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Rumänien: Leere Hülse Demokratie

von Norbert Mappes-Niediek

Aus Ländern, von denen man hierzulande sonst kaum etwas hört, erreichen einen zuweilen merkwürdige Nachrichten. Von einem „Putsch“ und von einem „Staatsstreich“ war im Juni die Rede, als der neue Premierminister Rumäniens, Victor Ponta, Anstalten machte, ein Absetzungsverfahren gegen den Staatspräsidenten Traian Băsescu einzuleiten. Das Vorhaben ist unter reger Anteilnahme der europäischen Öffentlichkeit und aufgrund des Drucks aus der Europäischen Kommission inzwischen gescheitert. Beide Parteien bereiten sich nun auf eine neue Runde der Auseinandersetzung am 9. Dezember vor, wenn das Parlament neu gewählt wird.

(aus: »Blätter« 10/2012, Seite 29-33)
Themen: Demokratie, Europa und Parteien

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