Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

von Blätter Verlag

Brauner Terror
Beiträge von David Begrich, Heiner Busch, Andreas Speit und Paul Wellsow

Die Mordserie der neonazistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat die deutsche Politik und Gesellschaft zutiefst überrascht – und zu hektischer Betriebsamkeit veranlasst. Anstatt kurzatmige Forderungen aufzustellen, analysieren in den „Blättern“ Journalisten und Rechtsradikalismus-Experten die Ursachen der braunen Gewalt. David Begrich widerspricht gängigen Erklärungsversuchen und geht den historischen Wurzeln des Terrors auf den Grund. Andreas Speit und Paul Wellsow beleuchten die vielfältigen Verbindungslinien zwischen NSU und deutschem Verfassungsschutz. Heiner Busch schließlich wendet sich gegen aus bloßem Aktionismus geborene Maßnahmen und fordert stattdessen sorgfältige Aufklärung.

 

Hubert Zimmermann: Die gnadenlose Euro-Logik

In den letzten Wochen ist die Krise der Euro-Staaten unter dem Druck der Finanzmärkte von Tag zu Tag stärker eskaliert. Und auch die jüngsten Brüsseler Beschlüsse dürften die Märkte schwerlich beruhigen. Denn das eigentliche Problem ist nach Ansicht von Hubert Zimmermann, Politikprofessor an der Universität Marburg, bereits in der Architektur der Europäischen Union angelegt, die leistungsstarke und leistungsschwache Staaten über einen Leisten schlägt – mit fatalen Konsequenzen für Letztere.

 

Herbert Schui: Methode Merkozy: Wie Europa zu Tode gespart wird

Bereits Ende 2008 warnte Paul Krugman vor der deutschen „Holzköpfigkeit“, die die Finanz- und Schuldenkrise dramatisch verschärfen könnte. Auch Herbert Schui, Professor für Ökonomie und Mitglied der Bundestagsfraktion der Linkspartei, befürchtet, dass die deutsch-französischen Sparpläne tiefgreifende politische und soziale Folgen haben werden. Er empfiehlt stattdessen ein engagiertes Eingreifen der Europäischen Zentralbank und den kombinierten Einsatz von Euro- und Brady-Bonds.

 

Naomi Klein: Klima vs. Kapitalismus. Was die linke Umweltbewegung von den rechten Think Tanks lernen kann

Der Klimawandel stellt, so er nicht endlich bekämpft wird, eine unumkehrbare Bedrohung für die menschlichen Gemeinschaften dar – so heißt es im Beschluss des jüngsten Klimagipfels von Durban. Dass viele US-amerikanische Wirtschaftsliberale diese Einsicht nach wie vor als linkes Hirngespinst bezeichnen, kritisiert die Pulitzerpreisträgerin Naomi Klein. Ihre Forderung: Dem Klimawandel entgegenzutreten heißt, das Dogma der Marktfreiheit zu brechen – und zwar so schnell wie möglich.

 

Volker Perthes: Syrien: Das Scheitern einer Erbrepublik

Nur einige Wochen nach den Aufständen in Tunesien und Ägypten begannen auch in Syrien die Proteste. Die Regierungskräfte gehen seither immer brutaler gegen die Demonstranten vor. Volker Perthes, Nahostexperte und Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, analysiert die aktuellen Geschehnisse und kommt zu einem klaren Befund: Das Regime Assad ist bereits gescheitert.

 

Iran und die Bombe

Beiträge von Dieter Deiseroth und Bernd Hahnfeld sowie Heike Walk

Der jüngste Bericht der IAEO äußert die Befürchtung, Iran könne bald im Besitz einer Atombombe sein. Postwendend war von israelischen Bombardierungsplänen die Rede. Gegen eine Vorverurteilung des Iran wenden sich die Juristen Dieter Deiseroth und Bernd Hahnfeld. Sie erinnern daran, dass Iran bisher keine Verstöße gegen den Nichtverbreitungsvertrag nachgewiesen wurden und ein Recht zum Präventivkrieg nicht existiert. Die Politikwissenschaftlerin Heike Walk plädiert daher dafür, Akteure der iranischen Zivilgesellschaft bei ihrem Einsatz für den Ausbau von erneuerbaren Energien als Alternative zur Atomkraft zu unterstützen. Auf diese Weise könne Energiepolitik zur angewandten Friedenspolitik werden.

 

Eva Illouz: Das Elend der Liebe

Das moderne Liebesleid zieht einen nahezu endlosen Kommentar nach sich, von Partnern, Freunden und Psychiatern. Sein einziger Zweck besteht darin, die individuellen Ursachen des Elends zu verstehen und wenn möglich auszumerzen. Die israelische Soziologin Eva Illouz geht einen anderen Weg: In ihrer historischen Analyse weist sie nach, wie sehr der moderne, flexible Kapitalismus die Konstitution unserer Identität und unserer Partnerschaften – und damit auch unserer Liebe – beeinflusst und bestimmt.

(aus: »Blätter« 1/2012, Seite 41-42)

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