Mali vor der Zerreißprobe | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mali vor der Zerreißprobe

von Katrin Gänsler

Im westafrikanischen Mali kam es Ende März überraschend zu einem Staatsstreich. Am Abend des 21. März 2012 besetzte das Militär das staatliche Fernsehen in Bamako und stellten den Staat mit seinen rund 14 Millionen Einwohnern gründlich auf den Kopf. Am ersten Tag nach dem Staatsstreich wirkten die Soldaten selbst fast ein wenig hilflos: „Sind wir jetzt live auf Sendung?“, fragte einer bei der ersten Fernsehübertragung, während die Kameras schon liefen, um die Ansprache des eilig gegründeten „Nationalkomitees zur Aufrechterhaltung der Demokratie und zur Wiederherstellung des Staates“ (CNRDRE) an die malische Bevölkerung zu übertragen.

Schon die korrekte Aussprache des Namens von Armeeleutnant Amadou Konaré, der in den ersten Tagen die Putschisten anführte, wie auch die Abkürzung CNRDRE bereitete ihnen offenbar Schwierigkeiten. Dilettantisch, so könnte man von außen meinen. Auf internationaler Ebene löste der Putsch denn auch eine Empörungswelle aus.

In Mali dagegen brachte selbst ihr Dilettantismus den Putschisten einige Sympathien ein, hat er doch gezeigt: Dieser Staatsstreich hat wenig mit einer lange im Voraus ausgeklügelten Machtübernahme zynischer Generäle zu tun. Der Putsch erscheint eher wie ein Notwehrakt von Teilen der Armee, die am eigenen Leib erleidet, in welchem Dilemma sich ihr Land seit geraumer Zeit befindet.

Der Aufstand der Tuareg

Begonnen hat die Krise Mitte Januar dieses Jahres im Norden des Landes, in der Sahara. Damals begann die Armee der Tuareg – genannt „Nationalbewegung zur Befreiung von Azawad“ (MNLA) – jene Gegend zu besetzen, die sie seit Jahrhunderten als ihre Heimat bezeichnet. Die Regierungstruppen, darum bemüht für Recht und Ordnung zu sorgen, aber den Tuareg-Kämpfern technisch und personell unterlegen, kämpften dagegen einen aussichtslosen Kampf.

Es wird viel darüber spekuliert, warum die MNLA so gut ausgerüstet ist. Einiges spricht dafür, dass das Geld für Waffen und Munition aus dem Drogenhandel stammt, der in der Sahelzone blüht. Auch der Zusammenbruch Libyens dürfte einen Einfluss haben, da dieser Waffen – und wahrscheinlich auch Söldner – in den Norden des Landes gespült hat.

Ein weiteres Sicherheitsrisiko ist die Präsenz der Al Qaida im Islamischen Maghreb (AQMI). Sie hat sich längst in der Region etabliert und soll für mehrere spektakuläre Entführungsfälle von Europäern verantwortlich sein. Mittlerweile gilt sie allerdings nicht mehr als einzige islamistische Gruppe. Anfang April tauchte erstmals der Name „Ansar Dine“ auf. Die Gruppe unter Führung von Iyad Ag Ghaly hat in den vergangenen Monaten ebenfalls gegen die Regierungstruppen gekämpft und will im Norden nicht nur die Scharia einführen, sondern diese auch besonders streng auslegen. In dieser explosiven Gemengelage waren die Soldaten nur noch bloßes Kanonenfutter für eine Regierung, die es über Jahrzehnte nicht geschafft hat, den Konflikt im Norden des Landes zu lösen.

Nach dem Putsch machten sich die Anführer der Tuareg das entstandene Chaos zunutze. Während die Putschisten die Tuareg-Rebellion eigentlich hatten niederschlagen wollen, brach die staatliche Ordnung zusammen. Die Armee Malis zog sich daraufhin weitgehend aus dem Norden zurück, was den Tuareg-Rebellen ein schnelles Vorrücken in die wichtigsten Städte des Gebietes ermöglichte. Am 6. April riefen die Tuareg-Rebellen schließlich im Norden Malis einen unabhängigen Staat mit dem Namen Azawad aus.

Grundübel Kongo-Konferenz

Die eigentlichen Ursprünge des Konfliktes dürften allerdings bis zur legendären Kongo-Konferenz von 1884/1885 in Berlin zurückgehen, zu der der damalige Reichskanzler Otto von Bismarck eingeladen hatte. Ergebnis des Treffens war die Aufteilung des afrikanischen Kontinents auf dem sprichwörtlichen Reißbrett. Die europäischen Mächte nahmen keinerlei Rücksicht auf historische Entwicklungen, ethnische Zugehörigkeiten und lang etablierte Beziehungen.

Die Unabhängigkeit, die viele Kolonien in den 1950er und 1960er Jahren erlangten, verbesserte die Situation nur bedingt. Die einstigen Kolonien wurden zwar souverän; auf viele Menschen wirkte das Staatsgebilde mit seinem von oben verordneten Nationalgefühl jedoch fremd.

Ein weiteres Problem ist der Staatsaufbau nach europäischem Vorbild. So wurde beispielsweise in den ehemaligen französischen Kolonien meist ein Zentralstaat mit einem starken Präsidenten eingeführt. Doch für viele Menschen in Mali, die bis heute nicht einmal das Geld für den Bus in die nächstgrößere Stadt besitzen, ist die Hauptstadt Bamako weit weg und ihre politischen Institutionen sind ein sehr abstraktes Gebilde geblieben.

Gleiches gilt für die Einführung der Demokratie, die schnell funktionieren sollte und sich doch nur sehr bedingt von innen heraus entwickeln konnte. Demokratie gilt heute in weiten Teilen der Welt – wie auch in internationalen Kodifikationen – als die einzig akzeptable Staatsform. Vergessen wird dabei jedoch, dass sie auch in Europa über Jahrhunderte wachsen und dabei immer wieder herbe Rückschläge einstecken musste, etwa durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten.

Daher stellt sich bis heute die Frage, ob sich das europäische Demokratiemodell auf Afrika übertragen lässt oder ob nicht die Länder selbst eigene demokratische Regierungsformen hätten entwickeln müssen.

Das Elend der „freien Menschen“

Am Beispiel der Tuareg wird das besonders deutlich. Die Tuareg sind ein Berbervolk in der Sahararegion, dem Angehörige verschiedener Stämme angehören. Die Nomaden hatten sich einst in ihrer Heimat in großen Konföderationen zusammengeschlossen, die aus mehreren Großfamilien bestanden. Charakteristisch war, dass alle politischen, ökonomischen und sozialen Angelegenheiten innerhalb der Konföderation geregelt wurden. Einflussname von außen gab es nicht. Das verbirgt sich auch hinter dem Wort Tuareg, das in ihrer Sprache Tamashek – „freier Mensch“ – bedeutet. Doch mit der willkürlichen Grenzziehung wurden die Tuareg auf fünf Staatsgebiete verteilt. Heute gibt es ihrer etwa 1,5 Millionen, die außer in Mali auch in Algerien, Libyen, Niger und Burkina Faso leben.

Gerade in Mali ist es seitdem regelmäßig zu Konflikten zwischen Tuareg und der Staatsmacht gekommen. Nach der Unabhängigkeit 1960 versuchte letztere die Nomaden mit Hilfe von Ansiedlungsprogrammen sesshaft zu machen. Menschen, die mit Kamelen, Ziegen und Zelten durch die Wüste ziehen, passten nicht in einen modernen Staat, der sich nach Europa orientieren wollte. Echten Widerstand demonstrierten die Tuareg jedoch erst dreißig Jahre später – mit ihrer ersten Rebellion im Jahre 1990. Mit deren Folgen hatte der Norden über Jahre zu kämpfen, da viele Menschen in die Nachbarländer geflüchtet waren und die Infrastruktur in weiten Teilen der Region zerstört war.

Die zweite Tuareg-Rebellion von 2006 scheiterte ebenfalls. Zurückgeblieben sind einige Friedensabkommen und zahlreiche unerfüllte Versprechen von Seiten des Staates. Nach den Aufständen wollte dieser die Tuareg unter anderem besser in Armee und die Gesellschaft integrieren oder sie bewusst in offizielle Ämter hieven. Diese „Tuareg-Quote“ hat in Mali indes vor allem für spöttische Bemerkungen gesorgt – vergleichbar mit jenen in Deutschland, wenn es um die Einführung einer Frauenquote geht.

Faktisch verbindet Tuareg und Putschisten das Gefühl, vom Staat ignoriert zu werden. Nach der Machtübernahme hofften daher viele Unterstützer der Junta, dass nun endlich Bewegung in die festgefahrene Situation im Norden kommt. Anlass dazu gab ihnen vor allem die Absetzung von Ex-Präsident Amadou Toumani Touré. „ATT“, wie er in Mali genannt wird, galt früher als westafrikanischer Musterdemokrat. Er selbst war an jenem Putsch am 26. März 1991 beteiligt, der eine grausame Militärherrschaft beendete und ein Jahr später den Weg zu demokratischen Wahlen ebnete. Der 26. März ist daher bis heute Staatsfeiertag. Doch Tourés einstiger Glanz ist lange erloschen. Zum Schluss galt er als jemand, der sich nur noch selbst bereichern wollte, zweifelhafte Deals mit Muammar al-Gaddafi anstieß und sich vor allem nicht um die verheerende Lage im Norden seines Landes kümmerte. Vor dieser konnte auch schon vor dem Putsch nicht einmal mehr die Weltöffentlichkeit die Augen verschließen: Rund 200 000 Menschen sollen seit Ende Januar auf der Flucht sein. Viele von ihnen haben sich in die Nachbarländer Mauretanien, Niger und Burkina Faso gerettet.

Die Mehrheit der Bevölkerung Malis begrüßte die Absetzung ATT’s. Zudem beteuerte Amadou Sanogo, der einige Tage nach dem Staatsstreich die Führung des Nationalkomitees übernommen hatte, das Militär habe keinerlei Interesse an der dauerhaften Machtübernahme. Dazu wären die Putschisten wohl auch gar nicht in der Lage. Den ganz überwiegend einfachen Soldaten traut niemand zu, längerfristig mit internationalen Organisationen zu verhandeln oder einen Staatsapparat umzubauen.

Das Versagen der internationalen Organisationen

Zunichte gemacht wurde diese Aufbruchstimmung allerdings durch die internationalen Organisationen, allen voran die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), aber auch durch den Erfolg der Tuareg.

Die Ecowas übte sofort nach dem Putsch mit aller Macht Druck auf ihren Mitgliedstaat aus. Sollte Mali nicht unverzüglich zu einer zivilen Regierung zurückkehren, drohte die Organisation, die Grenzen zu schließen und scharfe Sanktionen zu verhängen. Ein ziemlich lächerliches Gebaren: Mali ist ein armer Binnenstaat mit einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen von knapp 700 US-Dollar, der auf die Einfuhr von Lebensmitteln über den Landweg angewiesen ist. Einige Landesteile sind zudem von einer Nahrungsmittelkrise bedroht. Doch ein paar Tage reichten aus, um die Putschisten zum Rücktritt zu bewegen und eine Übergangsregierung unter Führung des einstigen Präsidenten der Nationalversammlung, Dioncounda Traoré, einzuführen. Diese hat genau eine Aufgabe: Bis Ende Mai soll sie demokratische Wahlen organisieren.

Was nach einem schnellen und guten Ende eines Staatsstreiches aussieht, könnte jedoch ebenso schnell zum Scheitern verurteilt sein: Denn Präsidentschaftswahlen bedeuten, dass im ganzen Staatsgebiet gewählt werden muss, also von Bamako bis Tessalit und von Menaka bis Kayes. Dem aber steht die neue Tuareg-Herrschaft im Norden entgegen. Wenn auch der neue Staat international bisher nicht anerkannt wird, hatten die Tuareg bereits zuvor alle bedeutenden Städte wie Timbuktu und Gao unter ihre Kontrolle gebracht. In der ganzen Region können daher, realistisch betrachtet, in absehbarer Zeit keine Wahlen durchgeführt werden.

Die Übergangsregierung steckt damit in einem echten Dilemma: Einerseits ist die versprochene Wahl in ganz Mali faktisch ausgeschlossen. Andererseits würde sich die Regierung unglaubwürdig machen, wenn sie den Wahltermin für den Norden verschöbe, da sie auf jeden Fall den Staatszerfall verhindern will. Zudem würde sie damit dem Norden erneut signalisieren, dass er nicht ernst genommen wird.

Erklärtes Ziel der Übergangsregierung ist es daher, die eroberten Gebiete zurückzuerlangen. Die Ecowas wollte bereits 3000 Soldaten schicken, was Bamako zunächst ablehnte. Das könnte sich jedoch bald ändern. Wenn Gespräche nichts bewirken, müsse zur Not auch mit aller Gewalt eingegriffen werden, kündigte Traoré bereits an.

Tatsächlich ist die Angst vor dem Staatszerfall berechtigt – auch weil die Nordregion noch stärker als schon jetzt zu einem Sammelbecken islamistischer Gruppierungen werden könnte. Allerdings ist eine Radikalisierung nicht unbedingt durch die Tuareg zu befürchten. Sie bekennen sich zwar zum Islam, doch anders als etwa „Ansar Dine“ haben sie niemals für die Einführung der Scharia, sondern stets für eine Autonomie gekämpft.

Doch auf eine Autonomielösung scheint in Bamako derzeit niemand hinzuarbeiten. Dabei ließen sich durchaus Ideen entwickeln, wie sich die Forderungen der Nomaden verwirklichen ließen und sie ihren Lebensstil wahren könnten. Stattdessen wird wieder offen mit Waffengewalt gedroht. Weder die Übergangsregierung noch die internationalen Organisationen, allen voran die Ecowas, sind bereit, sich mit den eigentlichen Hintergründen des Konfliktes auseinanderzusetzen. Mali steht damit weiterhin vor der Zerreißprobe – und der Norden des Landes wird immer mehr zum rechtsfreien Raum.

(aus: »Blätter« 5/2012, Seite 24-27)
Themen: Afrika und Krieg und Frieden

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