Dämon Iran | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Dämon Iran

von Michael Lüders

Jedem Krieg geht die Dämonisierung des Gegners voraus. Dieser Gegner gilt wahlweise als Bedrohung des Friedens, der Sicherheit oder bestehender Werte ganz allgemein. Vorzugsweise wird seinem Handeln Legitimität wie Rationalität abgesprochen. Verhandlungslösungen erscheinen dementsprechend als naive Friedensträumerei, als „Appeasement“, oder schlichtweg als Zeitverschwendung.

Auch vor propagandistischen Erfindungen schrecken jene, die Krieg zu führen entschlossen sind, nicht zurück. Erinnert sei etwa an die nicht vorhandenen „Massenvernichtungswaffen“ Saddam Husseins, die 2003 den US-geführten Einmarsch in den Irak nach außen hin begründeten. Mittlerweile gilt der Irakkrieg als größter außenpolitischer Fehler Washingtons seit Vietnam. Und auch der Afghanistankrieg droht in einem Desaster zu enden. Die Kosten beider Kriege haben zudem maßgeblich zum wirtschaftlichen Niedergang der USA beigetragen. Geostrategischer Nutznießer westlicher Verblendung ist ausgerechnet der Iran, der im Nachbarland Irak das Machtvakuum nach dem Sturz Saddam Husseins zu füllen verstand.

Nun aber ist der Iran selbst ins Visier geraten. Dabei würde jeder verantwortungsbewusste Unternehmer nach Fehlinvestitionen solchen Ausmaßes die Finger von vergleichbaren Abenteuern lassen. Doch gelten mit Blick auf das Verhältnis der USA und Israels zur Islamischen Republik Iran offenbar nicht die Gesetze der Vernunft, sondern vor allem ideologische Überzeugungen.

Die größte Gefahr bestehe darin, so der Irankriegsapologet Niall Ferguson, „dass westliches Wunschdenken oder vielmehr Nichtdenken den Mullahs erlaubt, Atomwaffen in die Hände zu bekommen. Zweifellos würden sie einen solchen tödlichen Machthebel voll ausnutzen.“ Die zynische Schlussfolgerung liegt für den britischen „Großhistoriker“ auf der Hand: „Die größte Gefahr im Nahen Osten heute ist nicht das Risiko eines Sechstagekrieges gegen den Iran.“ Im Gegenteil: „Man kommt sich vor wie am Vorabend einer kreativen Zerstörung.“[1]

Der Countdown zur Katastrophe

Welches westliche Wunschdenken Ferguson veranlasst, gegenüber einem hochgerüsteten Iran von einem Sechstagekrieg zu fabulieren und für den Präemptivkrieg zu plädieren, sei dahingestellt. Fest steht: Die Folgen wären verhängnisvoll. Doch Behauptungen und Fehleinschätzungen dieser Art drohen geradewegs auf einen Countdown zur Katastrophe hinauszulaufen.

Vordergründig geht es in der Causa Iran um die Frage, ob das Land nach der Atombombe greift. Die iranische Regierung bestreitet das, stichhaltige Beweise gibt es bislang nicht. Doch scheint der bloße Verdacht ausreichend zu sein, um immer schärfere Sanktionsmaßnahmen zu verhängen. Vorläufiger Höhepunkt war das von Präsident Obama am 31. Dezember 2011 unterzeichnete Dekret, welches ausländischen Banken die Geschäftstätigkeit in den USA untersagt, so sie Geschäfte mit der iranischen Zentralbank abwickeln, also die Bezahlung iranischer Erdöl- und Erdgasexporte gewährleisten. Früher hätte man eine derartige wirtschaftliche Kriegserklärung als „Kanonenbootpolitik“ bezeichnet. Als der Iran vor diesem Hintergrund drohte, die für die Erdöl- und Erdgasexporte aus den Golfstaaten lebenswichtige Straße von Hormus zu sperren und dort Seemanöver abhalten ließ, war die Empörung in westlichen Medien wie auch in der Politik einhellig. Der Iran „eskaliere“, „provoziere“, „heize den Streit an“.

Die USA entsandten daraufhin einen zusätzlichen Flugzeugträger in die Region, Friedensnobelpreisträger Obama warnte den iranischen Revolutionsführer Chamenei in scharfen Worten vor den Folgen eines solchen Schrittes. Die Europäische Union schloss sich wie üblich der Position Washingtons an und beschloss Mitte Januar einen Boykott iranischen Erdöls und Erdgases. Parallel wurden die Auslandskonten Teherans in westlichen Staaten, soweit noch vorhanden, eingefroren.

Menschheitsbedrohung Iran?

All das ändert nichts daran, dass der Boykott mühelos durch zusätzliche Einkäufe Chinas und Indiens unterlaufen werden dürfte. Insofern schädigt er vor allem Griechenland, Spanien und Italien. Die drei wirtschaftlich angeschlagenen Euro-Staaten beziehen bis zu 30 Prozent ihres Energiebedarfs aus dem Iran – Athen sogar zu Vorzugsbedingungen – und müssen nunmehr nach kostspieligeren Alternativen suchen. Vernunft buchstabiert man anders. Doch in der Auseinandersetzung mit Teheran geht es längst nicht mehr um Rationalität. Vielmehr ist die Atomfrage ein Mittel zum Zweck, um die Regionalmacht Iran, den einzigen Staat im weiten Raum zwischen Marokko und Indonesien, dessen Politik nicht pro-westlich ausgerichtet ist, in die Schranken zu weisen.

Durch seine anti-israelische Polemik hat der seit 2005 regierende iranische Präsident Ahmadinedschad westlichen „Containment-Politikern“ gegenüber Teheran eine wohlfeile Steilvorlage geliefert. Seither gilt unter westlichen Meinungsmachern wie auch in den jeweiligen Staatskanzleien als ausgemacht, die iranische Führung wolle Israel „vernichten“, „auslöschen“, „von der Landkarte tilgen“.[2] Alleine deswegen verbiete sich die nukleare Bewaffnung des im Westen seit 2002 überwiegend als „Schurkenstaat“ apostrophierten Iran, von George W. Bush ganz weit oben verortet auf der „Achse des Bösen“. Dass die sprachlichen Ausfälle des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman gegenüber Arabern und Palästinensern der Rhetorik Ahmedinedschads in nichts nachstehen, wirft im Umkehrschluss jedoch nicht die Frage nach der Berechenbarkeit der Atommacht Israel auf.

Auf Seiten der israelischen Rechten ist das Thema „iranische Bedrohung“ eine regelrechte Obsession. Sie geht nicht auf Ahmadinedschad zurück, sondern auf das traumatische Ende der israelischen Besatzung Südlibanons im Jahr 2000. Die als unbesiegbar geltende israelische Armee musste sich nach 18 Jahren Guerillakrieg der mit Teheran verbündeten schiitischen Miliz Hisbollah geschlagen geben und bedingungslos aus dem Südlibanon abziehen. Diese empfindliche Niederlage wurde zum „Big Bang“ einer bemerkenswert erfolgreichen politischen Kampagne, die Israels Diplomaten und Vertreter der jüdischen Diaspora seither führen, um die iranische Führung zu isolieren und zur Menschheitsbedrohung zu stilisieren – verstärkt seit dem Libanonkrieg 2006, als es Israel ein weiteres Mal nicht gelang, die Hisbollah militärisch auszuschalten.

Eine wichtige, wenn nicht die entscheidende Rolle bei der „mentalen Vorbereitung“ eines Krieges gegen den Iran spielt die pro-israelische Lobby in den USA, das American Israel Public Affairs Committee, kurz AIPAC, eine der mächtigsten Lobby-Organisationen des Landes. AIPAC hat das von Präsident Obama zum Jahresende unterzeichnete Boykottgesetz der iranischen Zentralbank maßgeblich initiiert. Auch die Präsidentschaftsbewerber der Republikaner erweisen AIPAC und den mit ihm freundschaftlich verbundenen christlichen Fundamentalisten ihre Reverenz, indem sie ausnahmslos einen Militärschlag gegen den Iran befürworten. Als zusätzliche Morgengabe erklärte der Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, Newt Gingrich, im Interview, die Palästinenser seien „ein erfundenes Volk“.

Die herrschende Sichtweise

Auf diese Zusammenhänge hinzuweisen, ist bis heute politisch nicht korrekt. Nach vorherrschender Lesart stellen sich die Dinge vielmehr dar wie folgt: Seit Jahren spiele Teheran mit den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Katz und Maus und entziehe sich vorsätzlich einem wirksamen Überwachungsmechanismus. Daher liege der Verdacht nahe, dass „die Mullahs“ heimlich die Entwicklung einer iranischen Atombombe betrieben – unter dem Deckmantel einer vermeintlich friedlichen Nutzung der Kernenergie.

In der Tat hat sich die iranische Führung in der Nuklearfrage oft genug uneinsichtig und widersprüchlich verhalten, hat sie wiederholt getrickst, gelogen und greifbare Kompromisse im letzten Moment verworfen. Das gilt allerdings auch für die westliche Seite. Im Frühjahr 2008 griff Moskau einen Vorschlag der Schweiz auf, die Urananreicherung für iranische Atomkraftwerke in Russland vorzunehmen und die Brennstäbe unter IAEO-Aufsicht leihweise dem Iran zu überlassen. Teheran stimmte zu. Obwohl diese Initiative der Durchbruch hätte sein können, lehnte ihn die Regierung Bush jedoch ab. So wie sie 2003 die ebenfalls durch die Schweiz übermittelte Offerte des Ahmadinedschad-Vorgängers Khatami abgelehnt hatte, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu normalisieren. Khatami wäre im Gegenzug bereit gewesen, die Unterstützung von Hamas und Hisbollah einzustellen und eine Normalisierung der Beziehungen auch zu Israel einzuleiten.

In Washington, Israel und europäischen Hauptstädten bestimmen aber auch ökonomische Interessen die Politik gegen den Iran. Das betrifft zuvörderst den von Präsident Dwight D. Eisenhower schon 1961 als solchen benannten„militärisch-industriellen Komplex“. Und dessen Macht ist seither nicht kleiner geworden: US-Rüstungsausgaben in Höhe von 680 Mrd. US-Dollar allein für 2012 verlangen nach einer Begründung. Seit dem 11. September 2001 dienen der Islam, Iran und Al Qaida als Legitimation. In noch einmal zehn Jahren wird es mit großer Wahrscheinlichkeit China sein.

Gäbe es die vermeintliche iranische Bedrohung nicht, würde der Druck auf die ultranationalistische Regierung Israels wachsen, sich in der Palästinafrage als dem eigentlichen zentralen Problem der Region endlich zu bewegen. Dazu ist diese aus verschiedenen, vor allem ideologischen und ökonomischen Erwägungen, nicht bereit. Premier Netanjahu und sein Verteidigungsminister Barak drängen stattdessen auf einen Krieg gegen den Iran, während Teile der Generalität und der Mossad-Chef Tamir Pardo einen Angriff für zu riskant halten. Sie fürchten den iranischen Gegenschlag.

Die Kriegsapologeten dagegen forcieren den Präemptivkrieg. Ihrer Ansicht zufolge wird die Logik der nuklearen Abschreckung – „Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter“ – im Falle einer Atommacht Iran den Krieg gerade nicht verhindern. Sie konstruieren eine „Todessehnsucht“ iranischer Schiiten, die nur danach trachten, erst den verhassten Westen inklusive Israels einzuäschern, um anschließend, gewissermaßen mit gestrecktem Mittelfinger, dem „Märtyrertod“ entgegenzufiebern – ihrem Freifahrtschein ins Paradies. Der Reiz solcher Ausführungen liegt für seine Anhänger darin, dass sie selbst den größten Irrationalismus erklären – eine Vogelscheuche aus dem Fundus der Islamophobie.

Iranische Sicherheitsinteressen

Man muss dagegen keine Sympathien für das iranische Regime hegen, um zu erkennen, dass Teheran legitime Sicherheitsinteressen hat. Das Trauma des unter Saddam Hussein geführten Krieges Iraks gegen Iran (1980-88) sitzt noch immer tief. In allen Nachbarstaaten Irans, mit Ausnahme Turkmenistans, sind heute US-Soldaten stationiert. Washington propagiert offen einen Regimewechsel in Teheran und führt, gemeinsam mit Israel, seit Jahren einen „Guerillakrieg“ im Iran, der sich in Sabotagemaßnahmen wie dem Stuxnet-Virus in iranischen Atomanlagen oder der Ermordung iranischer Atomwissenschaftler niederschlägt. Vor diesem Hintergrund erscheint das Streben der iranischen Regierung keineswegs als irrational, sondern als Absicherung gegen eine Intervention des „Westens“.

Wer die iranische Atombombe tatsächlich verhindern will, sollte daher seine Politik ändern und dem Iran Sicherheitsgarantien anbieten. Dazu sind die USA bis heute nicht bereit – sie verhandeln ja nicht einmal direkt mit der Islamischen Republik, sondern nur über den Umweg der Vereinten Nationen oder der EU-Troika aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Und was heißt schon verhandeln: Man setzt Teheran die Pistole auf die Brust und sagt, friss oder stirb.

Vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, dass sich die iranische Führung darauf nicht einlässt – ganz unabhängig davon, dass es auch in Teheran genügend Zyniker gibt, denen ein Krieg nur recht wäre. Er wäre für den Iran ein willkommener Freibrief, jeden Oppositionellen als Landesverräter an die Wand zu stellen. Das Überleben des Regimes wäre damit auf Jahrzehnte gesichert.

Dennoch rückt ein Krieg derzeit immer näher. US-Verteidigungsminister Panetta hat bereits erklärt, der Iran könne innerhalb von zwölf Monaten Atomwaffen entwickeln. Einen Militärschlag schloss er nicht aus.

Wer jedoch meint, dieser Krieg wäre durch zwei- bis dreiwöchige Luftangriffe zu gewinnen, wie nicht nur von Ferguson, sondern auch im Leitmedium der US-Außenpolitik, „Foreign Affairs“ behauptet,[3] ist entweder ein Dummkopf oder ein Demagoge. Der Iran ist ein anderes Kaliber als der Irak unter Saddam Hussein oder Al Qaida in Afghanistan. In Teheran rechnet man seit Jahren mit einem Angriff und ist gewappnet. Und da der Iran dem Westen militärisch unterlegen ist, wird er „asymmetrisch“ reagieren. Als eine der ersten Vergeltungsmaßnahmen wird die Hisbollah Tel Aviv mit einem Raketenhagel belegen.

Für den Fall empfiehlt StephanAndreas Casdorff, Chefredakteur des „Tagesspiegel“, die Entsendung deutscher Soldaten in die Konfliktregion. Gehe es doch um die Existenz Israels, der einzigen Demokratie in der Region. Und schließlich verpflichte die deutsche Geschichte zur Solidarität mit dem jüdischen Staat.[4] Casdorff, und beileibe nicht nur er, verwechselt Solidarität mit Nibelungentreue. Israel ist eine der stärksten Militärmächte der Welt und wäre dem Iran in einem Krieg weit überlegen. Die Frage jedoch, wie es in der islamischen Welt ankommt, wenn der Westen innerhalb weniger Jahre das dritte Land im Mittleren Osten angreift, stellt sich deutschen Leitartiklern offenbar nicht, wenn sie in diesen Wochen in zunehmendem Gleichklang einen Krieg gegen den Iran herbeischreiben und für legitim erklären.

Dabei unterliegen sie nicht nur einer Sinnes-, sondern auch einer Geistestäuschung. Denn aus dem von Deutschen begangenen Zivilisationsbruch darf man auch andere Schlüsse ziehen als etwa Casdorff. Das Vermächtnis von Auschwitz lautet mit Gewissheit nicht: Führt Angriffskriege. Was aber mögen Auguren vom Schlage Casdorffs oder Ferguson raten, wenn sich Peking oder Moskau an Teherans Seite stellen? China und Russland den Krieg zu erklären, die deutsche Geschichte fest im Blick?

Eines ist gewiss: Die Folgen eines Angriffs auf den Iran könnten dieses Jahrhundert prägen wie der Erste Weltkrieg das vorige. Dessen Blutspur endete bekanntlich erst mit dem Fall der Berliner Mauer 1989.

 


[1] Niall Ferguson, Am Vorabend, in: „Die Welt“, 12.2.2012.

[2] Vgl. dazu Katajun Amirpur, Der iranische Schlüsselsatz, in: „Süddeutsche Zeitung“, 26.3.2008.

[3] Vgl. Matthew Kroenig, Time to attack Iran. Why a strike is the least bad option, in: „Foreign Affairs“, 1-2/2012.

[4] Stephan-Andreas Casdorff, Deutschland muss Israel beistehen, in: „Der Tagesspiegel“, 12.2.2012.

(aus: »Blätter« 3/2012, Seite 5-8)
Themen: Krieg und Frieden, Außenpolitik und Naher & Mittlerer Osten

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