Obamas China-Syndrom | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Obamas China-Syndrom

von Michael T. Klare

Präsident Obama hat eine Entscheidung getroffen, die sich als ähnlich gravierend – und gefährlich – erweisen könnte wie Präsident Trumans Entschluss im Jahre 1947, einen Kalten Krieg mit der Sowjetunion einzuleiten. Gemeint ist Obamas Entschluss, die Vormachtstellung der USA in der asiatisch-pazifischen Region durch militärische Aufrüstung wieder zu festigen und auf diese Weise Chinas Aufstieg entgegenzuwirken.

Zu den am 17. November 2011 im australischen Canberra angekündigten Maßnahmen zählt die Stationierung von 2500 US-Marineinfanteristen in Darwin an der Nordküste Australiens und eine verstärkte Präsenz im Südchinesischen Meer. Außerdem sollen Bündnisse mit Chinas Nachbarn geschlossen oder intensiviert werden. Dazu zählen – neben Australien – Indien, Indonesien, Japan, die Philippinen, Singapur, Südkorea und Thailand. Nichts von alledem richtet sich ausdrücklich gegen China – Obama betont sogar, er bemühe sich weiterhin um ein gutes Verhältnis zu Peking.

Das von US-Vizeaußenminister William Burns als „strategischer Angelpunkt in Richtung Pazifik“ bezeichnete Konzept beruht jedoch auf einer Reihe von Grundannahmen. Da ist zunächst einmal der Glaube, der Pazifik sei zum „Gravitationszentrum“ der Weltwirtschaft geworden. Daher müssten die Vereinigten Staaten in dieser Region der dominante Akteur bleiben, wenn sie ihren Status als stärkste Weltmacht aufrecht erhalten wollen. Zweitens hat Washington erkannt, dass China die zehnjährige Obsession Amerikas mit dem Irak und Afghanistan genutzt hat, starke wirtschaftliche Bindungen zu den Ländern Südostasiens zu schaffen und die USA als hegemoniale Kraft in der Region abzulösen. Drittens ist man überzeugt, dass die Vereinigten Staaten die verlorene Zeit wiedergutmachen und gegen Chinas jüngste Bodengewinne mit allen Mitteln angehen müssen. Weil aber Washington nicht über Pekings wirtschaftliche Dynamik verfügt, muss es sich auf seine einzig verbliebene Stärke verlassen: militärische Macht.

Diese strategische Wende beinhaltet mehrere Schlüsselelemente, von denen einige während Obamas Asienreise bekanntgemacht wurden. Aufhorchen lässt besonders die Entscheidung, einen Stützpunkt in Darwin einzurichten. Darwin liegt an der Timorsee, einem strategisch wichtigen Gewässer, welches das Südchinesische Meer mit dem Indischen Ozean verbindet. Auch die militärischen Beziehungen mit Indonesien und den Philippinen, die beide an das Südchinesische Meer angrenzen, will die US-Regierung ausbauen. Während Obama sich in Australien aufhielt, besuchte Außenministerin Clinton die Philippinen, um dort die Manila Declaration zu unterzeichnen, eine gemeinsame Erklärung über eine künftige militärische Zusammenarbeit beider Staaten, insbesondere im maritimen Bereich. Diese und weitere Schritte – darunter ein neues regionales Handelsabkommen, das China ganz bewusst ausschließt – sind Bestandteil dessen, was die Obama-Administration als „Umverteilung“ der US-Militärkapazitäten in der Region bezeichnet. Gemeint ist eine Akzentverschiebung vom Nordwestpazifik und dem Umfeld der japanischen Inseln in Richtung auf den Südwestpazifik und das Südchinesische Meer.

In dem Maße, wie China in den letzten Jahren seine Interessen im Südchinesischen Meer stärker betont und dessen Bedeutung unter wirtschaftlichen Aspekten zugenommen hat, wuchs auch im strategischen Kalkül Washingtons der Stellenwert dieses Seegebiets. Auf seinem Grund liegen nämlich nicht nur große Erdöl- und Erdgasvorkommen – von denen einige durch US-Firmen, darunter Exxon Mobil, erschlossen werden. Zudem dient es als der wichtigste Seeweg für alle Schiffe, die zwischen Europa, Afrika und dem Mittleren Osten einerseits, China, Japan, Südkorea und Taiwan andererseits unterwegs sind. Die Chinesen erklären, das Südchinesische Meer sei Teil ihres maritimen Territoriums und alle Öl- wie Gasvorkommen darunter gehörten ihnen. Washington hingegen besteht darauf, den „freien Schiffsverkehr“ dort um jeden Preis zu verteidigen.

Die Fokussierung auf das Südchinesische Meer ermöglicht es dem Weißen Haus, gleich mehrere Ziele zu erreichen. Sie verlagert den Schwerpunkt der US-Militärplanung von dem ideologischen Determinismus – der dazu führt, dem Nahen und Mittleren Osten amerikanische Werte aufzunötigen und einen endlosen Krieg gegen den Dschihadismus zu führen – hin zu einem ökonomischen Realismus. Dieser läuft auf den Schutz überseeischer Energiequellen und des Seehandels hinaus. Mit ihrer Vorherrschaft über die maritimen Verkehrswege setzen die Vereinigten Staaten China für den Fall irgendwelcher Streitigkeiten der unausgesprochenen Drohung eines Wirtschaftskrieges aus, in dem es von seinen Auslandsmärkten und von der Rohstoffzufuhr abgeschnitten würde. Und allein durch seine geografische Lage verbindet das Südchinesische Meer die strategischen Interessen der USA im Pazifik mit ihren Interessen im Indischen Ozean und mit denen der aufstrebenden Mächte Südasiens. Vizeaußenminister William Burns zufolge besteht ein Hauptziel der neuen Strategie darin, Indien mit Japan, Australien und anderen Teilnehmerstaaten des sich herausbildenden antichinesischen Blocks zusammenzuführen.

Wie Pekings Reaktion darauf ausfallen wird, bleibt abzuwarten. Es ist jedoch äußerst unwahrscheinlich, dass es sich einschüchtern lässt. Ausländischen Aggressionen zu widerstehen, ist im chinesischen Nationalcharakter tief verankert und gehört – wie abgemildert auch immer im Laufe der Jahre – nach wie vor zu den Triebkräften der Kommunistischen Partei Chinas. Kurzum, China wird nicht lange mit einer Reaktion auf sich warten lassen.

Das Weiße Haus glaubt vielleicht, ein Wettrüsten werde Chinas kräftiges Wirtschaftswachstum behindern. Das anzunehmen wäre indes töricht. Wenn es seine Stellung China gegenüber stärken will, muss Amerika zunächst einmal das eigene Haus in Ordnung bringen. Es muss die eigene Wirtschaft wiederbeleben, die Auslandsverschuldung abbauen, das Bildungswesen verbessern und überflüssige Auslandsverpflichtungen aufgeben. Zweifellos ist der strategische Schwenk Obamas von innenpolitischen Erwägungen ebenso diktiert wie von außenpolitischen. Dabei spielt auf Seiten der US-Regierung auch eine Rolle, nationalistische Ausfälle republikanischer Präsidentschaftskandidaten zu parieren und die Militärausgaben auf hohem Niveau zu halten. Was aber an dieser Strategiewende besonders beunruhigen muss, ist die Aussicht, dass sie in Chinas politischen Kreisen eine Wende auslösen dürfte. Führende chinesische Militärs drängen schon heute auf eine deutlicher antiamerikanische Politik und auf einen größeren Anteil am Staatshaushalt. Das wahrscheinlichste Ergebnis wird also in gegeneinander gerichteten Aktivitäten beider Seiten bestehen, die zu erhöhtem Misstrauen, wachsenden Rüstungsausgaben, wiederholten Zwischenfällen auf See, einer Vergiftung des internationalen Klimas, wirtschaftlicher Unordnung und – nicht zuletzt – zu wachsender Kriegsgefahr führen.

© 2011 The Nation

(aus: »Blätter« 1/2012, Seite 35-36)
Themen: USA, Asien und Außenpolitik

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