Damit aber sind die englischen Unruhen vielleicht nur ein Vorschein der kommenden Lage in ganz Europa. Überall herrscht eine über Jahrzehnte nicht gekannte soziale Unruhe. In Madrid, Lissabon und Athen protestieren vom Abstieg bedrohte Mittelschichten, Gewerkschafter und vor allem junge Menschen. Unter ihnen viele, die gut ausgebildet und motiviert sind, denen aber die kränkelnde Marktwirtschaft keine oder keine anständigen Jobs mehr anbieten kann. Das Projekt der liberalen, sozialen und demokratischen Moderne ist, nicht zuletzt durch die Austeritätsprogramme nach der Finanzkrise, in eine tiefe Krise geraten.[9]

Für ganz Europa gilt: Aus den Gesellschaften des Aufstiegs der vergangenen 50 Jahre werden immer mehr Gesellschaften des Abstiegs. Gerade für junge Menschen wird deutlich, dass sie den Lebensstandard ihrer Eltern nicht mehr erreichen können. Nach der Finanzkrise ist die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien von 22,5 Prozent auf 45,7 Prozent gestiegen, in Griechenland von 21,3 auf 38,5. In Italien (27,8), Irland (26,9), Portugal (26,8), Frankreich (22,8) und Großbritannien (19,6) hat sie ebenfalls ein Ausmaß erreicht, dass für soziale Spannungen sorgen wird. Nur der elterliche Wohlstand aus der Vergangenheit verhindert bisher den sozialen Absturz. Die soziale Krise in Europa – und mit ihr der Protest – sind noch lange nicht vorbei, sie haben gerade erst begonnen.

 

 


[1] Zoe Williams, The UK riots: the psychology of looting, in: „Guardian“, 9.8.2011.

[2] Der Begriff der Anomie (etwa: Regellosigkeit) wurde vom französischen Soziologen Emile Durkheim in seiner Abhandlung über den Selbstmord eingeführt und vom amerikanischen Wissenschaftler Robert Merton weiterentwickelt.

[3] Vgl. Edward P. Thompson, Die moralische Ökonomie der englischen Unterschichten im 18. Jahrhundert, in: ders., Plebeische Kultur und moralische Ökonomie, Frankfurt a. M., Berlin und Wien 1980, S. 66-130.

[4] OECD, Economic Policy Reforms: Going for Growth 2010, Paris 2010.

[5] Oliver Nachtwey, Marktsozialdemokratie. Die Transformation von SPD und Labour Party, Wiesbaden 2009.

[6] OECD, Industry and Services, STAN database, 2008.

[7] „Guardian“, 10.8.2011, 3.12.2010.

[8] David Harvey, Feral Capitalism Hits the Streets, http://davidharvey.org, 11.8.2011.

[9] Oliver Nachtwey, Die liberal-regressive Moderne, in: „Blätter“, 7/2011, S. 16-19.

 

 

(aus: »Blätter« 9/2011, Seite 13-16)
Themen: Innere Sicherheit und Europa

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