Kuba: Vom Fidelismo zum Raúlismo | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kuba: Vom Fidelismo zum Raúlismo

von Gerhard Drekonja-Kornat

Havannas Altstadt summt wie ein Bienenstock. Touristenschwärme stauen sich vor den makellos renovierten Palästen und Gebäuden aus der Kolonialzeit. Überall werben Kellner vor Restaurants und Kneipen um Gäste, denen kubanische Musikgruppen, alle mit denselben Stücken, von „Guantanamera“ bis zur „Che-Guevara-Ballade“, aufspielen. Die kommunistischen Manager rüsten ihre Hotels für die Fünf-Sterne-Klasse auf, weil sie für die Revolution bessere Renditen abwirft. Das „Saratoga“, soeben eröffnet, funkelt innen wie ein Smaragd und fordert mit seiner Arroganz das ehrwürdige „Hotel Nacional“ heraus. Havannas historische Altstadt mutiert zu einer Art Disneyland, in dem Touristen aus Europa, Kanada und Lateinamerika sich als Könige aufspielen dürfen. Damit die devisenbringenden Ausländer nichts fürchten müssen, vertreibt eine scharfe Touristenpolizei, teils uniformiert, teils in Zivil, streunende Jugendliche, die auch am Paradies teilhaben wollen.

Ganz anders präsentiert sich das Centro, die im 19. Jahrhundert gewachsene Stadterweiterung. Hier spielt sich die Wohntragödie des „anderen Havanna“ der Einheimischen ab. Hier wird nichts renoviert, nichts repariert. Nach mehr als fünf Dekaden baulicher Vernachlässigung, regelmäßig gebeutelt von Wirbelstürmen und angenagt vom Meersalz in der Luft, ist Vieles vom Verfall gezeichnet. Die Bewohner leben in prekären, von periodischen Einstürzen geprägten Verhältnissen, bei immer knapperem Wohnraum.

Und doch: Raúl Castros neue Wirtschaftspolitik zeigt Wirkung. Selbst im vernachlässigten Centro setzt Havanna Farbtupfer auf. Plötzlich ist vieles möglich, was früher verboten war. Verhaltener Optimismus scheint durch die Oberfläche. Fröhliches Geschäftstreiben, und sei es noch so amateurhaft, lichtet die bleierne Bürokratie-Verdrossenheit von früher. In jeder Hauseinfahrt, in jedem offenen Fenster rufen Angebote: Hotdogs, Hamburger, Frittiertes, frisch gepresster Zuckerrohrsaft, Tortenstücke, geröstete Pinienkerne, Miniunternehmer reparieren Fahrräder, polieren Nägel, färben Haare, verkaufen Selbstgeschneidertes und handwerkliche Folklore, dazu gesellen sich Karosserieschlosser, Reifenkleber, Feuerzeugfüller, Uhrmacher, Schmiedebetriebe, Holzbastler.

Nur – reicht dies alles für einen wirtschaftlichen Neuanfang?

Wohin steuert Kubas Wirtschaft?

Infolge des Fast-Bankrotts nach 1990 musste die Revolution über den eigenen Schatten springen und vier unorthodoxe, der Ideologie des Staatssozialismus widersprechende Maßnahmen erlassen.

Erstens die Öffnung für Touristen, die Kuba heute regelrecht überschwemmen. 2,7 Millionen strömten im Jahr 2011 auf die elf Millionen Einwohner zählende Insel, 2,9 Millionen sollen es in diesem Jahr werden. Kuba lebt heute von ihnen, ihretwegen konnte die Revolution nach dem Zerfall der Sowjetunion überleben. Aber mit den Touristen entwickelten sich auch Prostitution und Schwarzmarkt.

Um diese Negativa einigermaßen unter Kontrolle zu bringen, erfand die Revolution, zweitens, den Devisenpeso (Convertible oder CUC, im Wert paritätisch mit dem Dollar), der die Schwarzmarkt-Parallelwirtschaft aushebelte. Touristen müssen mit dem Devisenpeso zahlen, und Kubaner dürfen ihn erwerben – sei es als Trinkgelder, Überweisungen von Verwandten aus Miami oder durch Eigeninitiative. Wer Devisenpesos in der Hand hält, lebt heute in Havanna leichter, denn sie garantieren Zugang zu den neuen Konsumläden, wo es alles gibt, Rindfleisch, Salami, Milch, Butter, Whisky, Seifen, Shampoo, Parfum. Die Einheimischen werben daher um die ausländischen Kunden.

Drittens der Ausbau der Agrarmärkte, beliefert von Kleinbauern, die heute freier atmen dürfen. Auf diesen gut bestückten Märkten bekommt man alles: Gemüse, Knoblauch, tropische Früchte, Fisch, Obst, Reis und Bohnen, aber auch das begehrte Schweinefleisch – für das klassische kubanische asado –, sofern man die einigermaßen hohen Preise bezahlen kann.

Viertens die Neubelebung der seit 1968 verbotenen Privatinitiative. Nach einer mehrmonatigen Diskussion gab die Revolution auf ihrem Sechsten Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) im April 2011 an die 200 Berufsmöglichkeiten frei, erweitert um bereits seit längerem praktizierte Tätigkeiten wie das Vermieten privater Zimmer oder das Betreiben von Mini-Restaurants (Paladares).

Seither kommen aus den periodischen Sitzungen des Ministerrats immer neue Zugeständnisse, welche letzthin eine geradezu atemberaubende Eigendynamik entfesseln: Gebrauchtwagen dürfen von privat an privat verkauft werden; Mieter beginnen, Wohnungen zu tauschen, auch der Kauf der bislang im staatlichen Besitz befindlichen Wohnungen ist trotz gesetzlicher Grauzonen schon möglich; die Nationalbank experimentiert mit Kleinkrediten an selbstständige Wirtschaftstreibende (cuentapropistas); Kleinbauern ist es erlaubt, Brachland auf zehn Jahre zu pachten; für Fassadenreparaturen wird Mörtel geliefert; Mini-Restaurants dürfen ihre Sitzplätze aufstocken; demnächst sollen auch die Reisemöglichkeiten „dramatisch“ (im Wort von Ricardo Alarcón, Vorsitzender der Nationalversammlung) ausgeweitet werden.[1]

Raúl Castro hat im Januar 2012 sogar die Beschränkung der Amtszeiten aller Regierungsträger bestätigt. Dies gilt auch für ihn. Somit bleiben Raúl, inzwischen 82jährig, noch viereinhalb Jahre Zeit, die Reformen umzusetzen, die Kuba sanieren sollen. Innerhalb dieses Zeitraums sollen sich etwa zwei Millionen bisherige Staatsangestellte zu selbstständigen Wirtschaftstreibenden wandeln.

Präkapitalistisches Biotop

So löst täglich sichtbarer ein Raúlismo den eingetrockneten Fidelismo ab. Aus den Timbiriches oder „Bonsai-Firmen“, so der Spott über diese unternehmerischen Mini-Aktivitäten, wächst heute eindeutig ein präkapitalistisches Biotop. Aber genau das beunruhigt Raúl Castro, der prioritär nicht etwa eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung, sondern die Stärkung des Sozialismus erwartet. Reichtum darf nicht sein! Deswegen wetterte Raúl, ideologisch standhaft, auf dem PCC-Parteikonvent im Januar 2012 gegen die sichtbaren Zeichen von nachlassender Disziplin zugunsten unternehmerischer Initiative. Erste Predigten gegen Korruption machen die Runde. Gerichte haben darob bereits einige dutzend Personen verurteilt, vier ausländische Geschäftemacher eingeschlossen. Dem Phänomen von farándulas, rauschenden Partys von Töchtern und Söhnen der Nomenklatura oder erfolgreichen, im Ausland verkaufenden Künstlern, steht die Revolution vorerst eher hilflos gegenüber.

Abgebremst wird die neue wirtschaftliche Dynamik allerdings durch eine drakonische Steuer, die nicht auf den erwirtschafteten Wert erhoben wird, sondern absolut gilt, gleich ob Umsatz oder nicht. So darf beispielsweise ein Privatvermieter maximal zwei Zimmer seiner Staatswohnung vermieten und muss dafür die saftige Pauschalsteuer zahlen sowie einen Extrabeitrag zur Sozialversicherung leisten. Auch die Überbürokratisierung, die strengen Reglements für alles sowie das Fehlen von Ausrüstung, Baumaterial und vor allem von Krediten erweisen sich als Stolpersteine.

Dennoch: Havanna präsentiert sich heute weniger verkrampft, fröhlicher, gelassener, bunter. Vieles ist heute anders, manches besser, zum Beispiel der öffentliche Verkehr dank der neuen Busse aus China. Offene Doppeldecker dröhnen im Stundentakt ausgelassene Touristen – unter denen sich US-Bürger, trotz aller Verbote aus Washington, wundersam vermehren – den Malecón, Havannas gloriose Meerespromenade, entlang. Verbessert hat sich der Nahverkehr auch aufgrund der vielen selbstgebastelten Fahrradrikschas – die gelegentlich auch ein rüstiger Rentner tritt – oder der luftigen „Coco-Taxis“, eine orangefarbene Plastikschale auf einem Motorgestell. Sie alle sind lizenzierte Privatunternehmer der neuen Art.

Nur – soviel ist ebenfalls klar – aus Klein- und Kleinstunternehmen kann keine Wirtschaftsdynamik à la China entstehen. Nur ein Projekt verspricht in dieser Hinsicht tatsächlich Potential: Im Hafen „Mariel“ baut der Staat in Kooperation mit dem brasilianischen Bauherren Odebrecht ein Container-Terminal, das alles Vergleichbare in der Karibik übertrumpfen soll.

Hat man sich in Havanna am Ende mit den Schriften des US-Ökonomen Paul Romer auseinandergesetzt, der das Konzept von Charter Cities propagiert? Demzufolge soll ein lahmender „Dritte-Welt“-Staat ein Stück Land auswählen, um es komplett einem internationalen Management zu übergeben, das dafür eine eigene Verfassung ausarbeitet und Interessenten Zugang und freie Betätigung garantiert. Romers Lieblingsvorschlag: „Kanada entwickelt ein Hongkong in Kuba“. Auch wenn nicht abgepaust wurde, so zeigt doch „Mariel“ in diese Richtung.

Neue Altersarmut

Natürlich bleibt die Frage nach Gewinnern und Verlierern. Verlierer sind vor allem die Rentnerinnen und Rentner ohne Verwandte im Ausland. Die maximal 250 kubanischen Pesos (etwa zehn Dollar), die sie monatlich erhalten, reichen einfach nicht zum Leben, zumal der Devisenpeso eine spürbare Inflation nährt. Also stochern sie in den – jetzt wieder vollen – Mülltonnen oder stehen, 80 oder 90 Jahre alt, meist schwarz die Haut, weiß das Haar und zittrig die Hand am Stock, am Restauranttisch und schauen die Speisenden so lange an, bis diesen der Hummerbissen im Hals stecken bleibt.

Havanna – eine verkehrte Welt: Während in einigen lateinamerikanischen Städten hungrige Kinder in Lumpen die Straßen bevölkern, sind die Kinder in Havanna – Lob der Revolution! – fröhlich, gut genährt, in tadelloser Schuluniform, während die Alten zu betteln beginnen. Carmelo Mesa-Lago, ursprünglich Exilant und als solcher Schöpfer des wichtigen Kuba-Forschungsinstituts an der University of Pittsburgh, schätzt diese „neue Armut“ auf 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung Havannas. In Santiago de Chile berechnet die UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika (CEPAL) für Kuba ein Ansteigen des Gini-Koeffizienten von 0,24 in früheren Jahren (was einer hohen Gleichheit entspricht[2]) auf nicht mehr so lobenswerte 0,50 Punkte im Jahr 2011. Omar Everleny Pérez von der Wirtschaftsforschung an der Universidad La Habana argumentiert mit ähnlichen Statistiken, und dies ausgerechnet in der katholischen Zeitschrift „Espacio Laical“.

Die Kirche stützt die Revolution

Dass ein einheimischer Universitätsprofessor in einer katholischen Zeitschrift solch sensible Daten präsentieren darf, zeigt: Die Revolution hat Frieden mit der Religion geschlossen, ja mehr noch, sie instrumentalisiert die katholische Kirche nunmehr auch für ihre Zwecke. Das sichert dieser Institution eine erstaunliche Bewegungsfreiheit, der Preis: Auf Revolutionskritik muss sie verzichten.

Wie alle sozialrevolutionären Bewegungen Lateinamerikas, standen auch Kubas bärtige Revolutionäre im agnostischen Lager. Religion als Aberglaube, so die Annahme, würde bei fortschreitender Erneuerung von selbst verschwinden.

Allerdings hatte der Fidelismo das Bedürfnis der Bevölkerung nach Transzendenz krass unterschätzt, auch wenn dieses sich am vitalsten im afro-kubanischen Synkretismus (Santería) äußerte. Kubas konstitutionelle Eigendefinition 1976 als „atheistischer Staat“ hatte daher keinen Bestand, 1992 definierten die Revolutionäre Kuba daher als „laizistischen Staat“, der allen Kulten Toleranz einräumte – auch der katholischen Kirche, obschon diese vor der Revolution hauptsächlich die pastoral lahme Bourgeoisie von Havanna betreut hatte.

Nachdem ihre Mitglieder zwischen 1959 und 1965 fast vollständig nach Miami geflüchtet waren, blieb eine Kerngruppe übrig, die sich theologisch läuterte und eine Koexistenz mit der Revolution einging. Dass nicht alle Christen Reaktionäre sein mussten, lernte Fidel Castro außerdem am Beispiel der sandinistischen Kämpfer in Nicaragua, die mit großer Selbstverständlichkeit beteten.

Zum Durchbruch kam es 1985, als in Havanna im Staatsverlag das Buch „Fidel y la religión“ (deutsch „Nachtgespräche mit Fidel“), ein Interviewgespräch des brasilianischen Dominikaners Frei Betto mit Fidel, erschien. Ohne jede Werbung des Verlags war der Band innerhalb weniger Stunden vergriffen.

Also lagen die Revolutionäre mit der These von der Religion als Opium des Volkes falsch. Sie begannen, ihre Fühler in Richtung katholischer Kirche auszustrecken. Diese wiederum verzichtete auf die oppositionelle Rolle und richtete sich auf eine Kohabitation ein. Mit Erfolg, wie zwei Papst-Besuche, 1989 und zuletzt 2012, zeigen. Kubas Revolution rechnet es der Kirche hoch an, dass sie kein Bündnis mit den politischen Dissidenten (auf Kuba als Konterrevolutionäre eingestuft) einging. Zwar setzt sich Kubas katholische Führung, heute administriert von Kardinal Jaime Ortega, diskret für die Freilassung von Gefangenen ein und pocht sanft auf Meinungsfreiheit. Ansonsten ist sie gegenüber der Staatsführung jedoch auf Harmonie bedacht. Im Gegenzug erhält sie Baumaterial für die Renovierung von Kirchen, darf wieder ein Priesterseminar führen und diözesane Kirchenblätter drucken, darunter auch die Zeitschrift „Espacio Laical“, heute die einzige freie Publikation auf Kuba.

Angesichts der wachsenden Armut kommt es den alten Herrschern zupass, dass die Kirche nicht nur Seelsorge, sondern auch Leibsorge betreibt: Kubas katholische Caritas betreut Alte, betreibt einige Suppenküchen und wagt sich sogar in den Bereich eigener Mikro-Kredite für Kleinbauern hervor.

Auf diese Weise steuern heute zwei einstige ideologische Erzfeinde die Insel Seite an Seite in die Zukunft. Sicher ist: Der Raúlismo wird dabei den kubanischen Sozialismus nachhaltig verändern. Das Ziel der kubanischen Reise ist derzeit jedoch noch ungewiss.

 


[1] Während Ärzte, Techniker oder Offiziere nur in Mission außer Landes dürfen, besteht für die gemeinen Bürgerinnen und Bürger längst Reisefreiheit – sofern sie die für den Flug notwendigen Devisenpesos aufbringen und ein Touristen-Visum ergattern können, was für den EU-Schengenraum bekanntlich fast unerreichbar ist.

[2] Vgl. den Debattenbeitrag in diesem Heft.

(aus: »Blätter« 8/2012, Seite 24-27)
Themen: Lateinamerika, Armut und Reichtum und Wirtschaft

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