Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

von Blätter Verlag

Karl Georg Zinn: Die Krise in der Krise. Austeritätspolitik und die Wiederholung der Geschichte

Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es. Dennoch erinnert die aktuelle europäische Lage immer mehr an die große Wirtschaftskrise der späten 20er und frühen 30er Jahre. Karl Georg Zinn, Professor em. für Volkswirtschaftslehre an der RWTH Aachen, konstatiert ein erneutes Versagen der staatlichen Eliten und warnt vor den verheerenden Folgen eines Spardiktats für die ökonomische Lage in Europa – aber auch und gerade für die Demokratie.

Andreas Fischer-Lescano: Guttenberg oder der „Sieg der Wissenschaft“?

Ein Jahr nach dem Fall Guttenberg ist es Zeit für eine Bilanz: Wie sieht es heute aus, das Verhältnis von Rechtswissenschaft und Politik? Andreas Fischer-Lescano, Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Bremen, hat mit seiner Rezension das Plagiat aufgedeckt. Er kommt zu einem fatalen Ergebnis: Von einem „Sieg der Wissenschaft“ kann nicht die Rede sein. Das Recht wird durch die Politik kolonialisiert und kritische Rechtswissenschaft mehr und mehr marginalisiert.

Mark Terkessidis: Mit Interkultur gegen Rassismus

Die unmittelbaren Reaktionen auf die Ermittlungsfehler bei der Mordserie von Neonazis zeigen vor allem eines: Noch immer hat in der Bundesrepublik eine inhaltliche Debatte über Rassismus und Integration nicht stattgefunden. Der Publizist Mark Terkessidis versucht, dieser Leerstelle zu begegnen. Er fordert, dem Scheitern der Integration mit einem „Programm Interkultur“ – das Differenzen anerkennt statt sie einzuebnen – entgegenzuwirken.

Manfred Quiring: Russischer Frühling? Die gelenkte Demokratie vor der Präsidentenwahl

Anfang März endet die Präsidentschaft des einst als „Reformer“ gestarteten Dmitri Medwedjew und Wladimir Putin wird in „sein“ Amt zurückkehren. Allerdings nur gegen den massiven Unmut der Bevölkerung, wie der langjährige Russlandkorrespondent Manfred Quiring beschreibt. Er analysiert den demokratischen Aufbruch und wie die Strategen des Systems Putin diesem mit aller Macht entgegenwirken.

Samir Amin: Revolution in der Sturmzone. Vom ägyptischen Frühling zum kapitalistischen Herbst?

Die arabischen „Frühlinge“ weisen, bei allen Unterschieden, eine Gemeinsamkeit auf: Sie fallen zusammen mit dem „Herbst des Kapitalismus“, dem Niedergang des globalisierten Finanzkapitalismus. Daher könnten sie, so der ägyptische Ökonom und Direktor des Third World Forum in Dakar, Samir Amin, der Vorschein einer neuen antikapitalistischen Welt werden. Das aber wissen auch die Gegner der Bewegung, die mit allen Mitteln mobil machen. Und so lautet erneut die Devise: Fortschritt oder Barbarei.

Werner Ruf: Maghrebinische Ungleichzeitigkeiten. Ein Jahr nach dem Aufstand

Die drei Länder des Maghreb – Tunesien, Algerien und Marokko – werden oft als Einheit betrachtet. Zu Unrecht, wie sich gerade im Lichte des „Arabischen Frühlings“ zeigt. Werner Ruf, Professor em. für Internationale Beziehungen an der Universität Kassel, analysiert die ökonomisch-historischen Hintergründe der Proteste. Sein Fazit: Der Erfolg der Revolution wird durch den „freien Markt“ gefährdet – und damit nicht zuletzt durch die Außen- und Handelspolitik der Europäischen Union.

Harald Schumann: Die Hungermacher

Wetten auf Nahrungsmittel, von Deutscher Bank und Co. heiß beworben, lassen die Rohstoffpreise steigen und verschärfen somit den dramatischen Hunger in der Welt. Harald Schumann, Journalist und Buchautor, entlarvt die Finanzjongleure und Agrarlobbyisten. Er fordert von den Staaten Transparenz und eine strikte Kontrolle der Finanzmärkte. Nur so könne die Not der über eine Milliarde hungerleidenden Menschen wirksam bekämpft werden.

Naomi Klein: Der neue Antihumanismus. Der Klimawandel und die
politische Rechte

Den menschgemachten Klimawandel und dessen Folgen zu stoppen, ist die wohl schwierigste Herausforderung der Gegenwart – auch und gerade für den Konservatismus. Gleichwohl werden die Erderwärmung und ihre Folgen von Teilen seiner Anhänger vehement geleugnet. Die kanadische Journalistin und Publizistin Naomi Klein analysiert die Strategien der Leugnung – und was dahinter steckt: dass nämlich die „Klimaskeptiker“ sowohl ihre ökonomischen Interessen als auch ihr Weltbild skrupellos verteidigen.

(aus: »Blätter« 2/2012, Seite 43-44)

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