Schwarz-gelbes Elend | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Schwarz-gelbes Elend

Eine Halbzeitbilanz der christlich-liberalen Sozialpolitik

von Christoph Butterwegge

Zwei Jahre nach Bildung der bürgerlichen „Wunschkoalition“ (Guido Westerwelle) stellt sich die Frage, ob diese der Überschrift ihres Koalitionsvertrages gerecht wurde und tatsächlich „Wachstum – Bildung – Zusammenhalt“ gestärkt hat. Wenn man jedoch den Anspruch, Zukunftsperspektiven der jungen Generation und die gesellschaftliche Kohäsion zu stärken, mit der Realität der schwarz-gelben Gesetzgebungstätigkeit vergleicht, stellt man fest: Das Gegenteil ist der Fall.

(aus: »Blätter« 9/2011, Seite 69-79)
Themen: Armut und Reichtum und Parteien

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